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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Inhalt / Impressum

  …drittschützenden Charakter hat, ist durch Auslegung zu ermitteln. Neben materiell-rechtlichen Vorschriften können dies auch Verfahrensvorschriften sein, die die…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Immissionsklimatologischer Versuch einer Normierung meteorologischer Auswirkungen auf die Kenngrößen der PM₁₀-Feinstaubbelastung für ein Kalenderjahr

  Dr. Martin Kühne, Dr. Eberhard Reimer, Lutz Schaefer

  …prognostisch-numerischen Modellierungsansatz hat diese diagnostische Methode den Vorteil, dass sie sich wesentlich auf vorhandene meteorologische Messungen stützt und daher…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Übertragbarkeitsprüfung meteorologischer Daten (nach TA Luft) vom Messort auf einen Anlagenstandort

  Anforderungen – Datenbasis – praktische Umsetzung
  

  Dipl.-Met. Wolfram Bahmann, Dipl.-Met. André Förster, Dipl.-Met. Nicole Schmonsees

  …Koordinaten). Es kann für verschiedene Höhen über Grund angewendet werden. Der DWD hat für Deutschland eine Windkarte [9, 10] erstellt, die auf langjährigen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Kontrollwerte für thermische Verfahren der Abfallbehandlung

  Dr. Andrea Versteyl

  …Emissionswerten geführt hat, nicht ermittelt werden kann, sollten die Anlieferungen der Lieferanten, die im fraglichen Zeitraum ebenfalls angeliefert haben… …weite ren Lieferungen ausgeschlossen werden, bis er sicher wieder die geforderte und verein barte Ersatzbrennstoffqualität liefern kann. Dieses hat er in… …Schadens durch eine nicht klar abgegrenzte Verschmutzung verursacht wurde, muss dem Betreiber nachgewiesen werden, dass er den Schaden verursacht hat… …Europäischen Kommission eingelegt. Vor einem nationalen Obergericht hat die Rechtsschutz vorschrift des URG allerdings bereits Bestäti gung gefunden 18 . Als… …verletzung verlangt und der nationale Gesetzgeber habe keine allgemeine Popularklage schaf fen wollen. Das OVG Münster hat hingegen im Hinblick auf die… …folgendermaßen zusam menfassen: Die Genehmigungsbehörde hat keine Befugnis, ohne entsprechenden Antrag des Antragstellers Emissionsgrenzwerte unterhalb der 17…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Rechtsschutzfragen im Zusammenhang mit der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …Lehrbeauftragter an der Universität Bayreuth Liegen die Voraussetzungen des § 6 BImSchG vor, so hat der Antragsteller einen Anspruch auf Erteilung der… …ein Rechtsanspruch 3 . Unter II. soll nachfolgend erörtert werden, welche rechtlichen Möglichkeiten der Antragsteller hat, wenn ihm dieser Anspruch von… …einen Rechtsanspruch darauf hat, dass nur eine Genehmigung erteilt wird, die den vom materiellen Immissions schutz recht geforderten Nachbarschutz… …unmittelbare Rechtswirkungen für die Rechtsposition des Betreibers getroffen werden kann. Unterbleibt die Beiladung, so hat eine der Anfechtungsklage… …– zumindest auch – dem Schutz von Individualinteressen zu dienen bestimmt ist, die Norm also drittschützenden Charakter hat 22 . Die hiernach zur… …hat, die Einwendungen fristgerecht vorzubringen 25 . Gleiches gilt im gestuften Genehmigungsverfahren für die Präklusion gemäß § 11 BImSchG. b)… …. 2 BauGB). Nicht klagebefugt ist hingegen eine Standortgemeinde, die ihr Einvernehmen zu dem Vorhaben gemäß § 36 BauGB erteilt hat 34 . Gemeinden… …Grundstückseigentümer bestehen. Die Rechtsprechung hat dies grundsätzlich auch für sog. Sperrgrundstücke anerkannt, die (jedenfalls auch) mit dem Ziel erworben wurden… …drittschützender Normen geltend machen. aa) Materiell-rechtliche Vorschriften Ob eine Norm drittschützenden Charakter hat, ist durch Auslegung zu ermitteln. In… …Vorläufiger Rechtsschutz Gemäß § 80 Abs. 1 VwGO hat die Anfechtungsklage eines Dritten gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung aufschiebende Wirkung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Aus der LAI

  …WHO-TEFs von 2005 wie schon die früheren nur für die wirkungsseitige Bewertung herangezogen werden sollen und nicht für Emissionen. Die LAI hat sich…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …zulässig BVerwG 4 C 17.07 und 18.07 – Urteile vom 22. Januar 2009 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass sich die erleichterte… …Beitrag diese als Hilfsenergiequelle für den Eigenenergiebedarf der Großwindenergieanlagen leisten können. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Ansicht der… …hat über vier Klagen gegen den straßenrechtli chen Planfeststellungsbeschluss des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt für den Bau der Bundesstraße B… …. Februar 2009 Der 11. Senat des Oberverwaltungsgerichts hat die Klage mehrerer Anwohner gegen den sechsstreifigen Ausbau der A 40 in einem rund 3 km langen… …eine Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses gerichtete Klage hatte keinen Erfolg. Zur Begründung seiner Entscheidung hat das Gericht im Wesentlichen… …. Allerdings hat das Gericht das beklagte Ministerium auf den Hilfsantrag eines Teils der Kläger verpflichtet, über eine Ergänzung des… …das Oberverwaltungsgericht die Revision nicht zugelassen hat, können die Kläger Beschwerde einlegen, um das Revisionsverfahren zu eröffnen. Über eine… …Beschwerde hat das Bundesverwaltungsgericht zu entscheiden. Immissionsschutz 2 · 09 87…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Informationen aus der Europäischen Union

  …: www.kurzlink.de/europarl-envi Straßennutzungsgebühr Lkw-Maut auch für Lärm und Luftverschmutzung Der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments hat im Februar dem… …: Akademie Fresenius, Fachtagung „Umweltrecht“ am 17./18. März 2009 in Frankfurt Debatte um Industrie-Emissionen im Umweltrat Der Umweltministerrat hat eine… …Beleuchtungsqualität sparen sie Geld und Energie. Dazu hat die Europäische Kommission am 18. März 2009 zwei neue Ökodesign-Verordnun gen zur Verbesserung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Veröffentlichungen

  …Probleme der gesetzlichen Neuregelung für Biogasanlagen. Durch das seit dem 1. 1. 2009 geltende neue EEG hat sich die Rechtslage für solche Anlagen teilweise… …Verlag GmbH Berlin-Wien-Zürich 2008, 386 S. Der Autor ist ein anerkannter Fachmann auf dem Gebiet und hat schon die Erstausgabe der Lufthygiene-Richtlinie… …DIN-Vornormen und –Normen, die in der Energieeinsparverordnung genannt werden, dem Planenden und dem Ausführenden zu Verfügung. Hiermit hat der Verlag ein…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Nachrichten

  …Feinstaubplaketten gekennzeichnet Die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) hat unmittelbar vor Einführung der Umweltzonen in Düsseldorf und Wuppertal (15. Februar 2009) in… …einer gemeinsamen Erklärung formalisiert, die 1998 aktualisiert wurde. Konkret hat diese Zusammenarbeit unter anderem dazu geführt, dass… …da. Die Innenraumlufthygiene-Kommission des Umweltbundesamtes (UBA) hat ihn umfassend überarbeitet und aktuelle Themen ergänzt. Auf 140 Seiten gibt es… …Straßenbahn erprobt. Der TÜV Nord hat im Auftrag des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen mit vom Umweltministerium…

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