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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Die Pflicht zur Abgabe einer Emissionserklärung nach § 27 BImSchG

  Dr. Alfred Scheidler

  …luftverunreinigenden Emissionen, genauer der Quellen der Emissionen sowie von Art und Umfang der Emissionen. 10 Solche Aufstellungen können nur gemacht werden, wenn die… …Anlagen (§ 1 Satz 1 der 11. BImSchV) Nach § 27 Abs. 1 Satz 3 BImSchG sind solche Anlagen von der Emissionserklärungspflicht ausgenommen, von denen nur im… …genehmigungsbedürftiger Anlagen Scheidler, NuR 2009, 465. 20 Jarass (Fn. 1), § 27 Rn. 5; Lechelt, in: GK-BImSchG (Fn. 1), § 27 Rn. 4. 21 Lechelt, in: GK-BImSchG (Fn. 1), §… …, Immissionsschutz 2016, 61; Müggenborg, NuR 2016, 836. 25 Vgl. die amtl. Begründung zur Einführung des § 23b BImSchG (BT- Drucks. 18/9417, S. 29), die diese Aussage… …zwar nur auf die Grundpflichten des § 5 BImSchG bezieht, die gleichermaßen aber auch für Nebenpflichten wie die aus § 27 BImSchG gelten muss. 144… …als Ausnahme in § 1 Satz 1 der 11. BImSchV mit angeführt sind, müssen auch dann Emissionserklärungen abgegeben werden, wenn von ihnen im Einzelfall nur… …Betrachtungsweise zu Grunde gelegt wurde, die notwendigerweise nur die typischen emissionsarmen Anlagen berücksichtigen kann, soll die Befreiungsregelung des § 6 der… …und setzt voraus, dass im Einzelfall von der Anlage nur in geringem Umfang Luftverunreinigungen ausgehen können. Anhaltspunkte dafür, ob diese… …Fassung der Änderungsverordnung vom 6. 5. 2002 erfasst werden. Insoweit liegt ein statischer Verweis vor, der nur durch eine entsprechende Änderung der 11… …einer Emissionserklärung sind nicht sämtliche Emissionen (im Sinne von § 3 Abs. 3 BImSchG) anzugeben, sondern nur Luftverunreinigungen. Die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …. Die UMK stellte in Berlin fest, dass das Ziel der Grenzwerteinhaltung nur erreicht werden kann, wenn die Umwelt- und Verkehrsressorts gemeinsam im…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …gelten. 3) Die Immissionswerte der GIRL ermöglichen primär nur Aussagen über die relative Häufigkeit von Geruchswahrnehmungen an einem bestimmten Messpunkt…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Umweltinformationen

  …. Seit 2010 zeigt sich ein nur leicht abnehmender Trend. Beim Feinstaub sind dagegen deutliche Fortschritte zu verzeichnen: 2016 ist das Jahr mit den… …. Nur an der verkehrsnahen Messstation am Stuttgarter Neckartor wurde erneut der EU- Grenzwert überschritten (PM10-Tagesmittelwerte über 50 µg/m 3 an mehr… …. „Nur wenn wir unsere Stickoxidemissionen in den Griff bekommen, können wir erhöhte Ozonbelastungen auch bei fort­ schreitendem Klimawandel vermeiden“, so… …und flüchtigen Kohlenwasserstoffverbindungen zu senken. Dadurch wird hoffentlich nicht nur die steigende Belastung durch Ozon begrenzt, sondern auch die… …Emissionen bis 2020 um 40 Prozent zu mindern, derzeit ergibt sich nur eine Minderung von 27,6 Prozent. Anders als auf der Straße erlebte der klimafreundliche… …Energieträger ersetzte. Die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energieträgern lag nur geringfügig über dem Niveau des Vorjahres. Die Stromerzeugung aus Windkraft und… …Begrenzung mikrobieller Emissionen sind bislang nur allgemein formuliert. So schreibt die TA Luft für bestimmte Anlagen vor „die Möglichkeiten, die Emissionen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Die Bewertung der Geruchsimmissionssituation verursacht durch Tierhaltungsanlagen

