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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. 03. 2006 – BVerwG 4 A 1001.04, 4 A 1073.04, 4 A 1075.04, 4 A… …Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau des Flughafens Berlin-Schönefeld zum einzigen internationalen Verkehrsflughafen in der Region Berlin-Brandenburg zum überwiegenden… …weitgehendes Nachtflugverbot in der nächtlichen Kernzeit von 0.00 Uhr bis 5.00 Uhr anzuordnen. Die Entscheidung, den künftigen Luftverkehrsbedarf der Region… …„Single“-Flughafen auszubauen, ist auf der Ebene der Landesplanung gefallen. Sie findet ihre Grundlage in der Verordnung über den Landesentwicklungsplan… …Jüterbog-Ost ist ebenfalls frei von Abwägungsfehlern. Die von der Landesplanung angeführten Hauptgründe für den Ausbau von Schönefeld – die Nähe zur… …Entwicklungspotenzial eines stadtnahen Standorts – rechtfertigen das Ausbauvorhaben. Die Träger der Landesplanung haben hinreichend berücksichtigt, dass bei der Wahl… …eines stadtfernen Standorts die Anzahl der von Fluglärm Betroffenen wesentlich geringer als bei einem Flughafen in der Nähe des großstädtischen… …Ballungsraumes ist. Maßnahmen des aktiven und passiven Lärmschutzes (Betriebsbeschränkungen, Schallschutzfenster) sind dem Verfahren der luftverkehrsrechtlichen… …Planfeststellung überlassen. Der Ansicht des Oberverwaltungsgerichts für das Land Brandenburg in seinem – noch nicht rechtskräftigen – Urteil vom 10. Februar 2005… …. Defizite weist indessen das Lärmschutzkonzept auf, das dem Planfeststellungsbeschluss zugrunde liegt. Durch diese Mängel wird das Grundgerüst der Planung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Informationen ... aus der Europäischen Union Aktueller Überblick – Stand: Juli 2006 Marion Wichmann-Fiebig, Leiterin der Abteilung „Luft“ im… …Umweltbundesamt Siebtes Forschungsrahmenprogramm der EU vor der Verabschiedung Die Vergabe der Forschungsmittel der Europäischen Gemeinschaft wird durch mehrjährige… …in Umweltfragen stark am 6. Umweltaktionsplan der Gemeinschaft orientiert und als Schwerpunkte in diesem Bereich den Klimawandel, die Biodiversität… …sowie den Schutz der menschlichen Gesundheit und natürlicher Ressourcen gesetzt. Nunmehr stehen Rat und Parlament kurz vor einer Einigung auf das 7… …. Forschungsrahmenprogramm, das sich auf die Jahre 2007 bis 2013 bezieht. Von der Gesamtsumme in Höhe von 50.521 Mio. € sind derzeit 1.900 Mio. € für den Bereich Umwelt… …der Biosphäre und mit Ökosystemen untersucht werden. Unter dem Eindruck eines zunehmenden Drucks auf die Umwelt durch zahlreiche anthropogene Einflüsse… …werden neben der Forschung zur Prävention von Umweltschäden auch Untersuchungen zur Adaption und Erholung von Ökosystemen für erforderlich erachtet. Im… …Hinblick auf die menschliche Gesundheit wird erstmalig die Qualität der Innenraumluft ausdrücklich als Forschungsgegenstand genannt, wobei auch Zusammenhänge… …mit der Innenraumgestaltung und der städtischen Umwelt untersucht werden sollen. Als weiterer Forschungsschwerpunkt im Umweltbereich wird die… …die Förderung der Stammzellenforschung dar. Die finnische Präsidentschaft erwartet dennoch eine Einigung auf einen Gemeinsamen Standpunkt des Rates im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Veröffentlichungen

