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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Inhalt / Impressum

  …I der Störfall-Verordnung 68 Teil 2: Anwendung der 2 %-Regel Michael Mrowietz Möglichkeiten und Voraussetzungen für die Beschleunigung der… …Tierhaltungsanlagen ➤ Neues Projekt zur Wolkenforschung an der deutschen ­Antarktisstation Neumayer-III gestartet ➤ Forum Flughafen und Region startet ­Ultrafeinstaub-… …Europäischer Grüner Deal: Einigung über neues Gesetz zur Verringerung der Seeverkehrs­emissionen durch die ­Förderung nachhaltiger Kraftstoffe für die… …Maßnahmen ➤ Vorzeitige Todesfälle aufgrund von Luftverschmutzung in der EU weiter rückläufig – mehr Anstrengungen für eine schadstofffreie Umwelt nötig RECHT… …& NORMUNG Rechtsprechung 100 ➤ Der Käufer eines Kraftfahrzeugs mit einer unzulässigen ­Abschalteinrichtung hat gegen den Fahrzeughersteller einen… …Anspruch auf Schadensersatz, wenn dem Käufer durch diese Abschalteinrichtung ein Schaden entstanden ist ➤ Keine Festlegung von Flugverboten auf der Grundlage… …des Bundesnaturschutzgesetzes ➤ Referentenentwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur… …Treibhausgasminderung bei Kraftstoffen VDI-Richtlinien 102 Aktuelle Umweltvorschriften (EU, Bund, Länder) 103 MARKTPLATZ Aus der Industrie 103 ➤ Holzhackschnitzel richtig… …lagern Veröffentlichungen 104 Aus der LAI 104 TERMINE LAI 105 Ausgewählte Veranstaltungstermine 105 2·2023 Immissionsschutz 59…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Die Sonderregelungen zur Bewältigung einer Gasmangellage im Immissionsschutzrecht

  Alfred Scheidler

  …Regierungsdirektor am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab und stellvertretender Landrat des Landkreises Tirschenreuth. Außerdem ist er Mitautor des Werks Feldhaus… …, Bundesimmissionsschutzrecht. Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 führte dazu, dass sich die ohnehin schon angespannte und schwierige Lage… …auf den Energiemärkten deutlich verschärfte. Um einer drohenden Gasmangellage entgegen zu wirken, hat der Gesetzgeber im zweiten Halbjahr 2022… …ermöglichen, bei ernsten Mangellagen bzw. bei einer plötzlichen Unterbrechung der Gasversorgung Abweichungen von der Verpflichtung zur Einhaltung von… …Überblick Als erstmals im Juni 2022 im Zusammenhang mit dem völkerrechtswidrige Angriffsgriff Russlands auf die Ukraine die russischen Gaslieferungen aus der… …Ostseepipeline Nord Stream 1 gedrosselt wurden, wurden die Konsequenzen der starken Abhängigkeit Deutschlands von Russland im Energiesektor evident 1 . Die… …; Scheidler, GewArch 2022, 482. Einfügung der neuen §§ 31a bis 31d BImSchG. Hierfür wurde im Zweiten Teil des BImSchG ein neuer Vierter Abschnitt ­geschaffen… …, der – zunächst – den Titel „Brennstoffwechsel bei einer Mangellage“ trug. Während die Änderungen des Energiewirtschaftsgesetzes, mit denen Maßnahmen zur… …Ausweitung des Stromerzeugungsangebots zugelassen werden, überwiegend zeitlich befristet sind, handelt es sich bei der Einfügung der §§ 31a bis 31d BImSchG um… …Behörden Abweichungen von der Verpflichtung, die einschlägigen Emissionsgrenzwerte einzuhalten, zulassen können 5 . In einem zweiten Schritt wurden diese…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Anhang I der Störfall-Verordnung – Teil 2

