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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  92. Umweltministerkonferenz in Hamburg

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Informationen aus der Umweltministerkonferenz 92. Umweltministerkonferenz in Hamburg Beschlüsse zu CO 2-Preis… …, Klimaneutralität, Pestiziden und Artenschutz und Green-IT bei der Umweltministerkonferenz Tagung in Hamburg endet mit Einigungen in wichtigen Punkten. Die… …Ministerinnen und Minister sowie die Senatorinnen und Senatoren der Bundesländer und die Bundesumweltministerin haben u. a. Beschlüsse zu den Themen Klima… …, Düngung und Green-IT gefällt. Hamburg hat in diesem Jahr den Vorsitz der UMK. Die Konferenz beschäftigte sich in 16 von 55 Tagesordnungspunkten mit dem… …Klimawandel. Unter anderem ging es um den Klimaplan des Bundes, die CO 2-Steuer und die Klimaanpassung. Auch der Umgang mit dem Wolf und die Themen… …Artenvielfalt, Insektenschutz und Düngemittel wurden beraten. Bundesumweltministerin Svenja Schulze erläuterte die Beschlüsse der Konferenz gemeinsam mit dem… …Vorsitzenden der Umweltministerkonferenz, Hamburgs Umweltsenator 3·2019 Immissionsschutz 141 NACHRICHTEN & PRESSE Jens Kerstan (Grüne), sowie mit Minister Olaf… …Umweltministerkonferenz betont, dass die bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung zum Klimaschutz keine ausreichende Lenkungswirkung besessen haben, um die nationalen und… …die von der EU vorgegebenen Klimaziele zu erreichen, v. a. die Sektoren Industrie, Verkehr, Gebäude und Landwirtschaft müssten ihren Beitrag leisten… …. Die Umweltministerkonferenz fordert die Bundesregierung auf, bereits innerhalb der jetzigen Legislaturperiode die Einführung eines CO2-Preises zu prüfen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  EU-Kommission genehmigt Millionenförderung für umweltfreundliche Verkehrsmittel in deutschen Städten

  …Margrethe Vestager erklärte: „Die Bekämpfung der Luftverschmutzung ist eine der größten Herausforderungen in Europa. Die drei Regelungen bieten für die… …dafür, wie die Mitgliedstaaten neue Maßnahmen zur Verringerung der Luftverschmutzung einführen können, die mit unseren Vorschriften und unserem… …gemeinsamen europäischen Ziel der saubereren Luft für alle im Einklang stehen.“ Deutschland wird mit den drei geplanten Förderregelungen, für die insgesamt 431… …. Die Maßnahmen sind Teil des von der Bundesregierung lancierten „Sofortprogramms Saubere Luft 2017–2020“ zur möglichst raschen Senkung der… …über eine Million schwere bzw. leichte kommunale und gewerblich genutzte Fahrzeuge mit Dieselmotoren. Die geplante Unterstützung der Nachrüstung soll in… …sehr kurzer Zeit zu erheblich geringeren Stickoxidemissionen führen und dadurch insbesondere in Städten zur Verbesserung der Luftqualität und der… …Zahl der nachgerüsteten Fahrzeuge Erwartete jährliche NOx-Reduzierung Schwere Kommunalfahrzeuge (>3,5 Tonnen) 8.120 750 Tonnen Schwere gewerblich… …auch mit der Mitteilung der Kommission von 2018 „ Ein Europa, das schützt: Saubere Luft für alle“ im Einklang‚ in der darauf hingewiesen wird, dass die… …dieser Grundlage nach den EU‑Beihilfevorschriften genehmigt, da sie zu den Umweltzielen der EU beitragen, ohne den Wettbewerb übermäßig zu verfälschen. Der… …zur Bekämpfung der Luftverschmutzung zu fördern. Bereits im November 2018 hatte die Kommission eine deutsche Beihilferegelung zur Förderung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  Deutschland muss bei Umsetzung der EU-Klimaziele nachbessern

