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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Wo steht das deutsche Umweltbewusstsein?

  Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter

  …EDITORIAL Wo steht das deutsche Umweltbewusstsein? Liebe Leserinnen und Leser, wer die Fachbeiträge der „Immissionsschutz“ studiert, erkennt schnell… …: Wir verfügen über die technischen Lösungen, die regulatorischen Instrumente und die wissenschaftliche Expertise, um Emissionen zu senken und die… …Umweltziele. Die entscheidende Variable in der Gleichung des Umweltschutzes bleibt die gesellschaftliche Akzeptanz und das Handeln des Einzelnen. Ein Blick in… …die Publikationen des Umweltbundesamtes (UBA) zum Umweltbewusstsein in Deutschland 1 zeichnet ein Bild, das uns gleichermaßen ermutigen wie nachdenklich… …stimmen sollte. Es ist eine gute Nachricht: Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung hat ein Bewusstsein für die Notwendigkeit des Umwelt- und Klimaschutzes… …. Dies ist kein „Nischenthema“, sondern Voraussetzung für langfristige Stabilität und Wohlstand. Allerdings nimmt die Bedeutung seit 2022 ab. Als… …dringlicher empfinden viele beispielsweise die Situation im Gesundheits- und Bildungssektor und die wirtschaftliche Entwicklung. Die aktuelle Datenlage des… …Umweltbundesamtes verdeutlicht eine wachsende Skepsis innerhalb der Bevölkerung. Lediglich 31 % der Befragten blicken noch optimistisch auf die Bewältigung der… …Probleme, die aus dem Klimawandel ­resultieren. Dies ist das niedrigste Ergebnis, das im Rahmen der UBA-Studien zum Umweltbewusstsein, deren Daten seit dem… …Jahr 2002 erhoben werden, festgestellt wurde. Zum Vergleich: im Jahr 2010 waren noch 56 % der Befragten überzeugt, dass Deutschland die Folgen des…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Inhalt / Impressum

  …Inhalt 01■26 Impressum 2 FACHBEITRÄGE Neues zum Repowering von Windenergieanlagen durch die BImSchG-Änderungen 2024 und 2025 4 Alfred Scheidler Die… …Voraussetzung für die Löschung weiterer CO 2-Emissionszertifikate in Folge des Kohleausstiegs ➤ UBA veröffentlicht neuen Luft­qualitätsindex und modernisierte App… …verklagen, weil das Land die EU-Verpflichtungen zur Überwachung der Luftqualität nicht einhält ➤ Kommission beschließt, POLEN vor dem Gerichts­hof der… …­Europäischen Union zu verklagen, weil es die Grenzwerte für Stickstoffdioxid nicht einhält ➤ Kommission beschließt, BULGARIEN, LITAUEN, PORTUGAL und SCHWEDEN vor…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Neues zum Repowering von Windenergieanlagen durch die BImSchG-Änderungen 2024 und 2025

