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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Luftreinhalteplan für Hamburg ist fortzuschreiben

  …RECHT & NORMUNG Luftreinhalteplan für Hamburg ist fortzuschreiben Der Luftreinhalteplan für Hamburg muss zur Einhaltung des Grenzwerts für… …Plan. Das Oberverwaltungsgericht hat die Beklagte verurteilt, den Luftreinhalteplan unter Beachtung seiner Rechtsauffassung so fortzuschreiben, dass… …dieser die erforderlichen Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung des NO 2-Grenzwerts enthält. Die Beklagte habe angesichts der im Luftreinhalteplan… …dessen Erwägungen zur Verhältnismäßigkeit von Dieselfahrverboten auf der Grundlage der dem Luftreinhalteplan zugrunde liegenden Prognose der Entwicklung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Luftreinhalteplan für Ludwigsburg ist fortzuschreiben

  …RECHT & NORMUNG Luftreinhalteplan für Ludwigsburg ist ­fortzuschreiben Der Luftreinhalteplan für Ludwigsburg muss zur Einhaltung des Grenzwerts für… …. Der Verwaltungsgerichtshof hat das Land verurteilt, den Luftreinhalteplan unter Beachtung seiner Rechtsauffassung so zu ändern, dass dieser die…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Oberverwaltungsgericht Schleswig muss erneut über den Luftreinhalteplan für Kiel entscheiden

  …RECHT & NORMUNG Oberverwaltungsgericht Schleswig muss erneut über den Luftreinhalteplan für Kiel entscheiden Es bedarf weiterer tatsächlicher… …Feststellungen um zu klären, ob der Luftreinhalteplan für Kiel zur Einhaltung des Grenzwerts für Stickstoffdioxid (NO 2) erneut fortgeschrieben werden muss. Das… …Landes Schleswig-Holstein für die beigeladene Stadt Kiel. Zur schnellstmöglichen Senkung der NO 2-­Belastung sieht der Luftreinhalteplan auf einer ersten… …schnelle Einhaltung des NO 2-Grenzwerts nicht ausreichend. Das Oberverwaltungsgericht hat das Land verurteilt, den Luftreinhalteplan unter Beachtung seiner… …Frage sowie den darauf zielenden Beweisanträgen der Beigeladenen nachgehen müssen, ob das Gutachten die dem Luftreinhalteplan zugrunde liegende Prognose…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Inhalt / Impressum

  …in Deutschland RECHT & NORMUNG Rechtsprechung 156 ➤ Gerichtshof der Europäischen Union ➤ Luftreinhalteplan für Hamburg ist fortzuschreiben ➤… …Oberverwaltungsgericht Schleswig muss erneut über den Luftreinhalteplan für Kiel entscheiden ➤ Luftreinhalteplan für Ludwigsburg ist ­fortzuschreiben VDI-Richtlinien 158…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2021

  Weiterhin zu hohe NO₂-Belastung in Stuttgart – Deutsche Umwelthilfe stellt erneut Zwangsvollstreckungsantrag für die Saubere Luft

  …Aufnahme von Fahrverboten für Euro 5 Diesel-Pkw in den Luftreinhalteplan ab dem 1. Juli 2019. Die DUH hat daraufhin das Land Baden-­ Württemberg aufgefordert… …, zonale Fahrverbo­te für Dieselfahrzeuge der Schadstoffklasse Euro 5/V in einen neunen Luftreinhalteplan aufzunehmen. Dieser Aufforderung kam das Land nicht…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2021

  Das Instrument des Luftreinhalteplans und drohende Dieselfahrverbote in Kommunen

  André M. Kümpel

  …Instrument des Luftreinhalteplans im Kurzportrait Der Luftreinhalteplan als koordinierendes Konzept ist im § 47 BImSchG in zehn Absätzen normiert und wird… …fakultativen Luftreinhaltepläne nach § 47 Abs. 3 BImSchG 44 verzichtet. Ein Luftreinhalteplan beabsichtigt im weiteren Sinne die Wiederherstellung eines Gebietes… …werden (§ 27 BImSchV). 47 Dies bedeutet, dass Behörden einen Luftreinhalteplan aufzustellen haben, welcher gebotene Maßnahmenpakete beinhaltet, die der… …Zuständigkeitsgenerierung einhergehen sollte. 54 Der Luftreinhalteplan wird „gebietsbezogen“ aufgestellt, er kann daher nach § 11 BImSchV für eine Kommune oder auch für einen… …, § 47 BImSchG, Rn. 497; Anforderungen Luftreinhalteplan: VG Wiesbaden, Urteil vom 30. Juni 2015, ZUR 2015, 626. 49 Siehe BVerwG, Vorlagebeschluss vom… …Maßgabe, dass die enthaltenen Maßnahmen durch Behörden umzusetzen sind, jedenfalls nicht. 70 Der Luftreinhalteplan ist primär ein behördliches Instrument… …um ein planerisches Konstrukt von Maßnahmenbündeln. 73 Der Luftreinhalteplan könnte folglich ähnlich eines behördlichen Haushaltsplans zu diskutieren… …Planungshoheit. 79 Insgesamt ist nach herrschender Ansicht eine direkte Anfechtung der im Luftreinhalteplan aufgenommenen Maßnahmenpakete durch Dritte nicht… …vom 5. September 2013, 7 C 21/12 (VG Wiesbaden/ Verfahren: DUH gegen Land Hessen (Luftreinhalteplan Teilplan-Darmstadt); Urteil begründet auf: EuGH… …Probleme können derweil bei der Umsetzung der im Luftreinhalteplan enthaltenen Maßnahmen durch einzelne Behörden auftreten, vor allem bei vorhandenen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Wirkungen verkehrlicher Maßnahmen zur Luftreinhaltung – Möglichkeiten und Grenzen der Verkehrsmodellierung

  Alexandra Roos, Christoph Schulze, Volker Waßmuth, Fabian Weinstock

  …die Behörden bei Überschreitung der festgesetzten Immissionsgrenzwerte verpflichtet, einen Luftreinhalteplan aufzustellen, welcher die erforderlichen…