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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Inhalt / Impressum

  …http://mediadaten.IMMISSIONSSCHUTZdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur… …Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in fremde Sprachen zu übersetzen, Übersetzungen zu vervielfältigen und zu verbreiten sowie… …Honorare stehen dem Autor zu. Bei Leserbriefen sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das… …, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handels­namen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne… …EU-Umgebungslärmrichtlinie verfolgt neben der Erfassung der Lärmbelastung und der Lärmminderung auch das Vorsorgeprinzip. Schützenswert ruhige Gebiete sollen vor einer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Auswirkungen der neuen TA Luft auf die Genehmigungspraxis

  Dr. Wolfgang Volkhausen, Dipl.-Met. Uwe Hartmann

  …Vorbelastung und Immissionsprognosen auch für kleinere Vorhaben erforderlich machen. Erhebliche Unsicherheiten ergeben sich bei der Verknüpfung von… …erforderlich, wenn sich neben den Emissionsmassenströmen auch die Ableitbedingungen ändern. Dies ist bereits der Fall, wenn nicht nur Quellhöhen sondern auch… …beantragte Vorhaben hinaus Anforderungen zu stellen sind, automatisch auch bei Änderungen auf die gesamte Anlage. Die Bestimmung der Gesamtzusatzbelastung… …, läuft diese Regelung vielfach ins Leere, sobald mit der Änderung auch im Falle einer Verbesserung eine Änderung der Ableitbedingungen verbunden ist, da… …Verbesserungsgenehmigung die Änderung einer Anlage auch mit einer neuen Abgasreinigung verbunden. Sobald diese z. B. einen neuen Schornstein erhält oder der genehmigte… …Beispielanlage können die Bagatellmassenströme sowohl der TA Luft 2002 als auch der angepassten TA Luft nicht eingehalten werden. Im Vergleich der… …sieht auch bei einer Überschreitung von Immissionswerten kein Genehmigungshindernis, wenn die Änderung ausschließlich oder weit überwiegend der… …Die Regelung nach b) war auch bereits in der bestehenden TA Luft für einen Antragsteller nicht anwendbar. Die Voraussetzungen an die Genehmigung des… …Möglichkeit zur Erfüllung der Genehmigungsvoraussetzungen ist auch hier die Sonderfallprüfung nach Ziffer 4.8 TA Luft. In Überschreitungsgebieten werden… …Zeitaufwand bei der Vorbereitung von Genehmigungsanträgen, sondern auch einen deutlich höheren Prüfaufwand bei Behörden. Nicht zuletzt steigt durch nicht…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Aktuelle Rechtsentwicklungen beim Freizeitlärm

  - Anmerkungen zur novellierten LAI-Freizeitlärmrichtlinie -
  

  Dr. Hanns-Christian Fricke

  …jedoch nicht nur einseitig zu Lasten der lärmbetroffenen Nachbarschaft herabgesetzt. Vielmehr werden auch die Veranstalter durch die neue Richtlinie… …eine soziale Funktion und Bedeutung hat. Auch diese Vorgaben werden in der Richtlinie beispielhaft beschrieben. Hinweise, wann davon auszugehen ist, dass… …seltenen Störereignissen im Regelfall größere Richtwertüberschreitungen zubilligt. Eine Neuregelung in der Freizeitlärm-RL gibt zu erkennen, dass dies auch… …Überschreitung eines Beurteilungspegels von 55 dB(A) auch im Regelfall nicht vermieden werden muss. III. Hinausschieben der Nachtzeit Neu aufgenommen wurde in Ziff… …nunmehr klargestellt, dass er eine Verschiebung des Beginns der Nachtzeit bis Mitternacht grundsätzlich für zulässig hält. Auch hierdurch wird deutlich… …. Immissionsschutz 3 · 17 99 –– LÄRMSCHUTZ–– Aktuelle Rechtsentwicklungen beim Freizeitlärm ten eines Kalenderjahres und in diesem Rahmen auch nicht mehr als an zwei… …um eine Soll-Bestimmung handelt, kann es im Einzelfall das Ergebnis einer sachgerechten Interessenabwägung sein, Richtwertüberschreitungen auch an mehr… …Richtliniengeber klargestellt, dass sich die Anzahl der achtzehn seltenen Veranstaltungstage auf einen 24-Stunden-Zeitraum bezieht. Auch in dieser Hinsicht sind die… …andererseits bezogen. 15 Wenn bei einer Veranstaltung die ausnahmsweise höheren Lärmrichtwerte sowohl in der Tages- als auch in der Nachtzeit zugelassen werden… …Ruhezeitenschutz Der Wegfall der Lärmrichtwerte bei den seltenen Veranstaltungen mit Sonderfallstatus bringt es mit sich, dass auch für die Ruhezeiten keine…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Gasexplosion bei einer Bäckerei in Lehrberg

