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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Nachrichten / Aktuelle Umweltvorschriften

  …Kosten verursachen kann – nicht nur durch steigende Gesundheitskosten, sondern zum Beispiel auch durch die Wertminderung von Wohneigentum. „Lärmschutz ist… …Afrikas nur ein Traum – wird er nun realisierbar sein? Wie Töpfer erklärte (mobil 06/10 S. 42): „Hinter dem Vorhaben Desertec steht eine objektive… …wesentlich umweltschonendere Energieerzeugungs- und -nutzungstechniken. Nur so kann Wohlstand erhalten und für alle Menschen ermöglicht werden.“ Die neue… …politische Maßnahmen zur Abhilfe gefordert. Nach Ansicht der WECF, und dem kann man wohl nur zustimmen, sind Frauen vom Klimawandel heftiger betroffen als… …Männer. Der Klimawandel verstärkt Ungleichheiten zwischen Ländern und auch zwischen Geschlechtern. Nicht nur, dass Frauen und Männer unterschiedlich zum… …Beispiel ist in der neuen UN-Beratergruppe zur Finanzierung der Erforschung des Klimawandels (CCF) nur eine Frau vertreten, die französische Finanzministerin… …Profitstreben.“ Man kann nur hoffen, dass die Stimme der WECF nicht ungehört verhallt. Weitere Informationen: WECF zu Klimapolitik Internet: www.wecf.de Aktuelle…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Nachrichten

  …Umweltzonen, etwa in Berlin und Hannover, werden ab 2010 scharf gestellt. Freie Fahrt haben dann nur noch Fahrzeuge, die über eine grüne Feinstaubplakette… …Filternachrüstung. Resch erinnerte daran, dass die derzeit gewährte steuerliche Förderung der Filternachrüstung in Höhe von 330 Euro nur noch bis Ende 2009 gewährt… …Umweltproblem, das sich naturgemäß nicht an Grenzen hielt und deshalb nur gemeinsam bewältigt werden konnte. Im Laufe der Zeit kamen immer mehr… …grenzüberschreitende Umweltprobleme auf 92 Immissionsschutz 2 · 09 die Tagesordnung der gemeinsamen Gespräche. Die Regionen vereinbarten, einander nicht nur über die… …. Hinzu kommen Schadstoffemissionen aus Baustoffen und Reinigungsmitteln. Feinstaub belastet die Gesundheit der Schülerinnen und Schüler zunehmend nicht nur… …der Jury das größte Potenzial für die Wirkung der Kampagne. Sie bekennen sich nicht nur politisch klar zu einer Förderung des Fuß- und Radverkehrs… …den Bussen, obwohl sie nur mit knapp einem Prozent am Verkehrsaufkommen beteiligt sind.“ Der Staatssekretär betonte: „Unsere Fahrzeuge müssen sauberer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Umweltinformationen

  …können – während andere Methoden für einen kurzen Zeitraum große Mengen an Leistung bereitstellen, aber nur eine begrenzte Menge an Energie liefern und… …eine hohe Selbstentladungsrate aufweisen. Da jede dieser Technologien ihre Stärken und Schwächen hat, kann nur eine Kombination verschiedener… …Weiterentwicklung zu einem adiabatischen Druckluftspeicher (A-CAES) – voraussichtlich ab 2013 in der Pilotphase – wird diese Technologie nicht nur autark, sondern… …: Das Geschäftsmodell sollte nicht nur Erlöse aus der Strukturierung fluktuierender erneuerbarer Energien, sondern auch aus anderen Quellen ermöglichen (z… …ein deutschlandweiter Stromaustausch statt. Nur zu einem geringen Anteil wird Strom aus Nachbarstaaten importiert. Die dafür nötigen Berechnungen hat… …wollen, müssen wir die Stromversorgung auf Erneuerbare Energien umstellen. Nur so ist es möglich, die Treibhausgasemissionen in der Stromerzeugung auf Null… …Produktgruppen. Nur die aus Umweltsicht besten Waren und Dienstleistungen einer Produktgruppe erhalten den Blauen Engel. Unabhängigkeit und Glaubwürdigkeit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Nachrichten