  Dr. Alfred Scheidler

  …FACHBEITRAG ALFRED SCHEIDLER Neues zum Repowering von Windenergieanlagen durch die BImSchG-Änderungen 2024 und 2025 Dr. Alfred Scheidler ist… …Repowering von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien. Wichtigster Anwendungsfall ist das Repowering von Windenergieanlagen. Die Norm wurde… …seit ihrem Erlass mehrmals geändert, zuletzt durch die BImSchG-Novelle 2024 sowie das RED-III-Umsetzungsgesetz 2025. Die aktuellen Änderungen werden zum… …Anlass genommen, § 16b BImSchG insgesamt einer Betrachtung zu unterziehen. I. Einleitung Die Bestimmungen des § 16b BImSchG zielen darauf ab, die Änderung… …bestehender, der Stromerzeugung dienender Erneuerbare-Energien-Anlagen, die der Leistungssteigerung dienen, zu erleichtern, indem für die Erteilung einer… …Änderungsgenehmigung reduzierte Anforderungen gestellt werden 1 . Dabei gilt die Norm teils generell für alle Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien… …EE-Richtlinie-Umsetzungsgesetz vom 18. 8. 2021 4 in das Bundes-Immissionsschutzgesetz eingefügt worden. Die am 31. 8. 2021 in ihrer Ursprungsfassung in Kraft getretene Norm wurde… …eingefügt. II. Europarechtlicher Hintergrund Die erstmalige Einführung des § 16b BImSchG im Jahr 2021 diente der Umsetzung von Art. 16 Abs. 6 der… …von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien fordert. Die auch als RED III bezeichnete, am 20. 11. 2023 in Kraft getretene Richtlinie… …(EU) 2023/2413 modifiziert die Erneuerbare-Energien-Richtlinie (EU) 2018/2001 (RED II), ist aber keine vollständige Neufassung der RED II, sondern…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Die Novelle der EU-Industrieemissionsrichtlinie und deren Umsetzung ins deutsche Recht

  Timo Aust

  …FACHBEITRAG TIMO AUST Die Novelle der EU-Industrieemissionsrichtlinie und deren Umsetzung ins deutsche Recht Timo Aust ist Rechtsanwalt und… …Immissionsschutzrecht. Die Industrieemissionsrichtlinie (Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Emissionen aus… …2011 und verfolgt das Ziel, Emissionen in Luft, Wasser und Boden so weit wie möglich zu vermeiden oder zu verringern, um die menschliche Gesundheit und… …die Umwelt vor Schadstoffen zu schützen. 1 Im Jahr 2024 erfuhr die IED eine Überarbeitung und Erweiterung durch die Änderungsrichtlinie 2024/1785/EU 2… …(„Ä-IED“). Die neue IED 2024 trat am 15. 08. 2024 in Kraft und ist bis zum 01. 07. 2026 ins nationale Recht umzusetzen. Die Umsetzung erfolgt durch den… …nukleare Sicherheit (BMUKN) 1:1 an den europäischen Vorgaben orientieren. Die Regelungen der neuen IED führen zu Änderungen insbesondere im… …. Einleitung und Überblick IED Die IED ist das wichtigste EU-Instrument zur Regulierung der Emissionen von Schadstoffen, wie beispielsweise Stickstoffoxiden… …, Ammoniak, Quecksilber, Methan und Kohlendioxid und damit die zentrale Richtlinie zum Schutz von Mensch und Umwelt vor Verschmutzung aus Industrieanlagen… …, Abfallbehandlungsanlagen und der Intensivtierhaltung. Die IED regelt die Genehmigung, den Betrieb, die Überwachung und die Stilllegung bestimmter Anlagen und bildet die… …Grundlage für die Festlegung von Emissionsgrenzwerten und Anforderungen an den Rohstoff-, Wasser und Energieverbrauch. 3 Ein Grund für die Er- 1 Vgl. Fact…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Das neue Kohlendioxid-Speicherung- und- Transport-Gesetz

