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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2014

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Kein neuer Schallschutz für die Anwohner des Flughafens Berlin-Tegel – 19/14 Urteile vom 11. Juni 2014 – OVG… …6 A 10.14, 14.14, 18.14 und 23.14 – Das Oberverwaltungsgericht Berlin- Brandenburg hat im Juni 2014 die Klagen mehrerer Anwohner aus dem Umfeld des… …Flughafens Berlin-Tegel auf Schallschutz oder Entschädigung in Geld abgewiesen. Die Kläger sind der Auffassung, dass das Luftverkehrsaufkommen am Flughafen… …Schutzmaßnahmen. Der 6. Senat hat entschieden, dass das Fluglärmschutzgesetz aus dem Jahr 2007 den Klägern die geltend gemachten Ansprüche nicht gewährt, weil der… …Fluglärmschutzgesetz 2007 regelt als spezielle Vorschrift die Kostenerstattung für passiven Schallschutz und Entschädigung abschließend. Dies gilt zwar nicht für… …Ansprüche auf aktiven Schallschutz (z. B. Flugbeschränkungen). Es ist aber nicht ersichtlich, dass, wie für einen solchen Anspruch erforderlich, die Kläger… …unzumutbaren Lärmbelastungen ausgesetzt sind, die die Grenze des verfassungsrechtlich Zulässigen überschreiten. Die Revision gegen die Entscheidungen wurde nicht… …die kommunale Ebene. Auch als eBook erhältlich: Profitieren Sie von schneller Navigation durch komplett verlinkte Inhalts- und Stichwortverzeichnisse…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2020

  Luftreinhalteplan Essen: Beteiligte schließen Vergleich

  …Platz gegen die Stadt Köln haben die Beteiligten auf Vorschlag des Oberverwaltungsgerichts in einem mehr­stündigen Erörterungstermin einen Vergleich… …geschlossen. Mit dem Vergleich soll die Lärmsituation auf dem Brüsseler Platz verbessert und die Zeit bis zur Entscheidung in der Hauptsache überbrückt werden… …. Die Beteiligten haben zusammengefasst folgende Regelungen getroffen: 1. Die Stadt Köln hat sich verpflichtet, insbesondere an trockenen, warmen… …Wochenenden die Außen- und Innengastronomie engmaschig auf Einhaltung der Regeln zu kontrollieren. 2. Sie wird so schnell wie möglich darauf hinwirken, dass… …durchfüh­ren. 6. Sie wird prüfen, auf den vorhandenen Rabatten, insbesondere den Hochbeeten, „stachelige“ Sträucher zu pflanzen, die einen Aufenthalt auf den…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2004

  Grundlagen des Emissionshandels in Deutschland

  Dr. Arndt Begemann, Dr. Henning Lustermann

  …Befürchtungen1 fristgerecht gestartet. Die wichtigsten Rechtsakte sind in Kraft, die Anträge auf Zuteilung der erforderlichen Emissionsberechtigungen konnten durch… …die Verantwortlichen bis zum 20. September 2004 bei der Deutschen Emissionshandelsstelle (DEHSt), der zuständigen Abteilung im Umweltbundesamt (UBA), in… …elektronischer Form gestellt werden. Nunmehr warten die Antragsteller auf die Zuteilungsentscheidungen, die bundesweit bis zum 1. November 2004 erfolgen müssen… …praktischen Umsetzung. Detailfragen sind bislang – wenn überhaupt entdeckt – ungelöst. Eine Klärung wird häufig nur auf dem Rechtsweg möglich sein. Um die… …Probleme erkennen zu können, sollen folgend die Grundlagen des deutschen Emissionshandels erläutert werden. Dazu werden die für den Emissionshandel in… …Deutschland erforderlichen Rechtsakte dargestellt (II.), bevor auf die maßgeblich materiellen Vorgaben derselben eingegangen (III.) und mit einer… …Zusammenfassung dessen geendet wird (IV.). II. Rechtsgrundlagen 1. Europäische Rechtsgrundlagen Grundlagen des europäischen Emissionshandels sind die… …Emissionshandelsrichtlinie 2003/87/EG 2 und die Entscheidung des Rates 2002/358/EG 3 , besser bekannt als EU-Lastenverteilung oder als das sog. „Burden Sharing-Verfahren“. In… …der vorgenannten Entscheidung haben sich die damals 15 Mitgliedstaaten einer unterschiedlichen Verteilung der aus dem Kyoto-Protokoll 4 übernommenen… …unterliegt einer Reduk tionsver - pflichtung von 21 %. Wie diese zu erreichen ist, wird durch die Emissionshandelsrichtlinie 2003/87/EG vorgegeben. Gemäß Art…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  Neue Messmethoden für Chemikalien im menschlichen Körper

