Immissionsschutz
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

    Faserbelastung in der Luft: Richtlinie zur Messung anorganischer Fasern

    …ein potenzielles Gesundheitsrisiko dar. Um ihre Konzentration verlässlich zu erfassen und fachgerecht zu bewerten, legt die VDI 3492 ein einheitliches… …Mess- und Auswerteverfahren für die Bestimmung anorganischer Fasern in der Luft fest. Die Richtlinie beschreibt, wie die Anzahlkonzentration anorganischer… …, Calciumsulfat sowie weitere anorganische Fasern. Die Analyse erfolgt mithilfe des REM/EDXA-Verfahrens, also der Rasterelektronenmikroskopie in Kombination mit… …liegt die Nachweisgrenze für die Faseranzahlkonzentration unter 300 Fasern pro Kubikmeter Luft, die analytische Empfindlichkeit bei 100 Fasern pro… …Kubikmeter. Ergänzend enthält die Richtlinie Hinweise zur Unterscheidung von Produktfasern sowie zur Bestimmung organischer Fasern. Damit schafft die VDI 3492… …einheitliche Vorgaben für die Messungen von Asbest und weiteren anorganischen Faserpartikeln, führt systematisch von der Planung über die Messung bis zur… …Auswertung und erhöht so die Sicherheit für Fachkräfte und Bewohner. Gleichzeitig unterstützt sie Gutachten, Prüfungen und Sanierungsmaßnahmen mit…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2026

    Neues Beschleunigungsgesetz verbindet militärischen Schutz unseres Landes mit Schutz der Natur

    Bundesregierung beschließt Bundeswehr-Infrastrukturgesetz
    …Bundesregierung beschließt Bundeswehr-Infrastrukturgesetz Die Bundeswehr steht vor der größten infrastrukturellen Erneuerungsaufgabe seit ihrer Gründung. Die… …veränderte sicherheitspolitische Lage in Europa, die Verpflichtungen gegenüber der NATO sowie eine erweiterte Truppenstärke erfordern den zügigen Ausbau der… …macht die Bundesregierung den Weg frei für die erforderliche Beschleunigung im militärischen Bereich. Damit die Erweiterung der militärischen… …Carsten Schneider: „Deutschland braucht eine starke Landesverteidigung. Aber auch die Natur ist ein wichtiger Faktor für unsere Sicherheit. Denn nur sie… …Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius: „Das Infrastrukturbeschleunigungsgesetz, das am 1. Juli 2026 vom Kabinett auf den Weg gebracht wurde, sieht für die Bundeswehr… …Erleichterungen und Ausnahmen im Umweltund Naturschutzrecht vor. Falls der Bundestag zustimmt, wird es uns die Möglichkeit geben, Bauvorhaben, die für unsere… …Verteidigungsfähigkeit wichtig sind, schneller als bislang zu realisieren. Die geplanten Regelungen betreffen vor allem Baumaßnahmen auf unseren eigenen Liegenschaften… …. Mein besonderer Dank geht an Umweltminister Carsten Schneider für die sehr enge und vertrauensvolle Abstimmung und Zusammenarbeit. Auch wenn wir in der… …aktuellen Bedrohungslage mehr bauen und unsere Soldaten mehr üben müssen – und die Umwelt dadurch auch mehr beansprucht wird: Wir sind dem Natur-, Klima- und… …Umweltschutz verpflichtet. Einschränkungen gibt es nur dort, wo es die aktuelle Sicherheitslage zwingend erfordert.“ Der im Kabinett beschlossene Gesetzentwurf…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2026

    Bundesregierung beschließt Notifizierung zur freiwilligen Löschung von Emissionszertifikaten zur Absicherung des Kohleausstiegs