  Prof. Dr. Walter Frenz

  …Kohlendioxid-Speicherung-und-Transport-Gesetz (KSpTG) am 28. 11. 2025 in Kraft getreten und macht damit den Weg für die CO 2-Speicherung frei. Sowohl die Zuleitungen als auch die Speicher auf… …war, indem Kohlendioxidleitungen für Zwecke von CCU einem anderen Rechtsrahmen unterfielen als Kohlendioxidleitungen zum Zwecke von CCS und die… …Rechtslage für gemischt genutzte Kohlendioxidleitungen gänzlich unklar war. 1 Der „Flaschenhals“ für einen Hochlauf von CCS ist die Einspeisekapazität für CO 2… …innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes und das Auffinden von geeigneten Speichern. Daher soll mit dem jetzigen Gesetz auch die Errichtung von… …nicht bundesweit ermöglicht; ausgenommen sind nur Forschungsspeicher. Jedoch eröffnet das geplante Gesetz einzelnen Ländern, die dauerhafte Speicherung… …von Kohlendioxid auf ihrem Landesgebiet zuzulassen. 2. Erweiterter Anwendungsbereich Geblieben ist dementsprechend nach § 1 KSpTG der Zweck, nämlich die… …vermeiden. Zudem soll dieses Gesetz nunmehr die Genehmigungen und den Betrieb von Kohlendioxidleitungen regeln. Dementsprechend wurde § 2 KSpTG angepasst. Das… …Gesteinsschichten hinaus und erstreckt sich auf die Genehmigung und den Betrieb von Kohlendioxidleitungen (§ 2 Abs. 1 Nr. 1), die Genehmigung und den Betrieb von… …Kohlendioxid (Nr. 3) und sonstige Tätigkeiten, soweit dies ausdrücklich bestimmt ist (Nr. 4). Die engen Beschränkungen im bisherigen § 2 Abs. 2 zur Zulassung von… …des Festlandssockels. Die Injektion von Kohlendioxid im Bereich des Küstenmeers ist nach § 2 Abs. 3 Satz 2 KSpTG ausgeschlossen. Umfassend zulässig…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Klimafreundlicher tanken, neue Nachfrage für grünen Wasserstoff: Bundesregierung beschließt Gesetzesnovelle zur Treibhausgasminderungs-Quote

  …zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-­ Quote (THG-Quote) auf den Weg gebracht. Diese Quote ist das zentrale gesetzliche Instrument, um die… …Treibhausgasemissionen von Kraftstoffen zu senken und das Tanken so schrittweise klimaverträglicher zu machen. Sie legt fest, in welcher Höhe Kraftstoffanbieter die CO… …Strom für Elektrofahrzeuge. Bundesumweltminister Carsten Schneider: „Die Zukunft der Mobilität ist elektrisch. Aber auch für die große Bestandsflotte… …gesicherte Nachfrage, die den Ausbau der neuen Wasserstoff-Infrastruktur voranbringen wird. Herkömmliche Biokraftstoffe aus Futter- und Lebensmitteln bleiben… …gedeckelt, um negative Folgen für die Welternährung oder die Regenwälder zu vermeiden. Dafür wird der Einsatz fortschrittlicher Biokraftstoffe aus Reststoffen… …Konzernen entlohnen lassen.“ Der Gesetzentwurf setzt die Vorgaben der europäischen Erneuerbare-Energien-Richtlinie III um, deren Ziele bis zum Jahr 2030… …­erreicht werden müssen. Um der Wirtschaft mehr Investitionssicherheit zu geben, schreibt die Bundesregierung die Entwicklung jedoch bis 2040 fort und geht so… …über die EU-Richtlinie hinaus, um für die Unternehmen Planungssicherheit für ihre Investitionen zu schaffen. So werden die Treibhausgasemissionen bei… …Kraftstoffen bis zum Jahr 2040 weiter kontinuierlich sinken. Um dies zu erreichen, steigt die THG-Quote von 10,6 Prozent im Jahr 2025 schrittweise auf 59 Prozent… …im Jahr 2040 an. Die Mineralölunternehmen haben laut Gesetzentwurf folgende Möglichkeiten, die Klimaziele zu erreichen: Grüner Wasserstoff: Erstmals…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Bundesregierung schafft Voraussetzung für die Löschung weiterer CO₂-Emissionszertifikate in Folge des Kohleausstiegs