  …3-503-09042-8, Erich Schmidt Verlag; Bestellmöglichkeit online unter www.ESV.info/3-503-09042-8 Der vorliegende Band gibt die Referate, die Podiumsdiskussionen… …mit nichtstaatlichen technischen Regeln ergeben. In Teilen der europäischen Rechtsetzung hat sich seit einiger Zeit dieses Zusammenspiel durchgesetzt… …Ozonalarm heizen die Umweltdiskussion wieder kräftig an. Umweltrechtliche Fragen sind meist brisant und verlangen nach zeitnahen, effizienten Lösungen. Der… …Beck’schen Online-Kommentars Umweltrecht stehen die Herausgeber, Rechtsanwalt Dr. Ludger Giesberts, LL. M. und der Direktor des Instituts für Umwelt- und… …Technikrecht der Universität Trier, Prof. Dr. Michael Reinhardt, LL. M. sowie ein Autorenteam von über 40 renommierten Rechtsanwälten, Professoren, Unternehmens-… …und Verbandsjuristen. Die gebotene Effizienz zur Fallbearbeitung liefert der neuartige und für die Beck’schen Online-Kommentare typische dreistufige… …Detailebene mit Mustern, Beispielen und Checklisten für die Praxis. Klickt der Nutzer auf eine für ihn relevante Fundstelle im Kommentartext, gelangt er direkt… …zur einschlägigen Rechtsprechung und weiterführenden Literatur – und minimiert so den Zeitaufwand seiner Informationsbeschaffung. Der Beck’sche… …Teil B. Bis zum Jahresende sollen rund fünfzehn der neuartigen Online-Kommentare abrufbar sein, darunter zum Strafrecht, GmbH-Gesetz, öffentlichen… …kostenpflichtigen juristischen Datendiensten auf dem deutschen Markt. beck-online überzeuge vor allem „mit der im Volltext zur Verfügung stehenden Fachliteratur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Nachrichten

  …Nachrichten Konzept des Forschungszentrums Karlsruhe macht Kraftstoff aus Biomasse wirtschaftlich – Vertragsunterzeichnung am Rande der China-Reise… …der Bundeskanzlerin Das im Forschungszentrum Karlsruhe entwickelte Konzept der wirtschaftlichen Nutzung von Biomasse zur Kraftstofferzeugung stößt in… …China auf großes Interesse: Am Rande der China-Reise von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel unterzeichneten Dr. Peter Fritz, Vorstandsmitglied des… …Forschungszentrums Karlsruhe, und Chengzhong Chu, Geschäftsführer der Zibo Treichel Industry & Trade Co. Ltd., am 22. Mai in Peking ein Abkommen über den Einsatz des… …Demonstrationsanlage. Die noch vorhandenen Rohölreserven können schon heute kaum noch den weltweiten Bedarf an Grundstoffen für Chemikalien und Kraftstoffen decken. Der… …der Energiepreise. Ein im Forschungszentrum Karlsruhe entwickeltes Verfahren namens „bioliq®“ wird zur Lösung dieses Problems beitragen. Die Nutzung von… …Biomasse zur Herstellung hochwertiger synthetischer Kraftstoffe und chemischer Grundprodukte ist eine Alternative, die zu einer Entlastung der Umwelt und zur… …derzeitigen Kraftstoffbedarfs in Deutschland decken. Ganz nebenbei erschließen sich für die in der Landwirtschaft tätige Bevölkerung neue Einkommensfelder. Die… …Nutzung mit den vorhandenen Verfahren ist bislang daran gescheitert, dass Biomasse auf große Flächen verteilt ist und wegen der langen Transportwege nicht… …relativ niedrigen Energieinhalt der Biomasse gerecht. Mit Förderung durch den Bund (BMVEL; Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe) und Unterstützung durch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Umweltinformationen

