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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2025

  Wie kann der Pendlerverkehr in der EU nachhaltiger gestaltet werden?

  …. Das tägliche Pendeln wird damit zu einer zentralen Herausforderung – nicht nur für den Verkehr, sondern auch in puncto Klima, Gesundheit und… …sowohl mit den geltenden Vorschriften als auch den von der EU geförderten Projekten befassen und ihre Ergebnisse voraussichtlich Anfang 2026 vorlegen. Im… …, intelligent, sicher und belastbar zu gestalten. Auch sollen Busse, Fahrräder, Züge und andere Verkehrsmittel eingebunden werden, um Pendlern nachhaltige…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2025

  Kommission beschließt, Polen vor dem Gerichtshof der Europäischen Union aufgrund des mangelhaften Zugangs zu Gerichten in Umweltangelegenheiten zu verklagen

  …die häufigste umweltbedingte Ursache für frühzeitige Todesfälle in der EU. Verschmutzte Luft schadet auch der Umwelt und führt zu Versauerung…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2025

  Zusatzzeichen „Luftreinhaltung“ gilt auch für Elektrofahrzeuge

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung Zusatzzeichen „Luftreinhaltung“ gilt auch für Elektrofahrzeuge Der 3. Strafsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat in… …einer aktuellen Entscheidung betont, dass eine bestehende Geschwindigkeitsbeschränkung auch für Elektrofahrzeuge gilt, selbst wenn das Zusatzzeichen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2025

  Referentenentwurf eines zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote

  …werden auch langfristig auf fortschrittliche Biokraftstoffe und erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs auf Basis von grünem Wasserstoff…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Was plant die neue Bundesregierung zur Verbesserung des Umwelt- und Klimaschutzes?

  Ein Blick in den Koalitionsvertrag „Verantwortung für Deutschland“
  

  Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter

  …Risiken vertieft zu adressieren. Auch beim Thema Wasserstoff dominiert die „Technologieoffenheit“: Der Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft soll „alle Farben“… …einbeziehen – somit also auch den klimapolitisch umstrittenen grauen und blauen Wasserstoff auf fossiler Basis? Die industriefreundliche Ausrichtung zieht sich… …Koalitionsvertrag enthält auch Vorhaben, die den Ausbau erneuerbarer Energien forcieren sollen, durch Investitionen in Wind- und Solarenergie, durch die Erleichterung… …Kurzem grundlegend novelliert wurde. Man darf gespannt sein, was sich hinter dieser Ankündigung konkret verbirgt. Auch die Umweltverträglichkeitsprüfung… …. Immissionsschutzrechtliche Änderungen durch die neue Regierung betreffen auch die Nutztierhaltung: Die Regelungen des BImSchG sollen „praxistauglich“ überarbeitet werden. Ziel…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Windkraftausbau zwischen Ampelende und EU-Betonung der Energieversorgungssicherheit

  Walter Frenz

  …Public, ­Aachen Univ.-Prof. für Berg-, Umwelt- und Europarecht an der RWTH Aachen University Der Windkraftausbau legte gewaltig zu, wenn auch nicht genug… …Freiheitseinschränkungen. 8 Wenn der deutsche Gesetzgeber durch EU-Vorgaben gebremst wird, gilt der Vorrang des Unionsrechts auch gegenüber dem GG und Deutschland kann… …den erreichten Ergebnissen verglichen. Daraus ergeben sich auch Perspektiven für das, was noch notwendig ist. 3. Divergierende Entwicklung auf EU-Ebene… …EU-Wettbewerbsfähigkeit maßgeblich gestärkt werden soll – sichtbar in den Eckpunkten des EU-Wettbewerbsfähigkeitskompasses vom 29. 01. 2025. Dessen Konzeption stellt auch… …aufzustellen, sondern auch einzuhalten, auch auf Teilziele bezieht. Daher galt es den Ausbau erneuerbarer Energien „drastisch zu beschleunigen“, ebenso den… …C-848/19 P, ECLI:EU:C:2021:598 – Deutschland/Polen. 18 Frenz, RdE 2025, 67 ff. auch für das Folgende. 19 Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP vom 24. 11… …. Hervorzuheben ist das Windenergieflächenbedarfsgesetz. 3. Defizitäre Südregion Besonders wurde auf die Verteilung von Nord und Süd eingegangen. Auch weniger… …III mit EU-Recht übereinstimmt. Im Ergebnis ist nun der auch nach Unionsrecht im überragenden öffentlichen Interesse liegende und der öffentlichen… …Nutzungsformen Priorität genießen, wobei auch eine Ko-Nutzung als Möglichkeit für einen besseren Interessenausgleich gesehen wird. 34 Nähere Regelungen enthält das… …FDP vom 24. 11. 2021, S. 57. 54 Immissionsschutz 2·2025 FACHBEITRAG sehen, die umgehend getroffen werden sollten, auch mit Blick auf die landseitige…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Immissionsschutzrechtliche Erleichterungen für die Gewinnung von grünem Wasserstoff durch Elektrolyseure

