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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Zulässigkeit nachträglicher artenschutzrechtlicher Beschränkungen des Betriebs von Windenergieanlagen

  …Genehmigungserteilung wesentlich geändert hat. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 12. 12. 2023 entschieden. Die Klägerin wendet sich gegen nachträgliche… …BNatSchG aus Gründen des Fledermausschutzes angeordnet hat. Die im Jahr 2006 erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung enthält keine… …vom 15. April bis zum 31. August eines Jahres. Das Oberverwaltungsgericht hat die dagegen gerichtete Klage abgewiesen. Das Bundesverwaltungsgericht hat… …einen Verstoß gegen § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG bejaht hat, weil durch den Betrieb der Windenergieanlagen das Tötungsund Verletzungsrisiko von Exemplaren…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2022

  Kirchenglocken dürfen in Usingen-Merzhausen weiterhin läuten

  …RECHT & NORMUNG Kirchenglocken dürfen in Usingen-Merzhausen weiterhin läuten Aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 14. Oktober 2021 hat die 4…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2023

  Luftverschmutzung: Strengere Grenzwerte, um bis 2050 verschmutzungsfrei zu sein

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Europäische Union Luftverschmutzung: Strengere Grenzwerte, um bis 2050 verschmutzungsfrei zu sein Das Parlament hat am 13…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Anspruch auf Unterlassung der Nutzung eines baurechtswidrigen Offenstalls für Pferde

  …Nachbarrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 27. 11. 2020 entschieden, dass ein Grundstücksnachbar von dem anderen verlangen kann, die… …errichtet hat. Sachverhalt: Die Parteien sind Nachbarn. Die Beklagte zu 1 ist Inhaberin eines Pferdehofs. Sie errichtete ohne Baugenehmigung auf ihrem im… …die Boxen mit dem Auslauf zum Wohnhaus ausgerichtet seien. Das Urteil ist rechtskräftig. Bisheriger Prozessverlauf: Das Landgericht hat die Beklagten… …verurteilt, die Haltung von Pferden in dem Offenstall zu unterlassen. Auf deren Berufung hat das Oberlandesgericht die Klage abgewiesen, soweit sie sich gegen… …die Beklagte zu 2 richtet. Hinsichtlich der Beklagten zu 1 hat es die Verurteilung darauf beschränkt, dass bei der Haltung von Pferden in dem Offenstall… …Entscheidung des Bundesgerichtshofs: Der V. Zivilsenat hat das Berufungsurteil aufgehoben und das Urteil des Landgerichts im Verhältnis zur Beklagten zu 1 in der… …Sache wiederhergestellt. Hinsichtlich der Beklagten zu 2 hat er die Sache an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Die Klägerin hat aus § 1004 Abs. 1 Satz… …dieser Nutzung des Stalls hat. Für das Vorliegen der für den Unterlassungsanspruch erforderlichen Wiederholungsgefahr spricht aufgrund der bereits… …Pferde in den Offenstall eingestellt. Dieser hat sie bislang nicht genügt. Sie wird in dem erneuten Verfahren vor dem Berufungsgericht zunächst vorzutragen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans für das Kraftwerk Datteln 4 muss erneut geprüft werden

  …Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 07. 12. 2023 entschieden, dass das Oberverwaltungsgericht Münster den Bebauungsplan für das Kraftwerk Datteln 4 mit rechtlich… …nicht tragfähigen Erwägungen für unwirksam erklärt hat. Das Oberverwaltungsgericht ist zu Unrecht davon ausgegangen, dass die Standortalternativenprüfung… …geeigneten Standorts auf dem Gebiet der Antragsgegnerin; sie trat im April 2014 in Kraft. Das Oberverwaltungsgericht hat den Bebauungsplan auf die… …Bundesverwaltungsgericht ist dem nicht gefolgt. Es hat die angefochtenen Urteile aufgehoben und die Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das… …Raumordnung; sie ist folglich bei der Abwägung zu berücksichtigen. Eine darauf bezogene Prüfung hat das Oberverwaltungsgericht nicht vorgenommen. Zu Unrecht hat…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Neue Strategien, um gegen Müllverschmutzung vorzugehen