  …Umweltinformationen Umsetzung der EU-Umwelthaftungsrichtlinie I. Problem und Lösungsmöglichkeiten Die Richtlinie 2004/35/EG über Umwelthaftung zur… …als Art. 2 und 3 Änderungen des Wasserhaushaltsgesetzes und des Bundesnaturschutzgesetzes vorsieht. Die Umsetzung der Umwelthaftungs- Richtlinie hat… …Umweltbereichen Modifikationen verlangen. Wenn in allen diesen Fällen ein eigenes Umsetzungsgesetz geschaffen wird, muss zwangsläufig die Übersichtlichkeit der… …Rechtsordnung leiden. Das gilt in besonderem Maße, wenn – wie in der Regel und dem gemäß auch hier – die Materie zu einem erheblichen Teil schon in Gesetzen des… …Bundes und der Länder mit einem in personaler, sachlicher und zeitlicher Hinsicht teils weiteren teils engeren Anwendungsbereich geregelt ist. Deshalb ist… …es eine Frage von grundsätzlicher Bedeutung, ob und inwieweit der Erlass eines besonderen Umweltschadensgesetzes neben den fortbestehenden… …Umweltfachgesetzen zur Umsetzung der Umwelthaftungs-Richtlinie zweckmäßig ist. Als Alternativen zu einem die Umsetzung umfassend regelnden Umweltschadensgesetz kommen… …in Betracht: ◆ Allgemeine und übergreifende Regelungen in einem eigenen Gesetz und Spezifizierungen in den Fachgesetzen für die von der Richtlinie… …Änderung der vorhandenen Fachgesetze für die von der Richtlinie erfassten Tätigkeitsbereiche (ohne Schaffung eines neuen Bundesgesetzes), ◆ Änderung der… …Gesetze, die sich auf die durch die Umwelthaftungs-Richtlinie zu schützenden Bereiche beziehen (BNatSchG bzw. Naturschutzrecht der Länder, WHG bzw…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Presseinformationen

  …dem 24. März 2006 können Verbraucher alte Elektronikgeräte kostenlos bei kommunalen Sammelstellen abgeben. Die weitere Entsorgung der in Deutschland… …jährlich anfallenden 1,8 Millionen Tonnen Elektronikschrott liegt in der Verantwortung der Hersteller. Doch wie sieht die Entsorgung aus? Wie sind die von EU… …Auftrag der EU entwickeltes neuartiges Verfahren, das insbesondere für die Verwertung hoch schadstoffbelasteter Elektronikabfälle anwendbar ist. Von A wie… …bromierten Flammschutzmitteln. Die Entsorgung dieses Elektronikschrotts ist seit 24. März 2006 in die Verantwortung der Hersteller übergegangen. In der… …. Herzstück des Verfahrens ist eine thermisch-chemische Behandlung der Reststoffe in Haloclean-Reaktoren. „Wesent liches Ziel ist die hohe Wertschöpfung aus den… …Elektronikabfällen“, erläutert Dr. Andreas Hornung, der das Haloclean-Projekt im Institut für Technische Chemie, Bereich Thermische Abfallbehandlung, des… …einsetzbar. Aus dem verbleibenden Rückstand der Pyrolyse werden Edelmetalle und andere Metalle abgeschieden. „Durch die hohen Recyclingquoten ist Haloclean… …Haloclean in Zusammenarbeit mit der italienischen Firma Sea Marconi (Turin) im Verbund mit mehreren europäischen Projektpartnern. Das EU-Projekt Haloclean… …begann, als die ersten Entwürfe der EU-Richtlinie zur Verwertung von elektrischen und elektronischen Gütern (WEEE Directive on Recycling of Waste… …Bereits zum zweiten Mal hat der Kreis Steinfurt ein ÖKOPRO- FIT-Projekt erfolgreich abgeschlossen. 13 Betriebe – von der Backstube über eine Brauerei bis…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Mitteilungen der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Erfahrungen nach 100 Tagen ElektroG „Um ein neues umweltpolitisches Ziel zu erreichen, sind ganz neue… …Kooperationen und Strukturen entstanden,“ verlautet es aus der Elektro- und Elektronikindustrie. Am 24. 3. 2006 ist das Gesetz zur Rücknahme von gebrauchten… …Logistik organisiert werden, die die Betroffenen vor große Herausforderung stellte. Erheblicher Koordinationsaufwand war nötig, damit der Systemstart mit den… …9.696 bereits registrierten Hersteller, ca. 120 Entsorgungsdienstleistern sowie 445 kommunalen Entsorgungsträgern reibungslos verlaufen konnte. Trotz der… …Fülle der Anforderungen, die kurzfristig von allen Beteiligten umzusetzen waren, ist es gelungen, dieses Rücknahmesystem rechtzeitig zu etablieren. Das… …neue Umweltgesetz nimmt vor allem die Hersteller in die Pflicht. Im Rahmen ihrer Produktverantwortung ist beispielsweise die Rücknahme der Altgeräte zu… …organisieren und eine Entsorgungsgarantie zu stellen. Die Kommunen sind betroffen bezüglich der Einsammlung der Geräte aus den Privathaushalten und der… …Einrichtung von Übergabestellen. Dies erfordert einen riesigen Abstimmungsprozess, der im Wesentlichen durch das EAR – Elektroaltgeräteregister – übernommen… …wird. Das EAR ist ein Gremium, das hoheitliche Aufgaben im Auftrag der zuständigen Bundesbehörden erfüllt. Die erfolgreiche Zusammenarbeit der vom Gesetz… …Bundesgebiet 1.450 kommunale Rückgabestellen eingerichtet, was nach Aussage der kommunalen Verbände eine „Herkulesaufgabe“ war. Pünktlich zum Start wurden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Personalien

