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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Was plant die neue Bundesregierung zur Verbesserung des Umwelt- und Klimaschutzes?

  Ein Blick in den Koalitionsvertrag „Verantwortung für Deutschland“
  

  Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter

  …EDITORIAL Was plant die neue Bundesregierung zur Verbesserung des Umwelt- und Klimaschutzes? Ein Blick in den Koalitionsvertrag ­„Verantwortung für… …Koalitionsvertrag „Verantwortung für Deutschland“ der neuen Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD. Welche Ziele hat sich die Koalition im Umwelt- und Klimaschutz… …gesetzt, die mit dem Anspruch antritt, die „großen Aufgaben richtig anzugehen“? Ein erster Blick in die dreiseitige Präambel des Koalitionsvertrags… …Regierung gehören. Im Hauptteil des Vertrags sind die Schlagworte durchaus ambitioniert: Klimaneutralität, Transformation, Naturschutz. Doch bei genauerer… …Betrachtung offenbart der Vertrag eine Mischung aus wohlklingenden Zielen, industriepolitischen Belangen und Leerstellen, die Zweifel an einem echten… …Fortschritt in der Umwelt- und Klimaschutzpolitik aufkommen lassen. Grundsätzlich bekennt sich die neue Koalition zum Pariser Klimaabkommen und zum Ziel der… …Klimaneutralität bis 2045. Doch die Pfade dorthin bleiben vage und teils widersprüchlich. Die geplante Nutzung von CCS/CCU-Technologien wird als „unverzichtbar“… …2-intensive Industrien, setzt die Koalition auf CO 2-Abscheidung und -Speicherung – ohne jedoch gesellschaftliche Akzeptanz, Sicherheitsfragen oder ökologische… …Risiken vertieft zu adressieren. Auch beim Thema Wasserstoff dominiert die „Technologieoffenheit“: Der Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft soll „alle Farben“… …einbeziehen – somit also auch den klimapolitisch umstrittenen grauen und blauen Wasserstoff auf fossiler Basis? Die industriefreundliche Ausrichtung zieht sich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Wissenschaftliche Studie belegt bessere Gesundheit in Haushalten, die in Ruanda zum Kochen effiziente

  Feinstaub-Reduktion beim Kochen verbessert Lungengesundheit bei Frauen in Afrika
  

  …NACHRICHTEN & PRESSE Wissenschaftliche Studie belegt bessere ­Gesundheit in Haushalten, die in Ruanda zum Kochen effiziente Öfen verwenden… …, ihre Nutzung führt auch zu einer besseren Luftqualität in Innenräumen und reduziert potenziell die Gesundheitsrisiken insbesondere für Frauen. Das zeigt… …eine Studie des Leibniz-Instituts für Troposphärenforschung (TROPOS), Buana e.V. und Safer Rwanda, die jetzt in der Zeitschrift Scientific Reports des… …Nature-Portfolios veröffentlicht wurde. Die Studie vergleicht Luftqualität und Gesundheitseffekte bei effizienten Öfen und traditionellen Kochmethoden in ländlichen… …Gemeinden Ruandas. Sie wurde von atmosfair unterstützt, einer deutschen Klimaschutzorganisation, die CO 2-Kompensation mit Projekten wie dem Bau effizienter… …Öfen betreibt. Die Studie wurde von der Chiesi Onlus Foundation finanziert. Die dreijährige, randomisierte kontrollierte Feldstudie bezog über 1.000… …Erwachsene in ländlichen Gebieten Ruandas mit ein. Die Forscher verglichen den Gesundheitszustand zwischen Haushalten, die herkömmliche Kochstellen verwendeten… …, und solchen, die den verbesserten Save 80-Ofen nutzten. Die Teilnehmer wurden dabei zweimal untersucht, u. a. mit Hilfe von Gesundheitsfragebögen und… …Lungenfunktionstests. Darüber hinaus maßen die Forschenden die Luftverschmutzung in den Haushalten und konzentrierten sich dabei auf schädliche Partikel, d. h. Feinstaub… …(PM2,5) und seine toxischen Bestandteile wie Ruß und polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe. Das Forschungsteam zeigt, dass erwachsene Frauen, die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2025

