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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2011

  Aus der ACK/UMK

  …Aus der Aus der ACK/UMK Die 75. Umweltministerkonferenz fand vom 10. bis 12. November 2010 in Dresden statt. Dabei standen die Energiepolitik und der… …Hochwasserschutz im Focus. Das Energiekonzept der Bundesregierung, Fortschritte im Hochwasserschutz, Erwartungen an die internationale Klimakonferenz in Cancún und… …der Lärmschutz in Kommunen waren Themen der 75. Tagung der Umweltministerkonferenz (UMK), zu der der Vorsitzende der UMK, Sachsens Umweltminister Frank… …Kupfer, die Umweltminister des Bundes und der Länder nach Dresden eingeladen hatte. Breiten Raum nahm die Diskussion um das Energiekonzept der… …Bundesregierung ein, das von Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen vor der UMK erläutert wurde. Die Umweltminister bzw. ‑senatoren nahmen den Bericht zur… …Kenntnis und legten erneut die unterschiedlichen Positionen der einzelnen Bundesländer zur Laufzeitverlängerung der deutschen Kernkraftwerke dar. Die UMK ist… …. In diesem Zusammenhang begrüßen die Länderminister, dass die ab 2013 aus den Erlösen der Versteigerung von Emissionszertifikaten dafür zur Verfügung… …, Brandenburg und Sachsen-Anhalt berichtet. Mit Blick auf die verstärkt aufgetretenen Hochwasserereignisse der letzten Jahre an Elbe, Oder und Neiße hält es die… …UMK für notwendig, den Erfahrungsaustausch zwischen den Ländern beim Hochwasserschutz und der Schadensbewältigung zu intensivieren. Die Bundesregierung… …wurde gebeten, betroffene Länder zu einem entsprechenden Austausch einzuladen. Vor dem Hintergrund grenzüberschreitender Hochwasserereignisse wird der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2011

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Norddeutsche Erdgasleitung (NEL): Teilerfolg für einzelne Anwohner und Gemeinde Stelle OVG Niedersachsen, 7… …MS 69/11, 7 MS 70/11, 7 MS 72/11 und 7 MS 73/11 – Beschlüsse vom 29. Juni 2011 Der 7. Senat des OVG hat über die Anträge von Grundeigentümern und… …zweier niedersächsischer Gemeinden auf Erlass eines vorläufigen Baustopps für das niedersächsische Teilstück der „Norddeutschen Erdgasleitung“ (NEL)… …Mecklenburg-Vorpommern und in Niedersachsen bis nach Rehden im Landkreis Diepholz transportieren, wo sich u. a. ein großer Erd gasspeicher befindet. Mit dem Bau der… …Gasfernleitung ist mittlerweile begonnen worden. Der Senat hat bei seiner im Eilverfahren vorgenommenen Interessenabwägung entschieden, die Prüfung zahlreicher… …vorwiegend wirtschaftlich motivierter Einwände der Antragsteller gegen einzelne Regelungen des Planfeststellungsbeschlusses für das Hauptsacheverfahren… …zurückzustellen. Das Pipelineprojekt ist für die Versorgung der Bundesrepublik Deutschland und Westeuropas mit Erdgas von hoher energiewirtschaftlicher Bedeutung… …fehlerhafte Flächeninanspruchnahme gestützten Eilanträge ohne Erfolg blieben. Stattgegeben hat der Senat den Anträgen der Gemeinde Stelle und einzelner Anwohner… …. In der Gemeinde Stelle soll die Pipeline über das Gelände einer Grundschule und eines Schulsportplatzes verlaufen; zahlreiche Wohnhäuser von Anwohnern… …begrenztem Umfang angeordnet und der Planfeststellungsbehörde Fehleinschätzungen bei der Bewertung der Sicherheitsbelange vorgehalten: Die Behörde hat Abstände…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2011

  Mitteilungen aus der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Kleinfeuerungsanlagen-Verordnung (1. BImSchV): Neue Öfen erfüllen bereits alle Vorgaben Nicht jeder, der… …am häufigsten gestellten Fragen hat der HKI Industrieverband Haus-, Heiz- und Küchentechnik e.V. zusammengestellt: Welche Feuerungsanlagen sind… …heute im Handel angeboten werden, erfüllen die erste Stufe der 1. BImSchV. Um ganz sicher zu gehen, sollte man beim Kauf einer neuen Feuerstätte auf die… …Herstellerbescheinigung achten, aus der dies klar hervorgeht. Welche Emissionsgrenzwerte müssen eingehalten werden? Einzelraum-Feuerstätten für feste Brennstoffe, die vor… …gilt: Bis Ende 2013 muss gegenüber dem Schornsteinfeger der Nachweis erbracht werden, in welchem Jahr die Typprüfung erfolgte und ob die Grenzwerte für… …es verschiedene staatliche Förderungsprogramme, darunter den „Sonderfonds Energieeffizienz in KMU“ der Kreditanstalt für Wiederaufbau. Steuerliche… …Vergünstigungen für Unternehmen mit Energiemanagementsystem sind dem aktuellen Energiekonzept der Bundesregierung zufolge in Planung. Bei der Auswahl und… …Einreichung von Förderanträgen für eine Energieberatung oder bei der Umsetzung eines Energiemanagements steht TÜV Rheinland interessierten Unternehmen von… …­Flüssigquecksilber in Energiesparlampen / Amalgam ist die Alternative Der Energiesparlampen-Hersteller ­MEGAMAN setzt sich für die weitere Beschränkung von Quecksilber… …der Lampen bei Zerbrechen, den Gesundheits- und Umweltschutz in der Produktion sowie beim Transport zum Recycling. Entsprechende Vorschläge zur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2011

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Informationen ... aus der Europäischen Union Aktueller Überblick – Stand: Oktober 2011 IEU-Umweltrecht – Besser umsetzen, aber wie? Der neue… …Generalsekretär des Europäischen Umweltbüros (EEB) Jeremy Wates hat auf einem Expertentreffen zur Umsetzung der EU-Umweltgesetzgebung bindende Inspektionsstandards… …Umweltinspektionen festschreiben und nicht nur für bestimmte Bereiche gelten solle, sagte Wates bei der Zusammenkunft im Juni in Brüssel. Die EU-Kommission hatte zu… …dem Treffen eingeladen, um ihre Pläne zur besseren Durchsetzung des bestehenden EU-Umweltrechts zu konkretisieren. Sie will unter der Federführung von… …Umweltkommissar Janez Potošscnik noch in diesem Jahr eine Mitteilung „Umsetzung des Umweltrechts und der Umweltpolitik der Europäischen Union“ veröffentlichen. Mit… …dieser sogenannten Nichtlegislativmaßnahme sollen die Unzulänglichkeiten bei der Umsetzung der Umweltvorschriften benannt sowie ein strategischer Weg und… …konkrete Möglichkeiten zur Verbesserung der Rechtsumsetzung aufgezeigt werden. Laut dem Arbeitsprogramm der Kommission konzentriert sich die Mitteilung auf… …die bessere Abstimmung der EU-Rechtsvorschriften, wirksamere Ermittlungen, Förderung der Einhaltung von Rechtsvorschriften und die Stärkung der… …. Wichtigster Grund für die mehr als 50-prozentige Rußminderung sei die konsequente Einführung einer Umweltzone in der deutschen Hauptstadt. Das Ergebnis teilten… …der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und das Europäische Umweltbüro (EEB) im September mit. Den zweiten Platz im europäischen…

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