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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  Pilotprojekt Hagen: Die Planung und die Bewertung von verkehrslenkenden Maßnahmen im Rahmen der Luftreinhaltung

  Dr. F. Gericke, Dipl.-Ing. M. Rau, Prof. Dr. C. de Rham

  …---LUFTREINHALTUNG--- Verkehrsmaßnahmen Pilotprojekt Hagen: Die Planung und die Bewertung von verkehrslenkenden Maßnahmen im Rahmen der… …. University of Monaco 1. Problemstellung Aus der EU-Luftqualitätsrahmenrichtlinie (Richtlinie 96/62/EG des Rates vom 27. September 1996 über die Beurteilung und… …die Kontrolle der Luftqualität) und deren Umsetzung in die 1. und 2. Tochterrichtlinie ergibt sich für die einzelnen Bundesländer die Notwendigkeit, die… …Luftqualität in den jeweiligen Hoheitsgebieten auf der Basis von Messungen und Modellrechnungen abzuschätzen und zu bewerten. Bei Überschreitungen der in den… …Kfz-Verkehr verursacht werden. Im Rahmen der Luftreinhalteplanung werden für diese Städte Maßnahmenpläne aufzustellen sein, die das Ziel verfolgen, die… …Einhaltung der Grenzwerte in dem rechtlich dafür vorgesehenen Zeitraum sicherzustellen. Für den Verkehrsbereich bieten sich hier verkehrslenkende Maßnahmen an… …, dass bei Verlagerungen des Verkehrs nicht an anderer Stelle neue kritische Konflikte im Bereich der Luftreinhaltung oder im Bereich der… …Verkehrsleistungsfähigkeit verursacht werden. Insofern muss bei der Maßnahmenplanung auf Verkehrsmodelle und deren Wirkungsabschätzung zurückgegriffen werden. Im Rahmen eines… …andererseits die Wirkungen durch Berechnung der Emissionen und der Immissionen anhand der prognostizierbaren Meteorologie für alle Strecken im städtischen Netz… …im Vorfeld bewerten hilft. Durch eine intensive Zusammenarbeit mit dem Stadtplanungsamt und dem Umweltamt der Stadt Hagen hat dieses Modellprojekt des…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  PM₁₀-Immissionsminderung durch die Ortsumfahrung einer Kleinstadt sowie durch Fahrbahnbelagsänderung in einer städtischen Straßenschlucht

  U. Friedrich, Dr. I. Düring

  …Luftreinhaltemaßnahmen gemäß der 22. BImSchV in Verbindung mit Maßnahmen der Lärmminderung nach § 47a Bundes- Immis sionsschutz - gesetz durchführen zu können. Dazu wurde… …bereits eine Machbarkeitsstudie erarbeitet. In Fortführung der Machbarkeitsstudie sollte eine quan titative Bewertung von… …PM10-Emission und -Immission in der Berliner Straße in Nauen (stark verkehrsbelastete innerstädtische Straßenschlucht) hatte. 2. Örtliche Verhältnisse Die Stadt… …landwirtschaftliche Nutzung geprägt. Abb. 1 zeigt eine Darstellung der Ortslage einschließlich des betrachteten Hauptstraßennetzes. Zusätzlich eingezeichnet ist die… …Mitte der Berliner Straße in Richtung Knoten Berliner Straße/Mittelstraße mit einer Asphaltdecke saniert (Abb. 2). Die andere Hälfte dieses… …Straßenabschnittes hatte als Fahrbahnoberfläche noch Kleinpflaster, welches teilweise mit Asphalt geflickt war. Die Gehwege waren auf der gesamten Länge in einem guten… …Zustand. Mitte bis Ende September 1999 fand ein teilweiser Fahrbahnbelagswechsel statt. Zwischen der Kreuzung Berliner Straße/Mittelstraße und dem bereits… …sanierten Bereich wurde auf das Kleinpflaster eine Asphaltschicht aufgetragen. Weitere Veränderungen wurden nicht vorgenommen. Derzeit sind der Fahrbahnbelag… …(Asphalt) und die Gehwegbereiche in einem guten Zustand. 3. Verkehrsuntersuchungen Es wurde die Verkehrsbelastung in der Stadt Nauen vor bzw. nach dem Bau der… …Ortsumfahrung der B 5 ermittelt. Die Untersuchungen erfolgten im gesamten Haupt straßennetz. Vertiefende Betrachtungen wurden am Verkehrsimmissionsmesspunkt in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  Saubere Luft für Europa

