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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Die Bewertung der Geruchsimmissionssituation verursacht durch Tierhaltungsanlagen

  Dr. Ralf Both

  …, die einer bundesweiten Vereinheitlichung der Vorgehensweise bedürfen. Diese Aufgabe hat ein bundesweites Gremium von Behördenvertretern übernommen… …(GIRL-Expertengremium) und im Jahr 2014 einen sogenannten Zweifelsfragenkatalog erarbeitetet, der 2017 fortgeschrieben wurde. Er wird auf Anfrage von den entsprechenden… …Geruchsimmissionen und die Festlegung von Immissionswerten für Tierhaltungsanlagen auf der Basis der GIRL, der Auslegungshinweise, der Zweifelsfragen und, wo möglich… …, von Gerichtsentscheidungen zusammen. Es ist davon auszugehen, dass auch dieser Beitrag nicht alle in der Praxis möglichen Fallkonstellationen erfasst… …. Dr. Ralf Both Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW, seit 1990 mit der Ermittlung und Bewertung von Geruchsimmissionen befasst Uwe… …Strotkötter M. Sc., Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Hildesheim, seit 2000 mit der Ermittlung und Bewertung von Geruchsimmissionen befasst Zusammenfassung Die… …der vorliegende Beitrag die Anforderungen an die Ermittlung der Geruchsimmissionen und die Festlegung von Immissionswerten für Tierhaltungsanlagen auf… …der Basis der GIRL, der Auslegungshinweise, der Zweifelsfragen und, wo möglich, von Gerichtsentscheidungen zusammen. Es wird eine einheitliche… …berücksichtigt. Ein besonderer Schwerpunkt ist die einzelfallabhängige Festlegung von Immissionswerten im Außenbereich, in Dorfgebieten und die einzelfallabhängige… …Festlegung von Zwischenwerten. Ausführlich erläutert wird die mögliche Anwendung der Verbesserungsregelung bei der Beurteilung von Geruchsimmissionen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …gegenüber dem beklagten Freistaat Bayern erfolgte Androhung eines Zwangsgelds in Höhe von 10.000 Euro (Beschluss des Verwaltungsgerichts München vom 21. Juni… …Immissionsgrenzwerte für Stickstoffdioxid und Feinstaub im Stadtgebiet von München enthält. Der BayVGH hält in seinem Beschluss keine gesonderten Maßnahmen zur… …(Jahresmittelwerts) für Stickstoffdioxid trifft der BayVGH in seinem Beschluss folgende Regelungen: RR RR RR Ein Zwangsgeld in Höhe von 2.000 Euro wird für den Fall… …denen der Immissionsgrenzwert für Stickstoffdioxid aktuell überschritten wird. Ein Zwangsgeld in Höhe von 4.000 Euro wird für den Fall angedroht, dass der… …Straßen(abschnit­te) von Verkehrsverboten abgesehen werden soll. Ein Zwangsgeld in Höhe von 4.000 Euro wird für den Fall angedroht, dass der Beklagte nicht bis zum… …sachlichen Einschränkungen für diese Verkehrsverbote gegebenenfalls zur Anwendung kommen sollen und hinsichtlich welcher Straßen(abschnitte) von… …stünden. Vor diesem Hintergrund verpflichtet der BayVGH den Beklagten mit seinem Beschluss nicht bereits zur Aufnahme von Fahrverboten für Dieselfahrzeuge… …Rechtsmittel. Quelle: http://www.vgh.bayern.de/media/bayvgh/ presse/luftreinhalteplan_munchen.pdf 76 Immissionsschutz 2 · 17 Heranziehung von… …um Nebenbestimmungen einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für den Bau von 13 Windenergieanlagen (Windpark Düshorner Heide), u. a. um die… …Heranziehung der Klägerin zu einer Ersatzzahlung in Höhe von 1,1 Mio EUR zur Kompensation des Eingriffs in das Landschaftsbild und um die Verpflichtung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Informationen aus der Europäischen Union Kartellvergleich: Kommission verhängt Geldbußen von 155 Mio. Euro gegen sechs Anbieter von… …Valeo aus Frankreich wegen Beteiligung an einem oder mehreren Kartellen für die Lieferung von Klimatisierungs- und Motorkühlkomponenten an Autohersteller… …mit Geldbußen von insgesamt 155 Mio. Euro belegt. „Klimatisierungs- und Kühlkomponenten sind zwar als Produkte nicht zu sehen, dafür aber umso mehr zu… …erlassen, weil das Unternehmen die Kommission von den Kartellen in Kenntnis gesetzt hatte. Panasonic wurde die Geldbuße für eines der Kartelle erlassen, weil… …das Unternehmen die Kommission von dem Kartell in Kenntnis gesetzt hatte. Die sechs Automobilzulieferer, an die sich der Beschluss richtet, haben im… …Hinblick auf die Lieferung von Klimatisierungs- und Motorkühlkomponenten an bestimmte Automobilhersteller im EWR Preise abgesprochen oder Märkte aufgeteilt… …Investitionen in Höhe von 4,8 Mrd. Euro und einer zusätzlichen Leistung von 1,8 Gigawatt aus erneuerbaren Energien auf dem afrikanischen Kontinent führen können… …. EU-Kommissar Mimica erklärte: „Mit diesen 19 Projekten, die ein Investitionspotential von 4,8 Mrd. Euro haben, erfüllt die Europäische Union ihre Versprechen… …Renewable Energy Initiative, AREI) steht im Zusammenhang mit der Umsetzung der UN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und des Klimaabkommens von Paris… …Baden-Württemberg bringen soll. Das Projekt gehört zu den insgesamt 18 von der Kommission vorgeschlagenen Projekten zur Energieversorgung, für die die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Umweltinformationen

