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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Anforderungen an Messstellen und Sachverständige

  Eine Betrachtung des neuen § 29 b BImSchG
  

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …Anlagensicherheit, die nur durch sicherheitstechnische Prüfungen und die Überprüfung sicherheitstechnischer Unterlagen, insbesondere der Sicherheitsanalyse… …Belieben des Anlagenbetreibers. Vielmehr kommen nur solche Stellen bzw. Sachverständige in Betracht, die zuvor von der zuständigen Behörde bekanntgegeben… …BImSchG) § 29b Abs. 1 BImSchG bezieht sich auf § 26 und § 29a BImSchG denen zufolge nur solche Stellen bzw. Sachverständige die dort genannten Ermittlungen… …zukommt 18 , werden ihnen mit der Bekanntgabe keine öffentlich-rechtlichen Aufgaben oder Befugnisse übertragen, sondern sie werden nur nach Maßgabe des mit… …ergebe, dass nur solche Stellen Messgutachten erstatten dürften, die besonders leistungsfähig, sachkundig und zuverlässig seien 25 . Anforderungen an… …Messstellen i. S. d. § 26 BImSchG und Sachverständige i. S. d. § 29a BImSchG hatte es daher zunächst nur auf Erlassebene in Gestalt der LAI-Richtlinien gegeben… …(s. o. II.). Erst mit dem Gesetz zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie vom 11. 8. 2010 26 wurde die bis dahin nur konkludent geltende Rechtslage… …außerdem Vorgaben zur Organisationsform von Sachverständigen bzw. Stellen. So gibt § 2 Nr. 6 der 41. BImSchV vor, dass Sachverständiger nur eine natürliche… …gerechtfertigt, da nur juristische Personen und Personengesellschaften die erforderlichen Voraussetzungen für eine ordnungsgemäße Ermittlung besitzen 34 . 33… …, dass die Bekanntgabe gegenständlich beschränkt werden kann, so dass sie sich nur auf ganz bestimmte Ermittlungen oder Prüfungen bezieht. Dies trägt dem…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Umweltinformationen

  …Stickstoffoxid-Ausstoß gegenüber dem aktuellen Abgasstandard Euro 5 vor. Ab 1. Juli 2014 werden in den Umweltzonen in NRW nur noch Fahrzeuge mit einer grünen Plakette… …Schutz der menschlichen Gesundheit und der Ökosysteme zu gewährleisten, sind weitere Anstrengungen nicht nur beim Verkehr oder bei Industrieanlagen nötig… …Immissionsschutz 4 · 13 179 Umweltinformationenr nur mit einem Bündel von Maßnahmen erreichen, die gleichzeitig ergriffen werden. Dazu zählen beispielsweise eine…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Leserbriefe / Personalien

  …, Verantwortungsbewusstsein nicht nur bzgl. seiner eigenen wissenschaftlichen Ergebnisse, sondern auch hinsichtlich der Gesellschaft zeichneten ihn immer aus. Wir danken ihm… …(DBU) und einem eindringlichen Appell, den Nachhaltigkeitsgrundsatz auch zu leben, nach dem „jede Generation nur so viel verbrauchen darf, wie sie auch… …eingehaucht. Die DBU habe nicht nur ihr Gründungskapital von knapp 1,29 Milliarden auf heute rund zwei Milliarden Euro vermehrt, womit unter Berücksichtigung… …Preise des Atomstroms seien nur damit zu erklären, dass das Bezahlen der tatsächlichen Kosten auf die nächsten Generationen delegiert worden sei und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Veröffentlichungen

  …interessant und nicht nur für Juristen empfehlenswert. Catherine Brouers Der Einfluss der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs auf die europäische… …, schließt die vorliegende Studie. Sie stellt sich der Herausforderung, den Einfluss des EuGH nicht nur mit juristischen Methoden zu analysieren, sondern auch… …Arbeit, hierfür geeignetes Material zur Verfügung gestellt zu haben. Auch Ingenieure, Genehmigungsfachleute und Juristen, die nicht nur mit Wasserkraft zu… …und systematisch dar, in dieser Form zum ersten Mal. Die Darstellung ist interdisziplinär angelegt, kompakt und prägnant, und daher nicht nur für…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2013

