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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2020

  Kommission will Mittel für Landwirtschaft aufstocken, um grünen Übergang zu erleichtern

  …in der EU ökologisch bewirtschaftet werden. Auch die Kennzeichnung von Lebensmitteln soll weiter verbessert werden. Im Rahmen von #NextGenerationEU… …Prioritäten ihres jeweiligen ­Agrarsektors ausrichten. Im Rahmen eines verstärkten langfristigen EU-Haushalts für den Zeitraum 2021–2027 wird auch der… …Deal Gemeinsam mit der Vorstellung ihrer Strategien „Vom Hof auf den Tisch“ und für mehr Artenvielfalt hatte die Kommission auch den Beitrag der GAP…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2020

  Grüner Deal: Kommission verabschiedet Strategien für biologische Vielfalt und nachhaltige Lebensmittel

  …von Pestiziden halbiert und ein Viertel der landwirtschaftlichen Flächen in der EU ökologisch bewirtschaftet werden. Auch die Kennzeichnung von… …. Sie zielt auch darauf ab, Erwägungen zur biologischen ­Vielfalt zu einem wichtigen Bestandteil der Gesamtstrategie der EU für wirtschaftliches Wachstum… …von Lebensmitteln Ferner werden ehrgeizige Maßnahmen vorgeschlagen, um sicherzustellen, dass gesunde Ernährungsentscheidungen für die EU-Bürger auch… …oder gesundheitsbezogene Angaben) einzuschränken. Sie wird auch in Erwägung ziehen, eine Ausweitung der obligatorischen Ursprungsoder Herkunftsangabe auf… …geschaffen und die Einkommensquellen für europäische Landwirte und Fischer diversifiziert. Internationale Dimension Die beiden Strategien haben auch eine…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2020

  Vertragsverletzungsverfahren: Kommission leitet in sechs Fällen rechtliche Schritte gegen Deutschland ein

  …Kommission hat zwar klargemacht, dass sie weiterhin Vertragsverletzungsverfahren durchführen wird, wo sie dies für notwendig hält, jedoch auch eingeräumt, dass… …Krise insbesondere auch die Fähigkeit der Verwaltungen der Mitgliedstaaten beeinträchtigen, die Umsetzung des EU-Rechts sicherzustellen. Daher hat die… …(Richtlinie 2010/75/ EU) enthält auch Vorschriften zur Vermeidung oder Verringerung von Emissionen in Luft, Wasser und Boden und zur Abfallvermeidung… …, auch wenn die meisten Umsetzungsprobleme nicht ganz Österreich, sondern nur bestimmte Wirtschaftszweige oder Bundesländer betreffen. Die Kommission… …, Aufforderungsschreiben an Österreich, Belgien, Bulgarien, Zypern, Deutschland, Griechenland, Italien, Luxemburg, Malta und Spanien zu richten, da auch diese…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2020

  Rechtsprechung

  …Kohärenzsicherungsmaßnahmen ha­ben die Beklagten jetzt nachvollziehbar dargelegt, dass es sich dabei nicht um sogenannte Standardmaßnahmen des Gebietsmanagements handelt. Auch… …, mit denen eine zügige Grenzwerteinhaltung erreicht werden soll. Es sollen nicht nur kurzfristige, sondern auch mittel- und langfristige Maßnahmen zur… …. Aktenzeichen: 8 D 108/18.AK Weitere Informationen Ob und ggf. wann die Beteiligten auch in den beiden Verfahren betreffend den Luftreinhalteplan Düsseldorf…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Jugend und Technik – ein ambivalentes Verhältnis?

  Dr. Eckehard Koch

  …& Diskussion‘, da er eine dem Autor eigene Perspektive enthält – auch Ihre fachliche Meinung zu bestimmten Themen kann, so das Angebot an Sie, gern in… …‚Wirtschaftswunder‘ mit dem schnellen Wiederaufbau eine Entwicklung, wie sie vor dem Ersten Weltkrieg vonstattengegangen war. Doch auch hier traten sehr bald Gegner des… …getragen wurden, natürlich unterstützt von Älteren, auch von Hochschullehrern wie angeblich Habermas und Marcuse, passt in die­ses Bild. Wie die Jugend heute… …Studiengängen den Vorzug. Da unsere Gesellschaft auch weiterhin verstärkt auf technische Entwicklungen angewiesen ist, kommt es darauf an, die Jugend für die… …Ergreifung technischer Berufe zu motivieren, auch um Umwelt- und Klimaschutz, wichtigen Anliegen der Jugendlichen, voranzutreiben. Mögen die oben genannten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Die Mitteilungspflichten von Anlagenbetreibern nach § 31 BImSchG

