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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2014

  Veranstaltungskalender

  …Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte Auffrischung für Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte Die IED-Richtlinie Eintägiges Seminar zur Umsetzung der… …die Entsorgungs- und Wasserwirtschaft GmbH (BEW) Essen und Duisburg, Tel.: Essen (02 01) 84 06-6 / Duisburg (0 20 65) 770-0, E-Mail: info@bew.de…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Internationale Perspektiven im Umweltschutz - berechtigte Lichtblicke für die Zukunft?

  …–– EDITORIAL–– Internationale Perspektiven im Umweltschutz – berechtigte Lichtblicke für die Zukunft? Im Juni 2014 ging ein Raunen durch den… …Blätterwald: Von Obamas „Anti-Kohle-Plan“ war die Rede, die USA würden den Klimaschutz vorantreiben, und ähnliche Schlagzeilen waren zu lesen. Tatsächlich hörte… …man aus den Vereinigten Staaten ganz neue Töne. Präsident Obama kündigte an, die Emissionen von Kohlekraftwerken in den USA um 30 % zu reduzieren; er… …vermittelte den Eindruck, die Vereinigten Staaten würden sich an die Spitze der internationalen Klimapolitik stellen, als Avantgarde sozusagen, noch vor den… …Europäern – immerhin machen die Treibhausgase etwa ein Drittel der Emissionen Amerikas aus: als Luftverschmutzer global nur von China übertroffen, und selbst… …die Chinesen konnten nach diesem Vorstoß nicht mehr tatenlos zusehen: Chinas Klimabeauftragter kündigte nach Obamas Rede an, China werde eine Obergrenze… …Stellungnahme, sondern auch die Ankündigung Chinas auf einer UN-Tagung Anfang Juni 2014, die der Vorbereitung der UN-Klimaschutzkonferenz in Paris im Dezember… …2015 diente, China werde einen „aktiven Beitrag“ zur Klimaschutzpolitik leisten, ließ aufhorchen: In die Klimaschutzdebatte ist offenbar neue Bewegung… …gekommen. Obamas Vorstoß geht auf einen Vorschlag der amerikanischen Umweltbehörde EPA zurück; sie ist die stärkste Maßnahme im Kampf für den Klimaschutz… …, die von den USA je in Angriff genommen wurde. Bis 2030 sollen die über tausend Kraftwerksbetreiber in den USA, die Kohle verfeuern, aus ihren…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Inhalt / Impressum

  …; Einzelbezug je Heft 1 22,– (D) jeweils einschließlich 7 % Mehrwertsteuer und zzgl. Versandkosten. Die Be zugs gebühr wird jährlich im voraus erhoben… …vom 1. Januar 2014, die unter http://mediadaten.IMMISSIONSSCHUTZdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die… …Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag… …in fremde Sprachen zu übersetzen, Übersetzungen zu vervielfältigen und zu verbreiten sowie die Befugnis, den Beitrag bzw. Übersetzungen davon in… …angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der Manuskripte ohne… …Rücksprache mit dem Autor vor. Rechtliche Hinweise: Die Zeitschrift sowie alle in ihr enthaltenen einzelnen Beiträge und Abbildungen sind ur heberrechtlich… …geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Ver lages. Das gilt… …insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbei tungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronische Systeme. – Die Ver… …öffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen… …die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e.V. zur Verwendung von Buchrezensionen. http://agb.ESV.info/ Zitierweise: Immissionsschutz…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Wechselwirkungen von Luftreinhaltung und Klimaschutz