  Prof. Dr. Thomas Wilrich, Dr. Cordula Wilrich

  …. Sie sperrte die Bundesstraße 13 und warnte die Bevölkerung. Auf Anweisung des M warnte der Tank-Eigentümer auch die Chefin der Bäckerei und angetroffene… …Nachbarn. Um 7:59 Uhr warnte die Feuerwehr nochmals die Chefin der Bäckerei. Die Feuerwehr regte auch an, die am Gebäude der Bäckerei befindliche Werbetafel… …. Erfasst sind alle Explosionen „durch beliebige andere Mittel“ – etwa auch „Gasgemische“ (vgl. Fischer, StGB, 60. Aufl. 2013, § 308 Rn. 3). 4 Juristen… …einer handbetriebenen Knarre. Das Gericht bezeichnet indes keine einschlägige Regel der Technik genauer und schildert auch nicht die „Anweisungen“ von M’s… …einem Übernahmeverschulden des M auszugehen. Andererseits: Auch wer grundsätzlich geeignet ist, an Druckbehältern zu arbeiten, kann Fehler machen und… …dabei seine Pflichten verletzen. II. Schuld = Fahrlässigkeit = Erkennbarkeit und Vermeidbarkeit Der Monteur M hat – so das Strafgericht – auch fahrlässig… …gilt nicht (wie im Zivilrecht gemäß BGB) ein objektiver Maßstab, sondern es kommt auch auf die subjektiven Möglichkeiten des Angeklagten an. Entscheidend… …sowohl die Verwendung des falschen Werkzeuges erkennen als auch die falsche Verwendung durch Änderung der Drehrichtung vermeiden können: RR Zur… …haben, lässt die Haftung nicht entfallen. „Kausal ist eine Handlung auch, wenn der Erfolg bei voneinander unabhängigem Handeln mehrerer Personen (erst)… …„der bisher nicht bestrafte Angeklagte durch das Geschehen und dessen sowohl allgemein als auch in seiner näheren Umgebung erwecktes Aufsehen stark…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Anlage

  Aus der Reihe "Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts"
  