  Andreas Rietzler

  …auch die Art dessen Übermittlung vorgeschrieben werden kann, überschneiden sich. § 35 Abs. 5 S. 2 geht jedoch insoweit über § 26 S. 2 hinaus, als diese… …Bestimmung auch für Ermittlungen nach § 29 gilt. 3 Gegenüber § 17 Abs. 1 ist § 31 Abs. 5 S. 2 zudem als speziellere Norm vorrangig. 4 Soweit durch… …Explosionsgefahren), unter die Berichtspflicht. 17 Ferner können im Einzelfall – z. B. bei Einzelfirmen oder „Ein-Mann-GmbHs“ – auch personenbezogene Daten erfasst sein… …übermitteln haben (vgl. auch § 61 Abs. 1). Hierbei kann es sich auch um personenbezogene Daten handeln. 22 Eine Übermittlungspflicht besteht nach § 31 Abs. 2 S… …§ 31 Abs. 3 nur auf § 6 Abs. 1 Nr. 1 und nicht auch auf § 6 Abs. 1 Nr. 2 Bezug nimmt, besteht die Mitteilungspflicht nur im Hinblick auf… …auch mündlich, telefonisch oder per E-Mail erfolgen kann. 31 Der Betreiber wird jedoch bereits aus Eigeninteresse die Meldung über Abweichungen und… …Anlagenbetreiber oder einen seiner Angehörigen entstünde. 35 Ein Verstoß gegen § 31 Abs. 3 ist daher auch nicht bußgeldbewehrt. 36 3.1.4 Unterrichtung über… …Selbstbelastungsverbot ein Verstoß gegen § 31 Abs. 4 nicht bußgeldbewehrt. Wie im Falle des § 31 Abs. 3 ist auch im Rahmen des § 31 Abs. 4 eine entsprechende Anwendung des… …Anlage, die die Voraussetzungen des § 3 Abs. 5a erfüllt, kann gleichzeitig auch eine Anlage nach der IE-RL sein, sodass dann zusätzlich die… …Immissionen (S. 1, 1. Hs.) Nach § 31 Abs. 5 S. 1 kann die zuständige Behörde auch den Betreiber von Anlagen, die keine IE-Anlagen oder Störfallanlagen sind…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Hohe Emissionen beim Asphaltbau sind vermeidbar

  Reinhold Rühl

  …gibt somit auch keine Bitumendämpfe und -aerosole, sondern nur Dämpfe und Aerosole aus Bitumen. 1 Gesprächskreis BITUMEN… …Stoffe einzeln bestimmt, sondern es werden alle organischen Stoffe mit aliphatischen C—H-Bindungen erfasst. Zwar werden damit ggf. auch Kohlenwasserstoffe… …festgelegt, sondern auch einen DNEL von 0,6 mg/m³ für ‚Verbraucher‘. Darauf weisen sie auch in ihren Sicherheitsdatenblättern hin (Abb. 3). Gemeint ist ­damit… …(Bitumenstandard) festgelegt. Bei Tierstudien, aber auch bei Gussasphaltarbeitern waren Effekte am Atemtrakt beobachtet worden. Um dies wissenschaftlich zu… …unumstritten, sie wurde auch als ‚­Versuch am Menschen‘ bezeichnet. Die Betriebe haben das Angebot nur sehr zögerlich angenommen, obwohl in zahlreichen Vorträgen… …festlegt, da die MAK-Kommission grundsätzlich für krebserzeugende Stoffe keine Grenzwerte setzt. Allerdings verursachen auch die Emissionen aus… …damit weniger CO 2 sowie einer früheren Verkehrsfreigabe, sondern auch zu weniger Dämpfen und Aerosolen beim Einbau. Dadurch werden die Asphaltarbeiter… …zur Chemikaliensicherheit (§ 20 Gefahrstoffverordnung). Er schlägt auch Arbeitsplatzgrenzwerte und Einstufungen vor. Das BMAS setzt die Vorschläge durch… …gemeinsame Haltung zur Bitumenthematik mehr gibt. Neben dem Antrag von HDB/ZDB/BGBAU gingen vier weitere Anträge an den AGS. Darunter auch der für die Sitzung… …. Auch die Behauptung, eine ordnungsgemäße Asphaltverarbeitung wäre mit einer Temperatur unter 200°C nicht möglich, ist falsch. Der Einsatz von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Klimawandel diesseits und jenseits der Schnittstelle zwischen Wissenschaft und Politik