    …Das Bundeskabinett hat am 20. 05. 2026 die Notifizierung einer freiwilligen Löschung von Emissionszertifikaten nach der EU- Emissionshandelsrichtlinie… …(2003/87/EG, Artikel 12 Absatz 4) endgültig beschlossen. Diese Löschungen dienen der Absicherung von Emissionsminderungen, die durch die Stilllegung von… …Kraftwerksblöcken infolge des Kohleausstiegs erzielt wurden und können mehrere Jahre hintereinander erfolgen. Die Maßnahme betrifft Zertifikate aus den deutschen… …Auktionsmengen des EU-Emissionshandels und bezieht sich auf die Emissionsminderungen für das Jahr 2024. Diese resultieren aus der Stilllegung der Kraftwerksblöcke… …Neurath A und Frechen im Jahr 2022. Für diese Kraftwerke wurden bereits 2025 Zertifikate gelöscht. Die Löschung der Zertifikate verhindert einen sogenannten… …Wasserbetteffekt, bei dem freiwerdende Zertifikate andernorts genutzt werden könnten, und sichert somit die Klimawirkung des Kohleausstiegs ab. Ein Teil der… …entsprechenden Zertifikate wird bereits automatisch durch die Marktstabilitätsreserve (MSR) aus dem Markt genommen. Die nun beschlossene freiwillige nationale… …Löschung stellt sicher, dass auch die verbleibenden Zertifikate vollständig und zeitnah dem Markt entzogen werden. Die endgültige Höhe der Löschung durch die… …. Die nationale Löschung beträgt daher entweder null Zertifikate – sofern die MSR die entsprechende Menge bereits vollständig absorbiert – oder 687.000… …Zertifikate, falls die MSR nur eine teilweise Löschung bewirkt. Gemäß § 10 Absatz 5 des Treibhausgas- Emissionshandelsgesetzes (TEHG) ist die Bundesregierung…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

    Kein Anspruch auf vorzeitiges "Verbrenner-Aus"

    …von Kraftfahrzeugherstellern verlangen können, das Inverkehrbringen von Pkw mit Verbrennungsmotor vor Ablauf der durch die EU-Pkw-Emissionsverordnung… …gesetzten Fristen zu unterlassen. Er hat die Revisionen der Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe zurückgewiesen und die klageabweisenden Berufungsurteile… …damit bestätigt. Die Kläger sind Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe e.V. Die Beklagten sind weltweit tätige Automobilhersteller. Bei der Beklagten… …im Fall VI ZR 334/23 handelt es sich um die Bayerische Motoren Werke AG, bei der Beklagten im Fall VI ZR 365/23 um die Mercedes-Benz AG. Die Beklagten… …halten alle gesetzlichen Klimaschutzvorgaben ein. Die Kläger sind unter Berufung auf den sog. Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 157… …, 30) der Auffassung, dass von den Beklagten nur noch ein bestimmtes CO 2-Budget verbraucht werden dürfe, um die im Pariser Klimaabkommen festgelegten… …Klimaziele zu erreichen. Wenn die Regelungen im Bundes-Klimaschutzgesetz zu den global und national zulässigen Mengen von CO 2-Emissionen eingriffsähnlich in… …die Freiheit der ­Beschwerdeführer vorwirken könnten, müsse dies auch für den schnellen Verbrauch ihres CO 2-Budgets durch global tätige Unternehmen wie… …die Beklagten gelten. Durch die Aufzehrung eines zu großen Teils des verbleibenden CO 2-Budgets griffen die Beklagten rechtswidrig in die intertemporale… …Dimension des allgemeinen Persönlichkeitsrechts der Kläger ein, da infolge dieser Aufzehrung die politischen Handlungsspielräume beschränkt und zu einem…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

