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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Das veränderte Spannungsverhältnis zwischen Politik und Verwaltung am Beispiel der Umweltverwaltung

  Prof. Dr. Manfred Pütz

  …. Heute lässt das sehr zu wünschen übrig. Man mag das bedauern, leider ist es eine Tatsache. In dieser Situation ist die Verwaltung nicht mehr nur die… …, Rücksichtnahme und das Sich-Auseinandersetzen mit dem Anderen. Gewandelt hat sich aber nicht nur der Entscheidungsgang in der Verwaltung, sondern auch das… …überzogen. Bürokratieschelte ist fast alltäglich und manchmal bequem, trifft sie doch „nur“ eine Institution, nicht eine einzelne Person. Sie kann des… …werden dürften. Er weiß, dass immer wieder einmal „Pannen“ passieren. Aber ist das nur im Bereich der öffentlichen Verwaltung so? Sind etwa die… …der Fälle orientieren, die klaglos, fristgerecht und immer noch ordentlich von den Behörden erledigt werden! Nur diese Sicht der Dinge wird dem… …Verwaltungsalltag gerecht; nur sie gewährleistet ein zutreffendes Bild von der Effektivität unserer Verwaltung. Schnelles und richtiges Handeln einer Verwaltung… …Bauernopfer werden zu lassen! Nur bei konsequentem und ehrlichem Willen Freiraum für eine handelnde Verwaltung zu schaffen, wird es möglich sein, die Verwaltung… …aus ihrer Stagnation und bisweilen Mutlosigkeit herauszuführen und sie wieder zu einer agierenden, statt einer nur reagierenden Institution zu machen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Aktuelle Entwicklungen in der europäischen Luftreinhaltepolitik

  Rechtsanwalt Dr. Alexander Kenyeressy

  …und Grenzen der Flexibilität in Art. 9 Abs. 4 S. 1 Hs. 2 der IVU- Richtlinie nur wenig trennscharf vorgegeben sind. 21 Durch die bestehende Rechtslage… …offen formuliert, dass nicht nur die Emissionsvorgaben – dies deckt sich im Grundsatz mit der deutschen Rechtslage, vgl. §§ 26 ff. BImSchG –, sondern jede… …. Diese Differenzierung wird vom Richtlinienvorschlag aufgehoben. Nach Art. 33 Abs. 2, 3 i. V. m. Art. 72 Abs. 2 des Vorschlags wird nur noch unterschieden… …, wenn die einen Mitgliedstaaten ein Emissionshandelssystem als Alternative zu Grenzwerten einführen, die anderen Mitgliedstaaten aber nicht bzw. nur… …Erreichung von Luftqualitätsvorgaben nur unter strenger Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes weitergehende Anforderungen im Bereich der Vorsorge…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Emissionen klimarelevanter Spurengase und ihre Erfassung

  Dipl.-Ing. Volker Hoffmann

  …1996, eine Überarbeitung erfolgte 2006 (IPCC-Guidelines 2006). Es handelt sich um ein umfangreiches Werk in 5 Bänden, so dass im Folgenden nur die…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Erlöschen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

  Eine Betrachtung des § 18 BImSchG und seiner künftigen Nachfolgeregelung im UGB
  

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …hier zu betrachtende Vorschrift des § 18 BImSchG in der heutigen Form nur noch für eine relativ kurze Zeit Bestand haben wird: Nachdem die mit dem… …verfassungsrechtlichen Grundlagen hierfür siehe Ruttloff, UPR 2007, 333. 6 Zu den verfassungsrechtlichen Grundlagen hierfür siehe Hendrischke, NuR 2007, 454… …; Fischer-Hüftle, NuR 2007, 78; Otto/Sanden, NuR 2007, 802. 7 Zum Zeitplan siehe Lottermoser, UPR 2007, 401 (403); Kloepfer, UPR 2007, 161 (167); Sangenstedt, ZUR… …Zweckbestimmung gilt § 18 BIm- SchG nicht nur für die Erstgenehmigung, sondern auch für die Genehmigung wesentlicher Änderungen (§ 16 BImSchG) und für… …nicht nur für den Fall, dass erstmalig von der genannten Verordnungsermächtigung Gebrauch gemacht wird, also nicht nur für den Zeitpunkt des… …IMMISSIONSSCHUTZ–– Genehmigungsrecht wesentlich verändert haben 20 . Dieser Schutzzweck gilt nicht nur für genehmigte Anlagen, sondern gleichermaßen auch für die… …1994, 254 (255). 24 Vgl. BVerwG, Beschl. v. 27. 6. 1988, NuR 1988, 385; Führ, ZUR 1994, 255 (256); Scheidler, UPR 2003, 213 (216). 25 Häußler, VBlBW 1999… …Schutzzweck des § 18 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG uneingeschränkt auch für die zwar formell nur anzeigepflichtigen, aber materiell genehmigungsbedürftigen Anlagen gelte… …Errichtung oder des Betriebs der genehmigten Anlage angibt. Wie die Fristsetzung rechtlich zu qualifizieren ist, ist umstritten. Die Zuordnung ist nicht nur… …errichten bzw. den Betrieb aufzunehmen 35 . Die Fristsetzung liegt im Ermessen der Behörde. Umstritten ist, ob die Behörde berechtigt ist, die Frist nicht nur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Gewerbliche Nachbarn im Immissionsschutz