  Nachrichten

  …Verkehrsemissionen durch Umweltzonen reduzieren. Werden sie mit wenigen Ausnahmeregeln und konsequent mit Stufe 3 umgesetzt, die nur eine Einfahrt mit grüner Plakette… …erster Schritt. Letztlich müssen die Zertifikate aber nicht nur vorübergehend, sondern dauerhaft vom Markt genommen werden. Dies geschieht am besten durch… …UBA in 2013 Das Umweltbundesamt (UBA) rät dringend zu mehr Engagement beim Lärmschutz: „Lärm ist eine Belastung, die zwar nur lokal wirkt, aber nahezu… …und belästigt. Und dieser Lärm nervt nicht nur, er kann auch krank machen“, sagte Behörden-Präsident Jochen Flasbarth bei der Vorstellung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2013

  Luftreinhalteplanung in München

  Dr. Richard Schlachta, Werner Bründl

  …2000 noch an 73 Tagen überschritten, so geschah dies im Jahr 2012 nur noch an 14 Tagen. An den LÜB-Messstationen in München wurde der PM… …nur an der LÜB-Messstation Landshuter Allee nicht eingehalten. Im Vergleich zu den Vorjahren wurde im Jahr 2012 mit 27 Überschreitungen eine deutlich… …, die nur den Durchfahrtsverkehr darstellen und kein Ziel im Stadtgebiet haben, werden auf den Autobahnring abgeleitet. Die Wirkung des… …fallen darunter. Diese Anlagen dürfen im Stadtgebiet der Landeshaupt stadt München nur errichtet und betrieben bzw. wesentlich geändert werden, wenn sie… …, ist in „keiner anderen Großstadt in Deutschland Parken so teuer wie in München – nicht nur, weil die Flächen knapp sind. Die hohen Gebühren haben auch… …insbesondere auch der Umstand, dass nur ca. 50 % der Feinstaubbelastung eines Belas tungsortes aus dem direkten Umfeld und die anderen ca. 50 % aus dem… …großräumigen Hintergrund stammen, an dem alle Verursacher, also auch der Verkehr, beteiligt sind. Zwangs läufig besteht daher nur ein entsprechend begrenzter… …. Dies ist ein sehr aufwendiger, kosten intensiver Entwicklungsprozess mit Beteiligung vieler Akteure, der nur langfristig zu realisieren ist. Auch… …. Die Immissionsgrenzwertüberschreitungen sind somit ein generelles europäisches Problem. In München treten diese nur an den verkehrsorientierten LÜB-… …Messstationen und nur an Orten mit einer Kombination aus extrem hoher Verkehrsbelastung (z. B. Landshuter Allee durchschnittlicher täglicher Verkehr (DTV ca. 142…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Presseinformationen

  …verlässliche Daten ermitteln, verwalten und für sich als Chance im internationalen Wettbewerb umsetzen. Nicht nur die neue Gesetzgebung aus Frankreich fördert… …bereits einige kostenlose CO 2-Rechner verfügbar sind, ganz so einfach ist es dann doch nicht. Die Ermittlung der CO 2-Emissionen kann nur zu einer… …nachhaltigeren Wertschöpfung beitragen, wenn nicht nur Standardwerte, sondern die individuellen Werte und Verbräuche des jeweiligen Fuhrparks berücksichtigt werden… …. Nur dann kann ein Spediteur erkennen, wo Schwachstellen bestehen und diese beheben. Die DFGE AG bietet hierfür mit Frida- Log eine Software-as-a-Service… …Rahmen des Klimaschutzplans NRW. Die Ergebnisse sollen in die Zwischenbilanz des Plans einfließen. „Klimaanpassung kann nur gelingen, wenn wir gemeinsam an… …Klimafolgenanpassung wird als drängende gesellschaftliche und politische Aufgabe wahrgenommen – das zeigen nicht nur die Anmeldezahlen für diese Konferenz. Es kann ein… …internationalen Partnern, hat hingegen das Flugzeug ganzheitlich betrachtet und neue Methoden entwickelt. Diese ermöglichen nicht nur herauszufinden, wie… …. Diese Technologie befindet sich derzeit noch in der Forschungs- und Entwicklungsphase – die mit ihr einhergehenden Risiken sind nur schwer abzuschätzen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Immissionsschutz: Tendenzen der Legislative und der Judikative