    Kabinett bringt Novelle der Industrieemissions-Richtlinie auf den Weg

    Mensch und Umwelt schützen, Bürokratie reduzieren, Investitionsanreize setzen
    …Recht umzusetzen und gleichzeitig Investitions-Anreize für die Industrie zu schaffen. Die neue Industrieemissions-Richtlinie (Industrial Emissions… …Directive „IED 2.0“) vermeidet und begrenzt Emissionen von Schadstoffen in Luft, Wasser und Boden und ist in ganz Europa Grundlage für die Genehmigung… …umweltrelevanter Industrieanlagen. Die Bundesregierung hat das Umsetzungspaket für Deutschland auch dafür genutzt, den Grundstein für eine Modernisierung des… …Immissionsschutzrechts zu legen. Die neuen Regelungen tragen damit zu besserem Umweltschutz und zur Steigerung der nachhaltigen Wettbewerbsfähigkeit bei… …. Bundesumweltminister Carsten Schneider: „Die Industrieemissions-Richtlinie hat schon in den vergangenen zehn Jahren viele Fortschritte für Europa gebracht: weniger… …Schadstoffe in Wasser und Luft und einen faireren Wettbewerb dank europaweit einheitlicher Rahmenbedingungen. Die überarbeitete Richtlinie setzt nun zusätzliche… …Anreize, in moderne Umwelttechnik zu investieren. Wir haben die Änderungen auch genutzt, um Verfahren zu beschleunigen. An diesem Prozess haben sich die… …Länder und auch die Industrie intensiv beteiligt. Das Ergebnis liegt nun vor. Damit zeigen wir: Wirtschaftliche Innovation, schnellere und einfachere… …Verfahren und der Schutz von Mensch und Umwelt funktionieren zusammen.“ Die IED ist in Europa seit 2010 in Kraft. Sie regelt die Genehmigung, den Betrieb, die… …Überwachung und die Stilllegung von Anlagen in fast allen Industriezweigen. So gilt sie für Anlagen in der Energiewirtschaft, aber auch der chemischen Industrie…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

    Zur Anwendbarkeit von § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 UmwRG auf eine Baugenehmigung für eine heranrückende Wohnnutzung

    …des § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 UmwRG ist nicht eröffnet, wenn die bei Erteilung einer Baugenehmigung anzuwendenden umweltbezogenen Rechtsvorschriften nicht… …die Auswirkungen der genehmigten heranrückenden Wohnnutzung betreffen, sondern ausschließlich die des benachbarten lärmemittierenden Betriebs. Das hat… …sich gegen eine dem Beigeladenen erteilte Baugenehmigung für die Nutzung von Räumen einer ehemaligen Druckerei als Wohnung. Ein Raum dieser Wohnung… …grenzt unmittelbar an den Veranstaltungssaal des Klägers. Das Verwaltungsgericht wies die – im September 2019 erhobene und im Februar 2022 begründete –… …Klage ab. Das Oberverwaltungsgericht hat der Berufung des Klägers stattgegeben und die Baugenehmigung aufgehoben. Die Wohnnutzung verstoße zu Lasten der… …Nachtstunde, etwa durch Beifallskundgebungen und Schlussapplaus, aussetze. Das Bundesverwaltungsgericht hat das Urteil aufgehoben und die Sache zur… …anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an die Vorinstanz zurückverwiesen. Im Ergebnis zu Recht hat das Oberverwaltungsgericht die Klage nicht an den… …Vorschriften des Umweltrechtsbehelfsgesetzes gemessen. Die Baugenehmigung für die Wohnnutzung wird hier nicht von § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 UmwRG erfasst. Diese… …Vorschrift, die der Umsetzung von Art. 9 Abs. 3 der Aarhus-Konvention dient, ist zwar als Auffangtatbestand grundsätzlich weit auszulegen. Sie soll… …stehen, die sich aber an umweltbezogenen Rechtsvorschriften messen lassen müssen. Dieser Normzweck ist hier nicht berührt. Nach den – im Rahmen des Gebots…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2026