  Globale und lokale Aspekte
  

  Katja Beisheim, Prof. Dr. Otto Klemm

  …weitgehend getrennt voneinander umgesetzt. Ein Blick auf die Quellen der Schadstoffe, den Ort der Ausbreitung sowie die Ziele der Konzepte zeigt jedoch, dass… …weit reichende Überscheidungen zwischen den Themen existieren. Die Umsetzung der Maßnahmen stellt für Städte und Gemeinden einen logistischen und… …Berichts ist die Analyse der chemischen Wechselwirkungen und Maßnahmen auf globaler Skala sowie die Untersuchung von Verknüpfungsmöglichkeiten der lokalen… …Klimaschutz sind wichtige Teilbereiche der heutigen Umweltpolitik. Hinter den Begriffen verbergen sich komplexe Themenfelder, die auf globaler, regionaler und… …lokaler Skala betrachtet werden können. Eine vollständige Erfassung bedingt die Untersuchung einer Vielzahl von Bereichen, wie zum Beispiel der Chemie… …des Themenfeldes Luftverschmutzung und gibt einen Überblick über den Treibhauseffekt und die Bedeutung der Treibhausgase. Daran anschließend folgt eine… …auf Verknüpfungsmöglichkeiten hin untersucht. 2. Luftverschmutzung Luftverschmutzung ist die „anthropogene Änderung der chemischen Zusammensetzung der… …Luft“ [22]. Schon seit über 2000 Jahren ist sich der Mensch seines Einflusses auf die Luftqualität bewusst. Mit dem Aufkommen des „Smog“ im 17… …. Jahrhundert in London ist auch die Wirkung der Luftverschmutzung auf Materialien und die menschliche Gesundheit bekannt [10]. Heute 3. Treibhauseffekt Der… …Strahlungshaushalt hat einen entscheidenden Einfluss auf das Klimasystem der Erde. Er wird von der solaren, kurzwelligen Strahlung angetrieben, die in die Atmosphäre…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Risikobasierte Überwachung von Industrieanlagen im Regierungsbezirk Köln - Rückblick/Ausblick

  Dr. Horst Büther, Wulf Böckenhaupt

  …verpflichten die Überwachungsbehörden die besonders umweltrelevanten IED-Anlagen einer Risikobewertung hinsichtlich ihrer Umweltrelevanz zu unterziehen und sie… …entsprechend der Ergebnisse im Turnus von ein bis maximal drei Jahren zu überwachen. Die Projektgruppe easyTools des europäischen Netzwerks von Umweltbehörden –… …IMPEL – hat in den Jahren 2010 und 2011 eine eigenständige Bewertungsmethode IRAM (Integrated Risk Assessment Method) entwickelt, die im ersten Schritt… …die Methode in mehreren Ländern Verbreitung gefunden. Parallel zur Methode selbst wurde eine Webanwendung entwickelt, die allen interessierten Überwa… …IRAM, geht auf die Erfahrungen ein und zeigt Perspektiven auf für Optimierungspotentiale. 1. Einleitung Eine der wesentlichen Neuerungen der europäischen… …Industrieemissionsrichtlinie (IED) [1] ist die Verpflichtung von Überwachungsbehörden, die besonders umweltrelevanten so genannten IED-Anlagen hinsichtlich ihres Umweltrisikos… …Darstellung der wichtigsten Industriestandorte Chemieanlagen und Kraftwerke drei Jahren vor Ort zu überwachen. Mit dieser Regelung reagiert die Kommission auf… …das wiederholt festgestellte Defizit bei der Umsetzung von Umweltvorschriften [2, 3]. Auf der operativen Ebene wirft diese neue Verpflichtung die Frage… …auf, wie die Mehrarbeit, die eine regelmäßige Routinekontrolle fraglos darstellt, bei stagnierender oder abnehmender Personalstärke geleistet werden… …kann. Die folgenden Ausführungen zeichnen den Weg nach, der bei der Bezirksregierung Köln in den letzten Jahren von der Entwicklung einer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Immissionsschutzrechtliche Zulassung von Windenergieanlagen bei ständig vorherrschenden Fremdgeräuschen