  …NACHRICHTEN & PRESSE Deutschland muss bei Umsetzung der EU-Klimaziele nachbessern Die Kommission hat die Entwürfe der Pläne der Mitgliedstaaten zur… …Umsetzung der Zie­le der Energieunion und der vereinbarten Energie- und Klimaziele der EU im Jahr 2030 bewertet. Das Ziel für Treibhausgasemissionen, die… …Bewertungen der Kommission zielen darauf ab, die Mitgliedstaaten bei der Fertigstellung ihrer endgültigen Pläne bis Ende 2019 und bei der wirksamen Umsetzung… …der Energie- und Klimaziele der EU infolge des Weltklimaabkommens von Paris zu unterstützen. Insgesamt bescheinigt den Mitgliedstaaten zwar erhebliche… …Anstrengungen, sieht jedoch in allen Mitgliedstaaten Verbesserungsbedarf. Der Vizepräsident für die Energieunion, Maroš Šefčovič, erklärte dazu: „Mit diesen… …. Klarheit und Berechenbarkeit sind ein echter Wettbewerbsvorteil im Bereich der europäischen Energie- und Klimapolitik. Wir wollen also diese Chance nun… …und den ersten Schritt getan. Es ist erfreulich, dass immer mehr Mitgliedstaaten sich anschließen und auf dieses Ziel hinarbeiten. Nach der Bewertung… …der Entwürfe der nationalen Pläne der Mitgliedstaaten bin ich zuversichtlich gestimmt, da erheb­ 3·2019 Immissionsschutz 143 RECHT & NORMUNG liche… …Modernisierung unserer Wirtschaft auszurichten. Ich fordere den Rat auf, eine Debatte über die von der Kommission ermittelten Hauptprioritäten anzustoßen und dazu… …erneuerbare Energien und Energieeffizienz sind die Beiträge aus den nationalen Plänen derzeit nicht ausreichend. Zum Erreichen der Gesamtziele der EU für Klima…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  Zurückverweisung des Rechtsstreits um das Steinkohlekraftwerk Lünen

  …Nordrhein-Westfalen muss sich erneut mit der Klage gegen das Steinkohlekraftwerk Lünen befassen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Der Kläger… …Oberverwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen. Bei der Prüfung, ob das Steinkohlekraftwerk im Zusammenwirken mit anderen Projekten zu Beeinträchtigungen von Natura… …2000-Gebieten führen könne, sei auf den Zeitpunkt der Einreichung eines prüffähigen Genehmigungsantrags abzustellen. Diejenigen Projekte, die später beantragt… …, aber inzwischen genehmigt worden seien, blieben danach unberücksichtigt. Das der Bestimmung des Einwirkungsbereichs der geplanten Anlage und damit des… …Untersuchungsraums der Verträglichkeitsprüfung dienende Abschneidekriterium sei in Höhe von nicht mehr als 0,5 % der Grenzbelastung (sog. Critical Loads) für den… …jeweils in Betracht kommenden Lebensraumtyp zugrunde zu legen. Bei der Prüfung der Zusatzbelastung müssten alle Projekte seit Unterschutzstellung der Natura… …. Bei der Einbeziehung weiterer Vorhaben in die FFH-Verträglichkeitsprüfung sind grundsätzlich alle Projekte zu berücksichtigen, für die eine Genehmigung… …bereits erteilt worden ist. Der vom Oberverwaltungsgericht gewählte Ansatz, bei der Summationsbetrachtung diejenigen Projekte unberücksichtigt zu lassen… …, die zwar inzwischen genehmigt, aber später beantragt worden sind, verstößt gegen die bei der Auslegung und Anwendung der nationalen Vorschriften zu… …berücksichtigenden unionsrechtlichen Vorgaben. Da das Oberver­waltungs­gericht zu der Belastung aufgrund von 144 Immissionsschutz 3·2019 RECHT & NORMUNG…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  Die nationalen Gerichte sind befugt, die Wahl der Standorte von Stationen zur Messung der Luftqualität zu überprüfen und gegenüber der betreffenden

  Bei der Beurteilung, ob die Grenzwerte eingehalten werden, ist der Verschmutzungsgrad an jeder einzelnen Probenahmestelle zu berücksichtigen
  

