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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Fortschritte der EU bei den Null-Schadstoff-Zielen für 2030, aber stärkere Maßnahmen sind erforderlich

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Europäische Union Fortschritte der EU bei den Null-Schadstoff-­ Zielen für 2030, aber stärkere Maßnahmen sind erforderlich Die… …Kommission und die Europäische Umweltagentur (EUA) haben am 03. 03. 2025 den zweiten Bericht über Null-Schadstoff-­ Überwachung und Ausblick veröffentlicht… …, der einen Überblick über die Arbeit der EU zur Erreichung der Null-Schadstoff-Ziele für 2030 gibt. Die Kommission hat auch ihren vierten Bericht über… …den Ausblick auf saubere Luft veröffentlicht. Aus den Berichten geht hervor, dass die EU-Politik zur Verringerung der Luftverschmutzung, des… …Pestizideinsatzes und der Kunststoffabfälle auf See beigetragen hat. Die Verschmutzung ist jedoch nach wie vor zu hoch, insbesondere durch schädlichen Lärm, die… …Freisetzung von Mikroplastik in die Umwelt, die Nährstoffbelastung und das Abfallaufkommen. Den Berichten zufolge sind in der EU wesentlich stärkere Maßnahmen… …erforderlich, um ihre Ziele für die Verringerung 2·2025 Immissionsschutz 85 NACHRICHTEN & PRESSE der Umweltverschmutzung bis 2030 zu erreichen. Die… …Zusammenhang wird die Förderung der Kreislaufwirtschaft der EU dazu beitragen, den Ressourcenverbrauch zu senken und ­somit den Druck auf die Ökosysteme und die… …, den nachhaltigen Wandel der EU-Wirtschaft unterstützen und ihre Wettbewerbsfähigkeit steigern. Während die Fortschritte bei der Verwirklichung der sechs… …Null-Schadstoff-Ziele nach wie vor gemischt sind, nimmt die Verschmutzung durch Abfälle im Meer, Pestizide und antimikrobielle Mittel ab, so der Bericht über die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Zur Aufhebung des § 58c Abs. 3 (BImSchG)

  Jürgen Nagel, Felix Nobbe

  …Störfallbeauftragten für die Beseitigung und die Begrenzung der Auswirkungen von Störungen des bestimmungsgemäßen Betriebs, die zu Gefahren für die Allgemeinheit und die… …Nachbarschaft führen können oder bereits geführt haben, Entscheidungsbefugnisse übertragen. Nach der Ansicht des Gesetzgebers kann die Übertragung solcher… …Entscheidungsbefugnisse angebracht sein, um Betriebsstörungen frühzeitig und möglichst wirksam bekämpfen zu können. Das sei auch im Hinblick auf Maßnahmen angebracht, die… …die Koordination zwischen betrieblicher und überbetrieblicher Gefahrenabwehr – zum Beispiel beim Brandschutz und beim Katastrophenschutz – betreffen. 1… …Entscheidungsbefugnisse überträgt oder nicht, liegt daher in seiner Disposionsbefugnis. 5 Möglichkeiten Der Anlagenbetreiber könnte dem Störfallbeauftragten die Befugnis… …erteilen, das Betriebspersonal anzuweisen, bei einer Betriebsstörung die Anlage abzufahren, wenn die Entscheidungsträger nicht oder nicht rechtzeitig… …erreichbar sind. 6 Die Befugnis darf jedoch nicht soweit reichen, dass an den Störfallbeauftragten die letzte Entscheidungsbefugnis übertragen wird. 7 Diese… …muss beim Anlagenbetreiber verbleiben. Schließlich kann die Übertragung von Entscheidungsbefugnissen für den Störfallbeauftragten gefährlich werden. Denn… …Hinblick auf die Bekämpfung von Betriebsstörungen und beim Brandschutz und beim Katastrophenschutz. Wenn das richtig wäre, müsste es auch in anderen… …Umweltbereichen eine Möglichkeit geben, Entscheidungsbefugnisse zu übertragen. Denn die Situationen, von der der Gesetzgeber ausgeht, existieren auch dort…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2025

  Gesundheits- und Umweltauswirkungen der Luftverschmutzung sind europaweit nach wie vor hoch