    Ergebnisse der 106. Umweltministerkonferenz in Leipzig

    Beschlüsse zu Wassermanagement, nachhaltige Entwicklung und Finanzierung Naturschutz
    …Wassermanagement, nachhaltige Entwicklung und ­Finanzierung Naturschutz Im Rahmen der Umweltministerkonferenz (UMK) am 8. Mai 2026 in Leipzig haben die… …Ressortchefinnen und -chefs von Bund und Ländern über aktuelle umweltpolitische Themen beraten, unter anderem über die Stärkung der Wasserresilienz, den Schutz der… …wasserwirtschaftlichen Infrastruktur und über nachhaltige Strategien zur Anpassung an den Klimawandel. Ein weiteres Thema war die praxisgerechte Umsetzung des… …EU-Umweltstrafrechts in deutsches Recht. Darüber hinaus wurde die Frage der Finanzierung und Förderung von Klima- und Naturschutz erörtert. Zudem wurden Beschlüsse im… …Lebensgrundlagen, ein verantwortungsvoller Umgang mit Ressourcen sowie die Anpassung an den Klimawandel sind die zentralen Aufgaben einer modernen Umweltpolitik. Für… …dieser wichtigen Ressource ist eine Zukunftsaufgabe, die uns alle betrifft und die wir nur mit gemeinsamer Kraft meistern können. Dazu gehört auch die… …Bewältigung der wasserwirtschaftlichen Folgen in den ehemaligen Braunkohlegebieten, um nach dem Ende des Kohleabbaus Verhältnisse herzustellen, die einen sich… …weitgehend selbst regulierenden Wasserhaushalt ermög­lichen.“ Bundesumweltminister Carsten Schneider: „Wälder, Flüsse und Auen sind die unverzichtbare… …natürliche Infrastruktur Deutschlands. Sie sorgen für Wasser, Nahrung, Kühlung und saubere Luft. Wir müssen sie ebenso fit für die Zukunft machen wie Brücken… …als Netz stärken. Mein Vorschlag ist: Wer die Verkehrs- und Energieinfrastruktur ausbaut und eine Kompensation zahlt, investiert damit in die natürliche…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

    Messaktion "Decke auf, wo Atmen krank macht": Deutsche Umwelthilfe belegt gesundheitsschädliche Diesel-Abgaswerte in 167 Städten

    …Nachdem die Deutsche Umwelthilfe (DUH) im Oktober 2025 gemeinsam mit hunderten Bürgerinnen und Bürgern die Belastung der Atemluft mit dem Dieselabgasgift… …Weltgesundheitsorganisation von 10 µg NO 2/m³ auf. An 95 Messpunkten lag die Luftbelastung sogar oberhalb des ab 2030 geltenden Jahresmittelgrenzwerts von 20 µg NO 2/m³. Der… …einer interaktiven Abgasalarm-­ Karte einsehbar: www.duh.de/abgasalarm Die betroffenen Kommunen sind nun verpflichtet, Luftreinhaltefahrpläne zu erstellen… …, um die neuen Grenzwerte bis 2030 einzuhalten. Die DUH fordert sie auf, möglichst schnell wirksame Maßnahmen vorzulegen. Dazu zählen beispielsweise die… …flächendeckendes Diesel-Abgasproblem. Die EU hat erstmals auch Luftreinhaltepläne vorgeschrieben, schon bevor der Grenzwert scharfgeschaltet wird. Doch das bringt… …aufzeigen. Überall dort, wo die Städte keine ausreichenden Pläne zur Verbesserung der Luftqualität erstellen, werden wir dies auf dem Klageweg durchsetzen… …wir sicherstellen, dass die neuen Grenz­werte so schnell wie möglich eingehalten werden.“ Für die bundesweite Messaktion kamen an knapp 400 Messstellen… …sogenannte Passivsammler zum Einsatz. Die Messaktion zeigt, dass auch Städte ohne offizielle Messstation Belastungen deutlich oberhalb des neuen NO 2-­… …, Füssen sowie Bergisch Gladbach. In all diesen Städten würden aufgrund fehlender offizieller Messstationen keinerlei Maßnahmen gegen die… …Luftverschmutzung wurden erst durch die DUH-Messaktion erfasst. Das ist beispielswei­se in Unna, Ulm, Lüneburg, Aschaffenburg, Kehl am Rhein, Schwäbisch Hall…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