  …Umweltbundesamtes für die Luftreinhaltung Hohe Auszeichnung für Dr. Axel Friedrich, Leiter der Abteilung Verkehr und Lärm im Umweltbundesamt (UBA): Der 58-jährige… …ist der erste Euro päer, der die Auszeichnung erhält. Er arbeitet seit 1980 im UBA – seit 1995 leitet er die Abteilung Verkehr und Lärm. Seit fünf… …oder Technik für die Verbesserung der Luftqualität eingesetzt haben. Der Preis ist benannt nach Arie Jan Haagen-Smit, einen Pioneer der US-amerikanischen… …Luftreinhaltung und einem der ersten Herausgeber des International Journal of Air Pollution. (Quelle: UBA) UBA beruft Prof. Dr. Ulrich Ewers vom Hygiene-Institut… …des Ruhrgebiets zum neuen Vorsitzenden der Kommission „Human-Biomonitoring“ Der Präsident des Umweltbundesamtes, Prof. Dr. Andreas Troge, hat die… …Kommission „Human-Biomonitoring“ neu berufen und dabei Prof. Dr. Ulrich Ewers, Leiter der Abteilung Umwelttoxikologie und Umweltmedizin des Hygiene-Instituts… …Gelsenkirchen, zum neuen Vorsitzenden ernannt. Das Human-Biomonitoring (HBM) hat bei Bewertungsfragen in der Umwelt medizin und der Beurteilung der… …Schadstoffbelastung der Bevölkerung sowie von Einzelpersonen und Personengruppen eine wesentliche Bedeutung. Die Kommission erstellt Monographien zu einzelnen Stoffen… …Belastung aber auch Hinweise auf Einflussfaktoren und Aufnahmepfade sowie Vorkommen, Verwendung und Verbreitung der Stoffe in der Umwelt stellen die… …Grundlagen für die Ableitung und Begründung der von der Kommission angegebenen Referenz- und HBM-Werte dar. 142 Immissionsschutz 3 · 06…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Veranstaltungskalender