  Anwendung der 2 %-Regel
  

  Michael Mrowietz

  …FACHBEITRAG MICHAEL MROWIETZ Anhang I der Störfall-Verordnung Teil 2: Anwendung der 2 %-Regel Dr.-Ing. Michael Mrowietz war lange Jahre im Bereich… …fertigungsbezogener Umweltschutz/Luftreinhaltung in einem ­Unternehmen der deutschen Automobilindustrie tätig. Dabei beschäftigte er sich auch intensiv mit… …genehmigungsrechtlichen Fragestellungen bei der Planung und dem ­Betrieb von Anlagen. Aktuell ist er als freiberuflicher Berater tätig. Bei der Prüfung, ob ein… …beachtenden rechtlichen Anforderungen dargestellt und kommentiert. Anschließend wird ein Stufenkonzept zur Ermittlung der sogenannten 2 %-Zonen vorgeschlagen… …. Es zeigt sich, dass für die praktische Anwendung in der Fachliteratur nur sehr begrenzte Hilfestellungen und Entscheidungskriterien bereitstellt werden… …. Mit diesem Beitrag möchte der Verfasser zu einer abgestimmten und einheitlichen Vorgehensweise bei der Umsetzung dieser Bagatellregel beitragen. 1… …, verwendet, behandelt oder hergestellt werden, ist der Anhang I der 12. BImSchV (Störfallverordnung) das Eingangstor zum Störfallrecht. Denn das Ergebnis der… …Ermittlung von Art und Menge der am jeweiligen Standort vorhandenen Stoffe entscheidet darüber, ob der Standort zusammen mit ca. 3.660 anderen Betrieben [1]… …dem Störfallrecht unterliegt oder nicht. Im ersten Teil dieses Beitrags [2] wurden die bei der praktischen Umsetzung dieser Prüfung häufig auftretenden… …allgemeinen Fragestellungen besprochen. Die Regeln zur Entscheidung, ob ein Industriestandort unter das Störfallrecht fällt, basieren auf der Annahme, dass die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Möglichkeiten und Voraussetzungen für die Beschleunigung der Umweltverträglichkeitsprüfung

  Teresa Lange, Tobias Dankert, Isabelle Franzen-Reuter

  …FACHBEITRAG TERESA LANGE, TOBIAS DANKERT, ISABELLE FRANZEN-REUTER Möglichkeiten und Voraussetzungen für die Beschleunigung der… …­Umweltverträglichkeitsprüfung B. Eng. Teresa Lange ist Projektleiterin Immissionsschutz/Genehmigungsmanagement bei ARU Ingenieurgesellschaft mbH und hat an der FH Münster ihre… …Bachelorarbeit zum Thema „Möglichkeiten und Voraussetzungen der Beschleunigung des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens, bezogen auf die… …Umweltverträglichkeitsprüfung“ verfasst. M. Eng. Tobias Dankert ist Geschäftsführer und Leiter des Bereichs Immissionsschutz/Genehmigungsmanagement bei der ARU… …Ingenieurgesellschaft. Er verfügt über langjährige Erfahrung in Genehmigungsverfahren über alle Verfahrensarten und Anlagenbereiche. Der Wunsch nach schnelleren… …Verfahrensdauern besonderes Interesse an der Beschleunigung. Im Rahmen einer Bachelorarbeit wurden mithilfe von teilstandardisierten Experteninterviews… …sind. In diesem Fachbeitrag werden die Ergebnisse der Bachelorarbeit vorgestellt. 1 Einleitung Ob der Ausbau erneuerbarer Energien, der Umstieg auf… …klimafreundliche Mobilität oder das Vorantreiben der Digitalisierung, das Erreichen dieser Ziele ist meist mit immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen der Vorhaben… …Monate 1 . Der Bau des Batteriewerks (CATL) am Erfurter Kreuz wird mit seinen dreieinhalb Jahren Genehmigungszeit als vorbildliches und zügiges Verfahren… …zeitliche Rahmen steht im Kontrast zu den politischen Zielen, wie dem Neuzulassungsverbot von Verbrennungsmotoren ab 2035 und der Klimaneutralität bis 2045 4…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  EU-Mitgliedstaaten machen Weg frei für emissionsfreie PKW ab 2035

