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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Umweltministerkonferenz beschließt einheitliche Artenschutzstandards zur Vereinfachung der Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen

  …Festlegung von Kriterien. Bereits die Frage der Signifikanz eines individuell erhöhten Tötungsrisikos ist auslegungsbedürftig. Die Umweltministerkonferenz hat…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Umweltministerkonferenz setzt Schwerpunkte auf Klima- und Ressourcenschutz sowie eine nachhaltige Ausgestaltung der GAP

  …einzusetzen und hat darüber hinaus zahlreiche Maßnahmen zur Reduktion von PFC in der Umwelt beschlossen. Terminhinweis: Die nächste UMK findet vom 21. bis 23…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  EU-Treibhausgasemissionen sind 2019 gesunken – trotz wachsender Wirtschaft

  …Veränderung zu verzeichnen. Die EU hat ihre Ausgaben für den Klimaschutz, die Finanzierung umweltfreundlicher Technologien, den Einsatz neuer Lösungen und die…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Deutliche Verbesserung der Luftqualität in Europa in den vergangenen zehn Jahren, weniger Todesfälle durch Luftverschmutzung

  …Dank der besseren Luftqualität hat sich die Zahl vorzeitiger Todesfälle in Europa in den vergangenen zehn Jahren erheblich verringert. Die aktuellen… …Weltgesundheitsorganisation angleichen. Wir werden dies in unserem künftigen Aktionsplan berücksichtigen“, so EU Kommissar SinkeviČius. Die Europäische Kommission hat vor…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Anspruch auf Unterlassung der Nutzung eines baurechtswidrigen Offenstalls für Pferde

  …Nachbarrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 27. 11. 2020 entschieden, dass ein Grundstücksnachbar von dem anderen verlangen kann, die… …errichtet hat. Sachverhalt: Die Parteien sind Nachbarn. Die Beklagte zu 1 ist Inhaberin eines Pferdehofs. Sie errichtete ohne Baugenehmigung auf ihrem im… …die Boxen mit dem Auslauf zum Wohnhaus ausgerichtet seien. Das Urteil ist rechtskräftig. Bisheriger Prozessverlauf: Das Landgericht hat die Beklagten… …verurteilt, die Haltung von Pferden in dem Offenstall zu unterlassen. Auf deren Berufung hat das Oberlandesgericht die Klage abgewiesen, soweit sie sich gegen… …die Beklagte zu 2 richtet. Hinsichtlich der Beklagten zu 1 hat es die Verurteilung darauf beschränkt, dass bei der Haltung von Pferden in dem Offenstall… …Entscheidung des Bundesgerichtshofs: Der V. Zivilsenat hat das Berufungsurteil aufgehoben und das Urteil des Landgerichts im Verhältnis zur Beklagten zu 1 in der… …Sache wiederhergestellt. Hinsichtlich der Beklagten zu 2 hat er die Sache an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Die Klägerin hat aus § 1004 Abs. 1 Satz… …dieser Nutzung des Stalls hat. Für das Vorliegen der für den Unterlassungsanspruch erforderlichen Wiederholungsgefahr spricht aufgrund der bereits… …Pferde in den Offenstall eingestellt. Dieser hat sie bislang nicht genügt. Sie wird in dem erneuten Verfahren vor dem Berufungsgericht zunächst vorzutragen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Sechzehnten Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes

  …RECHT & NORMUNG Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Sechzehnten Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes Am 12. 11. 2020 hat das… …Änderung des Atomgesetzes (16. AtG-Novelle) geschaffenen Paragraf 7f Absatz 1 und 2, Paragraf 7g Absatz 2 Satz 1 des Atomgesetzes (AtG) verkündet. Es hat… …zum Ablauf des 31. Dezember 2022 trotz ernsthaften Bemühens nicht auf ein anderes Atomkraftwerk übertragen werden. Das BVerfG hat entschieden, dass die… …entgegen der Auffassung der Bundesregierung die Bedingungen der Inkrafttretensvorschrift nicht erfülle. Zum Anderen hat das BVerfG festgestellt, dass das…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Klagen gegen eine Höchstspannungsfreileitung in Herdecke erfolglos

  …RECHT & NORMUNG Klagen gegen eine Höchstspannungsfreileitung in Herdecke erfolglos Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 12. 11. 2020 Klagen… …bestehenden Freileitungen. Die Klagen blieben erfolglos. Beachtliche Verstöße gegen Verfahrensrecht hat das Bundesverwaltungsgericht verneint. Die… …, sind gewahrt. Das Bundesverwaltungsgericht hat auch die Abwägungsentscheidung gebilligt. Die Planfeststellungsbehörde hat es ohne durchgreifenden Fehler…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Nachbarklage gegen Ruf des Muezzins in Oer-Erkenschwick erfolglos

  …RECHT & NORMUNG Nachbarklage gegen Ruf des Muezzins in Oer-Erkenschwick erfolglos Das Oberverwaltungsgericht hat am 23. 11. 2020 die Klage eines… …Lautsprecher mit reglementierter Lautstärke durchzuführen. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat die Genehmigung aufgehoben, weil die Stadt ihr Ermessen… …unzureichend ausgeübt habe. Die Berufung der Stadt Oer-Erkenschwick beim Oberverwaltungsgericht hatte Erfolg. Zur Begründung seines Urteils hat der 8. Senat im… …, die an eine solche Entscheidung zu stellen seien. Der Senat hat die Revision nicht zugelassen. Dagegen ist eine Nichtzulassungsbeschwerde möglich, über…

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