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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Windkraftausbau zwischen Ampelende und EU-Betonung der Energieversorgungssicherheit

  Walter Frenz

  …FACHBEITRAG WALTER FRENZ Windkraftausbau zwischen Ampelende und EU-Betonung der Energieversorgungssicherheit Prof. Dr. Walter Frenz, Maître en Droit… …Public, ­Aachen Univ.-Prof. für Berg-, Umwelt- und Europarecht an der RWTH Aachen University Der Windkraftausbau legte gewaltig zu, wenn auch nicht genug… …und dem Clean Industrial Deal vom 26. 02. 2025? Dabei darf nicht vergessen werden, welchen klimaschutzrechtlichen Hintergrund der Windkraftausbau hat. I… …. Essenzielle Bedeutung für den ­Klimaschutz auf der Basis des BVerfG-­ Klimabeschlusses 1. Grundlegung Die ehemaligen Ampel-Koalitionsparteien sahen für die… …Realisierung des Klimaschutzes den Ausbau der erneuerbaren Energien als essenziell an, weshalb sie ihn zu einem zentralen Projekt in ihrer Regierungsarbeit… …bewältigen vermögen. Das BVerfG sah die Freiheitsrechte der ­jüngeren Generationen dadurch verletzt, dass die bislang getroffenen normativen Festlegungen nicht… …künftige Generationen zu erreichen. 3 Dementsprechend wurde noch vor der Bundestagswahl 2021 das KSG angepasst, vor allem durch ein Vorziehen des Ziels der… …Klimaneutralität auf 2045, eine Anhebung des Reduktionsziels bis 2030 von 55 % auf 65 % sowie der Festlegung von Eckpunkten über 2030 hinaus. Grundlage des BVerfG… …sind die zu erwartenden Freiheitsbeeinträchtigungen, um die Umweltstandards zu erfüllen, die aus der Erfüllung des Klimaschutzgebotes aus Art. 20a GG… …resultieren. Dementsprechend ist der BVerfG-Klimabeschluss in den abgeleiteten Standards auf das Umweltstaatsziel bezogen. Er konkretisiert das Verbot einer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Immissionsschutzrechtliche Erleichterungen für die Gewinnung von grünem Wasserstoff durch Elektrolyseure

  Alfred Scheidler

  …Scheidler ist Leitender Regierungsdirektor am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab und stellvertretender Landrat des Landkreises Tirschenreuth. Außerdem ist… …er Mitautor des Werks Feldhaus, Bundesimmissionsschutzrecht (Stand: November 2024). Die in der vorzeitig zu Ende gegangenen 20. Legislaturperiode… …angestrebte Forcierung der Energiewende führte zu einer kaum noch überschaubaren Vielzahl von Gesetzesänderungen, die zum Ziel haben, den Ausbau erneuerbarer… …am 16. 11. 2024 in Kraft getretene Änderung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) führte zu Erleichterungen beim… …Genehmigungsverfahren. Zudem ergaben sich mit Wirkung zum 30. 10. 2024 Änderungen bei der Umweltverträglichkeitsprüfung. I. Einleitung und Überblick Ein Elektrolyseur ist… …Sauerstoff (O) zerlegt. Wenn der dafür notwendige Strom aus erneuerbaren Energien erzeugt wird, handelt es sich bei dem gewonnenen Wasserstoff um sogenannten… …grünen Wasserstoff. 1 Insofern können Elektrolyseure eine wichtige Rolle in der Energiewende und der Entwicklung nachhaltiger Energietechnologien spielen… …Zeiträume speicherbar. Als stofflicher Energieträger lässt sich Wasserstoff prinzipiell auch über große Distanzen transportieren und kann so den Ort der… …Erzeugung stärker vom Ort des Verbrauchs entkoppeln. 2 Diese Vorteile des (grünen) Wasserstoffs und sein Potential, zum Gelingen der Energiewende beizutragen… …Bundesrates (zur Erleichterung bei der Genehmigung von Elektrolyseuren) vom 24. 11. 2023, ­BR-Drucks. 591/23 (Beschluss). Erleichterungen für die Zulassung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Potenziale der Abfall- und Reststoffbiomasse zur THG-Vermeidung und Kohlenstoffspeicherung in Deutschland