    Bundeskabinett beschließt Novelle des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes

    …NACHRICHTEN & PRESSE n Umweltinformationen Bundeskabinett beschließt Novelle des ­Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes Die Bundesregierung hat am 21. 01… …reagiert. Das Klagerecht für Umweltverbände wird an die internationalen und europarechtlichen Standards angepasst. Zudem setzt die Bundesregierung mit der… …zählt, dass künftig auch Stiftungen als Umweltvereinigung anerkannt werden können. Zugleich wird die Anerkennung von klageberechtigten Umweltvereinigungen… …deutlicher auf die räumliche und inhaltliche Betroffenheit ausgerichtet und der Anwendungsbereich des Gesetzes klarstellend ergänzt. Zur Beschleunigung von… …In­frastrukturvorhaben und Gerichtsverfahren, die dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz unterfallen, werden unter anderem die bestehende Missbrauchsklausel konkretisiert, eine… …Klageerwiderungsfrist eingeführt und Gerichtsverfahren inhaltlich stärker fokussiert. Die aufschiebende Wirkung von Rechtsbehelfen gegen Infrastrukturvorhaben entfällt… …, wobei der Rechtsschutz im Eilrechtsverfahren unberührt bleibt. Wirksamer Rechtsschutz versetzt die Öffentlichkeit in die Lage, ihre Rechte auf Zugang zu… …Gerichtshof und die Vertragsstaatenkonferenz der Aarhus-Konvention hatten die deutschen Regelungen zum Gerichtszugang in Umweltangelegenheiten als unzureichend…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

    Gute Luft auf einen Blick: UBA ver?ffentlicht neuen Luftqualit?tsindex und modernisierte App

    Umweltbundesamt ?berarbeitet Methode zur Beurteilung der Luftqualit?t und gibt Verhaltenstipps in ?berarbeiteter App
    …Methode zur Beurteilung der Luftqualität und gibt Verhaltenstipps in überarbeiteter App Wie gut ist die Luft, die wir atmen? Der neue Luftqualitätsindex des… …Umweltbundesamtes liefert künftig Antworten auf Grundlage aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisse. Der Index bewertet die Konzentration von Luftschadstoffen, leitet… …Gesundheitsrisiken ab und gibt Verhaltenstipps für die ­Allgemeinbevölkerung und empfindliche Gruppen. Zudem hat das Umweltbundesamt seine App „Luftqualität“ und das… …Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf weiterentwickelt. Ziel ist es, die Luftqualität in Deutschland künftig noch stärker nach gesundheitlichen Risiken zu bewerten sowie die… …aktuellen Leitlinien der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und die EU-Richtlinie zur Luftqualität mit in die Bewertung einzubeziehen. UBA-Präsident Dirk… …Messner: „Saubere Luft ist die Voraussetzung für ein gesundes Leben. Der neue UBA-Luftqualitätsindex nimmt diesen Zusammenhang noch stärker in den Blick… …, indem er zeigt, wie stark Luftschadstoffe – bereits in geringen Konzentrationen – unsere Gesundheit beeinträchtigen können. Daher wird die Luftqualität… …, der die gesundheitlichen Auswirkungen unterschiedlicher Luftschadstoffe vergleichbar macht. Alle Schadstoffe werden künftig nach einem einheitlichen… …bewertet reale Messdaten zu den Luftschadstoffen Feinstaub (PM2.5 und PM 10), Stickstoffdioxid, Ozon und Schwefeldioxid. Die Daten werden in Kategorien von… …wegen Herz-, Kreislauf- und Atemwegserkrankungen) und zum Sterbegeschehen abgeleitet wurde. Auch die Vorhersage der Luftschadstoffkonzentration 24…
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