  Die Entwicklungen in der Luftreinhaltung – ein Blick in den Umweltmonitor 2024

  Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter

  …EDITORIAL Die Entwicklungen in der Luftreinhaltung – ein Blick in den Umweltmonitor 2024 Liebe Leserin, lieber Leser, wie entwickelt sich der Zustand… …. Darüber hinaus bietet der Indikatorenbericht Daten zur Umwelt – Umweltmonitor einen guten Überblick über den Umweltzustand, über die Verursacher der… …Energie und Verkehr mit jeweils drei Schlüsselindikatoren ab. Diese Indikatoren vergleichen die Entwicklung des Umweltzustands mit den jeweiligen… …politischen Zielen. Eine Farbskala (grün, gelb, orange, rot) veranschaulicht, wie erfolgreich der bisherige Kurs verläuft. Wie sieht die Bilanz für das… …Themenfeld „Luft“ aus? Die Bewertung des Indikators „Emission von Luftschadstoffen“ steht grundsätzlich auf Grün. Der gemittelte Index, der auf den fünf… …Luftschadstoffe zwischen 2005 und 2030 um durchschnittlich 45 % reduzieren. Insbesondere die Reduzierung der Ammoniak-Emissionen aus der Landwirtschaft wird dabei… …eine große Herausforderung sein. Die Bewertung der Indikatoren „Luftqualität in Ballungsräumen“ und „Belastung der Bevölkerung durch Feinstaub (PM2,5)“… …steht aktuell auf Rot. Hierzu wird im Bericht zusammengefasst: „Die Grundbelastung in deutschen Ballungsräumen überschreitet die aktuellen Empfehlungen… …der Weltgesundheitsorganisation (WHO 2021) für die Schadstoffe Feinstaub, Stickstoffdioxid und Ozon deutlich. Die Belastung mit Ozon ist in den… …werden, um die Belastung stärker zu reduzieren.“ Maßnahmen zur Emissionsminderung haben in den letzten Jahren zu einer deutlichen Reduktion der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  besten verfügbaren Techniken in Bezug auf die Textilindustrie

  …Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf die Textilindustrie Mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2022/ 2508 hat die Europäische Kommission… …neue verbindliche Umweltstandards für die Textilindustrie festgelegt. Basierend auf der Industrieemissionsrichtlinie (2010/75/EU) definieren die… …an die Überwachung der Anlagen. Ziel ist ein harmonisiertes Umweltschutzniveau in allen Mitgliedstaaten und die Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen… …. Während viele der Vorgaben in Deutschland bereits durch bestehende Regelwerke wie die TA Luft und TA Lärm umgesetzt sind, erfordert der Beschluss in Teilen… …weitergehende Maßnahmen. Für Bestandsanlagen gilt eine Übergangsfrist bis Ende 2026, Neuanlagen müssen die neuen Standards sofort einhalten. Eine nationale…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2025

  Ölraffinerie PCK Schwedt: Deutsche Umwelthilfe geht juristisch gegen Ausnahmegenehmigung wegen zu hoher Schadstoffbelastung vor

  …Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat Widerspruch gegen die Ausnahmegenehmigung für die Ölraffinerie PCK Schwedt eingelegt und zugleich ein gerichtliches… …Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) begonnen. Laut Genehmigung des Landesamts für Umwelt in Brandenburg (LfU) dürfte die Raffinerie fünfmal… …so viel gesundheitsschädliches Schwefeldioxid ausstoßen wie der gesetzliche Regelwert vorsieht – 1.000 mg/Nm³ statt 200 mg/Nm³ im Tagesmittel. Die DUH… …des Bundes-Immissionsschutzgesetzes hätte die Genehmigung nur in einem Verfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung und grenzüberschreitender… …Öffentlichkeitsbeteiligung erteilt werden dürfen. Zudem widerspricht der Blick auf die Jahresgesamtfracht des Schadstoffes dem System des Bundes-Immissionsschutzrechtes… …dreckigsten Betriebe Deutschlands soll erneut einen Freifahrtschein für noch mehr Umweltverschmutzung erhalten. Obwohl die PCK Schwedt hohe Gewinne einfährt und… …durch das Bundeswirtschaftsministerium verwaltet wird, verweigert die Ölraffinerie weiterhin den Bau und Betrieb einer wirksamen Entschwefelungsanlage… …, werden wir nicht akzeptieren. Die giftigen Schwefeldioxid-Abgasemissionen belasten die Luft, versauern Böden und Gewässer und führen bei Menschen zu… …Augenreizungen und Atemwegsproblemen.“ Hintergrund: Die Nachrüstung der bundeseigenen Mineralölraffinerie mit einer wirksamen Abgasreinigung der… …. Dezember 2023 die Regelgrenz­werte einzuhalten. Für den Betrieb des Industriekraftwerkes sind in den vergangenen Jahren verschiedene Sondergenehmigungen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2025

