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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Bundestag beschließt einheitliche Regeln für Umgang mit Verkehrsverboten

  Diesel-PKW dürfen nach erfolgreicher Hardware-Nachrüstung weiter einfahren
  

  …Hardware-Nachrüstung weiter einfahren Der Bundestag hat am 14. 03. 2019 einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes… …zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-­ Ordnung wurde nunmehr eingeleitet. Das beschlossene Gesetz stellt weiterhin klar, dass Verkehrsverbote in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  Mit dem Zeppelin die Luft über dem Rheinland untersuchen

  …verwenden die Daten zur Bestimmung der Luftqualität. Stationen und Flugziele des Zeppelins sind unter anderem Bonn, Köln und Mönchengladbach. Für die Kampagne…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2019

  Unabhängiges Gutachten zu Stickoxid-Messung geplant

  Pronold: „Die Diskussion um die Messstellen ist bewusste Irreführung“
  

  …Zweifel gezogen. Es soll nun nochmals geklärt werden, inwieweit die geltenden EU-Regeln zur Messung der Luftqualität angewendet worden sind. Florian Pronold…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  Vergleichsstudie: Sozial-gerechte CO₂-Bepreisung bald einführen

  …2-Bepreisung ist mit einer sozial-gerechten Ausgestaltung vereinbar. Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Vergleichsstudie zur CO 2-Bepreisung im Rahmen der…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  Vergleich der statischen und dynamischen Methode der Fahnenmessung

  gemäß Europäischer Norm DIN EN 16841-2
  

  Frank Müller, Pia Leuker

  …vergleichbaren Ergebnissen führen, nämlich zur Abschätzung der Ausdehnung einer Geruchsfahne unter definierten meteorologischen Randbedingungen. Somit sind die… …meteorologischen Bedingungen während der Begehungen zu erfassen und zu dokumentieren. Im nachfolgenden Beitrag werden die Ergebnisse einer Untersuchung zur… …VDI-Richtlinie zur Bestimmung der Immissionshäufigkeit von erkennbaren Gerüchen mittels Fahnenmessung, VDI 3940 Blatt 2 [2], ihre Gültigkeit verloren. Wesentlicher… …Unterschied der europäischen Norm zur VDI-Richtlinie ist die Aufnahme einer zweiten Verfahrensvariante, die sogenannte dynamische Fahnenmessung. Gemäß DIN EN… …Methoden normkonform durchgeführt, sollten sie zu vergleichbaren Ergebnissen führen, nämlich zur Abschätzung der Ausdehnung einer Geruchsfahne. 2.1 Statische… …Fahnenmessung Bei der statischen Fahnenmessung befinden sich die Prüfer an mindestens 5 definierten Messpunkten auf einer Schnittlinie senkrecht zur… …statische Fahnenmessung besteht aus mehreren Einzelmessungen auf mehreren Schnittlinien senkrecht zur aktuell vorherrschenden Windrichtung in… …unterschiedlichen Entfernungen zur Quelle. Um zu gewährleiten, dass die Geruchsfahne vollständig erfasst wird, sollte eine Schnittlinie in einer ausreichend großen –… …ohne Geruch – Entfernung zur Quelle liegen. Bild 1 zeigt eine schematische Darstellung der statischen Fahnenmessung. 162 Immissionsschutz 4·2019… …es möglich die Messungen von der Quelle weg oder zur Quelle hin durchzuführen. Für die dynamische Fahnenmessung sind mindestens zwei Prüfer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Anforderungen an Beschaffenheit und Betrieb von Fahrzeugen nach § 38 BImSchG