  Dr. Jörn Bringewat, Dr. Andreas Hinsch

  …Geräuschen sind das Getriebe und der Generator. Dynamische Schallquelle ist der Rotor der Anlage, der durch seine Bewegung durch die Luft Geräuschimmissionen… …auch Geräusche, die durch den Betrieb der Motoren zur Nachführung der Anlage in Windrichtung erforderlich sind 2 . Rechtsanwälte Dr. Jörn Bringewat und… …Rechtsanwälte-Partnerschaftsgesellschaft Blanke Meier Evers, Bremen Im Rahmen eines Verfahrens der Erteilung einer für die Errichtung und den Betrieb von Windenergieanlagen notwendigen… …immissionsschutzrechtlichen Genehmigung bildet die Prüfung der Einhaltung der Vorgaben der TA Lärm (Sechste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz… …vom 26. August 1998) einen wesentlichen Bestandteil der verwaltungsbehördlichen Aufgabe. Nicht selten scheitert die Erlangung einer Genehmigung eines… …Betriebes der beantragten Windenergieanlage im nächtlichen Volllastbetrieb, so dass die Anlage nur in leistungsvermindertem Betrieb genehmigt wird. Je nach… …bereits alleine jene Richtwerte überschreiten. Die folgenden Ausführungen sollen einen Beitrag leisten, den Umgang mit der Irrelevanzregelung der Nr. 3.2.1… …regelmäßig die von Windenergieanlagen ausgehende Schallbelastung von großer Bedeutung. Zwar befinden sich die Anlagenstandorte in aller Regel im Außenbereich… …, so dass in der direkten Umgebung häufig keine schallkritischen Bereiche liegen. Gleichwohl sind die Schallemissionspotentiale einer Windenergieanlage… …durchaus relevant, so dass auch weiter entfernt liegende Nutzungen bei der Betrachtung von Bedeutung sein können. Auch da die Räume für potentiell für die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Die Zulassung von Chemikalien unter REACH

  Dr. Dieter Reiml, Dr. Daniel Mauder

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– REACH Die Zulassung von Chemikalien unter REACH Dr. Dieter Reiml / Dr. Daniel Mauder Dr. Dieter Reiml Zertifizierter REACH-… …sollen so hergestellt und angewendet werden, dass negative Auswirkungen auf Mensch und Umwelt möglichst gering bleiben. Um das zu erreichen, hat die… …Europäische Union die REACH-Verordnung erlassen: Sie ordnet den regulatorischen Umgang mit Stoffen neu – viele müssen registriert werden, in Anhang XIV… …aufgenommene besonders besorgniserregende Stoffe dürfen ohne eine ausdrückliche Zulassung gar nicht mehr verwendet werden. Die Kriterien für eine solche… …Unternehmen auf solche Chemikalien angewiesen, so ist es unerlässlich, sich eingehend mit dem Thema zu beschäftigen und gegebenenfalls beraten zu lassen. Die… …bringen und verwenden, die die menschliche Gesundheit oder die Umwelt nicht nachteilig beeinflussen“, so sieht es Artikel 1 der REACH-Verordnung vor, die am… …1. 6. 2007 in Kraft getreten ist. Damit wurden die Rechtsgrundlagen für den Umgang mit chemischen Stoffen grundlegend verändert. Die Ziele der… …Verordnung waren und sind, das Wissen um die Chemikalien mit ihren Eigenschaften und Risiken zu steigern, die Verwendung besonders besorgniserregender Stoffe… …einzuschränken und gleichzeitig das Chemikalienrecht erstmals europaweit zu vereinheitlichen. Die Prinzipien von REACH Von bestimmten Chemikalien ist bekannt, dass… …sie bedenklich für die Gesundheit und die Umwelt sein können – dass sie etwa das Erbgut verändern können, dass sie krebserzeugend sind oder die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Die immissionsschutzrechtlichen Auskunftspflichten nach § 31 BImSchG in der seit 2.5.2013 geltenden Fassung

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Auskunftspflichten nach § 31 BImSchG Die immissionsschutzrechtlichen Auskunftspflichten nach § 31 BImSchG in der seit 2. 5… …die Vorlage bzw. Übermittlung oder Weiterleitung und Aufbewahrung bestimmter Daten an die zuständige Behörde, insb. der Ergebnisse der… …. Immissionsschutzrechts gegenüber der Behörde auf deren Verlangen zur Mitteilung über Messergebnisse verpflichtet war, die aufgrund von Emissions- und Immissionsmessungen… …nach den §§ 26, 28 oder 29 BImSchG gewonnen wurden. Für die Ergebnisse aus kontinuierlichen Messungen mit Geräten ordnete § 31 BImSchG a. F. eine… …fünfjährige Aufbewahrungspflicht an. Zudem traf die Vorschrift Aussagen über die Zugänglichkeit der Ergebnisse für die Öffentlichkeit. Nach der seit 2. 5. 2013… …geltenden Rechtslage finden sich die Regelungen des alten § 31 BImSchG nunmehr wortgleich in Absatz 5 der Neufassung der Norm. Gleichzeitig wurden die Absätze… …1 bis 4 neu geschaffen, die – im Unterschied zu § 31 Abs. 5 BImSchG – nur für Betreiber von Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie gelten und… …die Überschrift der Norm geändert (bisher: „Auskunft über ermittelte Emissionen und Immissionen). Hintergrund der Neufassung des § 31 BImSchG ist die am… …; Schink, DVBl. 2012, 197; Theuer/ Kenyeressy, I+E 2012, 140. 2 Siehe dazu auch Jarass, NVwZ 2013, 169 (172 f.); Friedrich, UPR 2013, 161 (165). 3 So die… …amtliche Begründung, BT-Drucks. 17/10486, S. 42. Richtlinie 2010/75/EU (IE-RL) 4 , die die IVU-Richtlinie 2008/1/EG 5 ersetzt und diese mit sechs weiteren…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Informationen aus der UMK

