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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  CO₂-Emissionen von Neuwagen sollen bis 2030 um fast ein Drittel sinken

  …Jahr 2030 müssen die durchschnittlichen CO 2-Emissionen sowohl bei neuen Pkw als auch bei neuen Lieferwagen 30 Prozent niedriger sein als 2021. Das ist… …Einbeziehung der Interessenträger – von NGOs bis zur Industrie. Im Jahr 2030 müssen die durchschnittlichen CO 2- Emissionen sowohl bei neuen Pkw als auch bei… …Innovationsbereitschaft der Hersteller zu fördern und ihnen zu helfen, emissionsarme Fahrzeuge auf den Markt zu bringen. Der Vorschlag enthält auch Zielvorgaben für 2015…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Wasserrechtliche Erlaubnisse für Kraftwerk Staudinger: Feststellungen zur Schadstoffbelastung des Mains erforderlich

  …immissionsschutzrechtlich bestandskräftig genehmigte und unverändert betriebene Anlage keiner erneuten Umweltverträglichkeitsprüfung und auch keiner zusätzlichen… …Öffentlichkeitsbeteiligung. Auch hat der Verwaltungsgerichtshof eine Verschlechterung des Gewässerzustandes mit zutreffender Begründung verneint. Bei der Prüfung, ob durch die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Aus der Industrie

  …fortgesetzte Modernisierung von Industrieanlagen oder auch den Einsatz emissionsärmerer Heizungsanlagen und Kraftfahrzuge. Zukünftig wird es aber darum gehen… …sich VDI-Direktor Ralph Appel, Dr. Lilian Busse vom Umweltbundesamt und Christoph Winterhalter von DIN in ihren Grußworten einig. Die KRdL wird auch… …https://www.vdi.de/presse/artikel/roadmapluftreinhaltung/ BSER Berliner Schriften zum Energierecht Wissen erzeugt Energie Auch als Systemdienstleistungen und Erneuerbare Energien unter besonderer… …56,–, ISBN 978-3-503-17450-8 BSER Berliner Schriften zum Energierecht, Band 1 Auch als eBook erhältlich Online informieren: www.ESV.info/17450 Erich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Impressum

  …wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text und… …bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer… …Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in fremde Sprachen zu übersetzen, Übersetzungen zu vervielfältigen und zu verbreiten sowie die Befugnis, den… …Leserbriefen sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der… …, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Neue Legionellen-Verordnung sorgt für besseren Gesundheitsschutz

  Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter

  …sowohl in Industrieanlagen als auch in Verbindung mit Klimaanlagen für große Gebäude, wie Kranken- und Kaufhäu- ser oder Hotels zum Einsatz…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Inhalt / Impressum

  …für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per E-Mail… …bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer… …Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in fremde Sprachen zu übersetzen, Übersetzungen zu vervielfältigen und zu verbreiten sowie die Befugnis, den… …Leserbriefen sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der… …, Handels­namen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der… …verursacht durch Tierhaltungsanlagen wirft in Genehmigungs- und Überwachungsverfahren durch die Vielzahl der Fallkonstellationen immer wieder Fragen oder auch… …gebietsbezogenen Luftreinhaltung, sondern sind auch für die behördliche Überwachung der genehmigungsbedürftigen Anlagen von Bedeutung. Detailvorgaben für die… …. 1 UVPG eine einmonatige Einwendungsfrist. Der Beitrag untersucht, ob diese Monatsfrist auch auf das Genehmigungsverfahren nach dem BImSchG anwendbar… …normierte Möglichkeit, die Einwendungsfristen im Ermessen der Behörde zu verlängern. Dieser Befund wird auch durch weitere Gesetzesänderungen durch das… …. In den einschlägigen Verordnungen fehlt der Begriff jedoch. Sowohl von Bürgerinitiativen als auch von Fachleuten wird seit einiger Zeit die mangelnde…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Jahresinhaltsverzeichnis 2017

  …für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text und Tabellen erbitten wir neben… …zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an ­anderer Stelle zur… …ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte… …sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert ein­gereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der… …, Handels­namen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der… …Kriterien gelten auch für Biozide. ..................... 4/171 Neue und verbesserte Tests für Kraftfahrzeug­emissionen ab dem 1. September Pflicht…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Die Bewertung der Geruchsimmissionssituation verursacht durch Tierhaltungsanlagen