  …NACHRICHTEN & PRESSE Neue Strategien, um gegen Müllverschmutzung vorzugehen Die Kommission hat weitere Maßnahmen bekanntgegeben, um gegen… …Müllverschmutzung der Meere vorzugehen. Um weitere Ideen für das Vorgehen gegen Plastikmüll und im Meer treibende Fischernetze zu sammeln, hat die EU-Kommission eine… …, Deponien sowie Elektro- und Elektronikaltgeräten umfasst. EU-Umweltkommissar Vella begrüßte die Einigung: „Europa hat einen großen Schritt auf dem Weg zur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Der Stickstoffdioxid-Rückgang setzt sich fort

  …NACHRICHTEN & PRESSE Der Stickstoffdioxid-Rückgang setzt sich fort Gute Nachrichten in Sachen Luftqualität hat vor kurzem das Umweltbundesamt…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Sechzehnten Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes

  …RECHT & NORMUNG Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Sechzehnten Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes Am 12. 11. 2020 hat das… …Änderung des Atomgesetzes (16. AtG-Novelle) geschaffenen Paragraf 7f Absatz 1 und 2, Paragraf 7g Absatz 2 Satz 1 des Atomgesetzes (AtG) verkündet. Es hat… …zum Ablauf des 31. Dezember 2022 trotz ernsthaften Bemühens nicht auf ein anderes Atomkraftwerk übertragen werden. Das BVerfG hat entschieden, dass die… …entgegen der Auffassung der Bundesregierung die Bedingungen der Inkrafttretensvorschrift nicht erfülle. Zum Anderen hat das BVerfG festgestellt, dass das…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Mit dem neuen Anzeiger zur Luftqualität in europäischen Städten können Sie Langzeitkonzentrationen von Luftschadstoffen an Ihrem Wohnort sehen

  …Europäische Umweltagentur (EUA) hat einen Anzeiger zur Luftqualität in europäischen Städten freigeschaltet. Damit können Sie überprüfen, wie sich die… …Luftqualität in den letzten zwei Jahren in ihrer Stadt entwickelt hat und sie mit anderen Städten in ganz Europa vergleichen. Im neuen Anzeiger zur Luftqualität… …PM 2,5 von 10 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft (10 μg/m 3 ) liegt. Die Europäische Union hat im Rahmen der Strategien für saubere Luft in Europa einen… …Luftqualität in Europa in den letzten zehn Jahren deutlich verbessert hat, ergab die jüngste jährliche Luftqualitätsbewertung der EUA, dass die Exposition… …gegenüber Feinstaub im Jahr 2018 in 41 europäischen Ländern etwa 417 000 vorzeitige Todesfälle verursachte. Die Luftqualität hat sich in den letzten ­Jahren… …wichtige Luftschadstoffe in das neue Instrument eingebunden werden können. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat einen gesundheitsbezogenen Richtwert für… …die Langzeitexposition gegenüber Feinstaub von 10 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft (10 μg/m 3 ausgegeben. Die Europäische Union hat im Rahmen der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Das veränderte Spannungsverhältnis zwischen Politik und Verwaltung am Beispiel der Umweltverwaltung

  Prof. Dr. Manfred Pütz

  …Möglichkeit hat, mit dem Freiraum, den man braucht, die Ziele des Umweltschutzes in Synergie zwischen Wissenschaft und hoheitlichem Handeln anzugehen oder mehr… …Politik und Verwaltung entwickelt hat! Schon ein kurzer Rückblick auf die 80iger und die folgenden Jahre zeigt, dass sich seither in unserem Lande doch… …einiges geändert hat. Das muss nicht negativ sein; denn auch eine Verwaltung darf nicht statisch, sie muss dynamisch sein. Sie muss sich den jeweiligen… …, Rücksichtnahme und das Sich-Auseinandersetzen mit dem Anderen. Gewandelt hat sich aber nicht nur der Entscheidungsgang in der Verwaltung, sondern auch das… …Verhältnis der Verwaltung zum Bürger und zum Parlament. Insofern hat es die Verwaltung heute nicht leicht. Von außen wird sie häufig mit herber Kritik…

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