  …Umweltinformationen Emissionshandel: 500. deutsche Versteigerung von Emissionsberechtigungen Versteigerungen etablieren sich als fester Bestandteil… …Deutschland versteigert. Dabei wurden inklusive der heutigen 500. Auktion Erlöse im Gesamtumfang von rund 6 Milliarden Euro erzielt. Diese Mittel wurden fast… …vollständig zur Finanzierung nationaler und internationaler Klimaschutzmaßnahmen verwendet. Die deutliche Ausweitung der Versteigerung von… …European Energy Exchange (EEX) mit Hauptsitz in Leipzig. Die EEX wurde in Folge von öffentlichen Ausschreibungsverfahren als deutsche Auktionsplattform… …sich bewährt, mit der Durchführung regelmäßiger Versteigerungen von Emissionsberechtigungen bereits in der zweiten Handelsperiode zu beginnen. Denn so… …Die beim Dieselforum am 2. August beschlossenen Maßnahmen führen zu einer Senkung der Stickstoffdioxidbelastung in den deutschen Städten von bis zu… …sechs Prozent. Diese Senkung reicht in den meisten betroffenen Städten nicht aus, um den Jahresmittelwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter einzuhalten… …die Hersteller verantwortlich. Und auch die Kosten hierfür müssen natürlich vollständig von den Fahrzeugherstellern getragen werden.“ UBA-Präsidentin… …Grenzwert von 180 Milligramm. Auch aktuelle Euro-6-Diesel ohne RDE stoßen sechsmal mehr Stickstoffoxide aus dem Auspuff aus als zulässig.“ Das Umweltbundesamt… …Messstellen auswirken – die Landshuter Allee in München mit einer sehr starken Belastung von 80 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter sowie die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Gesundheit von Mensch und Tier und die natürlichen Ökosysteme sowie andere soziale und ökonomische Auswirkungen anzugehen, die unsere Entwicklung als globale… …: http://ec.europa.eu/germany/news/nachtrump-entscheidung-eu-kommission-stehtentschlossener-denn-je-hinter-pariserabkommen_de Mitgliedstaaten für striktere EU-Regeln für die Zulassung von Pkw Die EU-Mitgliedstaaten haben sich auf ihre Position für ein strengeres System der… …Marktzulassung von Fahrzeugen verständigt. Die Kommission hatte im letzten Jahr strengere Sicherheitsund Umweltvorschriften für Automobilhersteller in Folge des… …Regeln für die Zulassung von Pkw vorgeschlagen. Damit sollen Fahrzeugprüfungen durch nationale technische Dienste unabhängiger werden, bereits angemeldete… …Quecksilber kann in Kraft treten Die Europäische Union hat am Sitz der Vereinten Nationen in New York das Inkrafttreten des weltweiten Übereinkommens von… …Minamata zur Verringerung der Belastung von Quecksilber bewirkt. Umweltkommissar Karmenu Vella sagte: „Der neue weltweite Vertrag über Quecksilber wird dazu… …beitragen, Millionen von Menschen weltweit vor der Belastung durch dieses giftige Schwermetall zu schützen. Mit der Ratifizierung hat die EU den… …Europas für ein entschiedenes und abgestimmtes Handeln auf internationaler Ebene.“ Durch die Ratifizierung des Übereinkommens von Minamata in New York zeigt… …weltweite Vertrag über Quecksilber „Übereinkommen von Minamata über Quecksilber“ wurde auf Initiative der EU ausgehandelt und 2013 abgeschlossen. Die EU und… …unterzeichnet, das ab dem 16. August für alle Vertragspartner rechtlich bindend wird. Das Übereinkommen von Minamata – benannt nach dem Ort, an dem die bislang…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Anlage