  Eine thematische Strategie für die Luftqualität (CAFE – Clean Air For Europe)
  

  Dr. Eckehard Koch, Michael Theben

  …Maßnahmen der Gemeinschaft zur Verbesserung der Luftqua lität in Europa, die bestehenden und zukünftigen Probleme der Luftreinhaltung sowie die geplante… …Strategie für eine weitere Verbesserung der Luftqualität. Der Rat hat am 29. Oktober 2001 seine Schluss folgerun gen 2 und das Europäische Parlament am 13. 3… …. 2002 eine Entschließung zum CAFE-Programm verabschiedet 3 . CAFE ist die Bezeichnung für ein integriertes Programm der Europäischen Kommission für die… …Entwicklung von Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität in Europa. Integriert bedeutet, dass alle potenziellen Maßnahmen zur Luftreinhaltung, wie nationale… …und gleichzeitig betrachtet werden sollen. Konkret hat das CAFE-Programm folgende Ziele: ◆ Überprüfung der Umsetzung existierender Gesetzgebung sowie… …deren Auswirkung auf die Luftqualität, ◆ Ermittlung der neuesten Erkenntnisse im Bereich Wirkung von Schadstoffen auf Mensch und Umwelt, ◆ Vorhersage von… …Novellierung von Luftqualitätsstandards, Festlegen von Standards für „neue“ Schadstoffe, ◆ Ermittlung der jeweiligen kostenwirksamsten Strategie zum Erreichen… …der festgelegten Standards. In der Mitteilung der Kommission wird die zukünftige Strategie zur Erreichung der o. a. Ziele im Bereich der Luftreinhaltung… …wie folgt skizziert: ◆ Überprüfung der Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinien und der Wirksamkeit der Luftqualitätsprogramme in den Mitgliedstaaten; ◆… …Verbesserung der Überwachung der Luftqualität und Bereitstellung von Informationen für die Öffentlichkeit; 1. KOM (2001)845 2. 2378. Tagung des Rates – Umwelt –…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  Energetische Verwertung von Tiermehl

  Genehmigung, Überwachung, EU-Recht, Nationale Regelungen
  

  Dipl.-Ing. Richard Bolwerk, Dipl.-Ing. Andreas Richter

  …. Einführung Für eine bedeutsame Menge heizwertreicher Abfallstoffe gibt es Verwertungsmöglichkeiten, bei denen der Energiegehalt genutzt werden kann, ohne dass… …einer immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlage eingesetzt werden, so muss der Antragsteller sein Vorhaben hinsichtlich Errichtung und… …Betriebsweise beschreiben und den Stand der Technik zur Verminderung und Vermeidung von Schadstoffen verlässlich dokumentieren. Der Einsatz von Ersatzbrennstoffen… …Nutztiere. Das Europäische Parlament hatte sich in seiner Entschließung vom 16. 11. 2000 zu BSE und der Sicherheit von Futtermitteln 1 dafür ausgesprochen… …werden, dass die in der Vergangenheit offensichtlich – trotz des bereits seit 1994 bestehenden Verfütte rungsverbots für Proteine von Säugetieren an… …Lebensmittel liefernde Nutztiere zu. Verboten ist ausschließlich die Verfütterung verarbeiteter tierischer Proteine, sowie der damit hergestellten Futtermittel… …, Futtermittelzusätze und Vormischungen. Das zunächst bis zum 30. Juni 2001 geltende Verbot wurde inzwischen durch eine Änderung der EG-TSE-Verordnung durch inhaltlich… …der bestimmte tierische Fette nicht an Nutztiere zur Lebensmittelgewinnung verfüttert werden dürfen, bleibt aber bis auf Weiteres erhalten. Die… …in Deutschland geborenen Rindes am 26. November 2000, wurden in Deutschland rund 7,5 Millionen BSE-Schnelltests durchgeführt. Die meisten der… …klinische Erscheinungen aufwiesen. 92 der bisherigen 287 BSE-Fälle wurden bei klinisch gesunden Schlachtrindern mit Hilfe von Schnelltests entdeckt. 2.2…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  Aus dem LAI / Personalien

