…Instrument des Luftreinhalteplans
im Kurzportrait
Der Luftreinhalteplan als koordinierendes Konzept ist im
§ 47 BImSchG in zehn Absätzen normiert und wird…
…fakultativen Luftreinhaltepläne nach § 47 Abs. 3
BImSchG 44 verzichtet.
Ein Luftreinhalteplan beabsichtigt im weiteren Sinne
die Wiederherstellung eines Gebietes…
…werden (§ 27 BImSchV). 47 Dies bedeutet,
dass Behörden einen Luftreinhalteplan aufzustellen
haben, welcher gebotene Maßnahmenpakete beinhaltet,
die der…
…Zuständigkeitsgenerierung
einhergehen sollte. 54
Der Luftreinhalteplan wird „gebietsbezogen“ aufgestellt,
er kann daher nach § 11 BImSchV für eine Kommune
oder auch für einen…
…, § 47 BImSchG, Rn. 497;
Anforderungen Luftreinhalteplan: VG Wiesbaden, Urteil vom 30. Juni
2015, ZUR 2015, 626.
49 Siehe BVerwG, Vorlagebeschluss vom…
…Maßgabe, dass die
enthaltenen Maßnahmen durch Behörden umzusetzen sind,
jedenfalls nicht. 70 Der Luftreinhalteplan ist primär ein behördliches
Instrument…
…um ein planerisches Konstrukt
von Maßnahmenbündeln. 73
Der Luftreinhalteplan
könnte folglich ähnlich eines behördlichen Haushaltsplans
zu diskutieren…
…Planungshoheit. 79
Insgesamt ist nach herrschender Ansicht eine direkte Anfechtung
der im Luftreinhalteplan aufgenommenen Maßnahmenpakete
durch Dritte nicht…
…vom 5. September 2013, 7 C 21/12 (VG Wiesbaden/
Verfahren: DUH gegen Land Hessen (Luftreinhalteplan Teilplan-Darmstadt);
Urteil begründet auf: EuGH…
…Probleme
können derweil bei der Umsetzung der im Luftreinhalteplan
enthaltenen Maßnahmen durch einzelne Behörden
auftreten, vor allem bei vorhandenen…
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