  Achim Halmschlag

  …Wesentlichen anlagenbezogenes Recht. Auch das zivilrechtliche Immissionsschutzrecht hatte bereits seit dem 19. Jahrhundert auf das Verhältnis zwischen… …benachbarten Eigentümern von Grundstücken abgestellt (vgl. § 906 BGB). Daneben spielt auch das verhaltensbezogene Immissionsschutzrecht eine gewisse Rolle, ist… …Abladens von Stoffen und Gegenständen, aber auch das Erbringen von Dienstleistungen. Ob diese Tätigkeiten den Zweck haben, eine wirtschaftlich bewertbare… …. 621), Bergwerke, Steinbrüche oder andere Stätten, die der Gewinnung oder Aufbereitung von Bodenschätzen dienen, Werkstätten aller Art, auch… …, Vereinen, Hochschulen, gemeinnützigen Einrichtungen oder Hoheitsträgern zuzurechnen sind, auch Kirchen (vgl. BVerwG U. v. 7. 10. 1983, NJW 1984 S. 989). Zur… …unabhängig davon, ob sie ortsfest oder ortsveränderlich verwendet werden: Maschinen, Geräte, Fahrzeuge. Zur Betriebsstätte gehören auch die Sanitärräume… …daher auch Einrichtungen sein, die lediglich aus Baustoffen und Bauteilen bestehen. So stellt eine Brunnenanlage eine nicht genehmigungsbedürftige Anlage… …Maschinen und Geräte im Anhang der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung, 32. BImSchV. Zu den ortsveränderlichen Einrichtungen gehören auch – mit Ausnahme… …Betriebsgrundstück auch den Anlagenbegriff nach § 3 Abs. 5 Nr. 1 BImSchG. Die Einrichtungen zum Umfüllen (Absperreinrichtungen, Schläuche, Gelenkrohre etc.) sind als… …Stoffe gelagert oder gelegentlich Arbeiten vorgenommen werden, mögen sie auch jeweils im Einzelfall immissionsschutzrechtliche Bedeutung haben (BayObLG U…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …Wolfs“ und „Definition und Umgang mit Problemwölfen“ zu befassen. Das Dauerthema „Verkehrsemissionen“ war auch in Bad Saarow ein UMK- Schwerpunkt. Das… …europäischer Ebene erzielten Verhandlungsstand auch in der 4. Handelsperiode weiterhin ausbleiben. 3. Die Umweltministerinnen, -minister, -senatorin und… …-senatoren der Länder sind der Auffassung, dass der Emissionshandel weiterhin eine tragende Rolle in der EU-Klimapolitik spielen soll. Das von der EU wie auch… …„harten Brexit“ etwaige Auswirkungen auf die EU-Klima- und Energiepolitik insbesondere auch mit Blick auf den Emissionshandel mit großer Sorge. Quelle… …2-Jahresmittelgrenzwerte noch überschritten. Zur dauerhaften Verbesserung der Luftqualität und insbesondere auch zur Einhaltung der NO 2-Grenzwerte müssen im Interesse des… …ergriffen werden. Dies hat auch die EU-Kommission in ihrer begründeten Stellungnahme zum laufenden EU-Vertragsverletzungsverfahren nochmals deutlich… …auch im Hinblick auf das laufende Vertragsverletzungsverfahren in vielen Fällen eine Umsetzung der Beschlüsse auf Bundesebene noch immer aussteht. Dies… …Nachbesserungen (Rückrufe). Sie bitten daher die Bundesregierung nachdrücklich, zum Sachstand bzw. zur geplanten weiteren Vorgehensweise – auch gegenüber der… …Umweltministerkonferenz stellt fest, dass es auch heute schon einige Diesel-Pkw mit niedrigen NO x-Emissionen im realen Betrieb gibt. Zwar ist die Automobilindustrie… …Nachrüstmöglichkeiten auch älterer Fahrzeuge als Euro 5 im Hinblick auf NO x-Emissionen, die Schaffung der erforderlichen rechtlichen Rahmenbedingungen für wirksam…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Aus der LAI

  …zu schaffen, um zur Verhinderung des gefährlichen Klimawandels beizutragen. Es gibt auch den USA Raum, ihren eigenen Kurs innerhalb der Pariser… …gehörten auch US-Firmen sowie amerikanische Bürgerinnen und Bürger und Städte, die sich zum Abkommen bekannt haben. „Wir sind auf der richtigen Seite der… …Innovation im Bereich der sauberen Energien im Mittelpunkt steht. Er wird dort auch über die Rolle sprechen, die Städte und lokale Regierungen beim Kampf gegen… …und Bürgern, sondern auch denjenigen Herstellern, die sich nicht dazu herabgelassen haben, zu betrügen.“ Die Kommission hatte im Januar 2016 strengere…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Informationen aus der Europa?ischen Union