  …der Europäischen Union sind auf die Exposition gegenüber Feinstaub, einem der stärksten Luftschadstoffe, zurückzuführen. Dies geht aus der neuesten… …Bewertung der gesundheitlichen Auswirkungen der Luftqualität hervor, die die Europäische Umweltagentur (EUA) anlässlich des Inkrafttretens der neuen… …EU-Vorschriften veröffentlicht hat. Die jüngsten Daten bestätigen einmal mehr, dass die Menschen in Europa weiterhin Luftschadstoffkonzentrationen ausgesetzt sind… …, die deutlich über den von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfohlenen Werten liegen. Eine gesonderte Bewertung ergab außerdem, dass fast drei… …durch Luftschadstoffe bestätigen die Daten den Trend, dass sich die geschätzten Auswirkungen auf die Gesundheit, die durch die langfristige Exposition… …. Zwischen 2005 und 2022 ist die Zahl der Todesfälle in der EU, die auf Feinstaub oder PM2,5 zurückzuführen sind, um 45 % gesunken, sodass das im… …Null-Schadstoff-Aktionsplan der EU festgelegte Ziel einer Verringerung um 55 % bis 2030 weiterhin erreicht werden kann. Mit der überarbeiteten Luftqualitätsrichtlinie, die am… …10. Dezember 2024 in Kraft getreten ist, wurden die in der EU geltenden Luftqualitätsgrenzwerte näher an die WHO-Normen herangeführt, sodass in den… …kommenden Jahren eine weitere Verringerung der gesundheitlichen Auswirkungen der Luftverschmutzung möglich ist. Dennoch bleibt die Luftverschmutzung das… …größte umweltbedingte Gesundheitsrisiko für die europäische Bevölkerung (gefolgt von anderen Faktoren wie Lärmbelastung, Chemikalien und den zunehmenden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2025

  Stärkere Regeln zu Luftqualität und gefährlichen Chemikalien seit 10. Dezember 2024 in Kraft

  …2024 sind sowohl neue EU-Vorgaben, die für bessere Luftqualität in Europa sorgen sollen, als auch neue Vorschriften zur Einstufung, Kennzeichnung und… …Verpackung von Chemikalien (CLP) in Kraft getreten. Die Mitgliedstaaten haben zwei Jahre Zeit, die überarbeitete Luftqualitätsrichtlinie in nationales Recht… …umzusetzen. Die überarbeitete CLP-Verordnung wird sukzessive ab Juli 2026 zur Anwendung kommen. Die neuen Grenzwerte für Luftschadstoffe wie Feinstaub (PM2,5… …und PM 10), Stickstoffdioxid (NO 2) und Schwefeldioxyd (SO 2) orientieren sich an den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation. Die EU-Kommissarin… …250.000 vorzeitige To­ 1·2025 Immissionsschutz 37 NACHRICHTEN & PRESSE desfälle und kostet die EU-Wirtschaft bis zu 850 Milliarden Euro. Die neuen… …Vorschriften zur Luftqualität werden die Lebensqualität von Millionen Europäern verbessern. Und sie werden unsere biologische Vielfalt und unsere Ökosysteme… …eingeführt. Der zulässige Jahresgrenzwert für Feinstaub (PM2,5) wird im Vergleich zu den bisherigen Normen um mehr als die Hälfte gesenkt. Mit den neuen… …Luftverschmutzung. Sie sorgen für mehr Klarheit beim Zugang zur Justiz, für wirksame Sanktionen und für eine bessere Information der Öffentlichkeit über die… …Luftqualität und ihre Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit. Neue Vorschriften zu Chemikalien Die neue CLP-Verordnung ist ein wichtiger Meilenstein für den… …nachhaltigere chemische Industrie ebnen. Die überarbeiteten Regeln gewährleisten eine klare Kennzeichnung von Chemikalien, insbesondere für den Online-Verkauf…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Klimaschutzbericht 2025: Fortschritte bei Emissionsminderung – weitere Maßnahmen notwendig, um Klimaziele zu erreichen

  Bundesregierung legt dem Deutschen Bundestag den jährlichen Klimaschutzbericht nach Paragraf zehn Bundes-Klimaschutzgesetz vor
  

  …Bundeskabinett hat am 06. 08. 2025 den Klimaschutzbericht 2025 beschlossen. Der Bericht gibt einen Überblick über die ­aktuellen Entwicklungen klimaschädlicher… …Emissionen, die Klimaschutzmaßnahmen und über den Stand der bisherigen Klimaschutzprogramme in Deutschland und hebt die Bedeutung sozialer Aspekte beim… …Klimaschutz hervor. Der Bericht belegt, dass die Treibhausgasemissionen im Jahr 2024 weiter gesunken sind und Deutschland, wenn es an seinen Anstrengungen… …. Ungeachtet dessen sind die Folgen des Klimawandels mittlerweile in Deutschland deutlich spür- und messbar – damit wird klar: die Säule der Anpassung an den… …Klimawandel gewinnt zunehmend an Bedeutung. Bundesumweltminister Carsten Schneider: „Der eingeschlagene Weg stimmt, die klimaschädlichen Emissionen gehen in… …ist, die Widerstandskraft unserer Gesellschaft gegen die Folgen des Klimawandels zu stärken – das ist keine Option, sondern eine Notwendigkeit. Wichtig… …. Wenn wir die richtigen Rahmenbedingungen setzen, entstehen neue Technologien, neue Arbeitsplätze und neue Geschäftsmodelle – vom grünen Stahl… …, nachhaltigen Dienstleistungen bis zum klimaneutralen Gebäude. Deutschland hat die Chance, ein internationaler Leitmarkt für klimafreundliche Lösungen zu werden… …deutlich unterschreiten – ein Rückgang um 3,4 Prozent auf 649 Millionen Tonnen CO 2-Äquivalente gegenüber dem Vorjahr. Die Emissionen sind in den meisten… …Sektoren rückläufig. Der Sektor Energiewirtschaft verzeichnete den stärksten Rückgang und liegt deutlich unterhalb seiner Zielwerte. Dagegen verfehlten die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Treibhausgas CO₂ – Straßenverkehr bleibt „Sorgenkind“