  Aus der Reihe „Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts“
  

  Achim Halmschlag

  …benachbarten Eigentümern von Grundstücken abgestellt (vgl. § 906 BGB). Daneben spielt auch das verhaltensbezogene Immissionsschutzrecht eine gewisse Rolle, ist… …NRW), sei es als Bestandteil des landesrechtlichen Sicherheits- und Ordnungsrechts. Soweit der Bundesgesetzgeber aber von seiner konkurrierenden… …Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) gelten insbesondere für die Errichtung und den Betrieb von Anlagen, vgl. § 2 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG. 1. Begriff der „Anlage“ Das BImSchG… …, Aufbewahren, Lagern, Verwenden, Vernichten, Wiedergewinnen von Stoffen und Gegenständen, ferner das innerbetriebliche Befördern einschließlich des Aufund… …Abladens von Stoffen und Gegenständen, aber auch das Erbringen von Dienstleistungen. Ob diese Tätigkeiten den Zweck haben, eine wirtschaftlich bewertbare… …. 621), Bergwerke, Steinbrüche oder andere Stätten, die der Gewinnung oder Aufbereitung von Bodenschätzen dienen, Werkstätten aller Art, auch… …Verkehrsgeräusche von Fahrzeugen auf Verkehrsflächen außerhalb eines Betriebsgeländes der Betriebsstätte zuzurechnen sind, siehe Ziffer 7.4 der TA Lärm. Ob ein… …Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts dabei abweichend von § 3 Abs. 5 Nr. 2 BImSchG keine technischen Einrichtungen zu sein. Ortsfeste Einrichtungen können… …Arbeitsmaschinen, die dem Antrieb von Fahrzeugen [z. B. Dampflokomotiven] dienen). Wenn oder soweit diese Fahrzeuge innerhalb von Betriebsstätten verwendet werden… …der Abfallanlagen – alle Anlagen, von denen den Umständen nach zu erwarten ist, dass sie nicht länger als 12 Monate an demselben Ort betrieben werden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Mitteilungen der Industrie

