…luftverunreinigenden Emissionen, genauer der Quellen
der Emissionen sowie von Art und Umfang der
Emissionen. 10 Solche Aufstellungen können nur gemacht
werden, wenn die…
…Anlagen
(§ 1 Satz 1 der 11. BImSchV)
Nach § 27 Abs. 1 Satz 3 BImSchG sind solche Anlagen
von der Emissionserklärungspflicht ausgenommen,
von denen nur im…
…genehmigungsbedürftiger Anlagen
Scheidler, NuR 2009, 465.
20 Jarass (Fn. 1), § 27 Rn. 5; Lechelt, in: GK-BImSchG (Fn. 1), § 27 Rn. 4.
21 Lechelt, in: GK-BImSchG (Fn. 1), §…
…, Immissionsschutz
2016, 61; Müggenborg, NuR 2016, 836.
25 Vgl. die amtl. Begründung zur Einführung des § 23b BImSchG (BT-
Drucks. 18/9417, S. 29), die diese Aussage…
…zwar nur auf die Grundpflichten
des § 5 BImSchG bezieht, die gleichermaßen aber auch
für Nebenpflichten wie die aus § 27 BImSchG gelten muss.
144…
…als Ausnahme in § 1 Satz 1
der 11. BImSchV mit angeführt sind, müssen auch
dann Emissionserklärungen abgegeben werden, wenn
von ihnen im Einzelfall nur…
…Betrachtungsweise
zu Grunde gelegt wurde, die notwendigerweise nur
die typischen emissionsarmen Anlagen berücksichtigen
kann, soll die Befreiungsregelung des § 6 der…
…und setzt voraus,
dass im Einzelfall von der Anlage nur in geringem Umfang
Luftverunreinigungen ausgehen können. Anhaltspunkte
dafür, ob diese…
…Fassung
der Änderungsverordnung vom 6. 5. 2002 erfasst
werden. Insoweit liegt ein statischer Verweis vor,
der nur durch eine entsprechende Änderung der
11…
…einer Emissionserklärung sind nicht sämtliche
Emissionen (im Sinne von § 3 Abs. 3 BImSchG) anzugeben,
sondern nur Luftverunreinigungen. Die…
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