  …Energiepolitik verfolgen die Länder eine gemeinsame Linie. Die Beschlüsse der UMK zur künftigen Energiepolitik, zu Fracking und zum Freihandelsabkommen zwischen… …wichtiges Zeichen gesetzt für die immense Bedeutung, die wir dem Schutz von Wasser und Boden beimessen. Wir sind uns einig, dass die Förderung… …unkonventioneller Gasvorkommen mit Fracking, also mit Chemie und hohem Druck, kein ökologisch vertret- barer Weg ist. Das ist für mich ein bedeutender Schritt in die… …richtige Richtung.“ Auch zur Energiewende und der Ausrichtung der künftigen Energiepolitik ist die Umweltministerkonferenz zu Beschlüssen gekommen: So sind… …sich die Minister, Ministerinnen, Senatorin und Senatoren einig, dass der Ausbau der Strom netze ein wesentliches Element der Energiewende ist und… …deshalb auch mit Elan vorangetrieben werden muss. Um die Belastungen der Bevölkerung durch den Bau und den Betrieb neuer Übertragungs- und Verteilnetze so… …gering wie möglich zu halten, fordert die UMK jedoch eine stärkere Berücksichtigung möglicher Erdverkabelungen beim Netzausbau sowie eine… …Verwaltungsvorschrift, die sicherstellt, dass die Netzbetreiber die elektrische, magnetische und elektromagnetische Strahlung nach dem Stand der Technik minimiert… …. Außerdem spricht sie sich für die Entwicklung der Netze zu so genannten smart grids aus. Diskutiert haben die Ressortchefs auch die Frage des künftigen… …Strommarktes. Dass Baden-Württemberg seit Jahren schon die Einführung eines Kapazitätsmarktes Strom für nötig hält und fordert, ist bekannt. Dass die UMK einen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Klage von Flughafenanwohnern gegen die Verlängerung der Start- und Landebahn des Flughafens… …für das Land Nordrhein-Westfalen die Klage von drei Flughafenanwohnern gegen die Verlängerung der Start- und Landebahn des Verkehrsflughafens… …Paderborn/Lippstadt abgewiesen. Im März 2009 hatte die Bezirksregierung Münster dem Flughafen auf dessen Antrag hin die Genehmigung erteilt, die Start- und Landebahn um… …390 m zu verlängern, sowie die Vorfeldflächen, auf denen Flugzeuge abgestellt werden, zu erweitern. Zugleich hatte die Bezirksregierung für die sog… …. Nachtkernzeit (0.00 bis 5.00 Uhr) Beschränkungen des Flugbetriebs angeordnet. Die Kläger wandten sich mit ihrer Klage gegen diesen Planfeststellungsbeschluss und… …begehrten die Anordnung bestimmter weitergehender Beschränkungen des nächtlichen Flugverkehrs. In der vom Senat im Juni 2012 durchgeführten ersten mündlichen… …Verhandlung hatte der Flughafen nach dem Hinweis des Gerichts, dass die Vorfelderweiterung eine Steigerung der Kapazität des Flughafens und damit eine die… …Flughafenanwohner belastende Lärmzunahme bewirke, auf die geplante Vorfelderweiterung verzichtet. Hinsichtlich der Verlängerung der Start- und Landebahn hatte das… …Gericht die Bezirksregierung per Auflagenbeschluss verpflichtet, durch Sachverständigengutachten klären zu lassen, ob die Bahnverlängerung für das… …Prognosejahr 2023 zu einer Steigerung der Flugbewegungen oder zur Änderung der am Flughafen verkehrenden Flugzeugmuster führe, was möglicherweise eine die…

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