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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Klimaschutz und Versorgungssicherheit - nur durch beschleunigte Genehmigungsverfahren

  Prof. Dr. Andrea Versteyl, Dr. Peter Kersandt

  …EDITORIAL Prof. Dr. Andrea Versteyl Dr. Peter Kersandt Klimaschutz und Versorgungssicherheit – nur durch beschleunigte Genehmigungsverfahren Liebe… …zur Dekarbonisierung ­erwartet, die nur mit einer Beschleunigung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren zu erreichen sind. Schnelle… …Landesamtes für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) und möglichen gesetzlichen Beschleunigungsregelungen. Auch neue gesetzliche Regelungen werden nur und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Rechtsnatur und Wirkungen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung - Rechtsschutz

  Dr. Alfred Scheidler

  …Umwelteinwirkungen zu schützen. Nur bei solchen Anlagen, die auf Grund ihrer Beschaffenheit oder ihres Betriebs in besonderem Maße geeignet sind, schädliche… …die Durchsetzung bestimmter umweltrechtlicher Anforderungen im staatlichen Interesse 10 . Da das Verfahren zur Erteilung der Genehmigung nicht nur die… …der Befangenheit, sofern nur gewährleistet ist, dass der Antragsteller nicht gewissermaßen „mit am Entscheidungstisch“ sitzt 27 . Auch in den Fällen des… …10987/17, NuR 2018, 45 = juris Rn. 14; OVG Lüneburg, Urt. v. 25. 6. 2015 – 12 LC 230/14, BauR 2015, 1634; Dietlein, in: Landmann/Rohmer (Fn. 4), § 6 BImSchG… …. 53; Beckmann, NuR 2003, 715 (716). 19 BayVGH, Urt. v. 12. 11. 2019 – 22 BV 17.2448, KommP BY 2020, 406 (LS) = juris Rn. 47. 20 Gärditz, in… …. 26. 4. 2007 – 7 C 15/06, NVwZ 2007, 1086 = UPR 2007, 391. 22 Sendler, UPR 1983, 43; Volkmann, VerwArch 89 (1998), 363 (382); Beckmann, NuR 2003, 715… …7 ME 249/04, NVwZ-RR 2006, 25; a. A. Beckmann, NuR 2003, 715 (720); Hofmann-Hoeppel, BauR 1995, 479 (492). 29 Vgl. Gärditz, in: Appel/Ohms/Saurer (Fn… …BImSchG), der Stilllegung des Betriebs (§ 20 BImSchG) oder des Widerrufs der Genehmigung (§ 21 BImSchG). Weil derartige Maßnahmen nur unter zusätzlichen… …konkreten Ausgestaltung verfassungsgemäß sein müssen 44 . Die Genehmigung gestattet dem Genehmigungsinhaber nicht nur die Errichtung und den Betrieb der… …Auswirkungen von einem 44 BVerfG, Beschl. v. 14. 1. 2010 – 1 BvR 1627/09, NVwZ 2010, 771 (774 Rn. 51 ff.). 45 Beckmann, NuR 2003, 715; siehe auch Kloepfer (Fn…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren

  Was ist schon jetzt möglich?
  

  Prof. Dr. Versteyl, Thomas Heimbürge

  …Ziel, dass nur im Zusammenwirken zwischen Vorhabenträger und Behörde erreicht werden kann. Die 9. BImSchV stellt die Instrumente zu einer frühzeitigen… …Ziel nur durch eine frühzeitige und enge Abstimmung zwischen Vorhabenträger und den beteiligten Planern und Gutachern sowie der Behörde erreicht werden… …nimmt hoheitliche Aufgaben wahr. Jedoch sollte die Genehmigungsbehörde nicht nur auf diese Rolle reduziert werden. Die Genehmigungsbehörde nach dem… …setzen nur einzelne Behörden die Fristen der 9. BImSchV auch gegenüber Fachbehörden konsequent um. 12 In den meisten Fällen ist zu beobachten, dass den… …vom Antragsteller nicht beeinflusst bzw. durchgesetzt werden. Rechtsschutz besteht nur nach Versagung einer Genehmigung durch eine Untätigkeitsklage… …, für die aber die Genehmigungsfähigkeit feststehen muss. 13 Nur ausnahmsweise besteht auch ein Rechtsschutzbedürfnis des Vorhabenträgers zu Gunsten der… …Genehmigungsverfahren eine grundlegende Bedeutung zu. Die Einbeziehung der Öffentlichkeit ist zwar nicht nur, aber gerade bei umfangreichen Investitionen oder auch bei… …sind, deren mögliche Aspekte berücksichtigt sowie die Argumente der Öffentlichkeit gehört werden. Nur so kann eine Akzeptanz eines Vorhabens in der… …betroffenen Behörden auf einer mit Passwort geschützten Seite ein. Die Einwender haben diesbezüglich nicht nur an einem Tag des Erörterungstermins die… …Verwaltungsverfahren sind nicht nur ein Instrument zur Beschleunigung von Zulassungs- und Genehmigungsverfahren, sondern dienen auch ganz wesentlich der Beschleunigung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  5G-Ausbau: Wie ist der aktuelle Sachstand zu Wirkungen des Mobilfunks auf die menschliche Gesundheit?

