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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2016

  Mitteilungen der Industrie

  …Mitteilungen der Industrie International Automotive Recycling Congress, Berlin – Neue Anreize für mehr Ressourceneffizienz Jedes Jahr gehen der EU… …Mengen Rohstoffe durch illegale Exporte von Altfahrzeugen und Elektronikschrott verloren. Der Wert dieser Rohstoffe beziffert sich auf hunderte von… …Millionen EUR. Der „unbekannte Verbleib“ muss aus Sicht der Scholz Gruppe unterbunden werden. Hierzu sind Anreizsysteme zu entwickeln, die Rücknahmemengen… …einer zertifizierten Entsorgungsanlage in den Wertstoffkreislauf zurückzuführen. Das Ziel ist klar, die Absicherung der Rohstoffe und dadurch eine… …nachhaltige Erhöhung der Ressourceneffizienz. Jährlich gehen etwa 1,3 Mio. Altfahrzeuge nicht in die Wertstoffkreisläufe zurück. Überschlägig sind dies ca. 2… …Mio. Tonnen Rohstoffe, die verloren gehen. EU-weit sind dies sogar 4-8 Mio. Altfahrzeuge, wobei genaue Zahlen nicht vorliegen. „Dies ist aus Sicht der… …Politik, der heutigen Gesellschaft und vor allem der Verwerter Ressourcenverschwendung und nicht länger zu akzeptieren,“ sagte Dr. Kay Oppat, COO der Scholz… …Gruppe im Rahmen des Internationalen Automobilrecyclingkongresses am 16. März in Berlin. Die Scholz Gruppe hat bisher als eines der wenigen führenden… …Ressourceneffizienz im Bereich der Altfahrzeugentsorgung nachhaltig zu steigern, schlägt die Scholz Gruppe einen „ELV – Think Tank“ vor. Auf dieser Stakeholderplattform… …werden Automobilhersteller, Zulieferer und Recyclingunternehmen gemeinsam Ansätze zur Erhöhung der Verfügbarkeit der Altfahrzeuge für den…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2005

  Mitteilungen der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Feinstaub: Autogas sichert Mobilität Immer mehr deutsche Großstädte verletzen die von der EU in der… …Luftqualitäts-Rahmenrichtlinie und deren Tochterrichtlinien vorgegebenen Grenzwerte für Feinstaub. Die Feinstaubkonzentration in der Atemluft darf danach lediglich an 35 Tagen im… …Jahr 50 μg/m 3 Luft überschreiten. Weitere Städte könnten in wenigen Tagen folgen. Fahrverbote für Dieselfahrzeuge ohne Rußfilter drohen. Eine der… …Hauptursachen für die hohe Belastung mit Feinstaub sind fehlende Rußfilter in Dieselfahrzeugen. Autogas ist eine kurzfristige und umweltschonende Alternative: Der… …Schadstoffausstoß bei der Verbrennung von Autogas ist sehr gering, da kaum Partikel und Stickstoff oxide entstehen. Zudem ist die Kraftstoffalternative weitaus… …preiswerter: Wer Autogas tankt (siehe Abbildung 1), fährt um die Hälfte günstiger und trotz der Umrüstungs kosten wirtschaftlich. Autogas (Propan oder Butan)… …vielen anderen Nachbarstaaten hat sich dieser besonders umweltfreundliche Kraftstoff seit Jahrzehnten in der Praxis bewährt: Derzeit gibt es in Europa 3,2… …Internet unter http://www.rheingas.de Saubere Stahlproduktion – dank Braunkohle Aktivkoksfilter verringert die Emission von Dioxinen und Furanen bei der… …Elektrostahlproduktion Eines der gebräuchlichsten Verfahren in der Stahl erzeugenden Industrie ist das Einschmelzen von Eisen und Stahlschrotten, das rund 34 Prozent der… …Weltstahlproduktion ausmacht. Der größte Teil des Schrottaufkommens wird dabei im Elektrolichtbogenofen verarbeitet. Durch die thermische Behandlung des mit Farben…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2007

