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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2015

  Presseinformationen

  …den milden Winter zurückzuführen. Aber einen Teil des Rückgangs haben wir echten Fortschritten beim Klimaschutz zu verdanken. Jetzt wollen wir diesen… …kohlenstoffärmere Wirtschaftsweise aber nicht nachlassen. Der milde Winter und der dadurch geringere Heizenergieeinsatz können nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir… …mehr Menschen sehen Umweltschutz nicht als Problem, sondern als Teil der Lösung Hohe Nachfrage nach grünen Produkten , Angebot aber noch zu klein Das… …Nahverkehr, mehr Grün in der Stadt und eine lebenswerte Gestaltung unserer Siedlungen, ist gut für die Umwelt, aber auch gut für Gesundheit und Lebensqualität… …Bio-Lebensmittel.“ Das Interesse an Öko- Produkten ist aber unterschiedlich ausgeprägt; Öko-Textilien etwa kaufen derzeit nur 10 Prozent der Befragten häufig. „Bei…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Notwendiger Bürokratieabbau bei Anlagengenehmigungen für die aktuelle Energieversorgung

  Walter Frenz

  …sollen bis 2030 nur mindestens 80 % der Energieversorgung aus erneuerbaren Quellen stammen (§ 1 Abs. 2 EEG). Die restlichen 20 % bleiben aber ungedeckt… …, solange nicht das Fernziel einer vollständigen Ökostromerzeugung erreicht ist, die aber im EEG nicht jahreszahlbezogen bestimmt ist. 1 Zwar soll nun der… …allem im Münsterland intensiv diskutiert, aber letztlich verworfen, und zwar durch ein Frackingverbot nach §§ 13a, b WHG, welches sich auch auf die… …energiepolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, stark kritisiert. 3 II. Raschere Genehmigungsverfahren als Basis Bei all diesen Bemühungen stellt sich aber… …, sondern auf der Basis einer Einzelfallabwägung (Erwägungsgrund 27 des CRMA). Die Gewichte von Rohstoffbelangen sind aber eindeutig bezeichnet, sodass diese… …vor, ermöglicht aber nicht eine immer weiter verengte Beschränkung der nachzufordernden Unterlagen, sondern § 7 Abs. 1 Satz 3 der 9. BImSchV sieht bei… …. Zugleich ist damit aber gesichert, dass innerhalb dieser Fristen nicht noch Unterlagen nachgefordert werden können. Vielmehr ist der Untersuchungs- und… …Konzentrationen Solche Prüfungen können aber parallel durchgeführt werden, so die Umweltverträglichkeitsprüfung und Parallelprüfungen wie die… …, spezialisierten Centern. 16 Dann muss aber bei diesen auch formal die Zuständigkeit konzentriert werden, damit nicht weitere Bürokratie aufgebaut wird. An anderer… …bürokratischen Mehraufwand. Deutschland kann aber über die jetzige CRMA-Regelung hinausgehen und ein einheitliches Genehmigungsverfahren vorsehen, 17 auch jenseits…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2016

  TA Luft Novellierung - Überregulierung oder sinnvolle Anpassung an europäisches Recht?

  Dr. Jörg Hellhammer

  …werden. Durch das Verbrennen oder dem hohen Energieverbrauch werden aber Kohlendioxidemission und Stickstoffoxidemission erzeugt. Erstere sollten aus… …beschreibt aber nur Flanschverbindungen im Krafthauptschluss. Damit haben viele Anlagen in der Pharmazie und Lebensmittelbranche Probleme, da dort, aus… …umgesetzte Anforderung der jährlichen Berichterstattung an die Behörde zum Anlass, dies zu fordern. Das wäre aber eine deutliche Kehrtwende zu den bisherigen… …erwarten. Deshalb hier nur eine Anregung für die weitere Diskussion. Wenn möglich sollten in Sevilla gefasste, aber in sich nicht ganz logische Beschlüsse… …verlangt. Häufig werden diese Stoffe aber in derselben Anlage und damit mit den gleichen Abgasreinigungseinrichtungen hergestellt. Die Leistungsfähigkeit… …einer Abgasreinigungsanlage ist aber nicht abhängig von der Ziffer, sondern vom Stoff, der hier aus dem Abgas entfernt wird. Der Hinweis, dass es sich um… …Umweltschutzes gerecht wird, aber auch die Interessen des Industriestandortes Deutschland nicht vernachlässigt. Das dies eine nicht ganz einfache Aufgabe ist, ist…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Das Klimagutachten des Internationalen Gerichtshofs