  …Vorsitzender des Richtlinienausschusses. Er ist sicher: „Verdunstungskühler und Nassabscheider sind für viele industrielle Kenntnis über Ausbreitung von… …von Luftschadstoffen in Form von Gasen, Stäuben und auch Geruchsstoffen in der Atmosphäre entscheidend. Die Parameter Windrichtung, Windgeschwindigkeit… …Genehmigung von industriellen und landwirtschaftlichen Anlagen ist mithilfe von Modellrechnungen nachzuweisen, dass die Emissionen der geplanten Anlage zu… …Dokumentation. Liegen keine geeigneten Messungen direkt am Standort einer geplanten Anlage vor, kann eine Übertragung der Daten von einer geeigneten anderen… …beherrschbar.“ Die 42. BImSchV orientiert sich am Vorsorgegrundsatz. Sie erlegt den Betreibern von Verdunstungskühlanlagen insbesondere die Pflicht auf, sich… …der Umsetzung der 42. BImSchV.“ Der Aufwand für diese Gefährdungsbeurteilung wird von Anlagenbetreibern jedoch kritisch gesehen. Sie glauben, er sei… …der Anlage Bedingungen gegeben, unter denen die Vermehrung von Legionellen zu erwarten ist, ist das Risiko bei Anlagen jeder Größe – auch bei kleineren… …genau erfasst ist, um Immissionsprognosen zu ermöglichen. Im Rahmen von TA Luft-Anwendungen kann diese Richtlinie bei Beschreibung der Umwandlung von… …Prozessen, die die Konzentration von Spurengasen in der Atmosphäre beeinflussen. Die Richtlinie VDI 3783 Blatt 18 stellt für eine detaillierte Beurteilung und… …Blatt 19. Herausgeber der Richtlinienreihe VDI 3783 „Ausbreitung von Luftverunreinigungen in der Atmosphäre“ ist die VDI/ DIN-Kommission Reinhaltung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Auswirkungen der neuen TA Luft auf die Genehmigungspraxis

  Dr. Wolfgang Volkhausen, Dipl.-Met. Uwe Hartmann

  …Verfügbare Technik umsetzen. Zudem soll die aktuelle Rechtsprechung und Normung sowie Aspekte zur Beurteilung von Geruchsimmissionen und von Bioaerosolen… …Vorbelastung und Immissionsprognosen auch für kleinere Vorhaben erforderlich machen. Erhebliche Unsicherheiten ergeben sich bei der Verknüpfung von… …Voraussetzung an die Genehmigungsfähigkeit von Vorhaben in der Regelprüfung faktisch nicht mehr möglich. In diesen Fällen werden nur noch über Sonderfallprüfungen… …deutlich komplexer werden. Neben einer Reihe von weiteren Anpassungen werden insbesondere die Anforderungen an die Prüfung von Vorhaben verändert. Die… …Schwellen zum Ansatz von vereinfachenden Verfahren, wie die Bagatellmassenstromregelungen oder die Prüfung auf Irrelevanz der Zusatzbelastung, die in der… …Vergangenheit zu einer Beschleunigung von Genehmigungsverfahren führten, werden zukünftig voraussichtlich strenger ausgelegt. Zudem liegen Anhaltspunkte dafür vor… …Durch das Vorhaben werden demnach die Emissionen von Gesamtstaub und Blei sowie Dioxine und Furane reduziert. Die Emissionen der anderen Stoffe /… …Vielzahl von Messpunkte 92 Immissionsschutz 3 · 17 überschritten sind und inzwischen hingegen die Immissionswerte von Feinstaub eingehalten werden [3]. Mit… …wird der Begriff der Gesamtzusatzbelastung aufgenommen. Diese ist im Folgenden für die Beurteilung der Genehmigungsvoraussetzungen von zentraler… …daher zuerst bestimmt werden und dann von der Vorbelastung abgezogen werden. In einem zweiten Schritt wird die Gesamtzusatzbelastung der Anlage nach…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Die Pflicht zur Abgabe einer Emissionserklärung nach § 27 BImSchG

