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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Gerichtshof der Europäischen Union

  Von 2010 bis 2016 hat Deutschland die Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO₂) systematisch und anhaltend überschritten
  

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung Gerichtshof der Europäischen Union Von 2010 bis 2016 hat Deutschland die Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO 2)… …systematisch und anhaltend überschritten Zudem hat Deutschland gegen seine Verpflichtung verstoßen, rechtzeitig geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um den Zeitraum… …der Nichteinhaltung in den 26 betroffenen Gebieten so kurz wie möglich zu halten Mit seinem Urteil hat der Gerichtshof festgestellt, dass Deutschland… …dadurch gegen die Richtlinie über Luftqualität verstoßen hat, dass der Jahresgrenzwert für Stickstoffdioxid (NO 2) in 26 der 89 beurteilten Gebiete und… …Frankenthal/Ludwigshafen und Koblenz/Neu­wied. Zudem hat Deutschland dadurch gegen die Richtlinie verstoßen, dass der Stundengrenzwert für NO 2 in zwei Gebieten, und zwar im… …Ballungsraum Stuttgart und im Ballungsraum I Rhein-Main, systematisch und anhaltend überschritten wurde. Überdies hat Deutschland dadurch gegen seine… …. Juni 2010 in allen Gebieten die Einhaltung der Grenzwerte für NO 2 zu gewährleisten. Daher hat der Gerichtshof der Klage der ­Europäischen Kommission für… …Rechtsvorschriften zur Begrenzung der Emissionen dieses Schadstoffs durch Dieselfahrzeuge nachlässig gezeigt habe. Deutschland hat hinzugefügt, als besonders… …Mitgliedstaat auch gegen seine Verpflichtung verstoßen hat, dafür zu sorgen, dass der Zeitraum der Nichteinhaltung der für den betreffenden Schadstoff… …festgelegten Grenzwerte so kurz wie möglich gehalten wird. Wie sich aus einer detaillierten Prüfung der Akte ergibt, hat Deutschland jedoch offenkundig nicht…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2018

  Kommission hat deutsche staatliche Beihilfen in Höhe von 500 Mio. Euro zur Förderung von energieeffizientem Schienenverkehr genehmigt

  …NACHRICHTEN & PRESSE Kommission hat deutsche staatliche Beihilfen in Höhe von 500 Mio. Euro zur Förderung von energieeffizientem Schienenverkehr… …genehmigt Die Europäische Kommission hat eine deutsche Regelung zur Unterstützung von Eisenbahnunternehmen, die in energieeffiziente Technologien investieren… …deutsche Regelung zur Erreichung der Umwelt- und Beförderungsziele der EU beitragen.“ Deutschland hat die Kommission im Januar 2018 von einer Regelung in… …Energieeffizienz um mindestens 1,75 Prozent gegenüber dem Vorjahr verbessert hat. Ab 2020 gilt für die Eisenbahnunternehmen die Vorgabe, dass sich die… …Energieeffizienz um mindestens 2 Prozent verbessern muss, um förderfähig zu sein. Die Kommission hat festgestellt, dass die Regelung Vorteile für die Umwelt und die… …Mobilität mit sich bringt, da sie den im Vergleich zum Straßengüterverkehr weniger umweltbelastenden Schienenverkehr fördert. Die Kommission hat zudem… …hat. Hintergrund Sobald alle Fragen im Zusammenhang mit dem Schutz vertraulicher Daten geklärt sind, wird die nichtvertrauliche Fassung des Beschlusses…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Kabinett beschließt Kohleausstiegsgesetz

  Das Bundeskabinett hat das Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung und zur Änderung weiterer Gesetze beschlossen.
  

  …NACHRICHTEN & PRESSE Kabinett beschließt Kohleausstiegsgesetz Das Bundeskabinett hat das Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2014

  Welchen Einfluss hat eine Änderung des Dieselanteils der Pkw-Flotte auf die Stickstoffdioxidkonzentration in verkehrsbelasteten Gebieten?