  Dr. Ralf Both

  …Problems ermöglicht wird. Da eine Bewertung der Geruchsimmissionen nur an den Orten erforderlich ist, an denen sich Personen nicht nur vorübergehend… …unter Berücksichtigung der Rundungsregel der GIRL (0,024 0,02). 136 Immissionsschutz 4 · 17 Nur für diese Immissionsorte ist im weiteren Verfahren eine… …GIRL) auf keiner Beurteilungsfläche, auf der sich Personen nicht nur vorübergehend aufhalten (vgl. Nr. 3.1 GIRL), den Wert 0,02 überschreitet“, wobei die… …Faktoren aus Tabelle 4 Nr. 4.6 GIRL keine Anwendung finden. Gerade das Kriterium „auf keiner Beurteilungsfläche, auf der sich Personen nicht nur… …sind möglich. 4.3 Historische Entwicklung Bei der historischen Betrachtung ist für das OVG nicht nur der jetzige Zustand in die Wertung einzubeziehen… …, sondern auch die Nutzung in der Vergangenheit. Einem Gebäude, das auch in der Vergangenheit stets nur zu Wohnzwecken ohne besondere Zweckbestimmung gedient… …seltenen Fällen 0,25 sind möglich. Demgegenüber kommt Wohnhäusern, die zwar heute nur noch Wohnzwecken dienen, aber ursprünglich Teil einer… …hingewiesen. Eine Verbesserung kann sich immer nur auf die von einer einzelnen Anlage verursachten Geruchsbelastungen beziehen, da der Anlagenbetreiber keinen… …Emittenten verantwortlich, kann es sein, dass die Reduktion der Geruchsemission der Einzelanlage sich nicht oder nur unwesentlich auf die Gesamtbelastung… …wie unter 2. beschrieben ermittelt. Es sind die Immissionsorte I1, I2 und I4 zu betrachten. Sie sind nur aufgrund ihrer Lage im Kreis mit einem Radius…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Anlage

  Aus der Reihe „Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts“
  

  Achim Halmschlag

  …bestimmungsgemäß oder nur gelegentlich Stoffe gelagert oder abgelagert oder Arbeiten durchgeführt werden, die Emissionen verursachen können. Zur Frage, inwieweit… …Falle hat der Anlagenbetreiber eine entsprechende immissionsschutzrechtliche Genehmigung einzuholen. Werden die Kesselwagen nur kurzzeitig zum Zwecke des… …, ferner Müllplätze. Auf dem Grundstück müssen bestimmungsgemäß Arbeiten durchgeführt werden. Es reicht nicht aus, dass auf einem Grundstück nur gelegentlich… …Nebeneinrichtungen“ (so die Begründung des Gesetzentwurfs, BT-Drucks. 7/179 S. 29/30) gehören. Der Vorschrift lässt sich freilich nur entnehmen, welche Einrichtungen… …gewonnenen Klärschlamms in der Regel nicht vorgesehen. 3. Ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal „Betreiben einer Anlage“ Werden auf einem Grundstück nur… …gekennzeichnet sind, nur das vereinfachte Verso handelt es sich nicht um eine Anlage im Sinne von § 3 Abs. 5 Nr. 3 BImSchG. So ist in einem (heutzutage regelmäßig… …weitergehende Anforderungen aus BVT-Schlussfolgerungen (s. §§ 7 Abs. 1a, 12 Abs. 1a, 17 Abs. 2a, 48 Abs. 1a BImSchG). c) Nur kurzzeitig betriebene Anlagen… …sowie ferner nach § 3 Abs. 5 Nr. 3 BImSchG auch Grundstücke vom Anlagenbegriff erfasst werden, auf denen nicht nur gelegentlich Stoffe gelagert oder… …abgelagert oder nicht nur gelegentlich Arbeiten durchgeführt werden, die Emissionen herbeiführen können. Es reicht aus, dass das Grundstück bestimmungsgemäß… …nur für einen Zeitraum von höchstens drei Jahren nach Inbetriebnahme der Anlage erteilt werden soll. Anders als bei den Anlagen im Labor- oder…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Inhalt / Impressum

  …faktisch nicht mehr möglich ist. In diesen Fällen werden die Genehmigungsvoraussetzungen nur noch über Sonderfallprüfungen hergestellt werden können. 98… …aufweist. Eine Richtwertüberschreitung ist bei einer solchen Veranstaltung nicht mehr nur für zehn, sondern für achtzehn Tage im Regelfall vorgesehen. Der… …nichts mehr nützen Stickoxid-Belastung durch Diesel- Pkw noch höher als gedacht Emissionshandel: Nur geringer Rückgang der Emissionen in Deutschland… …Lärmzunahme bewahrt werden. Die Richtlinie und die nationale Umsetzung geben hierfür nur einen Rahmen vor. Die konkrete Ausgestaltung, beispielsweise…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Aktuelle Rechtsentwicklungen beim Freizeitlärm