  …Veranstaltungskalender Haus der Technik e.V., Hollestr. 1, 45127 Essen, Tel. 02 01/18 03-1, Fax 02 01/18 03-269, E-Mail: hdt@hdt-essen.de, Internet… …: http://www.hdt-essen.de, hat folgende Seminare im Programm: Thema Schallmesslehrgang Schallschutzprobleme bei heranrückender Wohnbebauung Der Betriebsbeauftragte für… …Immissionsschutz Geräusche von Sport- und Freizeitanlagen sowie Gaststätten Konzept und Anwendung der TA Luft Termin/Ort 18.–22. 09. 2006 / Essen 25. 09. 2006 /… …20. 09. 2006 / Düsseldorf Einsatz von Biomasse in Verbrennungs- und Vergasungsanlagen 02.– 03. 11. 2006 / Leipzig Optimieren der biologischen… …, E-Mail: bgraf@ubmedia.de, Internet: www.fachforum.de bietet an: Thema Aufrechterhaltung der Fachkunde für Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte… …Betriebsbeauftragte/r für Immissionsschutz: Erwerb der Fachkunde nach 5. BImSchV Störfallbeauftragte/r: Erwerb der Fachkunde im Sinne des BImSchG Umweltrecht normgerecht… …Aufrechterhaltung der Fachkunde für Immissionsschutz- u. Störfallbeauftragte Betriebsbeauftragter für Immissionsschutz Staatlich anerkannter Zertifikatskurs nach der… …, Beurteilung von Luftschadstoffen Umwelt-Auditor, Basis-Seminar zum Erwerb der Fachkunde für den Aufbau und zur Weiterentwicklung von Umweltmanagementsystemen… …Fortbildung für Mehrfachbeauftragte (Immissionsschutz-, Störfall-, Abfall- und Gewässerschutzbeauftragte) Umwelt(straf)recht Der Umweltauditor Betriebliches… …Elektromagnetische Felder Immissionsschutzrechtliche Fragestellungen bei der Genehmigung und Überwachung von Kraftwerken Neue Anforderungen an genehmigungsbedürftige…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2006

  Nochmals: Immissionsschutz und Nachhaltigkeit!

  …---EDITORIAL--- Nochmals: Immissionsschutz und Nachhaltigkeit! Im Editorial des Heftes 1-2006 wurde bereits der Verbindung zwischen Immissionsschutz… …und dem Prinzip der Nachhaltigkeit, allerdings auf einer allgemeineren Ebene, nachgespürt. Im Folgenden sollen die damals geäußerten Gedanken noch etwas… …Erinnerung zu rufen: Der Begriff „Immission“ (von immittere = hinein senden) geht auf das alte römische Recht zurück und bedeutete ursprünglich: „eine Sache in… …es schon in der älteren römischen Rechtsprechung, und diese Aussage kehrt in den entsprechenden Paragraphen im Bürgerlichen Gesetzbuch, in der alten… …Gewerbeordnung (1869) und schließlich seit 1974 im Bundes-Immissionsschutzgesetz wieder. Bei der Erarbeitung des BImSchG wurde – auch das ist bekannt, aber wir… …wollen ja hier die Verbindung zum Prinzip der Nachhaltigkeit suchen – bestimmten Leitlinien gefolgt. Grundlegend sind zwei Prinzipien, nämlich das… …der Fall; im Verkehrsbereich hat man mit der Novellierung des BImSchG 2002 nachgezogen. Wie der bekannte Immissionsschutzjurist Klaus Hansmann betont… …hat, lag der bedeutendste Fortschritt des BImSchG gegenüber dem davor geltenden Recht darin, das Vorsorgeprinzip in bestimmten Bereichen überhaupt erst… …Umwelteinwirkungen vorzubeugen. Damit war, wie es auch die Absicht des Gesetzgebers war, die Vorsorge als selbstständiges Prinzip im Gesetz verankert und nicht nur der… …Immissionsschutzmaßnahmen bereits auf der Konstruktions- bzw. Produktionsebene von immissionsrelevanten Anlagen und Stoffen (Förderung umweltfreundlicher Verfahren und…

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