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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Zur Aufhebung des § 58c Abs. 3 (BImSchG)

  Jürgen Nagel, Felix Nobbe

  …FACHBEITRAG JÜRGEN NAGEL, FELIX NOBBE Zur Aufhebung des § 58c Abs. 3 (BImSchG) Einleitung Nach § 58c Abs. 3 BImSchG kann der Betreiber dem… …aufgehoben werden. Der Gesetzgeber würde damit einen (bescheidenen) Beitrag zur Deregulierung leisten. n Kontakt Prof. Dr. jur. Jürgen Nagel Rechtsanwalt –… …Fachanwalt für Arbeitsrecht Referent bei umweltrechtlichen Seminaren zur Ausbildung und Fortbildung von Betriebsbeauftragten E-Mail: info@prof-nagel.com Felix…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Bundesregierung bringt "Public-Viewing-Verordnung" zur Fußball-WM auf den Weg

  …NACHRICHTEN & PRESSE Bundesregierung bringt „Public-Viewing-­ Verordnung“ zur Fußball-WM auf den Weg Auch bei der diesjährigen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Umweltministerkonferenz beschließt einheitliche Artenschutzstandards zur Vereinfachung der Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Informationen aus der Umweltministerkonferenz Umweltministerkonferenz beschließt einheitliche Artenschutzstandards zur…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Informationen ... aus der Europäischen Union Vierte Tochterrichtlinie zur Luftqualitätsrahmenrichtlinie Bei den Verhandlungen zur 4… …. Tochterrichtlinie zur Luftqualitätsrahmenrichtlinie ist eine vorzeitige Einigung erzielt worden. Aufgrund des Engagements der Ratspräsidentschaft und des Wunsches des… …deutschen Delegation, die unter anderem die im Bundesratsbeschluss zur 4. Tochterrichtlinie aufgeführten Einzelpunkte umfassen, wurden fast vollständig… …übernommen. Einigung über die neue Richtlinie zur Umwelthaftung Rat und Europäisches Parlament haben im Vermittlungsverfahren eine Einigung über eine neue… …Richtlinie zur Umwelthaftung erzielt (s. a. Immissionsschutz 3/2003) und anschließend in 3. Lesung den erzielten Kompromiss verabschiedet. Seit Ende der 80er… …behoben und die Verursacher zur Verantwortung gezogen werden. Als Umweltschäden im Sinne der Richtlinie gelten Schäden an Tieren, Pflanzen, natürlichen… …2008/2009 auf 140 g/km zu verringern, sind einer der Eckpfeiler der EU-Strategie von 1995 zur Verringerung der CO 2-Emissionen von neuen Personenkraftwagen… …zur Einhaltung seiner Ziele verpflichtet fühlt. Immissionsschutz 2 · 04 81 ... aus der Europäischen Union Alle drei Verbände müssen jedoch zusätzliche… …, dafür aber mehr Partikel, die für die mensch liche Gesundheit schädlich sind. Dies ist ein Grund zur Besorgnis für die Kommission. Es kann davon… …ACEA 1998 zur Verringerung der CO 2-Emissionen von Neufahrzeugen verpflichtet, JAMA und KAMA folgten 1999. Diese drei Verbände decken rund 99 % des…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Referentenentwurf zur Allg. Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/2427 über Schlussfolgerungen zu den besten

  …RECHT & NORMUNG n Gesetze & Vorschriften Referentenentwurf zur Allg. Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des ­Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/2427… …(Großfeuerungsanlagenverordnung) und der 31. BImschV (Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösungsmittel in… …bestimmten Anlagen). Der ­vorliegende Entwurf für die Verwaltungsvorschrift baut auf einer geplanten Änderung der 4. BImSchV und der Technischen Anleitung zur… …Reinhaltung der Luft auf. Die Länder- und Verbändeanhörung erfolgt parallel zur Ressortabstimmung. Die Entwürfe der Verwaltungsvorschrift und der Verordnung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2026

  Referentenentwürfe eines Gesetzes zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes sowie einer Verordnung zur Stärkung eines

  …RECHT & NORMUNG Referentenentwürfe eines Gesetzes zur Stärkung ­eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes sowie einer Verordnung zur… …Umsetzungsbeschleunigung. Im Zuge der Abstimmungen zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes (UMoG) wurde im… …(BVerwG) in erster und letzter Instanz (einzügiger Rechtsweg) ausweitet auf Verfahren in Bezug auf Anlagen zur Energiegewinnung einschließlich ihrer… …große Zahl der zu erwartenden Fälle von der Regelung Abstand genommen. Es bestand Gelegenheit zur Stellungnahme bis Montag, den 6. Juli 2026. Aufgrund der… …Eilbedürftigkeit erfolgt die Länder- und Verbändeanhörung parallel zur Ressortabstimmung. Es wird daher ausdrücklich darauf hingewiesen, dass beide Entwürfe…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Referentenentwurf zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/2508 über Schlussfolgerungen zu den

  …RECHT & NORMUNG Referentenentwurf zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/2508 über…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften

  …RECHT & NORMUNG Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des ­Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften Die Bundesregierung… …hat den Gesetzentwurf zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer Vorschriften im Kabinett verabschiedet. Mit dem Gesetzentwurf wird auf… …Gerichtsverfahrens und somit zur Entlastung der Gerichte beitragen. Wirksamer Rechtsschutz in Umweltangelegenheiten versetzt die Öffentlichkeit in die Lage, ihre…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2005

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Fortschreibung der Richtlinie 98/69/EC zur Luftverschmutzung durch Personenkraftwagen und Leichte Lastkraftwagen noch vor Ende des Jahres vorgelegt werden. Für… …laufenden Jahr einen Vorschlag zur Überarbeitung der Richtlinie 98/70/EC zur Qualität von Treibstoffen einzubringen. Ziel ist eine weitere Verringerung des… …Flugverkehr auszudehnen. Ein konkreter Vorschlag hierzu wird allerdings nicht vor Ende 2006 erwartet. Internationale Abkommen zur Regulierung von POPs POPs… …Nationen beschränkt (Stockholmer Konvention der UNEP). Daneben ist 2004 ein Protokoll der Europäischen Wirtschaftsunion UNECE zur Regelung von POPs in Kraft… …Kontrollvorschriften nach dem Willen der EU verschärft werden. Fortschreibung der Regelungen zur Luftqualität Mit einiger Verzögerung und nach harten internen… …Auseinandersetzungen hat die Kommission am 21. September ihre Thematische Strategie zur Luftreinhaltung (kurz CAFE – Clean Air for Europe) verabschiedet. Gegenüber dem… …Richtlinien zur Luftqualität schlägt für Feinstäube mit einem Durchmesser von weniger als 2,5 μm (PM 2,5) eine Konzentrationsobergrenze von 25 μg/m 3 und eine…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften

  …RECHT & NORMUNG ■ Gesetze & Vorschriften Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer… …, die zeitkritisch sind, weil sie für die Transformation der Sektoren Energie, Verkehr und Wirtschaft zur Klimaneutralität und zur Erreichung der…