  Aus der ACK/UMK

  …Aus der Aus der ACK/UMK 39. ACK und 68. UMK Umweltminister in Bad Sassendorf am 24. und 25. Mai 2007 Die Umweltminister der Länder und des Bundes… …. Schwerpunktthemen der Frühjahrs-Umweltministerkonferenz unter Vorsitz Uhlenbergs waren der Klimaschutz und die erneuerbaren Energien. Die Umweltminister des Bundes… …und der Länder haben über die Maßnahmen zur Erreichung der Klimaschutzziele und ein nationales Konzept zur Anpassung an den Klimawandel für Deutschland… …. Auch zu den Themen Lärmbekämpfung, Immissionsschutz, Gewässerschutz und Naturschutz standen Initiativen der Umweltminister auf der umfangreichen… …Tagesordnung der Konferenz. Das Rahmenprogramm führte die Minister und Staatssekretäre in das Zentrum für nachwachsende Rohstoffe auf Haus Düsse in Bad… …, Ethanol und mit Hybridtechnologie, die auch zum Transfer der Konferenzteilnehmer eingesetzt wurden. Im Forum des Tagungszentrums präsentierten acht… …Umweltminister von Bund und Ländern haben sich bei ihrer Frühjahrskonferenz in Bad Sassendorf da rauf verständigt, ihre ehrgeizigen Ziele in der Klimaschutzpolitik… …rasch umzusetzen. Dazu soll schon bis zur Herbst tagung der Umweltministerkonferenz (UMK) ein konkreter Maßnahmenplan mit Kosteneffektivitätsanalyse… …erarbeitet werden. Handlungsfelder sollen dabei unter anderem die Erneuerung von Kraft werken, die Einbeziehung des Flugverkehrs in den Emissionshandel, der… …, der die Konferenz in Bad Sassendorf als UMK-Vorsitzender leitete. Zur Anpassung an den Klimawandel verabredeten die Umweltminister auf Initiative von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. 12. 2002 – BVerwG 7 B 119.02 – wegen Erteilung eines… …, weil die ihm nach dem Landesnaturschutzgesetz ... eingeräumten Beteiligungsrechte verletzt worden seien. Das zuständige OVG hat seine Klage mit der… …Begründung abgewiesen, dass die entsprechenden landesrechtlichen Verfahrensbestimmungen wegen der in § 13 BImSchG vorgesehenen Konzentrationswirkung nicht… …anwendbar seien und daher der Kläger auf die in § 10 BIm- SchG eingeräumten Beteiligungsrechte verwiesen sei. Die Beschwerde des Klägers gegen die… …Nichtzulassung der Revision im Urteil des OVG ... bleibt ohne Erfolg. Wie der 7. Senat des BVerwG in seiner Entscheidung festgestellt hat, weist die Rechtssache… …weder die geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO auf, noch ist der vom Kläger nach § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO gerügte… …durch eine bundesrechtliche Norm verdrängt angesehen. Daher will der Kläger wissen, ob diese Auslegung der maßgeblichen bundesrechtlichen Vorschrift des §… …. § 13 BImSchG schließt die immissionsschutzrechtliche Genehmigung der anderen für die Anlage notwendigen behördlichen Entscheidungen – abgesehen von im… …Genehmigungsbehörde, so dass sie im Umfang ihres Regelungsgehaltes an der Konzentrationswirkung des § 13 BImSchG teilnehmen. Darüber hinaus erfasst die… …der für die immissionsschutzrechtliche Genehmigung geltenden Verfahrensbestimmung des § 10 BImSchG und der 9. BImSchV „Verordnung über das…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Infomationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Gemeindliche Standortplanung für Mobilfunkanlagen grundsätzlich zulässig BVerwG 4 C 1.11 – Urteil vom 30. 8… …entgegengehalten werden kann, obwohl dieses nach dem Bauordnungsrecht des Landes verfahrensfrei gestellt ist. Es hat deswegen die Revision der Klägerin gegen das… …Veränderungssperre der beigeladenen Gemeinde entgegen. Der Verwaltungsgerichtshof hat diese Veränderungssperre als wirksam angesehen. Eine gemeindliche Standortplanung… …den Mitteln der Bauleitplanung Festsetzungen über ihre räumliche Zuordnung treffen. Zwar dürfen sie sich nicht an die Stelle des Bundesgesetz- oder… …Grenzwerte festzusetzen. Sie sind aber an einer Standortplanung im Vorfeld der Abwehr schädlicher Umwelteinwirkungen nicht gehindert, wenn hierfür ein… …flächendeckenden angemessenen und ausreichenden Versorgung der Bevölkerung mit Dienstleistungen des Mobilfunks besteht. Ferner hat das Bundesverwaltungsgericht… …, bereits begonnene Vorhaben von der künftigen Bauleitplanung auszunehmen oder eine Ausnahme von der Veränderungssperre zuzulassen. Eilverfahren des BUND… …gegen Biogasanlage in Dorsten bleibt ohne Erfolg OVG NRW Beschluss 8 B 143/11 vom 1. März 2012 Dies hat der 8. Senat des Oberverwaltungsgerichts mit… …unanfechtbarem Beschluss vom 1. März 2012 entschieden. Der BUND hatte gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb der Anlage… …vorgeschriebene Umweltverträglichkeitsprüfung nicht durchgeführt worden. Dieser Argumentation ist der Senat – wie schon erstinstanzlich das Verwaltungsgericht…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2014