  Mehr Kohle und Kraftstoff verbraucht – mehr Erneuerbare und insgesamt reduzierter Energieverbrauch dämpfen Effekte
  

  …Neuregelung der CO 2-Flottengrenzwerte ist ein großer Fortschritt für den europäischen Klimaschutz. Die Verordnung sieht vor, dass ab 2035 nur noch… …EU-Kommission bereit, in den nächsten Monaten eine Möglichkeit zu schaffen, mit der außerhalb der Flottengrenzwerte ab 2035 Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor… …damit ein wichtiges Signal für den Hochlauf der Elektromobilität gesetzt. Das ist ein entscheidender Baustein für das Erreichen der europäischen… …Klimaziele im Verkehr und für das Fit-for-55- Paket der EU insgesamt. Die Automobilindustrie bekommt damit die nötige Planungssicherheit. Elektromobilität ist… …die effizientere, kostengünstigere und vor allem emissionsfreie Option. Es ist gut, dass mit der EU-Kommission am Ende eine Lösung gefunden wurde, die… …den Weg für die neuen Flottengrenzwerte freimacht und gleichzeitig den Bedenken der FDP Rechnung trägt.“ Der EU-Rat für Verkehr, Telekommunikation und… …Energie hat heute die Neuregelung der CO 2-Flottengrenzwerte für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge verabschiedet. Die Bundesregierung hat von Beginn an den… …Vorschlag der EU-Kommission mit all seinen Ausgestaltungselementen unterstützt und auch in der abschließenden Runde dem Ergebnis der Trilogverhandlungen… …emissionsfreie Autos in der EU zuzulassen. Die Anpassung der CO 2-Grenzwerte erfolgt stufenweise. Die Grenzwerte gelten für den Durchschnitt aller in einem Jahr in… …der EU neuzugelassenen Pkw und kleinen Nutzfahrzeuge. Darüber hinaus hat die EU-Kommission angekündigt, den Erwägungsgrund 11 der Verordnung nach…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  UBA-Prognose: Treibhausgasemissionen sanken 2022 um 1,9 Prozent

  Mehr Kohle und Kraftstoff verbraucht – mehr Erneuerbare und insgesamt reduzierter Energieverbrauch dämpfen Effekte
  

  …steigen lässt. Die gute Nachricht: Die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien konnte das dämpfen, sie stieg um neun Prozent gegenüber 2021. Der… …die Ziele der Bundesregierung bis 2030 zu erreichen, müssen nun pro Jahr sechs Prozent Emissionen gemindert werden. Seit 2010 waren es im Schnitt nicht… …einmal zwei Prozent. Trotz des insgesamt rückläufigen Energieeinsatzes vor allem in der Industrie hat sich der Anstieg der Treibhausgasemissionen aufgrund… …des erhöhten Einsatzes von Stein- und Braunkohlen in der Energiewirtschaft seit dem Sommer 2022 abgezeichnet. Dem wird die Bundesregierung jetzt mit… …einem wirksamen Programm entgegenwirken müssen – die Aufgabe ist aber von der gesamten Gesellschaft zu bewältigen. A & O ist ein wesentlich höheres Tempo… …beim Ausbau der erneuerbaren Energien. Wir müssen es schaffen, dreimal so viele Kapazitäten wie bisher zu installieren, um den Anteil der Erneuerbaren an… …der Stromerzeugung bis 2030 auf 80 Prozent zu steigern. Eine Hängepartie wie in den letzten Jahren darf es dabei nicht mehr geben. Wir können uns diese… …geräumt werden. Die Dekarbonisierung muss alle Bereiche umfassen – von der Industrieproduktion über den Gebäudebereich bis hin zur Mobilität und der… …Landwirtschaft. Und wir müssen die soziale Balance wahren; der Abbau klimaschädlicher Subventionen kann hier wichtige Gelder freisetzen, die wir dafür sinnvoll… …. Ebenso stiegen die Einsätze von Mineralölen in der Energiewirtschaft, insbesondere von leichtem Heizöl. Hintergrund für diese Anstiege ist insbesondere die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Neues Qualitätssiegel Raumlufttechnik: Gute Luft mit wenig Energie