  Walter Frenz

  …nicht verbindlich und verpflichtet nicht einzelne Staaten unmittelbar, gibt aber den Stand des Völkerrechts wieder und stellt damit den völkerrechtlichen… …ausdrücken, wobei aber die jeweiligen Fähigkeiten der Staaten neben den unterschiedlichen Verantwortlichkeiten zu berücksichtigen sind. Dementsprechend können… …den der nachhaltigen Entwicklung, der gemeinsamen, aber differenzierten Verantwortlichkeiten und jeweiligen Fähigkeiten, der Gerechtigkeit sowie den… …Menschenrecht, bildet er doch eine elementare Grundlagenfunktion für alle Menschenrechte, vor allem für Leben und Gesundheit, aber auch für das Recht auf private… …einfach vermutet werden. Sie wird aber großzügig bejaht. Der Kausalzusammenhang ist allerdings nach dem IGH für die Klimahaftung schwächer als im Fall… …lokaler Verschmutzungsquellen; der IGH stuft insoweit im Gegensatz zum OLG Hamm ab. Die Kausalität ist aber nicht deshalb ausge- 12 IGH, Gutachten v. 23. 7… …den Verursachungsbeitrag anderer Staaten oder auf zusätzliche natürliche Entwicklungen verweisen. Das IGH-Gutachten prolongiert aber nicht etwa das…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2023

  WEA und RED III: ein Vorbild für alle größeren BImSchG-Anlagen

  Walter Frenz

  …Ausbau muss dann aber auch tatsächlich vorankommen. Die Kommission erhält und begleitet aber die nationalen Energie- und Klimapläne, sodass sie eine… …nationalen Energie- und Klimaplänen der Mitgliedstaaten festgelegt wurden. Für diese Go-to-Gebiete werden aber vorrangig künstliche und bebaute sowie… …„degradierte“ Flächen ausgewählt, nicht aber Natura-2000-Gebiete sowie Naturparks und Naturschutzgebiete, ausgewiesene Vogelzugrouten und andere Gebiete, die auf… …Zuschnitts auch vor allem in bestimmten vorgeprüften Gebieten Platz haben können und sollen. Der grobe Rahmen steht damit, ohne dass aber eine konkrete… …zusätzlich gewährt werden – mehr aber auch nicht. Damit schafft RED III für WEA ein Pilotmodell, das insbesondere dem zur Einhaltung der EU-Klimaziele… …notwendigen Ökostromausbau geschuldet ist. Diese Motivation kann aber nicht verdecken, dass so endlich wieder gut akzeptable Genehmigungszeiten Platz greifen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2012

  Veröffentlichungen

  …aber auch allen Ortsfremden eine Hilfestellung beim Auffinden von Theatern, Museen, Hotels oder Restaurants in der Umgebung des Brüsseler… …, politische und soziale Folgen haben. In Deutschland, aber auch international steht derzeit die Debatte über eine „grüne Wirtschaft“ oder eine… …Ende des Wachstums ist damit nicht notwendigerweise verbunden. Aber eine Überschreitung dieser Grenzen hat in einigen Regionen bereits stattgefunden, so… …und die Finanzierung von Immissionsschutz 3 · 12 141 Veröffentlichungenr Staatsausgaben und Sozialsystemen, aber auch das Überdenken der „Messung“ von… …ausschöpfen.“ Das Gutachten zeigt aber auch die Machbarkeit und präsentiert zehn konkrete Maßnahmenbündel zur Beschleunigung des erforderlichen Umbaus. Ausgehend… …Gesetze geregelt, die über nahezu alle Rechtsgebiete verstreut sind. Das vielfach geforderte Umweltgesetzbuch ist noch nicht in Sicht. Aber mit der… …, den kombinierten Warmwasser-Sorptionswärme-Speicher für thermische Solaranlagen, den Moorschutz als Klimaschutz u. a. behandelt. Aber auch weitere…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2016

