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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Deutschland, Umweltschutz und „die Welt“

  …–– EDITORIAL–– Deutschland, Umweltschutz und „die Welt“ Heft 4/2009 – wieder wird es Zeit, sich etwas im internationalen Bereich umzusehen. Und da… …hat sich in der Tat im letzten Jahr erneut einiges getan, was hier natürlich nur in Ausschnitten angesprochen werden kann. Wenn wir sehr weit in die… …Umweltforum in Neu-Delhi. Es handelte sich um eine zweitägige Veranstaltung, die vom deutschen und indischen Umweltministerium gemeinsam mit dem… …der Regierung aus beiden Ländern nahmen dran teil, und im Mittelpunkt standen neben Wasser-, Abwasser- und Abfallmanagement vor allem die Klima- und… …Umweltkooperation. Ein Teil der Einnahmen aus dem Emissionshandel in Deutschland wird seit 2008 für Klimaschutzprojekte in Indien zur Verfügung gestellt, für die… …Verbesserung der Energieeffizienz in der indischen Industrie, die Nutzung der Kraft-Wärme-Kopplung und den Ausbau der erneuerbaren Energien. Blicken wir nach… …sicherheitstechnischen Prüfung und Bewertung gefährlicher Industrieanlagen für 10 höhere Umweltinspektoren aus Regionalzentren des MEP. Dieses Seminar war schon die dritte… …bilaterale Veranstaltung zur Anlagensicherheit im Rahmen der 2006 begonnenen Zusammenarbeit. Vor allem die deut sche Checklistenmethode, die auch praktisch an… …einer chinesischen Anlage erprobt wurde, fand bei den chinesischen Inspektoren, die über hohe fachliche Kompetenz verfügten, großen Anklang; umgekehrt… …waren die deutschen Experten von der Offenheit ihrer chinesischen Partner und die große Transparenz, mit der Informationen behandelt wurden, angetan…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Welche Anforderungen stellen die neuen europäischen Regelungen zu der Feinstaubfraktion PM_2.5 an den Immissionsschutz?

  Prof. Dr. Peter Bruckmann, Robert Otto, Dr. Sabine Wurzler, Dr. Ulrich Pfeffer, u.a.

  …IMMISSIONSSCHUTZ Anforderungen PM 2.5 Welche Anforderungen stellen die neuen europäischen Regelungen zu der Feinstaubfraktion PM 2.5 an den… …an den Immissi onsschutz in Deutschland durch die europäischen Regelungen der neuen Luftquali tätsrichtlinie 2008/50/EG gestellt werden. Die… …Jahresmittel der Fein staubfrakti onen PM10 und PM2.5 sind insbesondere an verkehrsbezogenen Messstatio nen eng miteinander korreliert. Es zeigt sich, dass die… …bestehenden Grenz werte für die Feinstaubfraktion PM10 bis zum Jahr 2020 die schärferen Rege lungen darstellen und damit den Verminderungsprozess der Feinstäube… …bestimmen. Das Ziel zur Verminderung der durchschnittlichen nationalen Ex po sition wird in Deutschland voraussichtlich bei 15 % liegen. 1. Einleitung Die… …bis zum 11. 6. 2010 in nationales Recht umzusetzen. Die novellierte Richtlinie enthält zahlreiche neue Elemente [2], [3], von denen zwei… …Regelungsbereiche von besonderer politischer Bedeutung sind: Die Möglichkeit für die Mitgliedstaaten, unter besonderen Bedingungen die Ein halte fris ten der… …Grenzwerte für Feinstaub (PM10), Stickstoffdioxid und Benzol für be stimmte Gebiete zu verlängern (Notifizierung). Die neuen Regelungen für die besonders… …wirkungsrelevante [4] Feinstaubfraktion PM2.5. Die Begrenzung der Immissionen von PM2.5 war in den Verhandlungen über den Richtli nienentwurf [3] von zahlreichen… …Mitgliedstaaten auf die Doppelregelung zur Feinstaubfraktion PM10 und dadurch entstehende Redundanzen z. B. bei der messtechnischen Überwachung hinwiesen. Im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Die Kostenregelung des § 30 BImSchG und ihre Umsetzung in der Praxis