  Bundesumweltministerium und VCI führen erfolgreiche Kooperation fort
  

  …Human-Biomonitoring. Dabei geht es um die Entwicklung neuer Methoden, mit denen Chemikalien im menschlichen Körper nachgewiesen und gemessen werden können. Die… …Ausarbeitung der Analysemethoden ist aufwändig und benötigt Zeit. Deshalb wurde die Kooperation nun um weitere fünf Jahre bis 2025 verlängert. Die Partner wollen… …für bis zu 50 Chemikalien, die etwa über Lebensmittel, Luft, Kosmetika oder Gebrauchsgegenstände aufgenommen werden können, erstmals Messmethoden… …entwickeln. Damit soll anschließend die Belastung des menschlichen Organismus mit diesen Stoffen verlässlich gemessen werden. Mit Unterstützung eines… …handelt sich um die bioziden Wirkstoffe Piperonylbutoxid (PBO), 5-Chlor-2-­ (4-chlorphenoxy)phenol (Diclosan) sowie Fipronil, außerdem… …nochmals drei weitere Stoffe ausgewählt. Dann ist die geplante Zielgröße von 50 erreicht. Für 22 Stoffe ist die Methodenentwicklung bereits abgeschlossen… …. Die analytischen Methoden wurden und werden in anerkannten, internationalen Fachzeitschriften veröffentlicht, damit sie weltweit verfügbar und nutzbar… …sind. An 21 weiteren Stoffen wird derzeit gearbeitet. Für 4 ausgewählte Stoffe konnte die Methodenentwicklung aufgrund von analytischen Schwierigkeiten… …die es bisher keine geeignete Messmethode gibt, denen die Bevölkerung aber potenziell vermehrt ausgesetzt ist oder die eine besondere… …gesundheitlich relevante Belastung vorliegt. Für die Entwicklung der Nachweismethoden hat der VCI die Verantwortung übernommen. Für die Anwendung der Methoden in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2020

  Blauer Engel für Kaminöfen

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Umweltinformationen Blauer Engel für Kaminöfen Die Jury des Umweltzeichens Blauer Engel hat Kriterien für die Vergabe des… …Siegels an Scheitholzkaminöfen beschlossen. Damit besteht erstmals die Möglichkeit, dass sich Kaminöfen über die aktuellen gesetzlichen Vorgaben hinaus, mit… …Schulze: „Der Blaue-Engel-Standard für Kaminöfen ist ein echter Fortschritt. Gerade in Regionen, wo das Heizen mit Holz besonders beliebt ist, kön­nen die… …Behörden somit effektiver gegen die Feinstaubbelastung vorgehen, indem beispielsweise nur noch der Betrieb von Anlagen mit dem Umweltzeichen erlaubt wird… …die Nachbarschaft zu betreiben.“ Maria Krautzberger, Präsidentin des Umweltbundesamtes: „Im EU weiten Vergleich haben wir in Deutschland bereits strenge… …hinausgehen kann. Das schiebt Innovationen in der Branche an, erleichtert den Verbrauchern und Verbraucherinnen die Orientierung und ist gut für unsere Luft.“… …Die beschlossenen Vergabekriterien des Blauen Engels verlangen unter anderem Maßnahmen zur Emissionsminderung für eine bessere Verbrennung mit… …Engel dazu beitragen, dass weniger Schadstoffemissionen aus den Privathaushalten freigesetzt werden. Die Kaminöfen durchlaufen für die Zertifizierung mit… …, mit dem Hersteller ihre Produkte zertifizieren lassen können. Für Verbraucher und Verbraucherinnen erleichtert es die Auswahl der jeweils… …umweltfreundlicheren, emissionsarmen am Markt verfügbaren Produkte. Voraussetzung für die Zertifizierung der Produkte ist die Einhaltung der Vergabekriterien. n Quelle…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2011