  Dr. Heike Ellner, Dipl.-Ing. Uwe Friedrich

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Dieselanteil Pkw-Flotte und NO 2-Konzentration Welchen Einfluss hat eine Änderung des Dieselanteils der Pkw-Flotte auf die… …Luftreinhaltegebiete in Deutschland hat die EU-Kommission einer Fristverlängerung für die Einhaltung des NO 2-Grenzwertes nicht zugestimmt. Auch für die 25 Gebiete, für… …die die EU-Kommission einer Fristverlängerung des NO 2-Grenzwertes bis zum 31. 12. 2014 zugestimmt hat, wird aufgrund zu optimistischer… …konnte, hat der Diesel-Anteil der Pkw-Flotte einen erheblichen Einfluss auf die NO 2-Gesamtbelastung in den verkehrlichen Hotspots, den Orten der… …Dieselanteils in der Pkw-Fahrzeugflotte einen signifikanten Einfluss auf die Minderung der NO 2-Immissionen in den verkehrlichen Hotspots hat. Die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Der Käufer eines Kraftfahrzeugs mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung hat gegen den Fahrzeughersteller einen Anspruch auf Schadensersatz, wenn

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung Der Käufer eines Kraftfahrzeugs mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung hat gegen den Fahrzeughersteller einen… …Schadensersatz hat. In Ermangelung unionsrechtlicher Vorschriften über die Modalitäten für die Erlangung eines Schadensersatzes durch die betreffenden Käufer wegen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  Klagen gegen Höchstspannungsfreileitung im Bereich Metelen und Wettringen erfolglos

  …RECHT & NORMUNG Klagen gegen Höchstspannungsfreileitung im Bereich Metelen und Wettringen erfolglos Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat… …Bereich Metelen nicht durchdringen. Der Planfeststellungsbeschluss hat sich frei von beachtlichen Abwägungsfehlern gegen eine großräumigere östliche…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Personalien

  …deutschen Alltag immer grüner gemacht hat. „Egal ob Asbestverbot, die Mülltrennung, der Katalysator oder Haarspray ohne FCKW – vieles, was in der Anfangszeit… …gesamte Amt, sich auch künftig für Mensch und Umwelt einzusetzen“, sagte UBA-Vizepräsident Thomas Holzmann anlässlich der Eröffnung. Umweltbundesamt hat… …Aufgaben im UBA mit.“ Maria Krautzberger hat in ihrer bisherigen Laufbahn zahlreiche Umwelt- und Naturschutzprojekte auf den Weg gebracht, zum Beispiel den… …Berlin. Eines ihrer wichtigsten Wirkungsfelder war die ökologische Verkehrspolitik. Die ausgewiesene Verwaltungsexpertin hat die Einführung der ersten… …europäischen Emissionshandel zu reformieren. Das Umweltbundesamt hat dazu eine Reihe an guten Vorschlägen gemacht. In diesem Sinne werde ich mich weiter… …einbringen. Daneben hat der gesundheitliche Umweltschutz in allen Facetten für mich eine herausragende Bedeutung, beispielsweise die globalen Auswirkungen der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2022

  Klagen gegen eine Höchstspannungsleitung zwischen Frechen und Brühl erfolglos

  …Leipzig hat zwei Klagen gegen eine Höchstspannungsfreileitung südwestlich von Köln abgewiesen. Die Leitung, ein Vorhaben nach dem…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Saubere Luft: Kommission fordert Polen auf, dem Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union zur Luftqualität in Bezug auf PM10 nachzukommen

  …PM10 ­nachzukommen Die Kommission hat beschlossen, ein ergänzendes Aufforderungsschreiben an Polen (INFR(2008)2199) zu richten, weil das Land das Urteil… …des Gerichtshofs vom 22. Februar 2018 (C-336/16) über die Nichteinhaltung der Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG in Bezug auf PM 10 nicht umgesetzt hat… …bestimmte Grenzwerte einzuhalten. Die Exposition gegenüber hohen PM 10-Werten hat negative gesundheitliche Auswirkungen, insbesondere hinsichtlich… …(Kommission/Polen) fest, dass Polen gegen seine Verpflichtungen aus der Luftqualitätsrichtlinie verstoßen hat. Seit dem Urteil hat Polen einige Maßnahmen ergriffen… …tragen, richtet die Kommission gemäß Artikel 260 Absatz 2 AEUV ein ergänzendes Aufforderungsschreiben an Polen. Das Land hat nun zwei Monate Zeit, um sich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2016

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung ... aus der Rechtsprechung Klage des BUND gegen Kohlekraftwerk Lünen hat keinen Erfolg 17. Juni 2016 –… …Aktenzeichen: 8 D 99/13.AK Der 8. Senat des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen hat am 16. Juni 2016 die Klage des BUND (Bund für Umwelt und… …2011), hat die erneute Klage des BUND keinen Erfolg. In der Urteilsbegründung führte der Vorsitzende aus: Die Betreiberin habe mit der in diesem Verfahren… …Zusatzeinträgen nicht erheblich beeinträchtigt werden. Das Oberverwaltungsgericht hat die Revision nicht zugelassen. Dagegen ist Nichtzulassungsbeschwerde möglich…

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