  …Atemwege und wird nicht nur durch Abgase von Autos, sondern auch von Industriebetrieben und Heizungen verursacht. Zulässig ist eine Überschreitung des… …EU-Grenzwerts von 50 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter Luft nur an maximal 35 Tagen pro Jahr. Zwar ging die Zahl solcher Tage 2007 zurück und halbierte sich… …Meeresluft. So meldeten Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen und Mecklenburg- Vorpommern nur an wenigen Tagen Grenzwert-Überschreitungen. Auch das… …dies in 2007 nur noch an 33 Tagen der Fall – 2 Tage weniger als zulässig. Außer in den Städten Berlin, Hannover und Köln sind auch in anderen Städten… …Großen und Ganzen im vorgesehenen Zeitplan. Frankfurt am Main wird voraussichtlich im Sommer nur noch Autos mit Umweltplakette in die Innenstadt lassen… …letztinstanzlich bestätigt hat. Damit die Umweltzonen zu einem Erfolg werden gehöre nicht nur die Einhaltung der gesetzlichen Regeln, die in den Umweltzonen gelten… …unterschiedlicher Fach- und Verwaltungsbereiche. Der Workshop hat gezeigt, dass nur eine Kombination von Maßnahmen zu einer dauerhaften Verbesserung der Situation…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Umweltinformationen

  …. Seit 2010 zeigt sich ein nur leicht abnehmender Trend. Beim Feinstaub sind dagegen deutliche Fortschritte zu verzeichnen: 2016 ist das Jahr mit den… …. Nur an der verkehrsnahen Messstation am Stuttgarter Neckartor wurde erneut der EU- Grenzwert überschritten (PM10-Tagesmittelwerte über 50 µg/m 3 an mehr… …. „Nur wenn wir unsere Stickoxidemissionen in den Griff bekommen, können wir erhöhte Ozonbelastungen auch bei fort­ schreitendem Klimawandel vermeiden“, so… …und flüchtigen Kohlenwasserstoffverbindungen zu senken. Dadurch wird hoffentlich nicht nur die steigende Belastung durch Ozon begrenzt, sondern auch die… …Emissionen bis 2020 um 40 Prozent zu mindern, derzeit ergibt sich nur eine Minderung von 27,6 Prozent. Anders als auf der Straße erlebte der klimafreundliche… …Energieträger ersetzte. Die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energieträgern lag nur geringfügig über dem Niveau des Vorjahres. Die Stromerzeugung aus Windkraft und… …Begrenzung mikrobieller Emissionen sind bislang nur allgemein formuliert. So schreibt die TA Luft für bestimmte Anlagen vor „die Möglichkeiten, die Emissionen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2012

  Der Umgang mit Geruchsimmissionen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen

  Dr. Katharina Mohr

  …vom Emittenten. Zu den Belangen der Landwirtschaft aus § 1 Abs. 6 Nr. 8 b) BauGB gehört nicht nur das Interesse, einen Betrieb zukünftig in demselben… …der Planung in der Fortführung seines Betriebs beeinträchtigt würde. Das gilt auch, wenn nicht die gegenwärtige, sondern nur die künftige… …berücksichtigt werden müsste. Beide Gerichte haben aber betont, dass das Schutzniveau jeweils nur vergleichbar ist, soweit ein Aufenthalt im Freien… …kann nur durch eine Festsetzung zulässiger Emissionen oder Emissionsraten in Bezug zu Fläche und Zeit ausgeglichen werden. 17 Es ist demnach eine… …festgelegten Wert (Bsp: Gramm pro Quadratmeter Grundstücksfläche pro Tag) nicht überschreitet. Jeder Betrieb dürfte in diesem Fall nur die seiner Betriebsfläche… …. Emissionsgrenzwerte können dabei nicht selbständig (isoliert), sondern stets nur in Verbindung mit zuzulassenden Betrieben und Anlagen als deren Eigenschaft festgesetzt… …Regel den zulässigen Immissionswert nicht ausschöpfen.“. Diese Vorschläge genügen nur eingeschränkt den oben dargestellten Anforderungen an eine… …Ableitbedingungen ab. Diese stehen aber nur in den seltensten Fällen von Vornherein fest. Zudem ist 22 Vgl. Fickert/Fieseler, Baunutzungsverordnung, Kommentar, 11… …, können auf der Grundlage der BauNVO nur Emissionsanteile kontingentiert werden, nicht aber Immissionsanteile. Die Wortwahl in der GIRL ist daher… …Anlagenstandort nur 50 Prozent des Immissionswertes herbeigeführt werden dürfen, würde diese Festsetzung in rechtlich nicht zulässiger Weise am Immissionsort…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2004