  …Aus dem Aus dem LAI/Personalien Der Länderausschuss für Immissionsschutz (LAI) hat in seiner 107. Sitzung von 15.–17. 3. 2004 in Goslar u. a… …befindliche BREF- Do kumente vor. Im Amtsblatt der EG vom 19. 2. 2003 (2003/C40/07) und vom 19. 7. 2003 (2003/C170/03) wurden weitere BREF-Doku mente für… …Lederindustrie, Raffinerien, Herstellung organischer Grundchemikalien, Abwasser- und Abluftbehandlung in der chemischen Industrie, Textilindustrie… …, Nichteisenmetallindustrie, Zellstoff und Papier sowie Chloralkaliindustrie sind erteilt worden. Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie Der Erfolg bei der… …Umgebungslärmminderung durch Aufstellung strategischer Lärmkarten und Aktionspläne sowie Umsetzung der hieraus folgenden Maßnahmen, insbesondere im Hinblick auf den… …sein, zu ermitteln, welche Kosten auf die zuständigen Stellen zukommen und welche Möglichkeiten der Finanzierung bzw. der fachlichen Unterstützung… …gesehen werden. Dabei soll sich die Erhebung mit Blick auf Terminumsetzung und Umfang der Aufgabe der Ballungsgebiete beziehen – ausgenommen Großflughäfen… …Durchführung der Verordnung über elektromagnetische Felder“ (26. BImSchV) sollen den zuständigen Behörden Erläuterungen und Empfehlungen für den bundesweiten… …einheitlichen Vollzug der Vorschrift und darüber hinaus angesichts des großen öffentlichen Interesses an Immissionsermittlungen und deren Veröffentlichung… …zusätzlich weitere Hinweise zur Ermittlung und Darstellung hochfrequenter elektromagnetischer Felder deutlich unterhalb der gesetzlichen Grenzwerte geben. Die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. 12. 2002 – BVerwG 7 B 119.02 – wegen Erteilung eines… …, weil die ihm nach dem Landesnaturschutzgesetz ... eingeräumten Beteiligungsrechte verletzt worden seien. Das zuständige OVG hat seine Klage mit der… …Begründung abgewiesen, dass die entsprechenden landesrechtlichen Verfahrensbestimmungen wegen der in § 13 BImSchG vorgesehenen Konzentrationswirkung nicht… …anwendbar seien und daher der Kläger auf die in § 10 BIm- SchG eingeräumten Beteiligungsrechte verwiesen sei. Die Beschwerde des Klägers gegen die… …Nichtzulassung der Revision im Urteil des OVG ... bleibt ohne Erfolg. Wie der 7. Senat des BVerwG in seiner Entscheidung festgestellt hat, weist die Rechtssache… …weder die geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO auf, noch ist der vom Kläger nach § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO gerügte… …durch eine bundesrechtliche Norm verdrängt angesehen. Daher will der Kläger wissen, ob diese Auslegung der maßgeblichen bundesrechtlichen Vorschrift des §… …. § 13 BImSchG schließt die immissionsschutzrechtliche Genehmigung der anderen für die Anlage notwendigen behördlichen Entscheidungen – abgesehen von im… …Genehmigungsbehörde, so dass sie im Umfang ihres Regelungsgehaltes an der Konzentrationswirkung des § 13 BImSchG teilnehmen. Darüber hinaus erfasst die… …der für die immissionsschutzrechtliche Genehmigung geltenden Verfahrensbestimmung des § 10 BImSchG und der 9. BImSchV „Verordnung über das…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Informationen ... aus der Europäischen Union Vierte Tochterrichtlinie zur Luftqualitätsrahmenrichtlinie Bei den Verhandlungen zur 4… …. Tochterrichtlinie zur Luftqualitätsrahmenrichtlinie ist eine vorzeitige Einigung erzielt worden. Aufgrund des Engagements der Ratspräsidentschaft und des Wunsches des… …Europaparlaments und des Rates, das Rechtsetzungsverfahren noch vor der Europawahl abzuschließen, wurde ein informelles Vermittlungsverfahren durchgeführt, und das… …Beratungen führten zu dem von deutscher Seite unterstützten Ergebnis, dass die Auslöseschwellen für Messungen der Schwermetalle bzw. Metalloide Arsen, Cadmium… …durchzusetzen, konnte bisher nicht erreicht werden, eine entsprechen de Revisionsklausel sieht eine Prüfung bis Ende 2010 vor. Die im Vorschlag der Kommission… …überzogenen Messanforderungen an die Mitgliedstaaten konnten deutlich reduziert werden (siehe auch Immissionsschutz 3/2003). Entsprechende Vorschläge der… …Richtlinie zur Umwelthaftung erzielt (s. a. Immissionsschutz 3/2003) und anschließend in 3. Lesung den erzielten Kompromiss verabschiedet. Seit Ende der 80er… …Jahre wird durch die Kommission eine Einigung über gemeinschaftliche Maßnahmen in der Umwelthaftung angestrebt. Die neue Richtlinie ist die erste… …EU-Vorschrift, die sich ganz gezielt auf das Verursacherprinzip stützt. Damit soll sichergestellt werden, dass in Zukunft Umweltschäden in der EU vermieden oder… …behoben und die Verursacher zur Verantwortung gezogen werden. Als Umweltschäden im Sinne der Richtlinie gelten Schäden an Tieren, Pflanzen, natürlichen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …Informationen ... aus der Umweltministerkonferenz Vorbereitend auf die 62. Umweltministerkonferenz (UMK) am 05./07. Mai 2004 in Bad Wildungen hat die… …33. Amtschefkonferenz (ACK) am 21./22. 04. 2004 in Berlin u. a. folgende Themen erörtert: PM 10-Grenzwerte Diskutiert werden Probleme mit der… …Einhaltung der Feinstaubgrenzwerte der 1. Tochterrichtlinie der EU-Luftqualitätsrahmen-Richtlinie, die durch die 22. BImSchV national umgesetzt wurden. Es geht… …um ein zeitliches Hinausschieben des In-Kraft-Tretens der Tagesund Jahresgrenzwerte sowie die Festschreibung des PM 10-Tagesgrenzwertes. Begründet… …nicht wirksam erachtet. Im Vordergrund der Feinstaubminderung steht die Frage, die vorhandenen lokalen, regionalen und nationalen Minderungspotentiale… …durchzusetzen. Ungeachtet vorhandener Probleme auf Einhaltung der PM 10-Grenzwerte ist beabsichtigt, mit Nachdruck das Instrumentarium der Richtlinie anzuwenden… …Metallgehäuse der Kfz- Kata lysatoren fixiert. Die Lagermatte ist elastisch. Sie dient dem Schutz des Monolithen vor äußeren mechanischen Einwirkungen, der… …dieser Lösungsmöglichleiten wird auf ein Verbot der Herstellung, der Verwendung und des Inverkehrbringens kanzerogener Keramikfaserprodukte hingewirkt… …. Luft- und Lärmbelastung durch Güterverkehr Da die Luft- und Lärmbelastung durch den Güterverkehr in Folge der im Bundesverkehrswegeplan aufgezeigten Ent-… …Vorschläge für infrastrukturelle, organisatorische und monetäre Maßnahmen zur Senkung der genannten Belastung durch den Güterverkehr. Das Maßnahmenprogramm…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  Veröffentlichungen