  Aus der LAI

  …Aus der Aus der LAI Die Bund/Länderarbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz feierte 2014 ihr 50-jähriges Bestehen Den Vorsitz des früheren… …Länderausschusses für Immissionsschutz hatte 2013/2014 Bayern inne und nun zur Jubiläumssitzung nach Landshut eingeladen. Der öffentliche Teil dieser Sitzung am 17… …. und 18. September 2014 in der Regierung von Niederbayern fand unter Anwesenheit von Presse und Fernsehen statt. Auch einige frühere „LAI-Aktive“ wie den… …Bayerischen Umweltministerium, dort die zuständige Abteilungsleiterin und derzeitige Vorsitzende der LAI; sie nahm die Begrüßung auch im Namen der bayerischen… …Umweltministerin Frau Ulrike Scharf vor, die genau am 17. September ihr neues Amt antrat und nicht an der Sitzung teilnehmen konnte. Anschließend hielt der… …Regierungspräsident von Niederbayern, Herr Heinz Grunwald, eine Begrüßungsansprache, in der er u. a. auch den Regierungsbezirk Niederbayern vorstellte. Der… …Umweltschutzes in der Bundesrepublik Deutschland bis zu den heutigen Aufgaben der LAI, z. B. bzgl. der Mitwirkung bei der Umsetzung von EU-Richtlinien, der TA… …Luft-Novellierung oder beim Ausbau des Lärmschutzes spannte. Ein Grußwort des derzeitigen Vorsitzenden der UMK, des baden-württembergischen Umweltministers Franz… …Untersteller, überbrachte der zuständige Abteilungsleiter und LAI-Mitglied Ministerialdirigent Josef Kreuzberger. Es soll hier im Wortlaut wiedergegeben werden… …als derzeitiger Vorsitzender der Umweltministerkonferenz hat mich gebeten, Ihnen ein Grußwort zum 50-jährigen Bestehen der LAI zu übermitteln: „Die LAI…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2016

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung ... aus der Rechtsprechung Klage des BUND gegen Kohlekraftwerk Lünen hat keinen Erfolg 17. Juni 2016 –… …Aktenzeichen: 8 D 99/13.AK Der 8. Senat des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen hat am 16. Juni 2016 die Klage des BUND (Bund für Umwelt und… …Naturschutz e. V.) gegen den Vorbescheid sowie die 1. und 7. Teilgenehmigung für das Steinkohlekraftwerk der Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH & Co. KG in Lünen… …abgewiesen. Nachdem der BUND erfolgreich gegen einen früheren Vorbescheid und eine erste Teilgenehmigung geklagt hatte (vgl. Pressemitteilung vom 1. Dezember… …2011), hat die erneute Klage des BUND keinen Erfolg. In der Urteilsbegründung führte der Vorsitzende aus: Die Betreiberin habe mit der in diesem Verfahren… …und Tierhaltungsanlagen) ausgingen, lägen hinsichtlich der Versauerung auch an mehreren Beurteilungspunkten über der Bagatellschwelle in Höhe von 3 %… …der Grenzbelastung (sog. Critical Load). In der vorsorglich zusätzlich vorgenommenen Einzelfalluntersuchung seien jedoch besondere hydrologische und… …biologische Bedingungen in dem FFH-Gebiet „Wälder bei Cappenberg“ festgestellt worden, die bei der Berechnung der Critical Loads nicht umfassend berücksichtigt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Aus der LAI

  …MARKTPLATZ n Aus der LAI LAI/LANA-Vollzugshinweise zu § 10 ­Absatz 5 Satz 2 und Satz 3, § 16b und § 23b Absatz 3a Nummer 4 BImSchG Die… …LAI/LANA-Vollzugshinweise zu § 10 Absatz 5 Satz 2 und Satz 3, § 16b und § 23b Absatz 3a Nummer 4 BImSchG wurden auf der 98. Umweltministerkonferenz in Wilhelmshaven… …beschlossen. Unter dem Tagesordnungspunkt 16 hat die Umweltministerkonferenz die Vollzugshinweise der beiden Bund/Länder-­Arbeitsgemeinschaften zur Kenntnis… …genommen, die Anwendung der Vollzugshilfe empfohlen und der Veröffentlichung zugestimmt. Die Vollzugshinweise (Stand: 13. 06. 2022) sind verfügbar unter… …Schallgutachten zu Hoch- und Höchstspannungstrassen wurden auf der 143. LAI Sitzung beschlossen. Mit Umlaufbeschluss Nr. 14/2022 hat die Umweltministerkonferenz die… …Handlungsempfehlungen der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz zur Kenntnis genommen und der Ver­öffentlichung zugestimmt. Die Handlungsempfehlungen… …Aktualisierung) wurden auf der 143. LAI Sitzung beschlossen. Mit Umlaufbeschluss Nr. 15/2022 hat die Umweltministerkonferenz die Handlungsempfehlungen der… …Bund/Länder-­Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz zur Kenntnis genommen und der Veröffentlichung zugestimmt. Die Handlungsempfehlungen (Stand: 31. 05. 2022) sind verfügbar unter… …www.ESV.info Auch als 152 Immissionsschutz 3·2022 TERMINE n LAI Bund/Länder Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz 145. Sitzung der LAI findet am 26. und 27… …. September 2022 statt. 146. Sitzung der LAI findet am 14. und 15. März 2023 statt. 147. Sitzung der LAI findet am 05. und 06. September 2023 statt. 3·2022…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Aus der ACK/UMK