  …RECHT & NORMUNG Die nationalen Gerichte sind befugt, die Wahl der Standorte von Stationen zur Messung der Luftqualität zu überprüfen und gegenüber… …der betreffenden nationalen Behörde alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen Bei der Beurteilung, ob die Grenzwerte eingehalten werden, ist der… …Verschmutzungsgrad an jeder einzelnen Probenahmestelle zu berücksichtigen Mehrere Einwohner der belgischen Region Brüssel-Hauptstadt sowie die Umweltorganisation… …ClientEarth streiten vor der Nederlandstalige rechtbank van eerste aanleg Brussel (dem niederländischsprachigen Gericht erster Instanz Brüssel) mit der Region… …niederländischsprachige Gericht erster Instanz Brüssel ersucht den Gerichtshof in diesem Kontext um die Auslegung des einschlägigen Unionsrechts, insbesondere der… …Richtlinie über Luftqualität und saubere Luft für Europa. Es möchte erstens wissen, inwieweit die innerstaatlichen Gerichte die Wahl der Standorte von… …Einhaltung der Grenzwerte zu beurteilen. In seinem heutigen Urteil stellt der Gerichtshof zunächst fest, dass die Richtlinie detaillierte Regelungen für die… …Einrichtung und die Standorte von Probenahmestellen zur Messung der Luftqualität in den Gebieten und Ballungsräumen im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten enthält… …. Der Gerichtshof führt aus, dass einige dieser Regelungen klare, präzise und nicht an Bedingungen geknüpfte Verpflichtungen vorsehen, so dass sich… …über die am stärksten belasteten Orte liefern, sowie die Verpflichtung, eine Mindestzahl von Probenahmestellen einzurichten. Es ist Sache der nationalen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  VDI-Richtlinien

  …Blatt 2: Messen von Deponiegas – Messungen im Gaserfassungssystem VDI 4253 Blatt 3: Erfassen luftgetragener Mikroorganismen und Viren in der Außenluft –… …Verfahren zum quantitativen kulturellen Nachweis von Bakterien in der Luft – Verfahren nach Abscheidung in Flüssigkeiten DIN ISO 16000-34 Berichtigung 1… …: Messung der PM 2,5-Massenkonzentration (ISO 16000-37:2019) DIN EN 17389 – Entwurf: Emissionen aus stationären Quellen – Verfahren zur Qualitätssicherung und… …von Partikeln – Staubmessung in strömenden Gasen – Gravimetrische Bestimmung der Staubbeladung VDI 2100 Blatt 1: Außenluft – Gaschromatografische… …VDI 3789: Umweltmeteorologie – Wechselwirkungen zwischen Atmosphäre und Oberflächen – Berechnung der spektralen kurz- und der langwelligen Strahlung VDI… …4255 Blatt 2: Bioaerosole und biologische Agenzien – Emissionsquellen und -minderungsmaßnahmen in der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung – Übersicht…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  Aktuelle Umweltvorschriften (EU, Bund, Länder)

  …Bekanntgabeverordnung Stand: 28. April 2015 UMWELTdigital.de/590788 21. BImSchV – Verordnung zur Begrenzung der Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von… …UMWELTdigital.de/10707 31. BImSchV – Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten… …Anlagen Stand: 28. April 2015 UMWELTdigital.de/11088 Bekanntmachung des Fortschreitens des Standes der Technik für bestimmte Vorsorgeanforderungen der… …Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft Merkblätter über die besten verfügbaren Techniken Stand: 27. April 2015 UMWELTdigital.de/741212 EmoG –… …Elektromobilitätsgesetz Stand: 05. Juni 2015 UMWELTdigital.de/800671 Überwachung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen 2015 Stand: 22. Juli 2015 UMWELTdigital.de/867588…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  Mitteilungen der Industrie