  …NACHRICHTEN & PRESSE Bundesregierung schafft Voraussetzung für die Löschung weiterer CO 2-Emissionszertifikate in Folge des Kohleausstiegs Die… …Bundesregierung meldet der Europäischen Kommission weitere stillgelegte Strom­erzeugungsanlagen für die künftige Löschung von Emissionszertifikaten. Das hat das… …Kabinett am 19. November 2025 beschlossen. Die sogenannte Absichtsnotifizierung umfasst Daten zu insgesamt 14 Kohlekraftwerken, die im Rahmen des… …Kohleausstiegs im Jahr 2024 stillgelegt wurden. Mit den Notifizierungen informiert die Bundesregierung die Kommission darüber, dass sie beabsichtigt, die so… …freiwerdenden Emissionszertifikate künftig zu löschen. Damit schafft die Bundesregierung die notwendige Voraussetzung, in den kommenden Jahren für diese… …Emissionshandel, die mit der Stilllegung von Kohlekraftwerken im Jahr 2022 zusammenhängen. Der Prozess dient dazu, Fortschritte beim Klimaschutz – also konkrete… …Treibhausgasminderungen durch den Kohleausstieg – abzusichern. Ohne die Löschung könnten die freigewordenen Zertifikate beziehungsweise Emissionsberechtigungen etwa von… …anderen Unternehmen genutzt werden, um mehr CO 2 auszustoßen. Die Bundesregierung ist gemäß Paragraf 10 Absatz 5 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes… …Löschung verbunden. Erst mit späteren Mengennotifizierungen werden die konkreten Löschungsmengen festgestellt und gegenüber der Kommission angezeigt… …. Grundlage dafür sind jährliche Gutachten, die die tatsächlichen Emissionsminderungen in einem nachgelagerten Prozess ermitteln und dabei auch Löschungen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Gute Luft auf einen Blick: UBA veröffentlicht neuen Luftqualitätsindex und modernisierte App

  Umweltbundesamt überarbeitet Methode zur Beurteilung der Luftqualität und gibt Verhaltenstipps in überarbeiteter App
  

  …Methode zur Beurteilung der Luftqualität und gibt Verhaltenstipps in überarbeiteter App Wie gut ist die Luft, die wir atmen? Der neue Luftqualitätsindex des… …Umweltbundesamtes liefert künftig Antworten auf Grundlage aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisse. Der Index bewertet die Konzentration von Luftschadstoffen, leitet… …Gesundheitsrisiken ab und gibt Verhaltenstipps für die ­Allgemeinbevölkerung und empfindliche Gruppen. Zudem hat das Umweltbundesamt seine App „Luftqualität“ und das… …Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf weiterentwickelt. Ziel ist es, die Luftqualität in Deutschland künftig noch stärker nach gesundheitlichen Risiken zu bewerten sowie die… …aktuellen Leitlinien der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und die EU-Richtlinie zur Luftqualität mit in die Bewertung einzubeziehen. UBA-Präsident Dirk… …Messner: „Saubere Luft ist die Voraussetzung für ein gesundes Leben. Der neue UBA-Luftqualitätsindex nimmt diesen Zusammenhang noch stärker in den Blick… …, indem er zeigt, wie stark Luftschadstoffe – bereits in geringen Konzentrationen – unsere Gesundheit beeinträchtigen können. Daher wird die Luftqualität… …, der die gesundheitlichen Auswirkungen unterschiedlicher Luftschadstoffe vergleichbar macht. Alle Schadstoffe werden künftig nach einem einheitlichen… …bewertet reale Messdaten zu den Luftschadstoffen Feinstaub (PM2.5 und PM 10), Stickstoffdioxid, Ozon und Schwefeldioxid. Die Daten werden in Kategorien von… …wegen Herz-, Kreislauf- und Atemwegserkrankungen) und zum Sterbegeschehen abgeleitet wurde. Auch die Vorhersage der Luftschadstoffkonzentration 24…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  G20-Umweltminister einigen sich auf Erklärungen zu sauberer Luft und Kampf gegen Umweltkriminalität