  …Aus der Aus der ACK/UMK Die 45. Amtschefkonferenz / 74. Umweltministerkonferenz fand vom 9. bis 11. Juni 2010 in Bad Schandau statt. Im Mittelpunkt… …stand der Beschluss für eine gemeinsame Position eines zukunftsfähigen Energiekonzeptes. Außerdem waren der Klima- und Lärmschutz sowie der Ausbau der… …Elektromobilität zentrale Themen. Die Umweltministerinnen, -minister, -senatorinnen und der -senator von Bund und Länder einigten sich auf folgende Festlegungen: Ein… …begegnen. Die Länderminister drängten darauf, dass der Bund noch in diesem Jahr zeitnah in die beabsichtigte Vorlage die Eckpunkte des Energiekonzeptes… …. Hierbei spielen nach Auffassung der UMK die Energieeinsparung und der Ausbau Erneuerbarer Energien eine entscheidende Rolle. Die UMK hat sich für die… …Freigabe der Mittel für die Fortsetzung des Marktanreiz pro gramms für Erneuerbare Energien ein gesetzt. Ebenso hat sie die Bedeutung der Förderung von… …Kraft-Wärme-Kopplung (KWK), insbesondere der Klein-KWK, betont. Auch für den Bereich der Lärmsanierung an kommunalen Straßen sieht die UMK weiter Handlungsbedarf. Bisher… …summe in Höhe von 151 Millionen Euro vor. Die Umweltminister bekräftigen die Notwendigkeit der Fortsetzung des ursprünglich vereinbarten Weges der… …der Elektromobilität. Sie hält es daher für erforderlich, dass die Bundesregierung ihre Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten in diesem Bereich über… …das Jahr 2011 fortsetzt. Um die Poten ziale ganz nutzen zu können ist der Einsatz von Strom aus Erneuerbaren Energien zwingend erforderlich. Um die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. 03. 2006 – BVerwG 4 A 1001.04, 4 A 1073.04, 4 A 1075.04, 4 A… …Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau des Flughafens Berlin-Schönefeld zum einzigen internationalen Verkehrsflughafen in der Region Berlin-Brandenburg zum überwiegenden… …weitgehendes Nachtflugverbot in der nächtlichen Kernzeit von 0.00 Uhr bis 5.00 Uhr anzuordnen. Die Entscheidung, den künftigen Luftverkehrsbedarf der Region… …„Single“-Flughafen auszubauen, ist auf der Ebene der Landesplanung gefallen. Sie findet ihre Grundlage in der Verordnung über den Landesentwicklungsplan… …Jüterbog-Ost ist ebenfalls frei von Abwägungsfehlern. Die von der Landesplanung angeführten Hauptgründe für den Ausbau von Schönefeld – die Nähe zur… …Entwicklungspotenzial eines stadtnahen Standorts – rechtfertigen das Ausbauvorhaben. Die Träger der Landesplanung haben hinreichend berücksichtigt, dass bei der Wahl… …eines stadtfernen Standorts die Anzahl der von Fluglärm Betroffenen wesentlich geringer als bei einem Flughafen in der Nähe des großstädtischen… …Ballungsraumes ist. Maßnahmen des aktiven und passiven Lärmschutzes (Betriebsbeschränkungen, Schallschutzfenster) sind dem Verfahren der luftverkehrsrechtlichen… …Planfeststellung überlassen. Der Ansicht des Oberverwaltungsgerichts für das Land Brandenburg in seinem – noch nicht rechtskräftigen – Urteil vom 10. Februar 2005… …. Defizite weist indessen das Lärmschutzkonzept auf, das dem Planfeststellungsbeschluss zugrunde liegt. Durch diese Mängel wird das Grundgerüst der Planung…

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