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Kostenregelung § 30 BImSchG Die Kostenregelung des § 30 BImSchG und ihre Umsetzung in der Praxis Oberregierungsrat Dr. Alfred… …Lehrbeauftragter an der Universität Bayreuth Für einen wirksamen Immissionsschutz ist die Überwachung der Einhaltung immissionsschutzrechtlicher Verpflichtungen… …ebenso bedeutsam wie die Verpflichtung selbst. Neben einer behördlichen Überwachung setzt das BImSchG insofern auch auf eine Eigenüberwachung durch den… …Betreiber. So ermächtigen die §§ 26 bis 29a BImSchG die Behörde dazu, den Betreiber einer Anlage zur Ermittlung von Emissionen und Immissionen sowie zur… …Durchführung sicherheitstechnischer Prüfungen zu verpflichten. § 30 BImSchG bestimmt, dass die Kosten für solche Maßnahmen der Eigenüberwachung grundsätzlich der… …Anlagenbetreiber zu tragen hat, normiert aber auch Ausnahmen hiervon. I. Einleitung und Überblick Für die effektive Durchsetzung der materiellen… …Immissionsschutzanforderungen ist die Ermittlung der Emissionen und Immissionen, die von einer Anlage ausgehen, von besonderer Bedeutung, denn erst wenn festgestellt ist, welche… …welchem Umfang Abhilfemaßnahmen erforderlich sind. Ähnliches gilt für die Anlagensicherheit, die nur durch sicherheitstechnische Prüfungen und die… …Überprüfung sicherheitstechnischer Unterlagen, insbesondere der Sicherheitsanalyse, gewährleistet werden kann. 1 Um die erforderli chen Daten zu beschaffen… …, enthalten die §§ 26 ff. BImSchG verschiedene Möglichkeiten, wobei allen gemeinsam ist, dass die Ermittlungen durch den Anlagenbetreiber zu veranlassen sind…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Immissionsklimatologischer Versuch einer Normierung meteorologischer Auswirkungen auf die Kenngrößen der PM₁₀-Feinstaubbelastung für ein

  Dr. Martin Kühne, Dr. Eberhard Reimer, Lutz Schaefer

  …LUFTREINHALTUNG Meteorologie und Feinstaubbelastung Immissionsklimatologischer Versuch einer Normierung meteorologischer Auswirkungen auf die… …Immissionsprognose ein aussagekräftiges Beispiel für die (zwangsläufig) notwendige Verwendung mittlerer meteorologischer Verhältnisse bei Immissionsuntersuchungen. Die… …meteorologische Einfluss kann die Auswirkung immissionsreduzierender Maßnahmen massiv überdecken [4, 5, 6] und so zur Fehleinschätzung der Maßnahmeneffizienz führen… …Brandenburg Lutz Schaefer Landesumweltamt Brandenburg * Korrespondenzautor Die Umsetzung der EU-Luftqualitätsrichtlinien in deutsches Recht durch die 22… …. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (22. BlmSchV) erfordert seit 2005 bei Überschreitung der PM10-Feinstaub-Grenzwerte die Aufstellung von… …(einschl. Toleranzmarge) in drei Städten (Bernau bei Berlin, Cottbus und Frankfurt [Oder]) bereits im Jahr 2003 die Aufstellung von Luftreinhalteplänen (LRP)… …vorzunehmen. Dazu sind gem. 22. BlmSchV auch Messungen durchzuführen. Aus Aufwandsgründen kann dies bei rund 10 betroffenen brandenburgischen Kommunen, die… …eine zeitlich begrenzte Messperiode – i. d. R. von einem Kalenderjahr – erfolgen. Daraus erwächst ein Problem, da die innerhalb der kurzen Messperiode… …ermittelten Immissionswerte neben den Emissionen durch den jeweils vorherrschenden Witterungsverlauf des Messjahres erheblich bestimmt werden. Die Bewertung von… …erfolgen. Für die Bewertung der Wirkung von (Emissions-)Minderungsmaßnahmen anhand einjähriger Messungen der Feinstaubkonzentration muss daher der Einfluss…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Die neue Luftqualitätsrichtlinie