  Umweltinformationen

  …Energie- und Gebäudemanagement, die ökologische Landwirtschaft und die Gewässerreinhaltung und Abfallbeseitigung. Aber auch die Beschäftigten in… …können wir aber nur verteidigen, wenn Deutschland eine Vorreiterrolle beim Umweltschutz einnimmt und Umweltinnovationen fördert“, so Maria Krautzberger… …. Aber gerade diese ‚Big Points‘ beeinflussen die Ökobilanz des Menschen am stärksten. Der Kauf von Bio-Lebensmitteln oder eine gute Mülltrennung wiegen… …Bio-Produkte und essen oft weniger Fleisch. Außerdem stimmen sie umweltpolitischen Maßnahmen eher zu als weniger umweltbewusste Menschen. Aber: Andere Aspekte… …, so dass sie in Summe deutlich mehr CO 2- Ausstoß verursachen als Menschen mit niedrigerem Einkommen. Die Studie zeigt aber auch: Höheres Einkommen und… …und Quartieren, dem Kauf von Autos mit geringem CO 2-Wert, Car-Sharing oder einem geringeren Fleischkonsum. Aber auch mit Investitionen in erneuerbare… …unauffällig. Aber: im Frühsommer entfalteten vor allem im Süden und im Wes- Immissionsschutz 4 · 16 193 Umweltinformationen ten Deutschlands lokale…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2016

  Ökodesign für Festbrennstofffeuerungen: Immissionsschutz im Binnenmarkt

  Anja Behnke

  …werden aber ganz wesentlich bestimmt durch den Schadstoffausstoß der Holz- und Kohlefeuerungen. Auch wenn die Angaben mit erheblichen Unsicherheiten… …behaftet sind, vermittelt die Abbildung einen Eindruck vom Ausmaß des Problems: Während seit den 1990er Jahren die Gesamtemissionen an Feinstaub langsam aber… …solche, die selbst Energie in Form von Strom oder Brennstoffen brauchen oder aber für den Energieverbrauch z. B. von Gebäuden von Bedeutung sind, etwa… …Nutzungsphase ist. Anders bei kleinen Festbrennstofffeuerungen: Auch hier spielt die Energienutzung eine erhebliche Rolle, es war aber ebenfalls schnell klar… …die Energieeffizienz der betroffenen Produkte. Möglich sind aber Regelungen zu allen Umweltwirkungen, die sich als Anforderung beim Inverkehrbringen… …aber zumeist stark von Ergebnissen, wie sie im Betrieb erreicht werden, Teillastemissionen unterscheiden sich deutlich von Volllastemissionen. Im… …in Deutschland zumeist für Aussagen zur Effizienz herangezogen werden. Festzuhalten bleibt aber: Die auf den ersten Blick sehr anspruchslosen… …· 16 kann sie nicht die Verpflichtung zur Installation eines Pufferspeichers enthalten, wie sie etwa in der 1.BImSchV vorgesehen ist. Es ist aber eine… …schreibt aber vor, dass die Grenzwerte mit allen Brennstoffen eingehalten werden müssen, für die das Gerät nach Herstellerangaben geeignet ist… …aber deutlich geringer als bei den Grenzwerten für Heizkessel. Ermittlung der Werte Emissionen Für Staub wurden für die unterschiedlichen Geräte jeweils…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2011