  Eine Betrachtung in Zeiten des Dieselskandals
  

  Alfred Scheidler

  …zum einen das Straßenverkehrsrecht mit Vorschriften zur Kfz-Zulassung, darüber hinaus aber auch das Immissionsschutzrecht, namentlich die relativ wenig… …planerischer Natur (vgl. 1 Siehe im Einzelnen Rebler/Scheidler, Immissionsschutz im Straßenverkehr (2006), S. 63 f.; Koch, NVwZ 2000, 490; speziell zur… …Beschaffenheit und den Betrieb der dort genannten Fahrzeuge und Anlagen, § 38 Abs. 2 BImSchG enthält eine Ermächtigung zur Konkretisierung dieser Grundpflichten… …; Engel, NVwZ 2010, 1191; Scheidler, UPR 2005, 334. 7 Scheidler, in: Feldhaus (Fn. 5), § 38 Rn. 8 m.w.N.; Paternoster, Verkehrsbeschränkungen zur… …des Bundesrats zur Neufassung des § 38 BImSchG, BT-Drucks. 10/3661, S. 16. 12 BT-Drucks. 7/179, S. 43; Jarass, BImSchG (12. Aufl. 2017), § 38 Rn. 10. 13… …zivilgerichtlichen Rechtsprechung zur Sachmängel- oder deliktischen Haftung wegen manipulierter Abgaswerte 16 spielt § 38 BImSchG eine Rolle. Ebenso wenig wird § 38… …BImSchG bei einer behördlichen Anordnung zur Stilllegung manipulierter Dieselfahrzeuge oder der Anordnung, Software-Updates durchzuführen, herangezogen. Für… …: ➤➤ Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. 9. 2007 zur Schaffung eines Rahmens für die Genehmigung von Kraftfahrzeugen… …Neufahrzeuge und der zur Verwendung in diesen Fahrzeugen bestimmten Systeme, Bauteile und selbstständigen technischen Einheiten (Art. 1). Die Richtlinie gilt für… …die Typgenehmigung von Fahrzeugen, die zur Teilnahme am Straßenverkehr konstruiert und gebaut werden, sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2019

  Kommission fordert klimaneutrales Europa bis 2050

  …auf, wie Europa auf dem Weg zur Klimaneutralität vorangehen kann, indem sie in realistische technologische Lösungen investiert, den Bürgern… …aber nicht, dass wir zur Minderung der Emissionen die Existenzgrundlage der Menschen in Europa aufs Spiel setzen müssen. In den letzten Jahren haben wir… …die Anforderungen einer klimaneutralen Wirtschaft anzupassen.“ EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc ergänzte: „Alle Verkehrsträger sollten zur… …, Unternehmen und Bürgerinnen und Bürgern zur Wahl stehen und wie diese zur Modernisierung unserer Wirtschaft beitragen und die Lebensqualität der EU-Bevölkerung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  Mobile PM10 Immissionsmessungen in Wuppertal

  Kai Vaupel, Matthias Kaul

  …IMMISSIONSSCHUTZ KAI VAUPEL, MATTHIAS KAUL Mobile PM10 Immissionsmessungen in Wuppertal Mobile Immissionsmessungen lassen sich zielführend zur… …40.000 PKW gemeldet wurde [3]. Ebenfalls nahezu parallel zur Wupper verläuft zudem die Eisenbahnlinie von Düsseldorf nach Hagen, von der im Stadtteil… …, so dass die simultan alle 2 s erhobenen PM2,5 und PM10 Immissionskonzentrationen ihrem Messort zugewiesen werden konnten. Zur Visualisie­ Dr.-Ing. Kai… …Berliner Platz lokale PM10 Immissionskonzentrationen erhoben. Die uhrzeitbezogenen Messergebnisse können Abbildung 3 entnommen werden. Zur Einordnung dieser… …. Lufteinhaltung. Leitfaden zur Emissionsüberwachung. Dessau-Roßlau, 2. Überarbeitete Auflage 2008. Kontakt Dr.-Ing. Matthias Kaul kaul@uni-wuppertal.de PM10 / µg/m³…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2019

  Anspruch anerkannter Umweltverbände und Betroffener auf Verhängung von Dieselfahrverboten?

