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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Zur Anwendbarkeit von § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 UmwRG auf eine Baugenehmigung für eine heranrückende Wohnnutzung

  …RECHT & NORMUNG Zur Anwendbarkeit von § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 UmwRG auf eine Baugenehmigung für eine ­heranrückende Wohnnutzung Der Anwendungsbereich… …des § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 UmwRG ist nicht eröffnet, wenn die bei Erteilung einer Baugenehmigung anzuwendenden umweltbezogenen Rechtsvorschriften nicht… …Vorschriften des Umweltrechtsbehelfsgesetzes gemessen. Die Baugenehmigung für die Wohnnutzung wird hier nicht von § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 UmwRG erfasst. Diese…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Bauplanungsrechtliche Privilegierungstatbestände im Kontext des Immissionsschutzrechts

  Alfred Scheidler

  …Regel den Vorhabensbegriff des § 29 Abs. 1 BauGB erfüllen und die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen auch bei der immissionsschutzrechtlichen… …Genuss der Privilegierung nach § 35 Abs. 1 BauGB gelangen können und welche Rechtsfolgen sich daraus ergeben. I. Einleitung Immissionsschutzrechtlich… …genehmigungsbedürftige Anlagen erfüllen in der Regel den Vorhabensbegriff des § 29 Abs. 1 BauGB 1 und müssen daher neben den immissionsschutzrechtlichen… …Genehmigungsvoraussetzungen (§ 6 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG) auch die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen der §§ 29 ff. BauGB erfüllen. Diese gehören zu den „anderen… …öffentlichrechtlichen Vorschriften“ im Sinne des § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG 2 , innerhalb derer sie eine herausragende Stellung einnehmen. Erweist sich danach ein Vorhaben… …. 1 BImSchG, und die materiellrechtlichen Maßstäbe des Immissionsschutzrechts nach § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BImSchG zurückzugreifen. Das BImSchG legt… …fest. 6 Daher stimmt z. B. auch der Begriff der „schädlichen Umwelteinwirkungen“ i. S. d. § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 BauGB mit dem des § 3 Abs. 1 BImSchG… …der Baunutzungsverordnung (§§ 1 bis 15 BauNVO) zur Anwendung, entweder wenn ein Bebauungsplan ein entsprechendes Baugebiet festsetzt (vgl. § 1 Abs. 3… …Betrachtung der Zulässigkeit von Vorhaben im Außenbereich (§ 35 BauGB). 8 1 Dazu Rieger, in: Schrödter, BauGB (10. Aufl. 2026), § 29 Rn. 4 ff.; Mitschang/Reidt… …, in: Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB (16. Aufl. 2025), § 29 Rn. 1 ff. 2 Zu den weiteren zu prüfenden Vorschriften siehe Jarass, BImSchG – Kommentar (15…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Prävention in Großstädten gefordert: Hohe Feinstaubbelastung kann Schlaganfall begünstigen

  …, erklärt Professor Stefan Schwab, 1. Vorsitzender der DSG und Direktor der Neurologischen Klinik am Universitätsklinikum Erlangen. In einer alternden… …relevantesten Risikofaktoren, durch Umwelteinflüsse zu erkranken“, bestätigte jüngst auf dem 1. Deutschen Schlaganfallkongress Dr. Lino Braadt von der… …entsprechend das Risiko für das Erleiden eines Schlaganfalls senken“, ergänzt der 1. Vorsitzende Stefan Schwab. In Augsburg arbeitet man bereits an einer App… …hohen Feinstaubwerten sehen wir vermehrt Patientinnen und Patienten mit einem Schlaganfall in den Kliniken“, so der 1. Vorsitzende der DSG. Jetzt ist es…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Bundesregierung bringt "Public-Viewing-Verordnung" zur Fußball-WM auf den Weg

  …relevantesten Risikofaktoren, durch Umwelteinflüsse zu erkranken“, bestätigte jüngst auf dem 1. Deutschen Schlaganfallkongress Dr. Lino Braadt von der…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Neues zum Repowering von Windenergieanlagen durch die BImSchG-Änderungen 2024 und 2025

  Dr. Alfred Scheidler

  …Änderungsgenehmigung reduzierte Anforderungen gestellt werden 1 . Dabei gilt die Norm teils generell für alle Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien… …bereits zweimal 1 Jarass, Bundes-Immissionsschutzgesetz – Kommentar (15. Aufl. 2024), § 16b Rn. 1; Hentschel, in: Führ, GK-BImSchG (3. Aufl. 2024), § 16b Rn… …. 1; Czajka, in: Feldhaus, Bundesimmissionsschutzrecht (Stand: September 2025), § 16b Rn. 3, 4; Dietlein/Fabi, in: Landmann/ Rohmer, Umweltrecht (Stand… …: September 2024), § 16b Rn. 2. 2 Dietlein/Fabi, in: Landmann/Rohmer (Fn.1), § 16b BImSchG, Rn. 16. 3 Czajka, in: Feldhaus (Fn. 1), § 16b BImSchG, Rn. 6 f. 4… …: Art. 1 Nr. 10 des Gesetzes vom 3. 7. 2024 6 brachte mit Wirkung zum 9. 7. 2024 eine Neufassung des § 16b BImSchG mit sich, Art. 1 Nr. 4 des RED III –… …und zur Änderung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes vom 12. 8. 2025, BGBl. I Nr. 189. 8 BT-Drucks. 19/27672, S. 20; Jarass (Fn. 1), § 16b Rn. 2… …: Czajka, in: Feldhaus (Fn. 1), § 16b BImSchG, Rn. 3. 9 Ausführlich zu dieser Sobotta, NVwZ 2023, 1609. 10 Dazu und zur Entstehungsgeschichte siehe Wulff… …; Riese/Brennecke, UPR 2024, 1; Riese/Brennecke, UPR 2024, 1; Römling, EurUP 2024, 237; Pöppel, ZNER 2024, 479. 12 Siehe Fn. 7. 4 Immissionsschutz 1·2026 FACHBEITRAG… …III. Begriff und Bedeutung des Repowering 1. Allgemeines Unter Repowering von Windenergieanlagen ist die Ersetzung älterer, oft vereinzelt stehender… …BauGB beinhaltet (in den Absätzen 3 und 8) Sonderregelungen für Repowering-Vorhaben 16 . 2. Die Begriffsbestimmung in § 16b Abs. 1 und 2 BImSchG § 16b…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Das neue Kohlendioxid-Speicherung- und- Transport-Gesetz