  Dreistufiges Verfahren mit unabhängiger Prüfung sorgt für hohe Qualität raumlufttechnischer Anlagen
  

  …beitragen, das zu beheben, aber in der Praxis arbeiten sie nicht immer wie geplant. Das neue Qualitätssiegel Raumlufttechnik bietet hier Hilfe, da es in einer… …dreistufigen Prüfung sicherstellt, dass sowohl bei Planung, Installation und auch im Betrieb der raumlufttechnischen Anlagen eine gute Raumluftqualität und ein… …geplante Luftqualität nicht erreicht. Solche Fehler fallen erst nach jahrelangem Betrieb auf, wenn überhaupt. Das zeigen Erfahrungen aus der energetischen… …fachkundige Person prüft die Planung, Installation und den Betrieb der raumlufttechnischen Anlagen. Dem liegt der Gedanke zugrunde, dass sich alle Beteiligten… …während der drei Projektphasen untereinander austauschen. Erst dieser Dialog hilft, eine hohe energetische Qualität der Anlagen, eine gute Raumluftqualität… …zehntausend Euro oder mehr, so dass wenige tausend Euro für das Qualitätssiegel ein sinnvoller Einsatz sind, der sich schnell rechnet. Denn für wenige Tage… …dysfunktionale Anlagen. ➤ Architekturbüros brauchen sich weniger mit lüftungstechnischen Detailfragen aus­einanderzusetzen und können mit der abgesicherten… …sichtbaren Nachweis für ihre verlässliche Arbeit. ➤ Energie-Inspektor*innen erhalten neben der Inspektion von Bestandsanlagen ein zusätzliches Geschäftsfeld… …ist Teil der Maßnahme Gebäude „Nr. 13 Maßnahmenpaket Klima/Lüftung“ der Energieeffizienzstrategie 2050, welche in Zusammenarbeit mit dem BAFA umgesetzt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Luftqualitätsgrenzwerte in Deutschland 2022 erneut nahezu überall eingehalten

  Schutz der Gesundheit ist dennoch nicht sichergestellt
  

  …NACHRICHTEN & PRESSE Luftqualitätsgrenzwerte in Deutschland 2022 erneut nahezu überall eingehalten Schutz der Gesundheit ist dennoch nicht… …sichergestellt 2022 gab es das fünfte Jahr in Folge keine Überschreitungen der Feinstaubgrenzwerte in Deutschland. Der Jahresmittelgrenzwert für Stickstoffdioxid… …vorläufige Auswertung der Messdaten der Länder und des Umweltbundesamtes (Stand 31. 01. 2023) von bislang rund 500 Messstationen. Dirk Messner, Präsident des… …Umweltbundesamtes (UBA): „Auch 2022 setzte sich die positive Entwicklung der letzten Jahre fort. Das ist zunächst sehr erfreulich. Trotz der erzielten Fortschritte… …in ihrem Entwurf für eine neue Luftqualitätsrichtlinie schärfere, sich stärker an den Richtwerten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) orientierende… …noch zwei Städte sein. Nach Auswertung der bereits jetzt vorliegenden Daten der automatisch messenden Stationen liegt auf jeden Fall München mit einem… …Jahresmittelwert von 49 µg/m³ über dem Grenzwert von 40 µg/m³. Nach abschließender Auswertung der Daten von Passivsammlern, die im Labor analysiert werden müssen und… …Betrachtung der mittleren Konzentrationswerte zeigt, dass sich der Rückgang auch 2022 fortsetzte, allerdings die mittleren NO 2-Jahresmittelwerte nur knapp… …unter denen von 2021 lagen. Hauptquelle der Stickstoffoxide in Städten ist der Straßenverkehr, und hier sind es vor allem Diesel-Pkw. Maßnahmen zur… …Eindämmung der Corona-Pandemie trugen in den ­vergangenen Jahren zu einem Rückgang der NO 2-Konzentrationen bei. Im Verlauf des Jahres 2022 normalisierte sich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  EU-Umweltrat stimmt für mehr Umweltschutz bei Industrie- und Tierhaltungsanlagen

