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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2020

  VDI-Richtlinien

  …Klagebefugnis unzulässig. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 28. 11. 2019 entschieden. Die Klägerin, die im Umfeld des Flughafens Frankfurt am… …Bundes-Immissionsschutzgesetzes über die Lärm­minderungsplanung und der Umgebungslärmrichtlinie der Europäischen Union. Der Verwaltungsgerichtshof hat die Klage als ­unzulässig… …Bundesverwaltungsgericht hat die hiergegen gerichtete Revision der Klägerin zurückgewiesen. Die Klägerin ist im Unterschied zu anerkannten Umweltvereinigungen nicht von der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2012

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass ein Krematorium mit Abschiedsraum im Gewerbegebiet nicht zulässig ist. Der Kläger wandte sich als Nachbar gegen… …erfolglos. Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat das Krematorium als eine in einem Gewerbegebiet ausnahmsweise zulässige Anlage für… …, widerspreche nicht der allgemeinen Zweckbestimmung eines Gewerbegebiets. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Baugenehmigung aufgehoben. Zwar fällt ein… …21. August 2009 – Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat letztinstanzlich über Musterklagen gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau des… …, Neu-Isenburg, Raunheim und Rüsselsheim sowie von Privatpersonen, Gewerbetreibenden und einer kommunalen Klinik hat der Verwaltungsgerichtshof Kassel (VGH) das… …. Im Übrigen hat er die Klagen abgewiesen. Das Bundesverwaltungsgericht hat das erstinstanzliche Urteil im Wesentlichen bestätigt: In der Mediationsnacht… …zuheben. Zu Recht hat der VGH die Regelung als abwägungsfehlerhaft beanstandet, weil sie den besonderen Anforderungen an den Nachtlärmschutz der Bevölkerung… …„konkretisierenden Gewichtungsvorgabe“ beigemessen hat, die als grundsätzliches Verbot planmäßiger Flüge in der Mediationsnacht zu verstehen sei und den… …durchschnittlich 133 planmäßige Flüge stattfinden. Über die Zulassung eines darüber hinausgehenden Kontingents hat das beklagte Land neu zu entscheiden. Sollte es… …sich dazu entschließen, das Kontingent von durchschnittlich 133 Flügen wieder zu erhöhen, hat es zu beachten, dass die Nachtrandstunden nicht als bloße…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Internationale Klimaschutzpolitik – quo vadis?

  …gerechnet haben: Donald Trump hat die US-Präsidentschaftswahlen gewonnen. Seit dem 20. Januar 2017 ist er der 45. Präsident der Vereinigten Staaten, nun heißt… …hatte Obama hat eine Kehrtwende in der US- Klimapolitik eingeleitet. Während George W. Bush die USA aus dem internationalen Verhandlungsprozess… …herausgehalten hat und auch innenpolitisch nichts bewegen konnte oder wollte, hat Obama deutlich andere Signale gesetzt. Ein wesentlicher Meilenstein ist, dass im… …des Jahrhunderts Treibhausgasneutralität erreicht werden. Obama, der auch innenpolitisch wichtige Weichenstellungen vorangebracht hat, beispielsweise… …menschenverursachten Klimawandel anzweifelt, ihn sogar einmal als „chinesische Erfindung“ bezeichnet hat. Man darf also gespannt sein, wie die kommende… …wenn die USA zweifelsohne ein wichtiges Land sind, sie sind nicht das einzige Land, das bisher die Energiewende angetrieben hat. Die Trump-Regierung kann…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2015

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …. Dezember 2014 Vorinstanz: OVG Berlin-Brandenburg 11 A 10.13 – Urteil vom 14. Juni 2013 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute ein Urteil des… …Müggelsees, haben die Feststellung der Rechtswidrigkeit dieser Flugverfahren begehrt. Das Oberverwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen. Diese Entscheidung… …hat das Bundesverwaltungsgericht bestätigt. Die Klage des Umweltvereins blieb erfolglos. Ein Rechtsbehelf nach dem Umweltrechtsbehelfsgesetz ist schon… …, Wilhelmshagen-Woltersdorfer Dünenzug und Teufelsmoor Köpenick gerügt hat, ist seine Klage unbegründet. Denn nach den tatrichterlichen Feststellungen können erhebliche oder… …werden darf, hat einen Überflug über die Müggelseeregion nicht ausdrücklich ausgeschlossen. Ein Ausschluss dieser Region kann ihm auch nicht durch… …von Müggelheim. Das Bundesverwaltungsgericht hat ferner gebilligt, dass der Abwägungsentscheidung Betriebsszenarien eines zeitnahen Prognosehorizonts… …Urteil vom 03. September 2013 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Revision gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Kassel zugelassen, mit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2010

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Ablehnung stoßen. Der 1. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Urteil vom 10. August 2010 – 1 KN 218/07 – einen Normenkontrollantrag von… …eingehalten werden. Dadurch sahen sich die Antragsteller gegenüber dem früheren Zustand stärkerem Lärm ausgesetzt. Der 1. Senat hat entschieden, dass die… …Berechnungen, welche die Stadt Soltau hat anstellen lassen, nicht zu beanstanden sind. Gesicherte Erkenntnisse darüber, die Schreie der Achterbahnnutzer hätten… …Mehrheit der Ratsmitglieder wiederholt Jahreskarten des Heide-Parks entgegengenommen und benutzt hat. Die Revision zum Bundesverwaltungsgericht hat der Senat… …das Netz eines Energieversorgers einzuspeisen. Der Senat hat den gegen die sofortige Vollziehung der Nutzungsuntersagung gerichteten Antrag des… …Antragstellers abgelehnt. Zur Begründung hat der Senat ausgeführt: Mit der Errichtung der Solarenergieanlage sei zu der landwirtschaftlichen Nutzung der Reithalle…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2015