  Vom Kindergarten bis zum Flughafen
  

  Dr. Nicole Denise Rademacher

  …kam es zu gerichtlichen Auseinandersetzungen, in deren Verlauf der weitere Betrieb der Kindertagesstätte oder sonstigen Einrichtung nur gegen… …Erfahrungswerte, die nur Einzelfall bezogen sein können. Jedes Wohngebiet hat eine andere Bevölkerungsdichte und Altersstruktur. Ex-post-Korrekturen sind daher… …nur noch auf das Kalenderjahr bezogen durchschnittlich 133 planmäßige Flüge stattfinden. Diese Nachtrandstunden dürfen nicht als bloße Verlängerung des… …Tagesflugbetriebes angesehen werden. Selbst im Falle eines nahezu vollständigen Flugverbots in den Kernstunden der Nacht bleibt die Verhältnismäßigkeit nur gewahrt… …sich nur die allgemeine Aussage, dass auf die Nachtruhe der Bevölkerung in besonderem Maße Rücksicht zu nehmen ist. Vielmehr muss in diesem Fall die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Aktuelle Rechtsprechung zum Umgang mit Geruchsimmissionen

  Dr. Katharina Mohr

  …. Die Voraussetzungen des § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BImSchG seien daher nicht erfüllt und das Vorhaben könne nicht genehmigt werden. Nicht nur bestätigte… …sich die Annahme als falsch, durch das Vorhaben würde nur ein irrelevanter Zu satzbeitrag an Geruchsimmissionen verursacht. Sondern auch – und für das… …Interesse eines Anlagenbetreibers, der nur einen irrelevanten Zusatzbeitrag zu einer bestehenden Geruchssituation beiträgt und dem Interesse der Nachbarn… …einer Anlage in geruchsvorbelasteten Gebieten gerade nicht ohne Weiteres möglich ist, auch dann nicht, wenn die neu hinzutretende Anlage nur einen… …hier als unbegründet hat. Denn das Planungsgebiet war aus seiner Sicht räumlich so eingegrenzt, dass nur eine bestimmte Anzahl an „Geruchsimmittenten“… …waren bei bestimmten baulichen und technischen Abluftbedingungen überhaupt keine bzw. nur äußerst geringfügige Geruchsbelastungen zu erwarten. Die… …zahlreichen Entscheidungen zur Anwendbarkeit der GIRL nur OVG Münster, Urteil vom 24. 06. 2004, 21 A 4130/01, NVwZ 2004, 12. Siehe zur rechtlichen Einordnung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Presseinformationen

  …ermöglicht es uns, Aussagen über Veränderungen der Umwelt zu treffen, die mit lediglich chemisch-physikalischen Messmethoden nicht oder nur unvollständig… …oder die Auswirkungen des Einsatzes neuer Technologien.“ So belegen nicht nur meteorologische Langzeitdaten, sondern auch das Langzeit-Monitoring der MUB… …aufweisen. Diese und weitere Informationen zu den Gebrauchseigenschaften müssen die Hersteller bereits seit drei Jahren angeben. Bisher mussten nur Glüh- und… …Kompaktleuchtstofflampen bezeichnet – liegen in den Klassen A und B, während Halogenglühlampen fast nur in den Klassen C und D zu finden sind. Da die neue… …und eine Energiesparoder LED-Lampe nur noch 12 bis 15 Watt. Weitere Informationen: Umweltbundesamt Abbildung des neuen Etiketts… …brauchen und jeder seine Produkte vor Ort präsentieren kann. Ziel ist, dass die Teilnehmer nur noch anreisen und ihren Laptop anschließen müssen. „Die… …planen als in Deutschland und beachten, dass auf kommunaler Ebene oft nur Polnisch gesprochen wird und dies zu Verständigungsproblemen führen kann…

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