  Die Vorgaben des neuen Luftqualitätsrechts

  Prof. Dr. Hans D. Jarass

  …dem punktebezogenen Messsystem der 22. BImSchV besonders deutlich wurde. Das Nebeneinander kritisierte auch Hansmann, NuR 1999, 14. 4. Vereinzelte… …44 – § 47a BIm- SchG weichen davon ab. Doch ging es hier vor allem um die Feststellung von Luftverunreinigungen und nur sekundär um Handlungsprogramme… …Umsetzung des EG-Luftqualitätsrechts ist daher nicht nur eine durch das Gemeinschaftsrecht bedingte zwingende Rechtspflicht. Sie ist zudem im Interesse der… …, Kadmium, Quecksilber, Nickel und polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe betrifft, im Wesentlichen aber nur Leitwerte enthält. 19 Den Rahmen bildet das… …Recht Die im EG-Luftqualitätsrecht enthaltenen Immissionswerte wurden auf der Grundlage des § 48a Abs. 1 BIm- 11. BT-Drs.14/8450, S. 8; Hansmann, NuR 1999… …Luft. 28. BR-Drs. 491/03. 29. Hansmann, NuR 1999, 13. auch Zielwerte. Zum Teil ist nur von „Wert“ die Rede. 30 Als Immissionswert ist die „Konzentration… …Anspruchsniveaus – nicht als bloße Konkretisierung anderer materieller Vorgaben zur Anwendung, sondern eigenständig. Nur hinsichtlich der Instrumente müssen… …die Zielwerte. Sie sind ab dem vorgesehenen Zeitpunkt nicht strikt einzuhalten, sondern nur „soweit wie möglich“. 49 Ein solcher Zielwert ist für Ozon… …„Informationsschwellen“, wie sie in § 2 Abs. 5 der 33. BImSchV enthalten ist; sie führen nur zur Pflicht, die Öffentlichkeit zu informieren. 47. § 12 Abs. 6 der 22. BImSchV… …Rechtsbindung bei den „langfristigen Zielen“. 51. Zutreffend wird gesagt, dass Immissionswerte und Beurteilungsverfahren eine Einheit bilden; Hansmann, NuR 1999…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2014

  Privilegierung von Kinderlärm

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …eine bundeseinheitliche Regelung zur Privilegierung von Kinderlärm nur insoweit getroffen werden, als es sich um anlagenbezogenen Lärm handelt. Nur für… …gilt nur für „Kindertageseinrichtungen, Kinderspielplätze und ähnliche Einrichtungen wie beispielsweise Ballspielplätze“. Unter Kindertageseinrichtungen… …bezieht sich nur auf die mit dem Betrieb eines Kinderspielplatzes einhergehenden unvermeidbaren Geräuscheinwirkungen, nicht aber auf nach dem Stand der… …Umwelteinwirkungen sind, gilt daher nur „im Regelfall“. Damit bleibt eine Einzelfallprüfung für vom Regelfall abweichende Situationen möglich 61 , wie auch das BVerwG… …im Sinne von § 22 Abs. 1a BImSchG zu verstehen sind, kann nur auf der Grundlage einer abwägenden, die Umstände des konkreten Falles berücksichtigenden… …Sonderfall liegt nach der Gesetzesbegründung allerdings nur vor, wenn besondere Umstände gegeben sind, z. B. wenn die von § 22 Abs. 1a BImSchG erfassten… …vergleichbaren Sonderfällen herangezogen werden, wo nur Anforderungen an Errichtung, Beschaffenheit und Betrieb der Einrichtungen zu akzeptablen Ergebnissen für… …würde nämlich einen Regelungsumfang und eine Regelungstiefe bedingen, denen nur auf untergesetz licher Ebene Rechnung zu tragen wäre. Insofern verweist… …solche waren sie zwar auch bisher schon im Allgemeinen Wohngebiet allgemein zulässig (§ 4 Abs. 2 Nr. 3 BauNVO), im Reinen Wohngebiet aber nur ausnahmsweise… …; Schlesinger, NVwZ 2013, 269; Uechtritz, BauR 2013, 1354; Krautzberger, UPR 2013, 281; Battis/Mitschang/Reidt, NVwZ 2013, 961; Hagebölling, NuR 2013, 99…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2019

  Anspruch anerkannter Umweltverbände und Betroffener auf Verhängung von Dieselfahrverboten?