  Dr. Sebastian Honnen

  …Feldstärkegrenzwerte werden üblicherweise aktuell nur zu einem kleinen Prozentsatz ausgeschöpft. Bei mobilen Endgeräten wird durch die Einhaltung relevanter… …Nutzungen überhaupt zu ermöglichen. Wichtiger aber noch ist, dass Mobilfunkgeräte anders als Radio- oder Fernsehgeräte nicht nur Empfänger sind, sondern auch… …Hochfrequenz-Vorbelastung durch andere ortsfeste Hochfrequenzanlagen an allen Orten einzuhalten, die zum dauerhaften oder auch nur vorübergehenden Aufenthalt von Menschen… …stark schwankend, sehr individuell und retrospektiv über lange Zeiträume nur grob abschätzbar sind. Die Expositionserfassung in der epidemiologischen… …umgewandelt wird und als Wärme in Erscheinung tritt. Die Eindringtiefe nimmt mit zunehmender Frequenz rasch ab und beträgt im Bereich des Mobilfunks nur wenige… …Erstellung des Übersichtsartikels verfügbaren Studien (107 experimentel­le Studien und 31 epidemiologische Studien) zeigte, dass nur wenige Labore insgesamt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Luftqualitätsgrenzwerte in Deutschland 2021 nahezu überall eingehalten

  Zum Schutz der Gesundheit sind weitere Anstrengungen erforderlich
  

  …Stickstoffdioxid (NO 2) von 40 µg/m³ Luft wurde voraussichtlich nur noch an ein bis zwei Prozent der verkehrsnahen Messstationen überschritten. Das zeigt die…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Verkehr emittiert viele kleinste Partikel

  Neue Hereon-Studie: Die Luft in Hamburg weist an einigen Stellen sehr hohe Konzentrationen von ultrafeinen Partikeln auf
  

  …noch keinen festgelegten Grenzwert. Dies liegt vor allem daran, dass die notwendigen Informationen zur Belastung durch UFP nur begrenzt vorliegen. „Ich… …Partikel wie Straßenverkehr, Flugzeuge oder Schiffe: Nur sehr gute Abgasreinigungssysteme und alternative, verbrennungsfreie Antriebe sind in der Lage, die…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Luftqualität im Jahr 2021

  Die Luftqualität ist besser - aber noch nicht gut genug!
  

  …überschritten worden, der Grenzwert für das NO 2-­ Jahresmittel nur noch an ein bis zwei Prozent der verkehrsnahen Messstationen. Zum Vergleich: Vor zehn Jahren… …lag dieser Wert noch bei rund 75 Prozent. Auch für O 3 kam es an nur sechs Tagen zu Überschreitungen der Informationsschwelle von 180 µg/m³ (Vorjahr: 13…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Klimawandel und Waldbrände könnten Ozonloch vergrößern

  MOSAiC-Expedition beobachtete erstmals starke Rauchschicht über dem Nordpol und dabei einen neuen Auftriebsprozess in der Troposphäre
  

  …von NASA und CNES. Die Atmosphäre über dem Nordpol galt lange als sehr sauber, weil die Region nördlich des Polarkreises nur dünn besiedelt ist. Die… …Atmosphäre untersucht. „Über sogenannte Selbstauftriebsprozesse wurde mehrfach nach großen Waldbränden berichtet – allerdings nur für Rauchschichten in der… …Ozonprofilmessungen zeigten nicht nur eine Schicht mit extrem niedriger Ozonkonzentration in 15 bis 20 km Höhe an, sondern auch deutlich unterdurchschnittliche…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Treibhausgasemissionen stiegen 2021 um 4,5 Prozent

  Bundesklimaschutzministerium kündigt umfangreiches Sofortprogramm an
  

  …für das Jahr 2021 stellen die gegenwärtig bestmögliche Berechnung dar. Sie sind insbesondere auf Grund der zu diesem Zeitpunkt nur begrenzt vorliegenden…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  EU-Umweltrat: Deutschland unterstützt Verbrenner-Aus ab 2035

  Steffi Lemke und Sven Giegold diskutieren mit EU-Partnern verschärfte Klimaschutzregeln und Ausweitung des Emissionshandels
  

  …verschärfte Klimaschutzregeln und Ausweitung des Emissionshandels Deutschland unterstützt den Vorschlag der EU-­Kommission, ab 2035 nur noch emissionsfreie… …Verbrennungsmotors für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge in der EU ab 2035. Mit E-Fuels betriebene Verbrennungsmotoren sind nach 2035 nur außerhalb der CO… …mindestens 55 Prozent gegenüber 2021 zu senken und ab 2035 nur noch emissionsfreie Autos – also nur noch Autos ohne Verbrennungsmotor – in der EU zuzulassen…

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