  …jeder Partei, ihren eigenen Weg zu schaffen, um zur Verhinderung des gefährlichen Klimawandels beizutragen. Es gibt auch den USA Raum, ihren eigenen Kurs… …bekämpfen. Zu den Partnern gehörten auch US-Firmen sowie amerikanische Bürgerinnen und Bürger und Städte, die sich zum Abkommen bekannt haben. „Wir sind auf… …nach China reisen, bei denen die Innovation im Bereich der sauberen Energien im Mittelpunkt steht. Er wird dort auch über die Rolle sprechen, die Städte… …und Bürgern, sondern auch denjenigen Herstellern, die sich nicht dazu herabgelassen haben, zu betrügen.“ Die Kommission hatte im Januar 2016 strengere… …schlimmsten Schäden durch Quecksilberbelastung entstanden – verschärft nicht nur die Umweltstandards weltweit, sondern wird auch zur Schaffung gleicher… …Verminderung von unbeabsichtigten industriellen Quecksilberemissionen in die Luft. Das Übereinkommen betrifft auch den kleinbetrieblichen Goldbergbau als… …Quecksilber und Quecksilberverbindungen: Sowohl die Seveso-Richtlinie als auch die Richtlinie über Industrieemissionen enthalten Vorschriften, die eine… …nachhaltige Infrastruktur und Synergien zwischen den Bereichen Verkehr und Energie sorgen sollen. Darunter ist auch ein deutsch-österreichisches Projekt für… …Entsorgung radioaktiver Abfälle erforderlichen Mittel verfügt, und diese Mittel auch für den Fall einer Änderung der finanziellen Situation der… …Immissionsschutz 3 · 17 119 ... aus der Europäischen Union dukte, die reibungslose Einführung von Techniken und schafft auch Sicherheitsrisiken. Daher hat die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Veröffentlichungen

  …„Schritt in die richtige Richtung“ (S. 84.). Auch wenn zu begrüßen sei, dass die EU das Europäische Meeresumweltrecht proaktiv vorantreibe, würde den… …, Bund und Ländern zu. Auch ältere Rechtsstände sind weiter recherchierbar und können komfortabel mit neueren verglichen werden. VDI-Richtlinienr DIN EN…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Umweltinformationen

  …oder belastetes mit unbelastetem Wasser mischen. Auch diese Kosten fließen bereits heute in den Trinkwasserpreis mit ein. Doch derartige Maßnahmen werden… …Reinigung hängen neben der Art des Verfahrens auch noch ab von der konkreten Belastungssituation vor Ort, dem zu erreichenden Nitratwert, bis zu dem die… …Stoffstrombilanzverordnung auch die Düngeverordnung, die nach einem langjährigen Prozess umfangreich überarbeitet und im Frühjahr 2017 verabschiedet wurde. Quelle… …so jedoch nicht erreicht. Dies liegt auch am Verkehr, dem einzigen Sektor, in dem die Treibhausgasemissionen seit 1990 nicht gemindert wurden. „Der… …Fahrzeugen und das Verkehrswachstum auf der Straße verpufft“, so Krautzberger. Auch in punkto Luftschadstoffe muss der Verkehrssektor nachziehen: Die Daten… …Messstationen überschritten. Schuld sind hier vor allem Dieselfahrzeuge. Besser sieht es beim Wasser aus: 98 Prozent der deutschen Badegewässer erfüllten auch… …sehr gutem ökologischen Zustand. Auch ist an 18 Prozent der Grundwasser-Messstellen der Grenzwert für Nitrat überschritten. Zum Problem wird hier vor… …Konferenz der Vereinten Nationen zum Schutz der Umwelt am 5. Juni 1972 in Stockholm haben die Vereinten Nationen und später auch die Bundesrepublik… …Flüssen und Seen und lassen sich auch nicht durch künstliche Filter in Wasserwerken entfernen. „Schlimmstenfalls gelangen solche mobilen… …Schutz unserer Gesundheit ist es aber wichtig, dass wir mobile Chemikalien auch vorsorglich stärker ins Visier nehmen“, sagt UBA-Präsidentin Maria…

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