  Alfred Scheidler

  …nur auf die Luftreinhaltepläne in Stuttgart (7 C 30.17) und Düsseldorf (7 C 26.16) beziehen, haben sie bundesweite Signalwirkung und lassen für… …nur im Raum, dass die zuständigen Behörden von Amts wegen – und in Umsetzung europarechtlicher Verpflichtungen – Dieselfahrverbote verhängen, sondern… …bestimmte Handlungsspielräume belässt, besteht daher nicht nur kein Entschließungs-, sondern auch kein Auswahlermessen. 27 Da die Umsetzung der Maßnahmen der… …und somit eine Klagebefugnis nach § 42 Abs. 2 VwGO besteht nur für solche Personen, die durch die Grenzwertüberschreitung in ihrer Gesundheit… …Einwirkungsbereich der Emissionsquelle aufhalten, auch wenn es sich jeweils nur um einen kurzzeitigen Aufenthalt handelt, z. B. Gäste in einem Straßencafé, Studenten… …der Pläne des § 47 Abs. 2 BImSchG im Ermessen steht, besteht nur ein Anspruch auf fehlerfreien Ermessensgebrauch. 45 b) Anspruchsberechtigte und… …Dieselverbots-Urteilen vom 27. 2. 2018 51 betont und fordert, dass eine phasenweise Einführung von Verkehrsverboten, die in einer ersten Stufe nur ältere Fahrzeuge (etwa… …BVerwG, Urteile v. 27. 2. 2018 – 7 C 26.16 und 7 C 30/17. 48 Siehe dazu etwa Schlacke, NVwZ 2017, 905; Michl, NuR 2016, 543; Koch/Welss, NVwZ 2015, 633… …§ 45 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 StVO ermöglicht Verkehrsregelungen nicht nur aus Gründen der Sicherheit und Ordnung, sondern umfasst auch den Umweltschutz… …neben anderen Emittenten-Gruppen (z. B. Anlagen im Sinne des § 3 Abs. 5 BImSchG) nur anteilig zur Verringerung der Feinstaubbelastung herangezogen werden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2007

  Immissionsschutz und Nachhaltigkeit

  Dr. Michael Fröhlich

  …danach nicht mehr nur die Inanspruchnahme von Rohstoffquellen, sondern auch die von Schadstoffsenken (etwa das Aufnahmevermögen der Erdatmosphäre bzw. des… …Nutzungsaspekten gesehen, sondern er gilt auch für das Bewahren der Natur „aufgrund ihres eigenen Wertes“ (§ 1 Bundesnaturschutzgesetz). Im Übrigen wurde nicht nur… …, dass nicht nur die Bewirtschaftung von Ressourcen bedeutsam ist, sei noch auf den „Wegweiser Nachhaltigkeit 2005“ der Bundesregierung verwiesen. Dort… …Verständnis von Nachhaltigkeit zugrunde (allerdings nur der Ökologie des Drei-Säulenmodells). Zu einer näheren Beschreibung des Begriffes „Immissionsschutz“ sei… …vielleicht nur bei bestimmten Detaillierungsgraden, so etwa bestimmte humantoxikologisch bedeutsame Immissionen bei umweltepidemiologischen Untersuchungen von… …Punkt auf dem Kontinuum zwangsläufig nur ein Teil der Wirklichkeit ist. Er entsteht durch die Auswahl (teilweise bewusst, teilweise durch Nichtwissen)… …unterschiedlich ausfallen. Jede dieser (Nicht-)Wahrnehmungen eines Um weltphänomens bei unterschied lichen Detaillierungsgraden ist damit ebenfalls nur ein Teil der… …Zusammenhang kann bei einem derart komplexen Thema wie Immissionsschutz und Nachhaltigkeit (mit ihren vielen Bedeutungen) nur schwer eindeutig hergestellt werden… …können (s. das Beispiel mit der Umgehungsstraße). Beide haben ihre Berechtigung, es soll nur nicht der Fehler gemacht werden, sie in einen Topf zu werfen… …Erreichung von Zielen übernehmen. Davon abgesehen gibt es eine weitere Bedeutung des nicht nur in diesem Beitrag stark strapazierten Begriffs nachhaltig: „sich…

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