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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2011

  Aus der ACK/UMK

  …Aus der Aus der ACK/UMK Die 75. Umweltministerkonferenz fand vom 10. bis 12. November 2010 in Dresden statt. Dabei standen die Energiepolitik und der… …Hochwasserschutz im Focus. Das Energiekonzept der Bundesregierung, Fortschritte im Hochwasserschutz, Erwartungen an die internationale Klimakonferenz in Cancún und… …der Lärmschutz in Kommunen waren Themen der 75. Tagung der Umweltministerkonferenz (UMK), zu der der Vorsitzende der UMK, Sachsens Umweltminister Frank… …Kupfer, die Umweltminister des Bundes und der Länder nach Dresden eingeladen hatte. Breiten Raum nahm die Diskussion um das Energiekonzept der… …Bundesregierung ein, das von Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen vor der UMK erläutert wurde. Die Umweltminister bzw. ‑senatoren nahmen den Bericht zur… …Kenntnis und legten erneut die unterschiedlichen Positionen der einzelnen Bundesländer zur Laufzeitverlängerung der deutschen Kernkraftwerke dar. Die UMK ist… …. In diesem Zusammenhang begrüßen die Länderminister, dass die ab 2013 aus den Erlösen der Versteigerung von Emissionszertifikaten dafür zur Verfügung… …, Brandenburg und Sachsen-Anhalt berichtet. Mit Blick auf die verstärkt aufgetretenen Hochwasserereignisse der letzten Jahre an Elbe, Oder und Neiße hält es die… …UMK für notwendig, den Erfahrungsaustausch zwischen den Ländern beim Hochwasserschutz und der Schadensbewältigung zu intensivieren. Die Bundesregierung… …wurde gebeten, betroffene Länder zu einem entsprechenden Austausch einzuladen. Vor dem Hintergrund grenzüberschreitender Hochwasserereignisse wird der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2011

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Klage auf Lärmschutz für Anlieger nördlich der A 2 im Bereich Garbsen erfolglos OVerwG Niedersachsen 7 KS… …143/08 – Urteil vom 27. Oktober 2010 Der 7. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Urteil vom 27. Oktober 2010 – 7 KS 143/08 – die auf… …zusätzliche Lärmschutzmaßnahmen gerichtete Klage des Eigentümers eines nördlich der Bundesautobahn A 2 gelegenen Wohngrundstücks in Garbsen-Berenbostel… …abgewiesen. Mit Planfeststellungsbeschluss vom 16. Juni 2008 hat die beklagte Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr aufgrund der Zunahme des Verkehrs auf… …der Autobahn A 2 weitere Lärmschutzmaßnahmen im Bereich Garbsen verfügt. Auf 3,3 km Länge soll der Einbau offenporigen Asphalts (= OPA) erfolgen, auf… …der Südseite der A 2 auf dem vorhandenen Lärmschutzwall eine 3 m hohe Lärmschutzwand errichtet werden. Der Kläger hielt dies für unzureichend und… …begehrte eine Erweiterung der Maßnahmen zum verstärkten Schutz auch der nördlichen Anlieger. Dieses Begehren ist erfolglos geblieben. Der Kläger ist erst… …nach dem Erlass des ursprünglichen Planfeststellungsbeschlusses vom 28. Oktober 1977 zum sechsspurigen Ausbau der A 2 im Bereich Garbsen und des… …Ergänzungsbeschlusses vom 10. Mai 1982 über Lärmschutz zugezogen. Er gehört damit bereits aus Rechtsgründen nicht zu dem Personenkreis, der durch die Regelungen des… …Betracht. Die nach der Verkehrslärmschutzverordnung errechneten maximalen Schallpegel am Haus des Klägers liegen so deutlich unter den maßgeblichen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2011

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Informationen ... aus der Europäischen Union Aktueller Überblick – Stand: Januar 2011 Arbeitsprogramm der Kommission 2011 Das Arbeitsprogramm der… …Kommission 2011 setzt die politischen Ziele von Präsident Barroso in konkrete Maßnahmen um. Hauptziele des Arbeitsprogramms sind die Überwindung der… …Wirtschaftskrise und Schaffung von nachhaltigem Wachstum und Beschäftigung, die Förderung der Rechte und Verbesserung der Sicherheit der europäischen Bürgerinnen und… …Bürger und die Stärkung der Rolle Europas in der Welt. Das Arbeitsprogramm 2011 enthält ­einen mehrjährigen Überblick. So können alle Interessengruppen und… …anderen EU-Institutionen ihre Arbeit mit der Kommission besser planen. Einige strategische Initiativen vom Vorjahr werden gegebenenfalls in das neue… …enthält ebenfalls Vereinfachungsvorschläge sowie eine Aufzählung der Vorschläge, die zurückgezogen werden sollen. Die Vorausplanung schafft Berechenbarkeit… …EU den Erwartungen ihrer Bürger an ein ehrgeiziges und effizientes Europa gerecht werden sollte. Quelle: Mitteilung der Kommission zum ­Arbeitsprogramm… …Industrieemissionen von Großfeuerungsanlagen in der EU reduzieren und damit eine Reihe von Vorteilen für Umwelt und Gesundheit schaffen, wie beispielsweise eine… …Verringerung der Zahl vorzeitiger Todesfälle um 13 000 pro Jahr. Diese strengeren Rechtsvorschriften für Industrieemissionen wurden im Dezember 2007 von der… …Wettbewerbsbedingungen in der Industrie. Die Richtlinie über Industrieemissionen soll dazu beitragen, die EU-Bürger angemessen vor Verschmutzungen durch Industrieanlagen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2011

  Mitteilungen aus der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Kleinfeuerungsanlagen-Verordnung (1. BImSchV): Neue Öfen erfüllen bereits alle Vorgaben Nicht jeder, der… …am häufigsten gestellten Fragen hat der HKI Industrieverband Haus-, Heiz- und Küchentechnik e.V. zusammengestellt: Welche Feuerungsanlagen sind… …heute im Handel angeboten werden, erfüllen die erste Stufe der 1. BImSchV. Um ganz sicher zu gehen, sollte man beim Kauf einer neuen Feuerstätte auf die… …Herstellerbescheinigung achten, aus der dies klar hervorgeht. Welche Emissionsgrenzwerte müssen eingehalten werden? Einzelraum-Feuerstätten für feste Brennstoffe, die vor… …gilt: Bis Ende 2013 muss gegenüber dem Schornsteinfeger der Nachweis erbracht werden, in welchem Jahr die Typprüfung erfolgte und ob die Grenzwerte für… …es verschiedene staatliche Förderungsprogramme, darunter den „Sonderfonds Energieeffizienz in KMU“ der Kreditanstalt für Wiederaufbau. Steuerliche… …Vergünstigungen für Unternehmen mit Energiemanagementsystem sind dem aktuellen Energiekonzept der Bundesregierung zufolge in Planung. Bei der Auswahl und… …Einreichung von Förderanträgen für eine Energieberatung oder bei der Umsetzung eines Energiemanagements steht TÜV Rheinland interessierten Unternehmen von… …­Flüssigquecksilber in Energiesparlampen / Amalgam ist die Alternative Der Energiesparlampen-Hersteller ­MEGAMAN setzt sich für die weitere Beschränkung von Quecksilber… …der Lampen bei Zerbrechen, den Gesundheits- und Umweltschutz in der Produktion sowie beim Transport zum Recycling. Entsprechende Vorschläge zur…

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