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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2020

  Rechtsprechung

  …. 350 m (zwischen Lübscher Baum und Waldwiesenkreisel) zwar ein Fahrverbot für Euro 1- bis Euro 5-Diesel vor, dies allerdings nur für den Fall, dass der… …geplan­te Einsatz der Luftfilteranlagen nicht. Auf der Grundlage bisheriger Erkenntnisse sei zu befürchten, dass es entlang der betroffenen Häuserfassade nur…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Vergleiche für Luftreinhaltepläne in sieben weiteren Städten

  …Luftreinhalte­maßnahmen er­arbeitet worden, mit denen eine zügige Grenzwerteinhaltung erreicht werden soll. Es sollen nicht nur kurzfristige, sondern auch mittel- und… …wird es pro Fahrt­richtung nur noch einen Fahrstreifen für den motorisierten Individualverkehr geben. Der Niederwall wird im südlichen Knotenbereich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2019

  Mitteilungen der Industrie

  …Abgasreinigungsanlagen: Sie erfüllen im Optimalfall nicht nur die gesetzlichen Regelungen, sondern weisen auch eine vergleichsweise geringe Total Cost of Ownership (TCO)… …informieren und am besten eine Abgasreinigungsfirma wählen, die alle für einen bestimmten Anwendungsfall relevanten Technologien beherrscht. Nur bei einem… …solchen Betrieb ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass wirklich technologieoffen beraten wird. Anbieter mit nur einer Technologie im Portfolio werden dagegen… …diesem Vorgehen steht im vorliegenden Beispiel am Ende folgendes Ergebnis: Der Nasswäscher ist für die Silizium-Epitaxie-Anwendung nur bedingt geeignet, da… …er nicht toxisch, sondern „nur“ brennbar ist – durch Verdünnen auf Konzentrationen unterhalb der Explosionsgrenze unschädlich gemacht werden, für die… …nur für die Zündung oder ständig Energie zugeführt werden, um die Temperaturen zu erhalten. Nasswäsche: Bei der nasschemischen Gasreinigung werden… …kristallinen Solarzellenfertigung anfallen. Die Lösemittel werden auskondensiert und am Elektrofilter abgeschieden. Diese Technologie ist allerdings nur für Gase… …Prozesse kann die Beurteilung, welche Technologie sich für eine spezifische Abgasreinigungsanwendung am besten eignet, nur von Experten vorgenommen werden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Neues zum Repowering von Windenergieanlagen durch die BImSchG-Änderungen 2024 und 2025

  Dr. Alfred Scheidler

  …BImSchG betrifft nicht nur Windenergieanlagen, sondern ist weiter gefasst, indem er in Absatz 1 Satz 1 Repowering als Modernisierung einer Anlage zur… …. 1 Satz 1 und Abs. 2 Satz 2 BImSchG Gemäß § 16b Abs. 1 Satz 1 BImSchG sind beim Repowering im Rahmen des Änderungsgenehmigungsverfahrens nur… …Erneuerung des Anlagenbestandes unter Nutzung bereits erschlossener Standorte nicht nur energetisch-wirtschaftlich, sondern auch mit Blick auf etwaige… …Auswirkungen auf Mensch und Tier in aller Regel vorteilhaft ist 26 . Die nachteiligen Auswirkungen beziehen sich nicht nur auf die in § 1 BImSchG genannten… …nicht für alle ­Erneuerbare-Energien-Anlagen, sondern eben nur für Wind­ 26 BT-Drucks. 19/30954 S. 12. 27 BT-Drucks. 20/7502 S. 21. 28 Siehe Fn. 6. 29… …durch die Modernisierung einer einzelnen Anlage der Gesamtpegel der Geräusche nur unwesentlich gemindert wird. Dies soll nach § 16b Abs. 3 BImSchG einer… …. Angesichts der insofern seit 2021 neuen Rechtslage, die mit § 16b Abs. 7 Satz 1 BImSchG (nur) ein Änderungsgenehmigungsverfahren fordert, hat das OVG Münster… …16b BImSchG, Rn. 73 ff.; Scheidler, Windenergieanlagen an Land (Fn. 14), Rn. 343 ff.; ders., UPR 2023, 371; Gellermann, NuR 2022, 89; siehe auch OVG… …nicht mehr dem Stand der Technik entspricht 43 . Der Anwendungsbereich des § 16b Abs. 7 BImSchG ist nur eröffnet, wenn die Windenergieanlage bereits –… …nicht notwendig bestandskräftig 44 – genehmigt wurde; damit ist gleichzeitig ausgesagt, dass nur Anlagen erfasst sind, die unter Nr. 1.6 des Anhangs 1 der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Die Pflicht zur Abgabe einer Emissionserklärung nach § 27 BImSchG