  Alfred Scheidler

  …Energien zu fördern und zu beschleunigen. Zu diesem Bestreben gehört es auch, die Gewinnung von grünem Wasserstoff durch Elektrolyseure aus… …Zeiträume speicherbar. Als stofflicher Energieträger lässt sich Wasserstoff prinzipiell auch über große Distanzen transportieren und kann so den Ort der… …3 , veranlassten den Gesetz- bzw. Verordnungsgeber, sowohl in materiell-rechtlicher als auch in verfahrensrechtlicher Hinsicht 1 Vgl. Wikipedia… …statt Masse (Juni 2021), (aufrufbar unter www.umwelt rat.de, „Publikationen“, aufgerufen am 26. 2. 2025), S. 5 ff. 3 Siehe dazu auch Entschließung des… …2023, 1; ders., UPR 2023, 321. 5 Siehe dazu auch Müller, NVwZ 2024, 791; Franzius, ZUR 2024, 72; Decker, ZfBR 2023, 319; Pernice-Warnke, JuS, 2023, 828… …, 1888 (1890 ff.). 6 Allgemein dazu Jann, ZRP 2023, 247; siehe auch die Gesetzesbegründung, BT-Drucks. 20/11306 sowie den Ausschussbericht ­BT-Drucks… …Bauplanungsrechts. 8 Damit gelangt über § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG auch § 249a BauGB zur Anwendung. Die Norm soll laut Gesetzesbegründung klarstellen, dass zu… …wesentliche Änderungen 13 : Sie wurde nicht nur komplett umstrukturiert, sondern als Bezugsanlagen sind nun neben Windenergieanlagen auch „Anlagen zur Nutzung… …ausgehenden elektromagnetischen Wellen. Diese Definition – für eine Vergütung von Strom aus solarer Strahlungsenergie gedacht – kann sinngemäß auch für das… …Wasserstoff-Speicher können dies Steuerungsmodule oder Kühlungen sein. Auch die Ergänzung der Anlage um einen Batteriespeicher fällt unter den Wortlaut der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Potenziale der Abfall- und Reststoffbiomasse zur THG-Vermeidung und Kohlenstoffspeicherung in Deutschland