  Prof. Dr. Walter Frenz

  …dem Meeresgrund werden näher reguliert. I. Grundlagen 1. Grundansatz Das KSpTG will einen einheitlichen Rechtsrahmen schaffen, der bisher zersplittert… …Rechtslage für gemischt genutzte Kohlendioxidleitungen gänzlich unklar war. 1 Der „Flaschenhals“ für einen Hochlauf von CCS ist die Einspeisekapazität für CO 2… …und der ausschließlichen Wirtschaftszone nicht den Bereich des Küstenmeers umfasst. 4 1 Gesetzentwurf der Bundesregierung, Entwurf eines Gesetzes zur… …Gesetz/2025/20250806-gesetzentwurf-kohlendioxid-speicherungsgesetz-aenderungsgesetz-kabinettsvorlage.pdf?__blob=publicationFile&v=10. Letzter Abruf: 16. 12. 2025, S. 1 f. 2 Gesetzentwurf (Fn. 1), S. 2. Dazu bereits Frenz, NuR 2025, 677 ff. 3 Im Einzelnen Wasielewski, in: Frenz… …(Hrsg.), CO2-Sequestration (CCS), 2012, S. 45 ff. 4 Gesetzentwurf (Fn. 1), S. 2. Wie schon nach den Ampelplänen 5 bestehen weitreichende Vorkehrungen… …von Kohlendioxid auf ihrem Landesgebiet zuzulassen. 2. Erweiterter Anwendungsbereich Geblieben ist dementsprechend nach § 1 KSpTG der Zweck, nämlich die… …Gesteinsschichten hinaus und erstreckt sich auf die Genehmigung und den Betrieb von Kohlendioxidleitungen (§ 2 Abs. 1 Nr. 1), die Genehmigung und den Betrieb von… …und der Nachsorge für alle Anlagen und Einrichtungen zur Speicherung (Nr. 2 in Fortentwicklung des bisherigen § 2 Abs. 1 Nr. 1), den Transport von… …. 6 KSpTG erstreckt den Anwendungsbereich des Gesetzes auch auf natürliche und juristische Personen, die Inhaber einer Genehmigung nach Art. 1 Nr. 3 RL… …Kohlendioxid­speicherungskapazitäten erweitern sollen, um dieses Ins­trument im Interesse des Klimaschutzes voranzubringen. II. Genehmigungen von Kohlendioxidleitungen 1. Grundsystem…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Aktuelle Umweltvorschriften (EU, Bund, Länder)

  …UMWELTdigital.de/1777330 Bund Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Entwicklung regenerativer Kraftstoffe Stand: 1. Dezember 2025 UMWELTdigital.de/1434917 Richtlinie… …Absatz 5 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes und nach § 45 Absatz 6 Satz 1 der Verordnung zur Durchführung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (2025)… …zum Modul 1, Teilmo­dule 1 und 3 (Dekarbonisierung der Industrie) der Förderrichtlinie für die Bundesförderung für Dekarbonisierung der Industrie und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  VDI-Richtlinien & Normen

  …­Ermittlung der Emissionen stationärer ­Quellen mit manuellen oder automatischen Messverfahren Einsprüche bis 2026-03-31 VDI 4201 Blatt 1 Mindestanforderungen… …Schrote durch ­Vorpress- und/oder Extraktionsanlagen Einsprüche bis 2026-03-31 VDI 3899 Blatt 1 (Entwurf) Emissionsminderung; Deponiegas…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Aus der LAI

  …MARKTPLATZ n Aus der LAI Auslegungsfragen 1. BImSchV Die UMK hat mit Umlaufbeschluss 58/2025 der Veröffentlichung des ergänzten… …Auslegungsfragenkatalogs der LAI zur Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen (1. BImSchV) zugestimmt. Der Auslegungsfragenkatalog (Fassung vom 04. 11. 2025) ist…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Referentenentwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung

  …Verordnung dient der Umsetzung von Artikel 1 der Richtlinie (EU) 2024/2749 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2024 (Internal Market… …von zur Verwendung im Freien vorgesehenen Geräten und Maschinen wird in Artikel 1 der IMERA-Richtlinie adressiert. Umsetzungsfrist für die EU-Richtlinie…