  Aus der Aus der LAI

  …Aus der Aus der LAI Jahresbericht 2014 Mit Umlaufbeschluss Nr. 10/2015 hat die Umweltministerkonferenz den Jahresbericht 2014 der… …schwerpunktmäßig im Berichtsjahr 2014 befasst hat, dargestellt. Vollzugsempfehlungen (Stand 26. 03. 2015) nach Aufhebung der Bindungswirkung bestimmter… …anorganischer Grundchemikalien - Feststoffe und andere (LVIC-S) hier zur Herstellung von Wasserglas (Natriumsilikat). Mit Umlaufbeschluss Nr. 11/2015 hat die… …Mit Umlaufbeschluss Nr. 12/2015 hat die Umweltministerkonferenz der Veröffentlichung des Leitfadens für die Genehmigung von Standortschießanlagen… …zugestimmt. Freizeitlärmrichtline – überarbeitete Fassung Mit Umlaufbeschluss Nr. 14/2015 hat die Umweltministerkonferenz der Veröffentlichung der… …EU-Kommission hat am 18. Juni 2015 ein Mahnschreiben an die deutsche Bundesregierung wegen anhaltender Überschreitung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid in der… …Grenzwerte sichergestellt werden sollte. Die Antwort hat nicht überzeugt, da die Maßnahmen sowie der Zeitplan zur Erreichung der Luftqualitätsziele nicht…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2023

  Fachzeitschrift „Immissionsschutz“ – Rückblick und Ausblick

  Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter, Dr. Eckehard Koch

  …also mit großen Schritten auf das 30-jährige Jubiläum zu. Viel hat sich in den letzten Jahren getan. Rein äußerlich wurde die „Immissionsschutz“ farbig… …Immissionsschutz nicht an Bedeutung verloren hat, sondern auch weiterhin eine wichtige Aufgabe in unserer Gesellschaft bleiben wird. Wie schon im Editorial 1/2016… …. stellen, um Verbesserungen im Immissionsschutz zu erzielen.“ Die Zeitschrift „Immissionsschutz“ hat sicherlich durch ihre Artikel das Wissensspektrum… …erweitert und zu Problemlösungen beigetragen. Dadurch ist sie in der Fachwelt anerkannt und hat einen sehr guten Ruf. Dies ist natürlich besonders Ihnen unter… …Verlagsleiter betreut und den ESV im September 2023 verlassen hat; die Aufgaben wurden an Herrn Sven Clever in gute Hände übergeben. Das entstandene… …Ländern, nicht nur in der EU, Luftreinhaltung betrieben wird und was wir in Deutschland ggf. ­daraus lernen können. Ein solcher Vergleich hat u. E. große…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2011

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …LC 139/09 und 12 LC 143/09 – Urteil vom 12. Mai 2011 Der 12. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit o. g. ­Urteilen entschieden… …. Insbesondere hat die Landeshauptstadt die Maßnahme als geeignet ansehen ­dür­fen, die erhoffte Reduzierung der verkehrsbedingten Stickstoffdioxidbelastungen… …langfristig zu bewirken. Durchgreifende Fehler bei der von der Landeshauptstadt getroffenen Prognoseentscheidung hat das Oberverwaltungsgericht nicht ­erkannt… …Revision zum Bundesverwaltungsgericht hat der Senat in beiden Verfahren nicht zugelassen. Umweltgruppen dürfen gegen Industrie klagen – Luxemburger Urteil… …in Deutschland. Das Urteil hat wegweisende Bedeutung bei Genehmigungsverfahren für industrielle, aber auch landwirtschaftliche Großprojekte, die nach… …angerufen und um Stellungnahme zu der Frage gebeten, in welchem Umfang Umweltverbände klageberechtigt sind. Diese Frage hat die vierte Kammer des EuGH unter…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Infomationen aus der Rechtsprechung

  …Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass anerkannte Umweltverbände die Einhaltung der Vorschriften über Luftreinhaltepläne gerichtlich geltend machen können… …stärksten belasteten Straßenzügen gleichwohl auf absehbare Zeit nicht eingehalten. Auf die Klage eines Umweltverbandes hat das Verwaltungsgericht das beklagte… …. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Sprungrevision des Landes zurückgewiesen und die Entscheidung des Verwaltungsgerichts im Ergebnis bestätigt. Nach… …Umweltinformationen BVerwG 4 CN 3.12 – Urteil vom 18. 7. 2013 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass die ortsübliche Bekanntmachung der Auslegung… …geschützten Arten“ verfügbar seien. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat den Bebauungsplan wegen eines beachtlichen Verstoßes gegen § 3 Abs. 2 Satz… …2 BauGB für unwirksam erklärt. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Rechtsauffassung der Vorinstanz bestätigt. Das Bekanntmachungserfordernis des § 3…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2016

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Urteil vom 08. September 2016 Vorinstanz: OVG Magdeburg 4 K 180/12 – Urteil vom 10. April 2014 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat sich mit der… …Klimaschutzes nach § 16 Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG)* anordnen darf. Es hat entschieden, dass die Gemeinde- und Stadträte vor Erlass einer solchen… …im konkreten Fall Vorteile für den Klimaschutz verbunden seien. Das Oberverwaltungsgericht hat die Satzung in wesentlichen Teilen für unwirksam erklärt… …ohne Anschlusszwang an die Fernwärmeversorgung durchzuführen. Das Bundesverwaltungsgericht hat der Revision der Stadt stattgegeben und festgestellt, dass… …Oberverwaltungsgericht noch nicht geprüft hat, ob die Fernwärmeeinrichtung der Stadt Halberstadt den Anforderungen der Anlage VIII des EE- WärmeG entspricht, hat das…

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