  …Veränderungen im europäischen und deutschen Umweltrecht. Die Darstellung des „Besonderes Umweltrecht“ wurde wegen der Fülle der Angaben in zwei Teilbänden… …gesplittet. Ein detailliertes Sachregister, eine ausführliche Dokumentation der europäischen Rechtsakte und Dokumente sowie ein umfangreiches… …Rechtsprechungsverzeichnis helfen dem Leser, sich schnell und präzise zurechtzufinden. Dr. H. Heye Rechtliche Instrumente zur Reduktion der Treibhausgasemissionen 2004, 254… …Seiten, kartoniert ISBN 3-406-51418-9 Verlag C. H. Beck oHG, München Unter dem Aspekt, dass vom Gebäudebzw. Anlagenbereich zwischen einem Drittel und der… …Hälfte der energiebedingten Treibhausgasemissionen verursacht werden, hat der Autor am Beispiel des Klimaschutzes für diesen Bereich eine umfassende… …Bestandsaufnahme der nach derzeit geltendem Recht zur Verfügung stehenden rechtlichen Instrumente zur Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen vorgenommen. Neben den… …vorliegende Bestandsaufnahme möge als Anregung verstanden werden, die auf der Ebene der Mitgliedstaaten sich bietenden Umsetzungsmaßnahmen vereinheitlichend auf… …der verständlichen Schreibweise detailliert informieren. Peter Knopf Praxiskommentar zur Störfall- Verordnung 2000 2003, 276 Seiten, kartoniert, ISBN… …3-87156-567-9 Wolters Kluwer Deutschland-GmbH, München/Unterschleißheim Frühere Erfahrungen mit den Versionen der Störfall-Verordnungen sowie deren… …Kommentierungen und Diskussionen wa ren auch Grundlage für den Praxiskommentar zur Störfall-Verordnung 2000. Der Autor hat das Werk im Wesentlichen in zwei…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  Nachrichten