  Alfred Scheidler

  …, von dem maßgeblich die Dieselfahrzeuge zur NO 2 -Belastung beitragen. Diskussionen darüber, ob die geltende Rechtslage es hergibt, Dieselfahrverbote zu… …eingeklagt werden können. I. Einleitung In seiner Ausarbeitung „Handlungsbedarf und -empfehlungen zur Einhaltung der NO 2-Grenzwerte“ vom 16. 2. 2016 1 hat der… …schnell wie möglich zu vermeiden, entsprochen werden kann“. 3 Auch in Literatur 4 und Rechtsprechung 5 wird gefordert, dass zur Reduzierung der NO… …2-Belastungen im innerstädtischen Bereich Maßnahmen zur Beschränkung des Kraftfahrzeugverkehrs getroffen werden, die über die bisherigen Maßnahmen – wie sie sich… …; Salomon/Dross/Hornberg, Immissionsschutz 2017, 18; Brenner, DAR 2018, 71 (72); bejahend: Koehl, ZfSch 2017, 424; Faßbender, NJW 2017, 1995 (1997); Klinger, ZUR 2018, 272… …dieser die erforderlichen Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung des NO2-Grenzwertes im Stadtgebiet Berlin enthält. Dazu gehören streckenbezogene… …muss, dass dieser die erforderlichen Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung des Stickstoffdioxid-Grenzwerts enthält. Dabei hat die Stadt auch die… …in der zur Umsetzung der Richtlinie 2008/50/EG erlassenen 39. BIm­ 11 VG Wiesbaden, Urt. v. 5. 9. 2018 – 1613/15.WI. 12 VG Berlin, Urt. v. 9. 10. 2018… …die Richtlinie umgesetzt mit § 47 Abs. 1 Satz 1 BImSchG, der eine Pflicht der zuständigen Behörde zur Luftreinhalteplanung 19 statuiert, wenn die… …den Kraftfahrzeugverkehr gem. § 40 Abs. 1 Satz 1 BImSchG. Insofern beinhalten §§ 47 und 40 BImSchG in ihrem Zusammenspiel ein zweistufiges Verfahren zur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  Die Bauartzulassung nach Immissionsschutzrecht

  Alfred Scheidler

  …. Aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung und zur Erleichterung der Überwachung gibt es in verschiedenen Rechtsgebieten das Instrument der… …seit langem eingeführtes Verfahren, mittels dessen – vor allem zur Erleichterung der Überwachung – bestimmte Anforderungen an Anlagen in formalisierter… …Vorschriften selbstständige Ermächtigungsgrundlagen sind: Konnte bis zur Änderung des § 33 BIm- SchG 11 durch das Investitionserleichterungs- und… …: Feldhaus (Fn. 1), § 33 Rn. 3. 12 Gesetz zur Erleichterung von Investitionen und der Ausweisung und Bereitstellung von Wohnbauland… …, etwa um konkrete Bestellerwünsche zu erfüllen, sind unschädlich. Den Gegensatz zur serienmäßigen Herstellung stellt die Einzelfertigung oder die… …Anlagen Betriebsangehörigen zur Verwendung im Betrieb zur Verfügung gestellt, erlangen diese als Besitzdiener (§ 855 BGB) keinen unmittelbaren Besitz… …Auslagen zu treffen, sondern gibt auch vor, wofür Gebühren erhoben werden dürfen, nämlich nur zur Deckung des mit den Prüfungen verbundenen Personal- und… …Nr. 1 ist außerdem ausdrücklich die Möglichkeit vorgesehen, durch die Rechtsverordnung zu bestimmen, dass mit der Bauartzulassung Auflagen zur… …Errichtung und zum Betrieb verbunden werden können. Derartige Auflagen, die eine Beschränkung der Wirkung der Bauartzulassung zur Folge haben, verpflichten… …§ 5 – das Verfahren zur Erteilung der Typgenehmigung. ➤➤ Gebührenordnung für Maßnahmen bei Prüfungen von Verbrennungsmotoren (29. BImSchV) vom 22. 5…

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