  Aktuelle Umweltvorschriften / Nachrichten

  …waren die REACh-Verordnung sowie das Immissionsschutzrecht Gegenstand der Vorträge. Weitere Informationen: www.ESV.info/978-3-503-13627-8 erich schmidt… …diesem System erzeugt der Dieselmotor ausschließlich Strom, Elektromotoren treiben die Räder an. Als Energiespeicher, in dem die regelmäßig anfallende… …Bremsenergie wieder aufgefangen wird, dienen Doppelschicht-Kondensatoren, sogenannte „Ultracaps“. Die in ihnen gespeicherte Energie nutzen die Gelenkbusse dann… …für den nächsten Anfahrtsvorgang. Die 18 Meter langen Fahrzeuge testet die Rheinbahn im Fahrgastbetrieb und damit zeitgleich mit dem Einsatz zweier… …Leichtbaubusse und zwei paralleler Hybridbusse. Sie sammelt weitere Erfahrungen mit einer neuen Sprit- Spar-Technologie. Auch für den Werkstattbereich bedeutet die… …neue Technik eine Herausforderung, denn statt der üblichen 24 Volt arbeitet die Hybridtechnik mit Spannungen von bis zu 700 Volt, wie sie bislang nur bei… …Straßenbahnen vorkommen. Abb. 1: Hybridbusse in Düssseldorf Abb. 2: Auch die berühmten roten Lon don-Doppel deckerbusse fahren mit Hybridtechnologie Die pro Stück… …rund 700.000 Euro teuren Fahrzeuge stammen von der Herstellergemeinschaft Hess (Fahrzeugbauer) und Vossloh Kiepe (elektrotechnische Ausstattung). Die… …neuen Fahrzeuge sind in der Lage, kürzere Strecken alleine mit Hilfe ihrer Elektromotoren zurückzulegen. Ist die Kapazität des Energiespeichers erschöpft… …, springt der Diesel an, der dann den Strom für die beiden Antriebsmotoren auf der zweiten und dritten Achse liefert. Der Fahrgast wird die neue Technik durch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Gerüche aus Raffinerien

  Ursachenforschung mit Hilfe von Emissionsmodellen, olfaktometrischen Methoden und Ausbreitungsrechnungen
  

  Dr. Matthias Bender

  …Grundlage können unter Be rücksich tigung der standortspe zifischen meteorologischen Verhältnisse Ausbrei tungsrech nungen durchgeführt werden, die Aufschluss… …über die immissionsseitige Relevanz der be trachteten Quellen geben. Anhand von drei Beispielen wird die Vorgehensweise dargestellt und erläutert. Die… …Ergebnisse zeigen, dass sich auf diese Weise die Beiträge einzelner Emittenten zur Ge ruchssituation in der Nach barschaft bewerten lassen. Die erzielbare… …Wirkung von Minde rungsmaßnahmen kann so vorhergesagt werden, wodurch die Bewertung der Effizienz der erforderlichen Investitionen ermöglicht wird… …in der Um gebung von Raffinerien, in denen jährlich Millionen Tonnen solcher Stoffe verarbeitet werden und die aus historischen Gründen oftmals nahe an… …Siedlungsgebieten gelegen sind, Gerüche wahrgenommen werden können. Nicht selten müssen sich daher die Betreiber von Raffine rien mit Beschwerden aus der… …Nachbarschaft auseinandersetzen. So einleuchtend diese Feststellung ist, so schwierig kann sich die Ursachenforschung gestal ten. Geruchsintensive Produkte und… …leicht zu identifizieren. Die entscheidende Frage lautet jedoch, inwie weit sich dies außerhalb des Betriebsgeländes auswirkt und welche Ver besserung… …durch Minderungsmaßnahmen erreicht werden kann. Es wird hierfür eine Methode vorgeschlagen, die vom Autor bereits in mehreren Fallstudien angewendet wurde… …. Schließlich werden unter Berücksich tigung der standortspezifischen meteorologischen Verhältnisse Ausbreitungsrechnungen durchgeführt. Im Ergebnis können so die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2019

  Schulze legt Plan für Glyphosat-Ausstieg vor

  Neue Zulassungspraxis für Pflanzenschutzmittel soll Ausstieg ergänzen
  

  …Bundesumweltministerium hat einen Plan für einen schrittweisen Ausstieg aus der Nutzung des Breitband-Herbizids Glyphosat vorgelegt. Dazu soll die… …Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung geändert werden. Zudem wird das Umweltbundesamt, das als Fachbehörde am Zulassungsverfahren beteiligt ist, die Zulassung biodiversitätsschädigender… …Produkte an einen Anwendungsvorbehalt knüpfen. Landwirte, die solche Mittel nutzen wollen, müssen auf ihren Ackerflächen einen Mindestanteil an… …, die die Artenvielfalt nachweislich schädigen. Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „Diese Koalition hat sich darauf verständigt, den Einsatz von… …rechtlichen Hebel nutzen, die uns auf nationaler Ebene für einen Glyphosat-Ausstieg zur Verfügung stehen. Glyphosat bedroht nachweislich die Artenvielfalt in… …unserer Agrarlandschaft. Die große Mehrheit der Bevölkerung wünscht sich eine naturverträgliche Landwirtschaft ohne Glyphosat. Aber wir dürfen an diesem… …noch schädlichere Pflanzenschutzmittel eingesetzt werden, ist für die Umwelt nichts gewonnen. Darum werden wir im Rahmen des Zulassungsverfahrens für… …jedes Pflanzenschutzmittel, das die Biodiversität schädigt, neue Naturschutzauflagen einfordern.“ UBA-Präsidentin Maria Krautzberger: „Solange Glyphosat… …jede Möglichkeit nutzen, um die schlimmsten Auswirkungen auf die biologische Vielfalt abzuwenden, indem wir neue und wirksame Auflagen vorschreiben… …nun in die Zulassung übernehmen, sonst sind die Produkte nicht zulassungsfähig. Damit tragen wir deutlich zu mehr Schutz der Biodiversität bei als…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Tierwohl, Natur- und Umweltschutz nicht gegeneinander ausspielen: Deutsche Umwelthilfe kritisiert unzureichende Revision der TA Luft