  Robert Wagner

  …. Dennoch soll auch die energetische Verwertung von Biomassen im Rahmen der Energiewende eine Rolle spielen. Dabei soll vor allem der Fokus auf der Nutzung… …von Abfall- und Reststoffen liegen [6]. Um auch einen Beitrag zu Negativ-Emissionen zu leisten, muss das Ziel sein, den in Abfall- und Reststoffen… …Biokraftstoffe in den verschiedenen Sektoren weiter ausgebaut wird. Auch der Anteil von Energie aus Biomassereststoffen und -abfällen wird, trotz höherer Kosten… …fossilen Energieträgern wird dadurch, auch unter Berücksichtigung einer Effizienzsteigerung, auf ca. 50 Mio. t ansteigen. Dazu muss bis 2050 das heute als… …speichern, sondern einer industriellen Nutzung zuführen. Diese werden als Carbon Capture and Utilization (CCU) bezeichnet. Um dafür zu sorgen, dass auch bei… …. Grünschnitt oder auch Gärresten setzt neben Methan, Lachgas, Ammoniak usw. auch biogenes CO 2 frei. 70 Immissionsschutz 2·2025 FACHBEITRAG Eine aus… …Treibhausgase (THG) in mehreren Schritten bis 2040, insbesondere auch von Methanemissionen, sollen den Anstieg der globalen Erwärmung verringern. Zur Eindämmung… …Substitution von fossilen Energieträgern wird dadurch, auch unter Berücksichtigung einer Effizienzsteigerung, auf ca. 50 Mio. t ansteigen. Dazu muss bis 2050 die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Klimaziele bis 2030 erreichbar

  Gesetzliches Emissionsbudget wird eingehalten – weiter Handlungsbedarf bei Verkehr, Gebäuden und natürlichen Senken
  

  …Wirtschaftsnation weltweit können wir sagen: weniger Treibhausgase sind möglich, auch mit wachsender Konjunktur in den kommenden Jahren. Der starke Ausbau… …Fortschritten in den Sektoren Verkehr und Gebäude, die mittel- und langfristig auch zum Problem für die Transformation zur Klimaneutralität werden können. Ohne… …und auch bis zum Jahr 2030 bleibt der Sektor Verkehr weit entfernt von seinen Zielen. Im Jahr 2024 trägt er rund 143,1 Mio. t CO 2-Äq. zu den… …Gesamtemissionen bei, ein Rückgang von nur rund 1,4 Prozent gegenüber 2023 und damit rund 18 Mio. t über seinem Ziel. Der Sektor verfehlt auch die kumulierten… …unbedingt festgehalten werden – das ist sowohl für den Klimaschutz als auch für die Planungssicherheit der Unternehmen wichtig. Entscheidend ist das… …Festhalten an den Zielvorgaben für 2030.“ Auch im Gebäudesektor werden die Emissionsvorgaben nicht eingehalten, zugleich zeigt sich ein träger…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Umweltaussagen zu Fernbusreisen: Bundesgerichtshof bestätigt Entscheidung des Umweltbundesamtes

  Grundsatzfragen im grenzüberschreitenden Verbraucherschutz nun höchstrichterlich geklärt
  

  …können, dass diese auch stimmen. Die jüngste Entscheidung stärkt zudem die Kooperation zwischen den EU-Mitgliedstaaten erheblich. Der BGH legt an die… …umweltfreundlichsten Verkehrsmittel. Das UBA beanstandete auch die CO 2-Kompensation, die das Unternehmen den Reisenden als Zusatzleistung anbot. Der Fernbusanbieter gab… …Wasserstoff sowie Betreibern von Ladesäulen. Wenn die Nachfrage nach klimaneutralen Alternativen zu fossilen Kraftstoffen steigt, dann stärkt dies auch auf… …Verfügung. Auch der Einsatz von Strom in Elektrofahrzeugen oder grüner Wasserstoff in den Raffinerien verbessert die CO 2-Bilanz des Kraftstoffanbieters und… …Bundes-Immissionsschutzgesetz festgelegten Zielpfad geführt und Investitionsanreize geschaffen, damit auch die Zielerfüllung im Jahr 2030 sichergestellt wird. Ebenso verbessert… …BImSchG als für die Unterquote für fortschrittliche Biokraftstoffe nach Paragraf 14 der 38. BImSchV ausgesetzt. In 2025 und 2026 können auch keine… …Erfüllungsoptionen aus Vorjahren von „Dritten“ eingesetzt werden, die die Quote im Auftrag der Mineralölwirtschaft erfüllen. Sowohl Quotenverpflichtete als auch Dritte… …Umsetzung der novellierten Erneuerbare-Energien-­ Richtlinie (RED III) vorlegen wird. Damit soll die THG-Quote auch langfristig als Anreizinstrument…

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