  …NACHRICHTEN & PRESSE Treibhausgas CO 2 – Straßenverkehr bleibt „Sorgenkind“ Die Verarbeitung und Nutzung fossiler Energieträger und anderer Rohstoffe… …durch den Menschen setzt Treibhausgase und weitere Luftschadstoffe frei. Sie tragen zum Klimawandel bei und beeinträchtigen die Gesundheit. Das… …Statistische Bundesamt hat die jüngsten Zahlen zu Luftemissionen für 2023 veröffentlicht. Immer deutlicher wird der Rückgang kohlebedingter Luftemissionen. Die… …. Berücksichtigt werden die im Inland ansässigen Wirtschaftseinheiten, unabhängig davon, wo die Emissionen entstehen (Inländerkonzept). Damit und mit der weiteren… …Differenzierung nach Energieträgern, gehen die Ergebnisse über die Datenerhebungen zur Überwachung des Kyoto-­ Protokolls beziehungsweise der Pariser Abkommens… …sowie die Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen noch hinaus. Diese anthropogenen Emissionen werden jeweils in Tonnen gemessen. Bei den… …Treibhausgasen ­erfolgt die Umwandlung in sogenannte CO 2- Äqui­valenten, um die kumulierte Klimawirkung darzustellen. Die Umrechnung erfolgt anhand von Faktoren… …, welche die Klimawirksamkeit des jeweiligen Treibhausgases im Vergleich zu CO 2 widerspiegeln. Kohlendioxid war auch 2023 mit knapp 739 Millionen Tonnen und… …einem Anteil von rund 90 % das belastendste Treibhausgas. Rund 26 % haben private Haushalte, die übrigen 74 % die Wirtschaft dazu beigetragen. Innerhalb… …der Wirtschaftszweige trugen das Verarbeitende Gewerbe (34 %) und die Energieversorgung (38 %) maßgeblich bei. Die amtliche Statistik vertieft daher die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Kommission fordert Estland zur ordnungsgemäßen Umsetzung der EU-Vorschriften über mittelgroße Feuerungsanlagen auf

  …NACHRICHTEN & PRESSE Kommission fordert Estland zur ordnungsgemäßen Umsetzung der EU-Vorschriften über mittelgroße Feuerungsanlagen auf Die… …einzuleiten, weil das Land die Richtlinie zur Begrenzung der Emissionen von Schadstoffen aus mittelgroßen Feuerungsanlagen in die Luft (Richtlinie (EU)… …2015/2193) nicht ordnungsgemäß umgesetzt hat. Ziel dieser Richtlinie ist es, die Luftverschmutzung durch die Festlegung von Emissionsgrenzwerten für… …und Staub. Die Einhaltung der EU-Vorschriften für Emissionsgrenzwerte und Luftqualitätsstandards ist eine entscheidende Voraussetzung für den wirksamen… …Bezug auf die Rolle der zuständigen Behörden oder die An- und Abfahrzeiten mittelgroßer Feuerungsanlagen). Die Kommission übermittelt daher ein… …Aufforderungsschreiben an das Land, das nun zwei ­Monate Zeit hat, um auf die vorgebrachten Beanstandungen zu reagieren. Andernfalls kann die Kommission beschließen, mit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2025