  …NACHRICHTEN & PRESSE G20-Umweltminister einigen sich auf ­Erklärungen zu sauberer Luft und Kampf gegen Umweltkriminalität Die Umweltministerinnen und… …Präsidentschaft ist es gelungen, Brücken zu bauen und Debatten voranzutreiben. Die Themen saubere Luft und der Kampf gegen Umweltkriminalität verbinden die großen… …Volkswirtschaften auf der ganzen Welt. Auch die USA waren hier konstruktiv an Bord. Beides sind drängende Themen, bei denen alle von mehr Zusammenarbeit profitieren… …organisierte Verbrechen. Die beiden Erklärungen zeigen: In einer multipolaren Welt kann die Umweltpolitik ein verbindendes Element sein. Bei weiteren Themen –… …großen Mehrheit, gemeinsam an Problemlösungen zu arbeiten. Ich bedauere insbesondere, dass die G20 sich trotz der offensichtlichen Dringlichkeit nicht auf… …ignoriert.“ Umweltkriminalität ist ein ernsthaftes ­Umwelt-, aber auch Sicherheitsproblem. Dazu zählt unter anderem die Wilderei, illegale Abholzung oder… …illegaler Goldabbau und die illegale Verklappung von Müll und giftigen Substanzen. Im Kampf gegen diese Probleme Fortschritte zu machen, ist gut für die… …Umwelt, aber auch für die Sicherheit und viele andere Ziele der G20. Die G20-Erklärung ruft alle Länder auf, Gesetze gegen Umweltkriminalität zu… …respektieren und den Import natürlicher Ressourcen zu verhindern, die anderswo illegal gewonnen wurden. Südafrika wird das Thema weiter bearbeiten und an die G20… …berichten. Saubere Luft ist ein wichtiger Faktor für die Gesundheit. Internationale Zusammenarbeit kann helfen, die Luftverschmutzung zu reduzieren. Die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Erstmals Versteigerungen im nationalen Emissionshandel

  Versteigerungen im Preiskorridor ebnen den Weg in den neuen europäischen Emissionshandel für Brennstoffe (EU-ETS 2)
  

  …­europäischen Emissionshandel für Brennstoffe (EU-ETS 2) 2026 werden die Emissionszertifikate im nationalen Emissionshandel (nEHS) erstmals versteigert. Die… …Durchführung dieser Versteigerungen im nEHS hat das Umweltbundesamt (UBA) die Energiebörse European Energy Exchange (EEX) mit Sitz in Leipzig am 22. 09. 2025… …beauftragt. „Die CO 2-Bepreisung im Gebäude- und Verkehrsbereich ist ein zentraler Baustein, um die deutschen Klimaschutzziele in diesen Sektoren zu erreichen“… …, sagt UBA-Präsident Dirk Messner. „Im letzten Jahr betrugen die Erlöse in diesem Bereich rund 13 Milliarden Euro. Diese flossen über den Klima- und… …Transformationsfonds der Bundesregierung in Programme zur Dekarbonisierung und zum Klimaschutz, wie z. B. in die energetische Gebäudesanierung, in die Dekarbonisierung… …folgt im Jahr 2026 der Übergang auf Versteigerungen im Preiskorridor mit einem Mindestpreis von 55 Euro und einem Höchstpreis von 65 Euro. Die… …Rahmenbedingungen für die Veräußerung ab 2026 hatte die Bundesregierung im September 2025 in einer Novellierung der Brennstoffemissionshandelsverordnung (BEHV)… …festgelegt. Teilnehmer des nEHS sind die sogenannten Inverkehrbringer von Brennstoffen, also etwa Gaslieferanten oder Unternehmen der Mineralölwirtschaft… …. Diese Unternehmen müssen sich nun auf das Versteigerungsverfahren vorbereiten. „Mit dem Zuschlag an die Leipziger Energiebörse EEX sind nun die… …Stelle für den Vollzug des nEHS hatte diesen Auftrag europaweit ausgeschrieben. Das Mandat der EEX umfasst die Veräußerung (Versteigerung und Verkauf) der…

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