  Der Immissionsteil der TA Luft

  Uwe Hartmann, Nicole Borcherding

  …., Mönchengladbach Dipl.-Ing. Nicole Borcherding ANECO Institut für Umweltschutz GmbH & Co., Mönchengladbach Die Weiterentwicklung des Standes der Technik und die… …Fortschreibung der Immissionswerte zur Beurteilung der Luftqualität auf Europäischer Ebene waren Anlass für die Anpassung der TA Luft im Jahr 2021. Im Beitrag wird… …auf die Regelungen zum Schutz vor schädlichen Umweltwirkungen eingegangen, die im Kapitel 4 der TA Luft enthalten sind. Hierbei spielt die Festlegung… …von schutzgutabhängigen Immissionswerten die zentrale Rolle. Die Ermittlungsmethoden – Immissionsmessungen und Immissionsprognosen – wurden mit wenigen… …Änderungen aus der Vorgängerversion der TA Luft aus dem Jahr 2002 übernommen. Zudem wurde die TA Luft um die Aspekte des Naturschutzes und um die Beurteilung… …von Geruchsimmissionen erweitert. 1. Einleitung Die Neufassung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft wurde am 23. Juni 2021 durch das… …Bundeskabinett mit den Maßgaben des Bundesrates vom 28. Mai 2021 beschlossen. Sie trat am 1. Dezember 2021 in Kraft. Ziel der Novelle ist die Umsetzung zahlreicher… …Vorsorgeanforderungen, die an die immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlagen gestellt werden müssen und die in Durchführungsbeschlüssen der Europäischen… …Kommission zu Schlussfolgerungen über die Besten Verfügbaren Techniken enthalten sind (Röckinghausen, 2022). Neben dieser Anpassung wurden die Vorschriften an… …Kapitel 4. Im Wesentlichen beziehen sich die Änderungen im Kapitel 4 auf ➤ die Einführung der Kenngröße der Gesamtzusatzbelastung, ➤ die Hinzunahme eines…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Schlechte Luft und Lärm plagen Europas Städte

  …RECHT & NORMUNG Schlechte Luft und Lärm plagen Europas Städte Die Umweltbelastung in den Städten der EU zählt nach wie vor zu den größten… …Risikofaktoren für die Gesundheit. Dies geht aus einem veröffentlichten Bericht des Europäischen Rechnungshofs hervor. Europäische Städte seien zu laut. Zudem sei… …die Luftverschmutzung nach wie vor zu hoch, auch wenn sich die Lage verbessert habe. Dies gebe besonderen Anlass zur Sorge, da die EU und ihre… …Mitgliedstaaten ihre Anstrengungen in den kommenden Jahren weiter verstärken müssten, um die künftig strengeren Grenzwerte für Luftschadstoffe einhalten zu können… …EU-Vorschriften sollen die 450 Millionen Menschen in der EU vor Luftverschmutzung und Lärm geschützt werden. Nach Angaben der EU-Kommission wurden außerdem von 2014… …bis 2020 zum Schutz der Luft 46,4 Milliarden Euro bereitgestellt. Für die Jahre 2021 – 2027 sind sogar 185,5 Milliarden Euro dafür eingeplant. „Beim… …Kampf gegen die Umweltbelastung in den Städten sind zwar Erfolge erzielt worden, trotzdem dürfen wir uns nicht auf unseren Lorbeeren ausruhen“, so… …Klaus-Heiner Lehne, das für die Prüfung zuständige Mitglied des Hofes. „Die EU und ihre Mitgliedstaaten sollten sich darüber im Klaren sein, dass ehrgeizige… …Ziele nicht ohne erhebliche zusätzliche Anstrengungen erreicht werden können.“ Die Prüfer des Rechnungshofs nehmen zur Kenntnis, dass sich die… …Luftqualität in der EU insgesamt verbessert hat. Sie weisen jedoch darauf hin, dass die Schadstoffbelastung – insbesondere die durch Autos und Lastwagen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2025

  Ergebnisse der 104. Umweltministerkonferenz

  Herausforderungen im Naturschutz und bei Klimaanpassung gemeinsam bewältigen
  

  …bei Klimaanpassung ­gemeinsam bewältigen Die Umweltministerinnen, -minister und -senatorinnen der Länder haben bei der 104. Umweltministerkonferenz… …(UMK) in Orscholz viele Themen des Naturschutzes und der Klimaanpassung besprochen, beraten und diskutiert. Im Fokus standen etwa die Finanzierung für… …Klimaanapassungsmaßnahmen, die Elementarschadenversicherungspflicht und eine krisenfeste Wasserversorgung. Während der Konferenz einigten sich die Teilnehmerinnen und… …Teilnehmer auf eine Reihe von geeigneten Maßnahmen, die dazu beitragen sollen, den sich stetig verändernden Klimabedingungen zu begegnen. Zentral war dabei die… …Forderung nach gemeinsamen Finanzierungmöglichkeiten durch Bund und Länder. „Die heutige Umweltministerkonferenz hat beschlossen, dass Klimaanpassung- und… …Naturschutzmaßnahmen gemeinschaftlich finanziert werden müssen – durch den Bund und die Länder“, sagt die saarländische Umweltministerin und Vorsitzende der UMK, Petra… …Berg. „Denn nur gemeinsam können wir die Herausforderungen unserer Zeit bewältigen und eine lebenswerte Zukunft für kommende Generationen sichern. Unsere… …Finanzierungsmodelle vorgestellt. Eines davon ist die Errichtung ­einer neuen Gemeinschaftsaufgabe. Damit stünde ein alleiniges Förderinstrument für Naturschutz und… …Klimaanpassung zur Verfügung. „Die aktuelle Trockenheit stellt uns alle vor große Herausforderungen. Wir müssen die Natur schützen, damit sie uns Menschen und… …Zukunft gute Speicher für Wasser und CO 2 bleiben. Über die EU-Wiederherstellungsverordnung werden Bund und Länder die Natur reparieren, ausgetrocknete…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Genehmigung einer Schweinemast- und Biogasanlage rechtswidrig