  Die neue 1. BImSchV - Regelungen und Hintergründe

  Anja Behnke

  …Geräte. In vielen Fällen können sie emissionsarm betrieben werden, sie bieten aber auch zahlreiche Eingriffsmöglichkeiten für Verbraucherinnen und… …nach genormten Brennstoffen aber nicht umsetzbar oder gar nicht sinnvoll: Für Stroh als Brennstoff gibt es beispielsweise keine Norm. Sägemehl, Sägespäne… …, Schleifholz, aber auch Holzwerkstoffe werden zumeist in Betrieben eingesetzt, in denen sie als Reststoffe anfallen, nicht aber in privaten Haushalten. In diesen… …Gesichtspunkten kritisch gesehen. Aber Stroh und Getreide stellen auch die Anlagentechnik vor Herausforderungen und den Immissionsschutz vor Probleme: Ein relativ… …Biobrennstoffen, die nicht auf der Brennstoffliste stehen, zwar grundsätzlich ermöglicht, aber an strenge Vorgaben knüpft: RR der Brennstoff muss genormt sein –… …, oder aber drosseln die Luftzufuhr des Ofens mit der Folge deutlich erhöhter Emissionen. Bislang gab es für die meisten Einzelraumfeuerungsanlagen nur… …ist. Bei vielen Anlagen lässt sie sich zwar ohne Probleme erstellen, es gibt aber auch zahlreiche Fälle, in denen dies nicht mit verhältnismäßigem… …sind die Folge. Durch den Chlorgehalt im Brennstoff besteht aber auch die Gefahr der Emission von Dioxinen und Furanen sowie von anderen chlorierten… …gut mit denen der VDI-Richtlinie 4 , das Verfahren bringt aber einige Nachteile mit sich: die Messungen sind relativ teuer, außerdem recht aufwändig… …, bis zum fraglichen Zeitpunkt sind aber weitere Entwicklungen und Preissenkungen zu erwarten. Für Einzelraumfeuerungsanlagen und kleine ­Holzheizkessel…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2007

  Muss die Unzuverlässigkeit von Betreibern immissionsschutzrechtlich relevanter Anlagen im Genehmigungsverfahren berücksichtigt werden?

  Ass. jur. Michael Hofmeister

  …unzuverlässig sein. Für Nachbarn dieser Anlagen, die Allgemeinheit, aber eben auch für ihre Branche geben sie schlechte Beispiele ab und verringern dadurch die… …Akzeptanz von genehmigungsbedürftigen emitierenden Anlagen zum Beispiel in Kleinstädten, Dörfern, in der Nähe von Wohngebieten oder aber auch im Außenbereich… …Klage im Ergebnis als unbegründet abwies, führte es aber in seiner Begründung aus, dass prinzipiell eine die Beschaffenheit oder vor allem den Betrieb der… …Betrieb der Anlage auch alle anderen öffentlich-rechtlichen Vorschriften nicht entgegenstehen. Sonstige öffentlich-rechtliche Vorschriften werden aber auch… …Anlagenbetrieb überhaupt schon feststellen lässt, sei hier dahingestellt. Zu Recht werden aber demgegenüber zum Beispiel in § 7 Abs. 2 Nr. 2 AtG bestimmte… …als solche unbedenklich ist. Auf Momente persönlicher Zuverlässigkeit kommt es dabei nicht an 25 . Dies bedeutet aber damit zugleich, dass sich auch ein… …Polizei- und Gewerberecht 26 . Gerade das Gewerberecht wird aber von dem Grundsatz durchzogen, dass ein Gewerbetreibender die für sein Gewerbe erforderliche… …Unzuverlässigkeitsbegriff Da die Vorschriften des BImSchG aber nicht in Konkurrenz zum Gewerberecht treten sollen, wird man davon ausgehen müssen, dass sich die… …finanziellen Mittel 34 . Zu beachten ist aber auch hier, dass sich die Unzuverlässigkeit auf die in Frage kommende Branche beziehen muss. Meistens wird man daher… …Betrieb hat 35 . Es muss dann aber auch erst einmal etwas in einer Genehmigung festgelegt worden sein, gegen das verstoßen werden kann. Mithin kann eine…

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