  …betriebene Sinteranlage mit Flugstromreaktor und Oxydationskatalysator konnte erzielt werden, dass der Dioxin/Furanemissionswert von 0,1 ng/m 3 eingehalten… …wird. Zugleich wurde geprüft, ob sich der im E-Filter anfallende Staub verwerten lässt. Die Eisenerzsinteranlage war bereits mit einem… …nachgeschalteten Elektrofilter abgeschieden werden. Damit eine weitere Senkung der Dioxin-/ Furan-Konzentrationen erzielt werden konnte, wurde dem E-Filter… …werden, so dass der Zielwert von 0,1 ng/m 3 eingehalten wird. Der abgeschiedene Staub konnte zu 100 Prozent dem Sinterband zugeführt werden. Die Ergebnisse… …der TA Luft 2002 bzw. sollen berücksichtigt werden als Referenztechnik bei der Überarbeitung des BVT-Merkblattes „Eisen- und Stahlproduktion“. Der… …Abschlussbericht „Verringerung von Dioxinemissionen aus Sinteranlagen“ (UBA-FB AP 20050) kann aus der Bibliothek des Umweltbundesamtes, Postfach 33 22 00, 14191… …Umweltforschungsplanes des Bundes umweltministeriums in zwei Forschungs vorhaben den in Deutschland erreichten Stand der Technik bei Oberflächenbehandlungsanlagen… …Umweltforschung an der Universität Karlsruhe erfolgreich abgeschlossen. Kern des Abschlussberichtes bilden detaillierte Beschreibungen relevanter Prozesse und… …wichtiger Maßnahmen zur Minderung der Umweltbelastungen, insbesondere der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen (VOC). Aus der Vielzahl der Lack- und… …Holz- und Möbellackierung ausgewählt. Dabei wurden die maßgeblichen Prozessschritte wie Vorbehandlung, Beschichtung und Nachbehandlung auf der Grundlage…

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