  Dr. Ralf Both

  …Genehmigungs-, Überwachungs- und Bauleitplanverfahren durch die Vielzahl der Fallkonstellationen immer wieder Fragen oder auch Probleme auf, deren Beantwortung… …den unterschiedlichen Interessenlagen geschuldet, zum anderen aber auch auf die mangelnde Kenntnis der zugrunde zulegenden Regelungen, insbesondere der… …, von Gerichtsentscheidungen zusammen. Es ist davon auszugehen, dass auch dieser Beitrag nicht alle in der Praxis möglichen Fallkonstellationen erfasst… …Fallkonstellationen immer wieder Fragen oder auch Probleme auf, deren Beantwortung oder Lösung oft nicht einfach ist. Zudem gibt es aus der Vielzahl der Einzelfälle in… …sind auch die historische Entwicklung der landwirtschaftlichen Prägungen und die Siedlungsstruktur zu berücksichtigen. Einzelnen Wohnnutzungen im… …stehen, kann ein geringerer Schutzanspruch zukommen (vgl. auch GIRL Auslegungshinweise zu Nr. 1). Insoweit ist – generalisierend – davon auszugehen, dass… …eine wechselseitige Rücksichtnahme im Hinblick auf die Geruchssituation in dem Wissen erfolgt, dass auch umgekehrt geruchliche Belastungen hingenommen… …, sondern auch die Nutzung in der Vergangenheit. Einem Gebäude, das auch in der Vergangenheit stets nur zu Wohnzwecken ohne besondere Zweckbestimmung gedient… …landwirtschaftlichen Hofstelle mit Tierhaltung waren, auch wenn diese aufgegeben worden ist, ein geringerer Schutzanspruch zu. Daraus ergibt sich ein geringerer… …Wechselbezüglichkeit grundsätzlich fortbesteht, kann auch ein höheres Maß an Geruchsimmissionen hinzunehmen sein. Wenn die Umgebung weiterhin landwirtschaftlich geprägt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Die Pflicht zur Abgabe einer Emissionserklärung nach § 27 BImSchG

  Dr. Alfred Scheidler

  …Planungs- und Sanierungsmaßnahmen zu liefern, um so Luftverunreinigungen zu vermeiden oder zumindest zu verringern. 5 Daneben wird auch das Ziel verfolgt, der… …BImSchG). Daneben gibt es Nebenpflichten, so auch die in § 27 BImSchG geregelte Pflicht zur Abgabe einer Emissionserklärung gegenüber der zuständigen Behörde… …von Nebenpflichten, so auch die Pflicht zur Abgabe einer Emissionserklärung. § 27 Abs. 1 BImSchG bestimmt hierzu, dass der Betreiber einer… …BImSchG, Rn. 4. 7 Näher zu den §§ 26, 28, 29 BImSchG siehe Scheidler, VBlBW 2009, 294; ders., WiVerw 2010, 177 (184 ff.); siehe auch Kloepfer, Umweltrecht… …zuständigen Behörden das nötige Datenmaterial haben, zu dessen Erlangung auch die Emissionserklärung nach § 27 BImSchG beiträgt. Damit können die individuellen… …Emissionserklärung gewonnene Datenmaterial auch anderweitigen örtlichen Planungen (z. B. Bauleitplanung) oder überörtlichen Planungen (z. B. Raumplanung… …, Verkehrsplanung). 15 Zum Anderen ist die Emissionserklärung – auch wenn sie vom Gesetz nicht als Mittel der Kontrolle der Anlage angelegt ist 16 – für die… …BImSchG nehmen. 18 Gleichzeitig stellt sich die Emissionserklärung damit aber auch als ein Instrument der Eigenüberwachung des Anlagenbetreibers dar 19 , da… …für die Anlagen das förmliche Verfahren (§ 10 BImSchG) oder das vereinfachte Verfahren (§ 19 BImSchG) greift. Erfasst sind auch Anlagen, die nach § 67… …auch Anlagen erfasst, bei denen die erforderliche Genehmigung fehlt. 21 Betroffen sind auch Anlagen, die ursprünglich nicht genehmigungspflichtig waren…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Einwendungsfristen in der Öffentlichkeitsbeteiligung nach dem BImSchG und dem UVPG

  David Kaysers

  …diese Monatsfrist auch auf das Genehmigungsverfahren nach dem BImSchG anwendbar ist, wo weiterhin eine zweiwöchige Einwendungsfrist normiert ist. Der… …verlängern. Dieser Befund wird auch durch weitere Gesetzesänderungen durch das UVPG-Modernisierungsgesetz gestützt. I. Einleitung Die… …zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist. Diese Frist galt für sämtliche genehmigungsbedürftige Anlagen i. S. d. BImSchG. Auch das UVPG sah bisher… …auch etwa die EuGH- Rechtsprechung 1 zur materiellen Präklusion umgesetzt; diese Rechtsprechung betraf aber die Länge der Einwendungsfristen nicht. Auch… …, der auch den beteiligten Behörden für ihre Stellungnahme eingeräumt ist. Damit ist sichergestellt, dass sich durch die o.g. Änderungen geltende… …Rechtsanwender zu Unklarheiten führen, sobald eine genehmigungsbedürftige Anlage i.S.d. BImSchG auch einer UVP-Pflicht unterfällt. Der vorliegende Beitrag erklärt… …zunächst das grundsätzliche Verhältnis von BImSchG und UVPG (II.1), wobei auch auf die Auswirkungen des UVP-Modernisierungsgesetzes eingegangen wird. Auch… …die europarechtlichen Vorgaben hinausgeht. Im Ergebnis (III.) ist daher im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren auch für UVP-pflichtige… …es eigenständige und umfassende Regelungen zur Öffentlichkeitsbeteiligung enthält. 5 Dies stützt sich auch auf die Gesetzesbegründung, die von einer… …„grundsätzlich größeren Sachnähe fachspezifischer Vorschriften“ ausgeht. 6 Dieser Grundsatz wurde auch in einem Urteil des BVerwG vom 28. 9. 2016 7 bestätigt. In…

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