  Rechtsanwalt Achim, Dipl.-Ing. Franz-W. Iven

  …benachbarter Grundstücke“. Der in § 5 BImSchG vermittelte Schutz vor dem Risiko aus emittierenden Anlagen soll nur denjenigen zukommen, die den Einwirkungen… …einer Anlage in vergleichbarer Weise, wie sie der Wohnort vermittelt, ausgesetzt sind. Nur wer solchen Auswirkungen über eine gewisse Dauer hin ausgesetzt… …ist, hat ein über das allgemeine Lebensrisiko hinausgehende Risiko zu tragen. § 5 Abs. 1 BImSchG will nur vor diesem Risiko schützen; es will dagegen… …gesamte Einwirkungsbereich der Anlage zu verstehen, nicht nur die unmittelbar angrenzenden Grundstücke. Über den Bereich der Nachbarschaft hinaus ist auch… …betroffene Dritte im Baurecht in vielen Fällen enger gezogen als im Immissionsschutzrecht. Im Baurecht können sich viele nur obligatorisch Nutzungsberechtigte… …(wie z. B. Mieter und Pächter) nicht gegen Vorhaben in der Nachbarschaft wehren. Selbst Personen, die man als Nachbarn ansehen würde, sind nur dann… …. [oben FN 8]). Auszuschließen sind danach Personen, die sich nur gelegentlich im Einwirkungsbereich der Anlage aufhalten, wozu auch regelmäßig… …im emittierenden Betrieb – Abgrenzung zum Arbeitsschutz Die Einbeziehung nur obligatorisch Berechtigter in die geschützte Nachbarschaft sowie die von… …Werkskomplexes hat, nur derjenige Teil des Werkes, in welchem sich der (ständige) Arbeitsplatz befindet, die für die Nachbar-Eigenschaft erforderliche engere… …räumliche und zeitliche Beziehung zum Genehmigungsgegenstand vermittelt. Ein nur ge- Auch Arbeitnehmer, deren Arbeitslegentlicher Aufenthalt in anderen platz…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Güterzug-Schallemissionen: Messung und gesetzliche Bewertung

  Dr. Dirk Windelberg

  …zwei verschiedenen Messstellen verschieden sein. Die Berechnung soll jedoch – für einen gegebenen Ort und eine gegebene Geschwindigkeit – nur einen Wert… …konstant blieb. 3.1 Variation der Rad/Schiene-Grundwerte an den verschiedenen Messstellen Abbildung 1 zeigt, dass die Rad/Schiene-Grundwerte nicht nur an… …messstellen abhängig ist, weil es unwahrscheinlich erscheint, dass nur die Räder der Güterwagen an den 63 Messstellen die erkennbaren Unterschiede verursachen… …der 5 %-Rad/Schiene-Grundwerte und Schienen- Grundwert Als „5 %-Rad/Schiene-Grundwert“ wird der Rad/ Schiene-Grundwert bezeichnet, der nur von 5 % aller… …Räder von Güterwagen (und damit insbesondere von Güterzügen) sehr unterschiedlich sind. Durch den 5 %-Rad/Schiene-Grundwert werden nur die Güterzüge… …+ 0 + 0 + 0 = 60 dB(A) (7) Dieser Pegel L m, E ist „auf eine Stunde bezogen“, d. h. er beschreibt den Fall, dass während einer Stunde nur diese fünf… …100 m/s 3600 3,6 jedoch nur während 3,6 Sekunden vorbei. Der Vorbeifahrpegel pvorbei dieser 5 Güterwagen ergibt sich dann aus folgenden Informationen ◆…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Aus der LAI

  …Themen wie IMPEL-Netzwerk (IMPEL-Konferenz 2009 in Rumänien), Entsendung deutscher Experten ins europäische IVU-Büro oder der Lärmkartierung, um nur ein…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Gerichtshofs vom 25. Juli 2008 Die Mitgliedstaaten sind nur verpflichtet, im Rahmen eines Aktionsplans kurzfristig Maßnahmen zu ergreifen, die geeignet sind, die… …unter der Aufsicht der nationalen Gerichte – nur die Verpflichtung, im Rahmen eines Aktionsplans kurzfristig Maßnahmen zu ergreifen, die geeignet sind… …Störfallbeherrschung ist zweifelsfrei nur geringfügig beeinträchtigt“. Ferner war angeordnet worden, dass „die Aufsichtsbehörde unverzüglich zu informieren“ ist, wenn…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Informationen aus der Europäischen Union

  Aktueller Überblick – Stand: Oktober 2008
  

  …Schwerverkehrsabgabe“ (LSVA) seit 2001 kennt, in der EU nicht erlaubt. Nach der Wegekostenrichtlinie dürfen dem Schwerverkehr nur die Kosten für Bau und Unterhalt der… …verkauften Neuwagen nur in Litauen (175 g/km), Finnland (176 g/km) und Schweden (180 g/km). Der EU-Mittelwert liegt den Angaben zufolge bei 158 g/km. Das…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Veröffentlichungen

  …entspringende Vielfalt an Daten mit den rechtlichen und instrumentellen Grundlagen der Bodenschutz-Politik zusammen zu führen. Es ist daher mehr als nur eine… …globales Problem dar, das in besonderer Weise das Zusammenspiel der Rechtsebenen herausfordert; dies einmal analysiert zu haben, ist aber nur eines der… …sind in dem hier vorliegenden Buch dokumentiert, das damit einen aktuellen Überblick über Nachhaltigkeit in der Chemie liefert, und das nicht nur für… …Spezialwerk vorgestellt, das jedoch nicht nur für Spe- Immissionsschutz 4 · 08 203 Veröffentlichungenr zialisten der Offshore-Windenergienutzung interessant…

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