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung Genehmigung einer Schweinemast- und ­Biogasanlage rechtswidrig Werden die für eine immissionsschutzrechtliche… …Genehmigung maßgebenden Tatsachen – hier bezogen auf die Schädlichkeit von anlagebedingten Stickstoffemissionen – aufgrund neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse… …nach der Genehmigungserteilung anders bewertet, handelt es sich um eine nachträgliche Änderung der Sachlage, die die Rechtmäßigkeit der erteilten… …Landkreis Wittenberg. Die Anlage ist zwischenzeitlich errichtet worden und in Betrieb. Die Vorinstanzen wiesen die auf Aufhebung der Genehmigung gerichtete… …Klage zunächst als unzulässig ab. Auf die Revision des Klägers hat das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 28. September 2016 (BVerwG 7 C 1.15) die… …vorinstanzlichen Urteile aufgehoben und die Sache an das ­Verwaltungsgericht zurückverwiesen. Verwaltungsgericht und Oberverwaltungsgericht haben den… …Immissionsschutz 4·2025 RECHT & NORMUNG nisse seien die durchgeführte FFH-Verträglichkeitsprüfung und die ihr zugrundeliegende Immissionsprognose in Bezug auf die… …Beurteilung der Schädlichkeit der von der ­Anlage ausgehenden Stickstoffemissionen in mehrfacher Hinsicht fehlerhaft. Auch die Prüfung der Einhaltung der… …Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit, da diese in einem ergänzenden Verfahren behoben werden könnten. Die gegen dieses Urteil von der Beigeladenen eingelegte… …Revision wie auch die ­Anschlussrevision des Klägers hat das Bundesverwaltungsgericht zurückgewiesen. Die Rechtmäßigkeit einer immissionsschutzrechtlichen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Baden-Württemberg: Höhere Luftmesswerte im ersten Halbjahr 2025

  …NACHRICHTEN & PRESSE Baden-Württemberg: Höhere Luftmesswerte im ersten Halbjahr 2025 Die Messwerte für die Luftschadstoffe Stickstoffdioxid (NO 2)… …: „Die höheren Werte sind eine schlechte Nachricht für Menschen mit Asth­ma, hohem Blutdruck oder anderen Vorerkrankungen. Vor allem Kinder und ältere… …Menschen bekommen das zu spüren. Die Messwerte stärken unsere vorsorgende Politik: Nur mit wirksamen Maßnahmen wie die schnellere Elektrifizierung des… …Verkehrs können wir vermeiden, dass die Grenzwerte wieder gerissen werden.“ Dr. Ulrich Maurer, Präsident der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg… …(LUBW), hob hervor: „An Messstellen mit hohem Verkehrsaufkommen in Stuttgart, Pforzheim und Ludwigsburg sind die gemessen Werte für Stickstoffdioxid im… …verursacht durch eine lange windarme und trockene Wetterperiode. Vor dem Hintergrund des Klimawandels müssen wir diese Entwicklung aufmerksam verfolgen.“ Die… …Neckartor mit 36 µg/m³ und Pforzheim Luisenstraße mit 35 µg/m³ gemessen. Die Daten sind auf der Webseite der LUBW Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg… …(https://www.lubw.ba den-wuerttemberg.de/luft/no2-werte-aktu elles-jahr) veröffentlicht. Auch die Messwerte für Feinstaub PM 10 liegen im ersten Halbjahr im Mittel höher… …als in den vorigen Jahren. Die Anzahl der Überschreitungen des PM 10-Tagesmittelgrenzwertes von 50 µg/m³ liegt aber an allen Messstellen deutlich unter… …die Luftschadstoffe weder durch ausreichend Wind weggeweht, noch durch Regen aus der Luft „ausgewaschen“ wurden. Zusätzlich gab es verbreitet auch…

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