  – Anmerkungen zur novellierten LAI-Freizeitlärmrichtlinie –
  

  Dr. Hanns-Christian Fricke

  …jedoch nicht nur einseitig zu Lasten der lärmbetroffenen Nachbarschaft herabgesetzt. Vielmehr werden auch die Veranstalter durch die neue Richtlinie… …ausgehender Festlärm im Regelfall nur dann als zumutbar anzusehen ist, wenn die Geräusche einen Beurteilungspegel von 70 dB(A) tagsüber außerhalb der Ruhezeiten… …nachts zu erwarten sind, nunmehr (nur noch) vor, dass deren Zumutbarkeit explizit zu begründen ist. 8 Aus dem Umstand, dass es erst im Falle einer… …Einhaltung des Standes der Lärmminderungstechnik nur in seltenen Fällen oder über eine begrenzte Zeitdauer, aber nicht an mehr als zehn Tagen oder Näch- 7 Vgl… …Regelungen haben – wie die Freizeitlärm-RL im Übrigen – nur einen empfehlenden Charakter. Die Behörde soll beispielsweise Veranstalter verpflichten, Unterlagen… …durften bei der Durchführung einer Freizeitveranstaltung die Richtwerte der alten Freizeitlärm-RL nur dann überschritten werden, wenn eine Veranstaltung als… …Normal-Richtwerte der Richtlinie (Ziff. 4.1) selbst dann, wenn sie „nur“ als selten einzustufen sind, in einem Umfang überschreiten, der nach Maßgabe der alten… …Gerichtsbarkeit orientieren können. Dies ist nicht hilfreich und insbesondere deshalb unverständlich, weil die Freizeitlärm-RL ohnehin nur eine Orientierungshilfe… …bezieht sich – im Unterschied zu den früheren Fassungen der Richtlinie – nach ihrem Wortlaut nur auf Veranstaltungen im Freien und/ oder in Zelten. Dies…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Gasexplosion bei einer Bäckerei in Lehrberg

  Prof. Dr. Thomas Wilrich, Dr. Cordula Wilrich

  …werden.“ 3 In der Überschrift spricht § 308 StGB zwar von „Sprengstoffexplosionen“, aber im Text geht es nur „namentlich“, das heißt „beispielsweise“ um sie… …sprechen hier häufig vom strafrechtlichen Erfolg. Der Begriff „Erfolg“ ist für Nichtjuristen missverständlich. Es geht eben nur um den Erfolg i. S. d… …verletzt haben soll, sondern nur, wodurch er sie verletzt hat. Es geht letztlich – wie so häufig – um die allgemeine Verkehrssicherungspflicht: Jeder… …ist die Erkennbarkeit und Vermeidbarkeit: Bestraft wird nur, wer den Schaden (Juristen sagen: den „Kausalverlauf“) voraussehen und wer zumutbare… …möglicherweise ebenfalls ursächlich waren: RR Dass die nicht erfolgte Evakuierung der Bäckerei durch die Feuerwehr überhaupt ein Fehler war, ist „wegen der nur… …Verurteilung kann nur erfolgen, wenn – so die Formel in der Rechtsprechung – „mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit“ angenommen werden kann, dass die… …Ausdruck: Nur dass vor oder nach der Pflichtverletzung eines Beteiligten (hier des M) andere Personen (hier eventuell die Feuerwehr) ihre Pflichten verletzt… …Gasexplosion bei einer Bäckerei in Lehrberg RR dass „das Füllventil sich wegen seines nur geringen Halts sofort gelöst“ hat und RR dass andere „Umstände… …sollen „Änderungs-, Instandsetzungs- und Wartungsarbeiten nur bei Stillstand des Arbeitsmittels vorgenommen werden. Das Arbeitsmittel und seine beweglichen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …, dass bei Feuerungsanlagen mit einer Nennwärmeleistung von mehr als 1 MW die Verwendung fossiler Energieträger nur zulässig ist, wenn die nach der… …keine Zuschläge für Tonhaltigkeit, Informationshaltigkeit und Impulshaltigkeit vorzunehmen. Solche Zuschläge seien nur zu machen, wenn objektiv als lästig…