  Robert Wagner

  …FACHBEITRAG ROBERT WAGNER Potenziale der Abfall- und Reststoffbiomasse zur THG-Vermeidung und Kohlenstoffspeicherung in Deutschland Dr. rer. nat… …. Robert Wagner Senior Consultant bei AnyChar & Partner, von 2007 – 2023 wissenschaftlicher Mitarbeiter und Projektleiter in der AG Geoökologie am FB… …Geowissenschaften der FU Berlin Tiefgreifende Senkungen der CO 2-Emissionen und weiterer Treibhausgase sollen den Anstieg der globalen Erwärmung verringern. Trotz der… …. Technische Senken sind beispielsweise die Abscheidung von CO 2 aus der Verbrennung (BECCS) oder die Herstellung von Pflanzenkohle (PyCCS). Wenn nachhaltig… …erzeugte Biomasse zur Verbrennung verwendet wird, können so Negativ-Emissionen erzeugt werden. Dabei soll der Fokus auf Abfall- und Reststoffen liegen. Bei… …der Bereitstellung von Energie und Pflanzenkohle durch BECCS und PyCCS kann ein aktiver Beitrag zur Entfernung von CO 2 aus der Atmosphäre von bis zu 40… …. Problematische Aspekte der BECCS-Technologien sind ihr hoher Energiebedarf, Restemissionen durch Leckage bei Transport und Speicherung von CO 2 sowie… …Flächenkonkurrenzen an Land durch die Nutzung von nicht Abfall- und Reststoffbiomassen. Im Vergleich zu BECCS besitzt PyCCS einen ökologischen Mehrwert bei der Nutzung… …des Pyrolyseproduktes Pflanzenkohle bei Anwendung z. B. in Landwirtschaft und urbanen Räumen. 1 Einleitung Die Kohlendioxidkonzentration in der… …Atmosphäre steigt weiterhin an und die Auswirkungen auf unser Klima sind global und regional unübersehbar. Die Eingrenzung der durch die Verbrennung von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Klimaziele bis 2030 erreichbar

  Gesetzliches Emissionsbudget wird eingehalten - weiter Handlungsbedarf bei Verkehr, Gebäuden und natürlichen Senken
  

  …Wirtschaftsnation weltweit können wir sagen: weniger Treibhausgase sind möglich, auch mit wachsender Konjunktur in den kommenden Jahren. Der starke Ausbau… …erneuerbarer Energien und der Netze sowie der Emissionshandel sind Garanten für den kontinuierlichen Rückgang klimaschädlicher Treibhausgase. Die Daten zeigen… …Klimaschutzminister Robert Habeck. „Aufgabe der zukünftigen Bundesregierungen muss es daher sein, weiter in die Transformation der Wirtschaft zu investieren, um die… …Jahresemissionsgesamtmenge sogar mit 81 Mio. t CO 2-Äq. übererfüllt werden. Das gelingt aber nur, weil durch die fortschreitende Energiewende die Emissionen in der… …Energieerzeugung überproportional sinken und so die Zielverfehlungen der Sektoren Verkehr und Gebäude nach Klimaschutzgesetz (KSG) ausgleichen. Es bestätigt und… …starken Rückgang der Emissionen aus der fossilen Energiewirtschaft um rund 17,6 Mio. CO 2-Äq. zurückzuführen – und das trotz des vollständigen Ausstiegs aus… …der Kernenergie im Jahr 2023. Maßgeblich dafür war der starke Anstieg der erneuerbaren Energien beim Bruttostromverbrauch in Deutschland mit einem… …Anteil von rund 54 Prozent. Der weitere ­Ausbau der erneuerbaren Energien und ein schnelles Ende der Kohleverstromung sind die zentralen Pfeiler für die… …und auch bis zum Jahr 2030 bleibt der Sektor Verkehr weit entfernt von seinen Zielen. Im Jahr 2024 trägt er rund 143,1 Mio. t CO 2-Äq. zu den… …Gesamtemissionen bei, ein Rückgang von nur rund 1,4 Prozent gegenüber 2023 und damit rund 18 Mio. t über seinem Ziel. Der Sektor verfehlt auch die kumulierten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Umweltaussagen zu Fernbusreisen: Bundesgerichtshof bestätigt Entscheidung des Umweltbundesamtes

  Grundsatzfragen im grenzüberschreitenden Verbraucherschutz nun höchstrichterlich geklärt
  