  …Mehrheit der europäischen Umweltministerinnen und Umweltminister den Vorschlag der EU-Kommission für eine Novelle der Industrieemissionsrichtlinie (IED). Mit… …dem Beschluss zeigen sich die EU-Mitgliedstaaten bereit, den Anwendungsbereich der Richtlinie auf mehr Industrie- und Tierhaltungsanlagen und erstmals… …sie der Vorschlag der EU-­ Kommission vorsieht. Allein in Deutschland wird die IED bereits heute auf etwa 13.000 Industrie- und Tierhaltungsanlagen… …­Umweltministerinnen und Umweltminister der EU ambitionierte Grenzen setzen und EUweit einheitliche Vorgaben schaffen. Damit stellen wir nicht zuletzt fairen Wettbewerb… …in der EU sicher.“ Die Mitgliedstaaten der EU haben ihre gemeinsame Position („Allgemeine Ausrichtung“) zum Vorschlag der EU-Kommission für eine… …Novelle der Industrieemissionsrichtlinie (IED) beschlossen. Die IED schreibt für größere Industrieanlagen das nötige Genehmigungsverfahren unter Beteiligung… …der Öffentlichkeit vor und macht Vorgaben zur Begrenzung der Auswirkungen auf die Umwelt. Im April 2022 hatte die europäische Kommission einen Vorschlag… …vorgelegt. Die Novelle erweitert den Anwendungsbereich der IED und schreibt EU-weit einheitliche und strengere Begrenzungen von Umweltwirkungen vor. Des… …die Frage zu den Tierhaltungen wurde von den Mitgliedstaaten im Vorfeld kontrovers diskutiert. Tierhaltungen verursachen europaweit den Löwenanteil der… …Methan- und ­Ammoniakemissionen. Die Bundesregierung hatte sich für die Aufnahme größerer Rinderhaltungen in den Anwendungsbereich der Richtlinie eingesetzt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Neues Projekt zur Wolkenforschung an der deutschen Antarktisstation Neumayer-III gestartet

  Erste Langzeitmessungen der Zusammenhänge von Aerosolen und Wolken im „Reinluftlabor“
  

  …NACHRICHTEN & PRESSE Neues Projekt zur Wolkenforschung an der deutschen Antarktisstation Neumayer-III gestartet Erste Langzeitmessungen der… …in der Atmosphäre über der deutschen Neumayer-Station III des Alfred-Wegener-Instituts (AWI) vom Boden aus beobachtet. Die höhenaufgelösten Messungen… …sind die ersten dieser Art im Königin-Maud-Land auf der atlantischen Seite der Antarktis und damit in einem Gebiet größer als Grönland. Zum Einsatz kommt… …dabei die Messplattform OCEA- NET-Atmosphere des Leibniz-Instituts für Troposphärenforschung (TROPOS), die bereits bei der internationalen… …MOSAiC-Expedition auf dem AWI-Forschungseisbrecher Polarstern für ein ganzes Jahr in der Arktis unterwegs war und nun bis 2024 in der Antarktis betrieben wird. Das… …Projekts COALA (Kontinuierliche Beobachtungen von Aerosol-­ Wolken-Interaktionen in der Antarktis) von der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) gefördert… …und in enger Kooperation mit dem Alfred-Wegener-Institut, Helmholtz-Zentrum für Polar- und Meeresforschung (AWI) durchgeführt. Der Antarktische… …Schneemengen falsch eingeschätzt werden. Wissenschaftlern fehlen genaue Referenzdaten zur Wolkenbildung in der sauberen Atmosphäre dieser relativ unbewohnten… …Rauch, nur in sehr geringen Mengen auftreten. Eine besondere Herausforderung für die Forschenden stellt der ungewöhnlich hohe Anteil von unterkühlten… …Wassertropfen in den Wolken über der Antarktis dar. Flüssiges Wasser tritt in Wolken bei Temperaturen zwischen -38° C und 0 °C nur auf, wenn die zur Vereisung der…

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