  Ulrich Otte

  …sozioökonomischen Perspektiven abzuschätzen, können sie also ein globales Planungsinstrument für internationale Politik und letztlich auch für nationale… …versteckt oder schon evident? Entsprechende Zeitreihen werden sowohl im nationalen als auch im globalen Maßstab präsentiert. Das folgende Kap. 3 führt in… …Klimasystem Was treibt unser Wettergeschehen und damit auch das Klima an, welche Wirkungsmechanismen existieren zwischen den beteiligten Komponenten? In der… …Erde unterliegen sich auf der Erdoberfläche bewegende Körper und Massen, also auch atmosphärische und ozeanische Ausgleichströmungen, der ablenkenden… …als Treibhausgase spezifisch erheblich stärker wirksam als CO2, allerdings in geringeren Konzentrationen vorhanden und auch weniger langlebig als CO2… …angegeben und dem CO2-Effekt zugeschlagen. 5 Klima und Klimaänderung werden ganz wesentlich auch durch das Zusammenwirken seiner Subsysteme bestimmt und… …Wasser. Da Wechselwirkungen zwischen den am Wasserkreislauf beteiligten Subsystemen des Klimas zudem auch noch auf sehr unterschiedlichen räumlichen Skalen… …zusammenführen. Man spricht deshalb auch von Erdsystemmodellierung. Gegenüber den ersten Klimamodellen in den 1990er Jahren hat es dramatische Verbesserungen… …Übereinstimmung mit dem gemessenen Temperaturverlauf ist eindeutig besser. Vergleichbare Simulationen existieren auch für einzelnen Kontinente und Ozeane, mit immer… …sind deutlich stärker betroffen als Landflächen in mittleren und subtropischen Lagen. Diese Aussage trifft insbesondere zu auf das Szenario RCP 2,6, auch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen – Abstandsregelung zu Wohnbebauungen

  Nicole Denise Rademacher

  …spezifische maritime Umweltaspekte und Artenschutzprobleme hinzu. Dem jeweiligen Stromnetzbetreiber geht es auch nicht besser als dem Eigentümer der geplanten… …Sinne des Umweltschutzes forciert werden muss, und dazu gehört auch die Windenergie. Nun hat das Bundeswirtschaftsministerium einen Referentenentwurf vom… …heutzutage auch, dass der von der Rechtsprechung einstmals vorgegebene Schutzabstand von 500 m sachfremd und unzureichend ist. Von rein technischer Seite… …zählen grundsätzlich auch Windkraftanlagen. Tatsächlich enthält das BImSchG keine konkrete Maßzahl der Abstandsfläche von WKA zu Wohngebieten und auch… …, s. Anhang 1 Nr. 1.6.1 der 4. BImSchV. Auch wenn eine WKA exakt 50 m hoch oder niedriger ist und damit „nur“ eine baurechtliche Genehmigung benötigt… …, sondern je nach Topographie, Wetterlage und nicht zuletzt auch je nach Materialeigenschaften der WKA stark variiert. Neben der Lärmbelästigung kann auch der… …Umweltverträglichkeitsprüfung gem. § 3b i. V. m. Anlage 1 Nr. 1.6 UVPG durchzuführen und damit zwangsläufig auch das förmliche immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren?… …betreffen somit auch die Standorte der WKA. Landesweite Raumordnungspläne sind das Resultat aus umfangreichen Abstimmungs- und Abwägungsprozessen, die nicht… …nur öffentliche sondern auch ­private Interessen umfassen 12 und zudem auch eine Umweltprüfung gem. § 8 ROG nach sich ziehen. Vor allem aus… …Festlegungen als Vorranggebiet mit Wirkung eines Eignungsgebietes berücksichtigt gem. § 7 Abs. 3, Nr. 3 ROG. Daraus ergibt sich auch automatisch der Standort der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Luftschadstoff-Emissionen in Deutschland sinken leicht

  Ammoniak-Emissionen aus der Landwirtschaft weiter zu hoch
  

  …Prozent gegenüber 1990 nur geringfügig zurück und verharren auch seit zehn Jahren auf mehr oder weniger gleichem Niveau. UBA-Präsident Dirk Messner drängt… …nicht genügend senken können, müssten wir auch über Maßnahmen in der Struktur der Landwirtschaft diskutieren wie die Reduzierung der Tierbestände.“… …gegenüber 1990 deutlich rückläufig, auch wenn in den letzten Jahren kaum noch Fortschritte gemacht wurden. Der Trend für persistente organische Schadstoffe… …von Pkw im Rahmen des RDE-Verfahrens (= Real Driving Emissions) sowie zusätzliche Maßnahmen im Anlagen- und Düngerecht. Auch der bis 2038 beschlossene…

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