  …grenzüberschreitenden Verbraucherschutz nun höchstrichterlich geklärt Der Bundesgerichtshof (BGH) hat dem Umweltbundesamt (UBA) im Einsatz gegen irreführendes… …Greenwashing Recht gegeben. Mit seinem Beschluss vom 20. Februar 2025 bestätigte der BGH die Entscheidung der Vorinstanz, des Landgerichts Dessau-Roßlau. Dieses… …aussagekräftig und transparent sein. Zugleich überprüfte und bestätigte der BGH erstmals die grenzüberschreitende Zusammenarbeit von EU-Verbraucherschutzbehörden… …. UBA-Präsident Dirk Messner sagt zum BGH-­ Beschluss: „Für das Gelingen der Verkehrswende ist es wichtig, dass Verbraucher*innen ihre Mobilitätsentscheidungen… …anhand seriöser Informationen treffen können. Dass der BGH die Entscheidung der Vorinstanz in vollem Umfang bestätigt, hat Signalwirkung für Werbung mit… …können, dass diese auch stimmen. Die jüngste Entscheidung stärkt zudem die Kooperation zwischen den EU-Mitgliedstaaten erheblich. Der BGH legt an die… …Arbeit der ­Verbraucherschutzbehörden vernünftige und pra­xisgerechte Maßstäbe an. Das ist eine gute Grundlage für unsere weitere Arbeit.“ Die Entscheidung… …ist der Schlusspunkt eines Verfahrens, welches das Umweltbundesamt (UBA) gegen ein deutsches Fernbusunternehmen geführt hat. Ausgangspunkt des… …UBA dem Unternehmen bereits im Januar 2023 untersagt, gegenüber Verbraucher*innen in Belgien mit der Aussage zu werben, Fernbusse seien die… …umweltfreundlichsten Verkehrsmittel. Das UBA beanstandete auch die CO 2-Kompensation, die das Unternehmen den Reisenden als Zusatzleistung anbot. Der Fernbusanbieter gab…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  2024 erstmals alle Grenzwerte zur Luftqualität eingehalten

  Weitere Anstrengungen bis 2030 erforderlich
  

  …Luftreinhaltung zahlen sich aus. 2024 ist das erste Jahr, in dem in Deutschland alle Grenzwerte der europäischen Luftqualitätsrichtlinie eingehalten wurden. Für… …Feinstaub ist es bereits das siebte Jahr in Folge. Für Stickstoffdioxid (NO 2) wurde 2024 der Jahresmittelgrenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft… …(µg/m 3 ) nach aktueller Datenlage erstmalig an allen Stationen eingehalten. Das zeigt die vorläufige Auswertung der Messdaten der Bundesländer und des… …die positive Entwicklung der letzten Jahre fort. Dass wir im vergangenen Jahr alle Grenzwerte einhalten konnten, ist kein Selbst­läufer, sondern… …Ergebnis gezielter Luftreinhaltemaßnahmen auf Ebene der EU, des Bundes, der Länder und Kommunen. Insbesondere mit der Abgasnachbehandlung, z. B. durch… …Partikelfilter und schärferen Abgasnormen, konnte ein wesentlicher Beitrag zur Reduzierung der Emissionen aus dem Verkehrsbereich erzielt werden. Maßnahmen wie die… …Grenzwerte 2024 alle eingehalten wurden, bedeutet nicht, dass es keine weiteren Anstrengungen zur Verbesserung der Luftqualität bedarf. Die geltenden… …Luftverschmutzung. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfiehlt zum Schutz der Gesundheit deutlich niedrigere Richtwerte. Mitte Dezember 2024 ist die überarbeitete… …Zielwerte europaweit bindend. So werden unter anderem für das Jahresmittel der NO 2-Grenzwert von aktuell 40 auf 20 µg/m³ und der Feinstaub- Grenz­wert PM 2,5… …annähern werden, führt jede Verbesserung der Luftqualität zu einer Reduktion des Gesundheitsrisikos für die Gesamtbevölkerung“, so Messner. Die von der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Digitaler Meilenstein im Umwelt- und Naturschutz - das neue Portal umwelt.info

  Bundesumweltministerin Steffi Lemke und UBA-Präsident Dirk Messner starten Internetportal
  

  …. In einer zunehmend digitalisierten Welt ist der öffentliche Zugang zu verlässlichen und aktuellen Daten von entscheidender Bedeutung und ein… …bedeutendes Anliegen der Umweltpolitik. Umweltbezogene Informationen sind eine wichtige Grundlage für eine nachhaltige Entwicklung. Das Portal umwelt.info… …Angebot und eine zielgruppenspezifische Aufarbeitung der Inhalte unterstützen die breite Ausrichtung des Portals. umwelt.info ist eines von 18… …Leuchtturmprojekten der Digitalstrategie der Bundesregierung. Das Datenportal ermöglicht eine menschen- und maschinenlesbare Weiternutzung von Daten aus der gesamten… …deutschen Umwelt- und Naturschutzinformationslandschaft. Auch bei der zukünftigen Weiterentwicklung stehen Nutzende mit ihren Ansprüchen und Bedürfnissen im… …ist eine Eigenentwicklung des UBA und alle technischen Entwicklungen des Teams sind auf der Plattform Open CoDE frei zugänglich, was die digitale… …Souveränität in der öffentlichen Verwaltung stärkt. n Quelle https://www.umweltbundesamt.de/presse/presse…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Bund und Nordrhein-Westfalen führen Praxischeck zur Genehmigung von Elektrolyseuren durch