  Prof. Dr. Dr. h.c. Lothar Knopp, Ass. jur Sabina Kullick

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Neue Luftqualitätsrichtlinie Die neue Luftqualitätsrichtlinie Von Universitätsprofessor Dr. Dr. h.c. Lothar Knopp und Ass. jur… …Kullick ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Staatsrecht, Verwaltungsrecht und Umweltrecht Die Luftqualität ist bereits seit vielen Jahren… …, denn die Luftverschmutzung schädigt nicht nur die Umwelt, sondern auch die menschliche Gesundheit. So verkürzt die Aufnahme von Feinstaub nach… …Schätzungen die durchschnittliche Lebenserwartung um über acht Monate und im Jahr 2020 sollen voraussichtlich etwa 21 000 vorzeitige Todesfälle auf die… …Exposition von Ozon zurückzuführen sein. 2 Ziel der europäischen Luftreinhaltepolitik ist es, „eine Luftqualität zu erreichen, die keine erheblichen negativen… …Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt hat und keine entsprechenden Gefahren verursacht.“ 3 Auf der Grundlage des 6. Umweltaktionsprogramms 4… …über Luftqualität und saubere Luft für Europa 6 , die am 14. April 2008 vom Rat angenommen und mit Veröffentlichung im Amtsblatt der EU am 11. Juni 2008… …in Kraft getreten ist. 7 Dieser Beitrag gibt einen kurzen Überblick über die bisherige Rechtslage (I.) und stellt die neue Richtlinie vor, mit der die… …geltenden Gemeinschaftsrichtlinien zusammengefasst werden (II.). Ferner wird die Frage der Umsetzung in deutsches Umweltrecht erörtert (III.) und eine erste… …Richtlinie 96/62/EG des Rates v. 27. 9. 1996 über die Beurteilung und die Kontrolle der Luftqualität (ABl. EG L 296 v. 21. 11. 1996, S. 55). Die RRL ist die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Das europarechtlich determinierte Recht auf ordnungsgemäße Luftreinhalteplanung – die Entscheidung des EuGH vom 25.7.2008

  Dr. Thomas Streppel

  …–– LUFTREINHALTUNG–– EuGH-Entscheidung zur Luftreinhalteplanung Das europarechtlich determinierte Recht auf ordnungsgemäße Luftreinhalteplanung – die… …. Nachdem die Vorgaben der Luftqualitätsrahmenrichtlinie 1 (LQRL) nebst sog. Tochterrichtlinien 2 und der zur ihrer Umsetzung ergangenen Vorschriften des… …prominenter Stelle in den Fernsehnachrichten erörtert. Die Angst vor feinstaubbedingten Verkehrsbe schrän kungen bewegte eine breite Öffentlichkeit. 1 RL… …96/62/EG des Rates v. 27. 9. 1996 über die Beurteilung und die Kontrolle der Luftqualität, ABl. Nr. L 296 v. 21. 11. 1996, S. 55 ff. Siehe zur Einführung… …40, 45 ff. BImSchG sowie 22. und 33. BImSchV. 4 Hierzu Streppel, Die Feinstaub-Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts, EurUP 2008, 96 (96 f.)… …; Steenbuck, Anspruch auf Verkehrsbeschränkungen zum Schutz vor Feinstaub?, NVwZ 2005, 770 (771). I. Die Frage nach einem Anspruch auf ordnungsgemäße… …Luftreinhalteplanung Gegenstand der fachwissenschaftlichen Diskussion war vorrangig die Frage, inwieweit die objektiv-rechtlichen Verpflichtungen der staatlichen Stellen… …durchsetzbar sind. Ein vorläufiges Zwischenergebnis erreichte die Diskussion mit zwei Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichtes (BVerwG). Das BVerwG lehnte… …mit Beschluss vom 29. 3. 2007 7 die Existenz eines Anspruchs des Einzelnen auf ordnungsgemäße Luftqualitätsplanung 8 nach nationalem Recht ab und zeigte… …allerdings nicht abschließend über die subjektiv-rechtliche Qualität der Verpflichtung zu ordnungsgemäßer Luftreinhalteplanung, sondern legte die Frage dem…

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