  Dr. Alfred Scheidler

  …luftverunreinigenden Emissionen, genauer der Quellen der Emissionen sowie von Art und Umfang der Emissionen. 10 Solche Aufstellungen können nur gemacht werden, wenn die… …Anlagen (§ 1 Satz 1 der 11. BImSchV) Nach § 27 Abs. 1 Satz 3 BImSchG sind solche Anlagen von der Emissionserklärungspflicht ausgenommen, von denen nur im… …genehmigungsbedürftiger Anlagen Scheidler, NuR 2009, 465. 20 Jarass (Fn. 1), § 27 Rn. 5; Lechelt, in: GK-BImSchG (Fn. 1), § 27 Rn. 4. 21 Lechelt, in: GK-BImSchG (Fn. 1), §… …, Immissionsschutz 2016, 61; Müggenborg, NuR 2016, 836. 25 Vgl. die amtl. Begründung zur Einführung des § 23b BImSchG (BT- Drucks. 18/9417, S. 29), die diese Aussage… …zwar nur auf die Grundpflichten des § 5 BImSchG bezieht, die gleichermaßen aber auch für Nebenpflichten wie die aus § 27 BImSchG gelten muss. 144… …als Ausnahme in § 1 Satz 1 der 11. BImSchV mit angeführt sind, müssen auch dann Emissionserklärungen abgegeben werden, wenn von ihnen im Einzelfall nur… …Betrachtungsweise zu Grunde gelegt wurde, die notwendigerweise nur die typischen emissionsarmen Anlagen berücksichtigen kann, soll die Befreiungsregelung des § 6 der… …und setzt voraus, dass im Einzelfall von der Anlage nur in geringem Umfang Luftverunreinigungen ausgehen können. Anhaltspunkte dafür, ob diese… …Fassung der Änderungsverordnung vom 6. 5. 2002 erfasst werden. Insoweit liegt ein statischer Verweis vor, der nur durch eine entsprechende Änderung der 11… …einer Emissionserklärung sind nicht sämtliche Emissionen (im Sinne von § 3 Abs. 3 BImSchG) anzugeben, sondern nur Luftverunreinigungen. Die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2015

  Austal 2000 und in eigener Sache

  …waren stets ausgeglichen, fair und inhaltlich anspruchsvoll redigiert. Immissionsschutz ist ein komplexes Thema, nicht nur politisch, sondern vor allem…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Inhalt / Impressum

  …EU-Emissionshandelssystems ➤➤ CO2-Emissionen von Neuwagen sollen bis 2030 um fast ein Drittel sinken RECHT & NORMUNG Rechtsprechung 46 ➤➤ Krematorium im Außenbereich nur bei…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  Inhalt / Impressum

  …: Klimaziele in der Landwirtschaft nur mit Abstockung der Tierbestände zu erreichen ➤➤ Im Blick: Maßnahmen für saubere Luft Informationen aus der…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2021

  Inhalt / Impressum

  …Umweltinformationen 100 ➤ Neue Bewertungsmethodik der Hygiene von Verdunstungskühlanlagen im Hinblick auf Legionellen ➤ Luftqualität 2020: Nur noch wenige Städte über…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …. Die UMK stellte in Berlin fest, dass das Ziel der Grenzwerteinhaltung nur erreicht werden kann, wenn die Umwelt- und Verkehrsressorts gemeinsam im…