  Dr. Alfred Scheidler

  …immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftiger Anlagen unterwirft das Bundes-Immissionsschutzgesetz die Betreiber solcher Anlagen einer Reihe von Grundpflichten (§ 5… …. Der Anlagenbetreiber wird damit zur Angabe über die von der Anlage in einem bestimmten Zeitraum ausgegangenen Luftverunreinigungen verpflichtet. Nähere… …Errichtung und den Betrieb von Anlagen, die dem Geltungsbereich des Bundes-Immissionsschutzgesetzes unterliegen, ist eine Vielzahl von materiellen… …von Nebenpflichten, so auch die Pflicht zur Abgabe einer Emissionserklärung. § 27 Abs. 1 BImSchG bestimmt hierzu, dass der Betreiber einer… …genehmigungsbedürftigen Anlage verpflichtet ist, der zuständigen Behörde innerhalb einer von ihr zu setzenden Frist oder zu dem in der 11. BImSchV 3 festgesetzten Zeitpunkt… …Angaben zu machen über Art, Menge, räumliche und zeitliche Verteilung der Luftverunreinigungen, die von der Anlage in einem bestimmten Zeitraum ausgegangen… …Aufstellung von Emissionskatastern (§ 46 BImSchG); dies sind von den zuständigen Behörden zu fertigende, räumlich und zeitlich gegliederte Aufstellungen der… …luftverunreinigenden Emissionen, genauer der Quellen der Emissionen sowie von Art und Umfang der Emissionen. 10 Solche Aufstellungen können nur gemacht werden, wenn die… …Betriebsemissionen erfasst werden, was gerade im Hinblick auf die Verschiedenartigkeit der genehmigungsbedürftigen Anlagen von Bedeutung ist. 11 Derartige Erfassungen… …können außerdem zur Aufstellung von Luftreinhalteplänen nach § 47 BImSchG herangezogen werden. 12 Luftreinhaltepläne sind erforderlich, wenn bestimmte…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Handlungsbedarf bei tieffrequenten Geräuschen und Erschütterungen?

  Frank M. Rauch

  …Wahrnehmung gerecht zu werden. Für die Messtechnik stellen tieffrequente Geräusche oft eine besondere Herausforderung dar. Der zunehmende Einsatz von… …zu Beschwerden. Es ist außerdem eine Zunahme von Beschwerden beim Schienenverkehr – vor allem wegen des zunehmenden nächtlichen Güterverkehrs – über… …gesetzlichen Vorschriften für die Begrenzung von Erschütterungen erhoben. Hierbei sind neben den Fragen der Messtechnik auch juristische Erwägungen und neuere… …von Bürgerinitiativen als auch von Fachleuten die mangelnde rechtliche Verbindlichkeit beklagt. Begriffe und Stand der Technik Die Wirkung von… …differenziertes Kategoriensystem für die verschiedenen Erscheinungsformen des Lärms, unabhängig von der jeweiligen Quelle. Statt der Dieses Kategoriensystem… …Beurteilung von Lärmwirkungen und Erschütterungen eine Rolle. Zwar gibt es keine verbindliche Abgrenzung für die Begriffe Infraschall, Körperschall… …Eisenbahnlärm typischen Kombinationen von Vibrationen und Lärm.[3] Bei Vibrationen und Erschütterungen wird die Bewegung in Millimeter pro Sekunde gemessen, und… …zwar unabhängig von der Frequenz. Die in Deutschland übliche Netzfrequenz des elektrischen Strom von 50 Hz war in früheren Zeiten als unangenehmes… …„Netzbrummen“ bekannt und sollte inzwischen infolge technischer Maßnahmen kaum noch ein Problem darstellen. Dies betrifft jedoch nur den hörbaren Ton von 50 Hertz… …innerhalb und außerhalb von Wohnungen praktisch im Dauerbetrieb sind. Das beginnt bei Transformatoren, die den Wechselstrom in Gleichstrom umwandeln oder…

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