  25 Berliner Hauptstraßen betroffen: Deutsche Umwelthilfe prüft rechtliche Schritte gegen Abschaffung von Tempo 30

  …insgesamt 25 Straßenabschnitten abgeschafft werden können. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert das Vorgehen der Berliner Regierung aufs Schärfste und… …prüft rechtliche Schritte. Die betroffenen Tempo-30-Anordnungen wurden zur Verbesserung der Luftqualität eingerichtet, nachdem die DUH den Berliner Senat… …erfolgreich auf konkrete Maßnahmen verklagt hatte. Dazu sagt DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch: „Verkehrssenatorin Bonde will Berlin in die Vergangenheit… …zurückkatapultieren und die autogerechte Stadt zementieren. Mit Tempo 50 wird die Luft wieder schlechter, der Autolärm schlimmer und der Straßenverkehr unsicherer. Bei… …56 Verkehrstoten in Berlin allein im letzten Jahr ist das ein Schlag ins Gesicht aller Menschen, die zu Fuß oder mit dem Rad unterwegs sind. Noch dazu… …ignoriert der Senat die verschärften Luftqualitätswerte in der EU, die aktuell in Berlin deutlich überschritten werden. Wir werden rechtliche Schritte prüfen… …, um die Tempo-30-Strecken und damit potenziell Menschenleben zu retten.“ n Quelle https://www.duh.de/presse/pressemitteilungen/…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2025

  Klimakiller Methan aus organischen Abfällen soll weltweit reduziert werden

  Staaten setzen starkes Zeichen bei COP29/Deutschland tritt Deklaration zur Eliminierung von Methan aus organischen Abfällen bei
  

  …in Baku eine politische Erklärung bekannt gegeben, die den Zusammenhang zwischen Klimaschutz und Abfallwirtschaft adressiert. Im Rahmen einer… …von Methan aus organischen Abfällen“ verkündet. Die Deklaration geht auf die Initiative der aserbaidschanischen COP29 Präsidentschaft zurück und soll… …ein Schlaglicht werfen auf die globalen Aktivitäten zur Methanminderung durch die Abfallwirtschaft, auf eine bessere Finanzierung und auf Synergien mit… …anderen wichtigen Umwelt- und Entwicklungszielen, insbesondere Bodenschutz und Ernährungssicherheit. Außerdem flankiert sie die Arbeiten des Global Methane… …Pledges (GMP), der weltweiten Initiative, die Methanemissionen aus den Sektoren Landwirtschaft, Energie und Abfall bis 2030 um 30 Prozent im Vergleich zu… …Klimazielen des Pariser Übereinkommens wieder ein Stück näher. Die COP29-Deklaration und die Unterstützung des Global Methane Pledge sind dazu wichtige Schritte… …– auch auf unserem Weg zu einer ressourcenschonenden Kreislaufwirtschaft. Wir rufen alle Staaten auf, mehr Anstrengungen für die Verringerung von… …. Die Restmethanmengen, die noch emittiert werden, werden wir auch noch in den Griff bekommen. Aber auch in der EU sollen Deponien sicherer gemacht und… …das Deponieverbot in allen Mitgliedstaaten konsequent vollzogen werden. Wir begrüßen die Initiative der COP29 Präsidentschaft für die Deklaration von… …Baku und den Beitritt möglichst vieler Staaten hierzu.“ Parlamentarischer Staatssekretär des Bundeswirtschaftsministeriums Stefan Wenzel: „Die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Todesfälle in jedem Landkreis Deutschlands: Deutsche Umwelthilfe veröffentlicht erstmals Übersicht zu Toten durch Luftschadstoffe

  …Luftschadstoffe Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) veröffentlicht erstmals konkrete Zahlen zu den dramatischen Folgen von Luftverschmutzung für alle deutschen… …Landkreise und kreisfreien Städte. Die Auswertung bisher unbeachteter Daten der Europäischen Umweltagentur (EEA) beziffert die Todesfälle aufgrund der hohen… …der tödlichen Luftverschmutzung zu schützen, fordert die DUH von der künftigen Bundesregierung eine schnellstmögliche Umsetzung der EU-Grenzwerte für… …Luftschadstoffe spätestens bis 2028. In einem zweiten Schritt müssen auch die deutlich strengeren Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation bis 2035 verbindlich… …2). Die Bundeshauptstadt ist damit trauriger Spitzenreiter bei der absoluten Anzahl an Todesfällen durch Luftschadstoffe in Deutschland. Mit 150… …Todesfällen je 100.000 Einwohnende verzeichnen jedoch Bottrop und der Landkreis Görlitz die meisten Toten durch Feinstaub (PM2,5) gemessen an der… …Bevölkerungszahl. Bei dem Dieselabgasgift NO 2 führt die Stadt Duisburg die Liste mit 80 Todesfällen je 100.000 Einwohnende an. Selbst die am wenigstens… …verschmutzten Regionen Deutschlands verzeichnen jedes Jahr dutzende Todesfälle: Die Vulkaneifel erreicht deutschlandweit den niedrigsten Wert bei Todesfällen… …von NO 2. Jürgen Resch, DUH-Bundesgeschäftsführer: „Es gibt keinen einzigen Landkreis in Deutschland, in dem die dramatische Luftverschmutzung nicht zu… …Erkrankungen und Todesfällen führt. Jede weitere Verschleppung effektiver Maßnahmen für die Saubere Luft kostet Tag für Tag Menschenleben – und zwar überall in…

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