  …Behörden über Möglichkeiten zur Beschleunigung und Vereinfachung der Genehmigung von Elektrolyseuren aus. Der Praxischeck findet in Düsseldorf statt… …. Wasserstoff wird als vielfältig einsetzbarer Energieträger eine Schlüsselrolle in der zukünftigen Energieversorgung Deutschlands einnehmen. Klimafreundlich… …hergestellter Wasserstoff ermöglicht es, die CO 2-Emissionen vor allem in Industrie, Kraftwerken und Verkehr deutlich zu verringern. Der Hochlauf der… …für Elektrolyseure weiter verbessert, zuletzt etwa durch Anpassungen der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV). Praxischecks sind… …Experten der Genehmigungsbehörden (den Bezirksregierungen) und des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) statt. Ziel ist es, Schlüsse… …auch andere zu prüfende Fachaspekte, die im Rahmen des Workshops ebenfalls diskutiert werden. Die Vorschläge zur weiteren Optimierung der… …Genehmigungsverfahren von Elektrolyseuren werden in einem Ergebnispapier festgehalten. Diese Ergebnisse können in die mögliche Weiterentwicklung der rechtlichen… …Rahmenbedingungen, die Ausgestaltung des Vollzugs und die Vorbereitung der Verfahren durch die Antragstellerinnen und Antragsteller einfließen. Hierzu wurde bereits…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Der Anteil schädlicher Substanzen in Feinstaub ist viel höher als angenommen

  …NACHRICHTEN & PRESSE Der Anteil schädlicher Substanzen in Feinstaub ist viel höher als angenommen Wer über Jahre hinweg belastete Luft atmet, hat ein… …. Forschende der Universität Basel zeigen nun aber: Genau diese Komponenten verflüchtigen sich binnen Stunden, sodass bisherige Messungen ihre Menge völlig… …verursacht werden. Noch vielfältiger ist die chemische Zusammensetzung dieser winzigen Partikel in der Luft, die aus menschengemachten und natürlichen Quellen… …. „Weil diese Sauerstoffradikale so schnell mit anderen Molekülen reagieren, müsste man sie aber ohne Verzögerung messen“, erklärt der… …Atmosphärenwissenschaftler Prof. Dr. Markus Kalberer den Gedanken hinter der Studie, die er und sein Team soeben in „Science Advances“ veröffentlicht haben. Das Team vom… …Departement Umweltwissenschaften hat eine neue Methode entwickelt, um Feinstaub in Sekundenschnelle zu messen. Die Partikel werden dabei direkt aus der Luft in… …quantifizierbare Fluoreszenzsignale. Die Messungen mit der neuen Methode zeigen: 60 bis 99 Prozent der Sauerstoffradikale verschwinden binnen Minuten oder Stunden… …. Die bisherigen Analysen von Feinstaub über die Filterablagerung hat somit ein verzerrtes Bild geliefert. „Weil der Messfehler bei der verzögerten… …Analyse aber nicht konstant ist, lässt er sich nicht so einfach herausrechnen“, so Kalberer. Der echte Anteil schädlicher Substanzen im Feinstaub liege… …deutlich höher als bisher angenommen. Die Herausforderung bei der neuen Methode bestand laut dem Atmosphärenforscher vor allem darin, ein Messgerät zu…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Schneller zur Genehmigung dank neuem Online-Portal

  …schaffen wir eine moderne digitale Infrastruktur, mit der Anträge effizienter und schneller bearbeitet werden können. Das kommt sowohl den Antragstellenden… …bereits erstellter Anträge in der alten ELiA-Version nach „ELiA Online“ ist möglich. „Mit der Übergangsfrist stellen wir sicher, dass alle Beteiligten… …ist eine Registrierung im Serviceportal GemeinsamOn line (www.serviceportal.gemeinsamonline. de) erforderlich. Weitere Informationen sind auf der…

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