  …Luft Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert die Revision der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft). Der vorliegende Entwurf greift… …beim Biotopschutz zu kurz und spielt Tierwohl, Natur- und Umweltschutz gegeneinander aus. Die DUH kritisiert insbesondere, dass Tierhaltungsanlagen, die… …Bundesrat darf das Pferd nicht von hinten aufzäumen, sondern muss diese Definition in die Regelung integrieren“, so Sascha Müller-Kraenner… …, Bundesgeschäftsführer der DUH. Bisher bestimmt Anlage 9 der TA Luft, dass bei Genehmigungsverfahren für Tierhaltungsanlagen die Stickstoffeinträge in angrenzenden… …Biotopen geprüft werden. Bei zu hohen Stickstoffemissionen müssen die Tierhaltungen Minderungsmaßnahmen vornehmen, damit sie eine Genehmigung erhalten. Gemäß… …, die „qualitätsgesicherte Haltungsverfahren betreiben, die nachweislich dem Tierwohl dienen“. So würde eine immissionsschutzrechtliche Prüfung umgangen… …werden und zu viel Ammoniak in die Umwelt gelangen. Der Begriff des Tierwohls ist bisher jedoch nicht verbindlich definiert. „Deutschland muss den Ausstoß… …die Landwirtschaft ein Sofortprogramm zur kurz- und mittelfristigen Umsetzung von Reduktionsmaßnahmen. Dazu zählen eine wirksame Düngeverordnung… …, brauchbare Vorgaben zur Bilanzierung der Stoffströme und weniger Tiere in den Ställen“, fordert Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH. Die geplante… …Änderung würde außerdem bedeuten, dass zwingende Vorgaben des Biotopschutzes für bestimmte Anlagen außer Kraft gesetzt würden. Damit würde die TA Luft von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Vollzug der Lösemittelverordnung bei genehmigungsbedürftigen Beschichtungsanlagen

  Strittiger Stand der Technik
  

  Dipl.-Physiker Dr. Arnold Erle

  …Höxter (HS-OWL) Die Umsetzung der Lösemittelverordnung sowie die sich daraus ergebenden Anforderungen für den Einzelfall sind häufig mit Fragen und… …Unklarheiten verbunden. Die Anwendung von Primärmaßnahmen ist eine Möglichkeit die Anforderungen der Verordnung zu erfüllen, dargelegt wird die Minderung der… …Lösemittelemissionen in diesem Fall durch den Reduzierungsplan. In diesem Fall sind die weitergehenden Anforderungen für Anlagen mit höherem Lösemitteldurchsatz (> 15… …t/a) aber strittig, da die Frage des Standes der Technik sehr kontrovers diskutiert wird. Insbesondere ist strittig, ob auch die unbehandelten Abgase aus… …gefassten Quellen die Emissionsgrenzwerte, wie sie für behandelte Abgase gelten, einzuhalten haben oder nicht. Anhand von Beispielen wird dargelegt, dass die… …Anforderungen der Verordnung im Einzelfall auch ohne Abgasreinigung erfüllt werden können. 1. Einleitung Die Emissionen an flüchtigen organischen Verbindungen und… …Mt/a erzielt [1]. In der Folge wurden ab etwa 1990 große Reduktionen im Straßenverkehr erreicht. Besonders zu nennen ist die Einführung der Gaspendelung… …(Tankfahrzeuge) und der Gasrückführung (PKW-Betankung) und der Katalysatortechnik [2]. Demgegenüber ist die Kategorie „Lösemittel- und Produktverwendungen“ in ihrer… …Emission von etwa 1 Mt/a über lange Zeit konstant geblieben [1, 2]. Um auch in diesem Einsatzbereich eine Verminderung zu erreichen, hat die EU 1999 die… …Lösemittelrichtlinie erlassen, die dann im August 2001 in deutsches Recht umgesetzt wurde. Zur weiteren Minimierung wurde dann im Dez. 2004 die „Lösemittelhaltige…

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