  …MARKTPLATZ n Aus der Industrie Praxistaugliche Regelungen für Holzfeuerungsanlagen endgültig beschlossen / Verabschiedung der 44. BImSchV im… …Bundesrat Nachdem der Bundesrat bereits im Dezember 2018 der Verordnung zur nationalen Umsetzung der EU-Richtlinie für kleine und mittelgroße Feuerungsanlagen… …(MCP-Direktive) unter Maßgabe einiger Überarbeitungen zugestimmt hatte, folgte nun die endgültige Verabschiedung auf der Sitzung am 7. Juni. Damit wurde für die… …2.000 Anlagen in der Holzindustrie, bei Energieversorgern sowie für kommunale Heizwerke Planungssicherheit geschaffen und die nachhaltige Energiewende… …gestärkt. „Die Umsetzung der europäischen Vorgaben für mittelgroße Feuerungsanlagen hielt die gesamte Holzenergiebranche seit Jahren in Atem. Wir freuen uns… …daher sehr, dass mit der endgültigen Verabschiedung durch den Bundesrat der Beitrag dieser Anlagen zu einer ressourceneffizienten und nachhaltigen… …. Gemeinsam mit Energie-, Landwirtschafts- und Holzfachverbänden sowie weiteren Partnern setzte sich der Verband für eine 1:1- Umsetzung der europäischen… …Vorgaben ein: „Der Ausbau der Erneuerbaren Energien kann nur gelingen, wenn dafür verhältnismäßige und in der Praxis umsetzbare Rahmenbedingungen geschaffen… …werden. Der ursprünglich geplante deutsche Sonderweg hätte dieses Ziel bei den Holzfeuerungsanlagen in weite Ferne gerückt“, erklärt Möbus. De facto hätten… …wirtschaftlich realisierbar gewesen wären, argumentierten die Branchenvertreter. „Mit der nun gefundenen Lösung zur Umsetzung der MCP-Verordnung kann die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  Luftreinhaltung: Staubabscheider für Biomassefeuerungen optimiert

  Feinstaub durch verbesserte Abscheider effektiv vermeiden
  

  …Fraunhofer UMSICHT und der Ostbayerischen Technischen Hochschule Amberg-Weiden konnten in Zusammenarbeit mit Entwicklungsingenieuren des… …Feinstaubfilter-Herstellers Karl Schräder Nachf. herausarbeiten, wie der Fraktionsabscheidegrad von Staubfiltersystemen verbessert bzw. optimiert werden kann. Entsprechende… …den Gesamtstaubgehalt. Eine differenzierte Betrachtung von Staubemissionen nach Partikelgrößen scheitert in der Praxis an aufwendigen und… …kostenintensiven Messverfahren, womit der medizinisch-gesundheitliche Aspekt bislang weitgehend unberücksichtigt bleibt. Inzwischen rückt jedoch immer stärker ins… …Bewusstsein, dass insbesondere die feinsten Staubpartikel, die es nicht nur in Luftröhre und Bronchien, sondern noch weiter in die Alveolen der Lunge schaffen… …. Der Fokus der Forschungs- und Entwicklungsarbeiten lag vor allem auf den elektrostatischen Abscheidern, die – aufgrund geringer Druckverluste im… …Schräder für diese Abscheider umgesetzt. Ein erneutes Vermessen der Filterbox S konnte eine erhebliche Verbesserung der Fraktionsabscheidegrade belegen. Der… …neue, verbesserte Filter ist inzwischen unter dem Markennamen Filterbox SZ auf dem Markt erhältlich. Das Forschungsvorhaben „Optimierung der… …Projektträger Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe e. V. (FNR) gefördert. Der Abschlussbericht steht auf www.fnr.de unter dem Förderkennzeichen 22032614 zur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  Prof. Dr. Sabine Schlacke: Umweltrecht

  …Schlacke NomosLehrbuch 4. Auflage NomosLehrbuch Das mittlerweile in der 7. Auflage erschienene Lehrbuch richtet sich in erster Linie an Studierende der… …etwa das EEG 2017. Anschauliche Grafiken und Fallbeispiele mit Lösungsskizzen tragen zum Verständnis praktischer Probleme bei der Anwendung des… …vertiefende Beschäftigung mit der Materie. Fazit: Das Lehrbuch ist ein umfassendes und detailreiches Werk, das die neuesten europäischen und nationalen…

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