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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2018

  Fahrverbot für Frankfurt am Main

  …RECHT & NORMUNG Fahrverbot für Frankfurt am Main Die 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Wiesbaden hat durch Urteil vom 05. 09. 2018 das Land Hessen… …fortzuschreiben. Der derzeit gültige Luftreinhalteplan vom Herbst 2011 hat nach Auffassung der Kammer keine ausreichenden Maßnahmen zur Verbesserung der… …vorgelegte vorläufige Gesamtkonzept zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans. Die Kammer hat unter Berücksichtigung des Planungsermessens des Beklagten sich… …fortzuschreibenden Luftreinhalteplan hält. Angesichts der hohen Grenzwertüberschreitung im Stadtgebiet Frankfurt hat das Gericht die Einführung eines zonenbezogenen… …sowie durch entsprechende Höhe der Gebühren deutliche Anreize zur Umoder Nachrüstung zu setzen. Als weitere Maßnahme hat das Gericht dem Land aufgegeben… …, für eine Nachrüstung der Busflotte mit SCRT-Filtern zu sorgen. Schließlich hat das Gericht dem Land vorgegeben, mit der Parkraumbewirtschaftung… …die Beteiligten einen Antrag auf Zulassung der Berufung stellen, über den der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel zu entscheiden hat (Az.: 4 K…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2018

  Bundeskabinett beschließt Verordnung zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts

  Auch der Einsatz von Lasern zu kosmetischen oder sonstigen nichtmedizinischen Zwecken wird erstmals geregelt
  

  …kosmetischen oder sonstigen nichtmedizinischen Zwecken wird erstmals geregelt Das Bundeskabinett hat auf Vorschlag von Bundesumweltministerin Svenja Schulze eine… …viele Lebensbereiche relevant und hat weitreichende Bedeutung für die menschliche Gesundheit. Es ist wichtig, dass wir in diesen Bereichen gute Regelungen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2018

  VG Hannover: Betrieb von Windkraftanlagen rechtswidrig

  …Fehlens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) rechtswidrig. Dies hat das Verwaltungsgericht (VG) Hannover in einem Eilverfahren aktuell entschieden…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2018

  90. Umweltministerkonferenz in Bremen vom 6. bis 8. Juni 2018

  Ergebnisse der Umweltministerkonferenz in Bremen
  

  …Umweltministerkonferenz in Bremen Dr. Joachim Lohse, Senator für Umwelt, Bau und Verkehr in Bremen, hat zum Abschluss der 90. Umweltministerkonferenz (UMK) ein positives… …notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Klimalücke soweit wie möglich zu schließen. Die UMK hat sich außerdem grundsätzlich für die Einführung einer… …Insekten in Deutschland, insbesondere in den vergangenen 25 Jahren, werden von der UMK mit großer Sorge betrachtet. Die Umweltministerkonferenz hat dazu… …möglich zu halten und Fahrverbote möglichst zu vermeiden. In diesem Zusammenhang hat die Umweltministerkonferenz intensiv über technische Nachrüstungen von… …angenommen hat und daher umgehendes Handeln erforderlich ist. Im Sinne des Vorsorgeprinzips müssen Maßnahmen zur Reduktion weiterer Einträge und damit zur… …Umweltminister der Länder und des Bundes tagen mindestens zweimal im Jahr. Der Vorsitz wechselt jährlich unter den Bundesländern. Bremen hat diesen Vorsitz im Jahr…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2018

  Dieselfahrverbot für Aachen ab dem 1. Januar 2019 zu 98 % wahrscheinlich

  …enthält. Dabei hat das Land die Rechtsauffassung des Gerichts zur Zulässigkeit und Verhältnismäßigkeit von Dieselfahrverboten zu beachten. Damit hat die… …Klage der Deutschen Umwelthilfe Erfolg. Zur Begründung hat der Vorsitzende Richter Peter Roitzheim in der mündlichen Verhandlung ausgeführt: Die Deutsche…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2018

  VDI: Fahrverbote sind nicht die Lösung

  …NACHRICHTEN & PRESSE VDI: Fahrverbote sind nicht die Lösung Das Bundesverwaltungsgericht (BVG) in Leipzig hat entschieden, dass Fahrverbote rechtlich…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2018

  Luftverschmutzung – eine unterschätzte Todesursache

  Bei Kindern in armen Ländern erhöht Feinstaub die Sterblichkeit deutlich
  

  …Hygiene & Tropical Medicine herausgegeben hat. Wie die Weltgesundheitsorganisation (WHO) meldete, starben 2015 rund eine Million Kleinkinder unter fünf…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2018

  Kommission mahnt Deutschland wegen Aufbau einer Infrastruktur für alternative Kraftstoffe

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Europäische Union Kommission mahnt Deutschland wegen Aufbau einer Infrastruktur für alternative Kraftstoffe Die Kommission hat…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Staatliche Beihilfen: Kommission billigt schrittweise Anwendung der EEG-Umlage auf bestimmte Elektrizitäts-Eigenversorger in Deutschland

  …Deutschland Die Europäische Kommission hat deutsche Pläne zur schrittweisen Anwendung der EEG-Umlage auf Bestandsanlagen zur Eigenversorgung nach den… …Entscheidung hat die Kommission deutsche Pläne genehmigt zu Befreiungen von bzw. Ermäßigungen der EEG-Umlage für Bestandsanlagen (d. h. Betriebsaufnahme vor dem… …August 2014, die EEG-Umlage auch auf selbst erzeugten Strom zu erheben. Die Kommission hat nach den EU-Beihilfevorschriften die Befreiungen von bzw… …Härten zu berücksichtigen. Gleichermaßen hat die Kommission im Jahr 2014 Ermäßigungen der EEG-Umlage bis Jahresende 2017 genehmigt für neue…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  VW-Abgasskandal: Kommission und Verbraucherbehörden pochen auf zugesagte Reparaturen

  …Fahrzeuge zu reparieren. „Volks­wagen hat seine Verpflichtungen nicht vollständig erfüllt und muss viel mehr für die europäischen Verbraucher tun“, so… …europäischen Verbraucherbehörden gaben bekannt, dass Volkswagen sich verpflichtet hat, den kostenlosen Reparaturprozess der von der Abgasaffäre betroffenen und…

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