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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Inhalt / Impressum

  …. Versandkosten. Die Be zugsgebühr wird jährlich im voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatz- oder… …zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text… …bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer… …Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das… …öffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen… …Markenzeichen- und Marken schutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Zitierweise: Immissionsschutz, Jahrgang… …Normierung meteorologischer Auswirkungen auf die Kenngrößen der PM10-Feinstaubbelastung für ein Kalenderjahr ◆ Erfolgskontrolle von LRP/AP-Maßnahmen ◆… …◆ PM10-Lokalanteil-Bestimmung Mit der hier vorgestellten Untersuchung war eine möglichst einfache und objektive Bewertungsmethodik von einjährigen… …und Aktionsplan-Maßnahmen als Erfolgskontrolle vorgesehen sind. Für die von Jahr zu Jahr mitunter erheblich differierenden meteorologischen… …Ausbreitungsrechnung für luftgetragene Schadstoffe (insbesondere im Rahmen von Genehmigungsverfahren) ist die Auswahl von verfügbaren meteorologischen Daten und eine…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Immissionsklimatologischer Versuch einer Normierung meteorologischer Auswirkungen auf die Kenngrößen der PM₁₀-Feinstaubbelastung für ein Kalenderjahr

  Dr. Martin Kühne, Dr. Eberhard Reimer, Lutz Schaefer

  …von Jahr zu Jahr mehr oder weniger stark differierenden meteorologischen Randbedingungen des Emission und Immission verbindenden Transmissionsprozesses… …lassen Kausalaussagen von Emissions- und Immissionsentwicklungen bei kurzen Messzeiträumen nicht zu. Derartige meteorologische Schwankungen traten… …. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (22. BlmSchV) erfordert seit 2005 bei Überschreitung der PM10-Feinstaub-Grenzwerte die Aufstellung von… …(einschl. Toleranzmarge) in drei Städten (Bernau bei Berlin, Cottbus und Frankfurt [Oder]) bereits im Jahr 2003 die Aufstellung von Luftreinhalteplänen (LRP)… …eine zeitlich begrenzte Messperiode – i. d. R. von einem Kalenderjahr – erfolgen. Daraus erwächst ein Problem, da die innerhalb der kurzen Messperiode… …ermittelten Immissionswerte neben den Emissionen durch den jeweils vorherrschenden Witterungsverlauf des Messjahres erheblich bestimmt werden. Die Bewertung von… …Minderungsmaßnahmen der Immissionskonzentration kann damit auf der Grundlage des Verglei ches von Immissionsmessreihen als Vorher-Nachher-Untersuchung nicht belastbar… …erfolgen. Für die Bewertung der Wirkung von (Emissions-)Minderungsmaßnahmen anhand einjähriger Messungen der Feinstaubkonzentration muss daher der Einfluss… …Hintergrund und von Verkehrsmessstellen in den Jahren 2000–2006, die mit meteorologischen Datensätzen des Deutschen Wetterdienstes (DWD) für brandenburgische… …und der Eistage sowie der Summe der Monatsmittel-Temperaturabweichungen. Aufgrund der von Jahr zu Jahr mehr oder weniger stark differierenden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Übertragbarkeitsprüfung meteorologischer Daten (nach TA Luft) vom Messort auf einen Anlagenstandort

  Anforderungen - Datenbasis - praktische Umsetzung
  

  Dipl.-Met. Wolfram Bahmann, Dipl.-Met. André Förster, Dipl.-Met. Nicole Schmonsees

  …Standort einer Anlage eine meteorologische Mess-Station, die geeignet aufgestellt ist und von der dann auch noch Daten über mehrere Jahre für eine Auswertung… …und Anwendung zur Verfügung stehen. Deshalb wird vor einer Ausbreitungsrechnung nach TA Luft eine Übertragbarkeitsprüfung von meteorologischen Daten von… …einem Messort auf den Anlagenstandort erforderlich. Der Prüfungsablauf von TALDAP (TA Luft konforme Datenprüfung) wird hier zusammen mit den… …selektieren. Die Datenbasis muss sich dabei nicht auf die Stationen des Deutschen Wetterdienstes beschränken. Auch muss die Prüfung nicht zwingend von… …Gruppe von Diplom-Meteorologen (der Firmen ArguSoft, Uppenkamp+Partner und simuPlan) eine Vorgehensweise konzipiert, die GIS-gestützt mehr Daten als bisher… …Anforderungen an die Datenprüfung Ergibt sich im Rahmen von Genehmigungsverfahren gemäß BImSchG die Notwendigkeit der Erstellung einer Immissionsprognose, so ist… …Anströmung oder Geländeeinfluss handelt (jeweils oben und unten in den Abbildungen 1 und 2). Entsprechend den bisherigen Erfahrungen im Rahmen von… …Übertragbarkeitsprüfungen wird der Schwachwindanteil als praktikabler und maßgebender Parameter herangezogen. Dies setzt voraus, dass die Auswahl von Vergleichsmesssta- 68… …Windrichtungsverteilung den Anforderungen der TA Luft in Bezug auf die Übertragbarkeit anhand von praktikablen Parametern nachgekommen. Prüfungs-Ablauf Die Durchführung der… …Übertragbarkeitsprüfung beginnt mit der exakten Bestimmung der statistischen Parameter am Standort und der Auswertung der Geländestruktur anhand von Luftbildern oder…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Kontrollwerte für thermische Verfahren der Abfallbehandlung

  Dr. Andrea Versteyl

  …möglich. Die Grenzwerte sind also der Disposition der Genehmigungs behörde entzogen. Die Festsetzung von Kontrollwerten unterhalb der Grenzwerte lässt die… …rechtliches und politisches Streitthema. Durch die Verordnung zur Absicherung von Luftqualitätsanforderungen, die zunächst als 37. BImSchV erlassen werden… …sollte und nun als Änderung der 13. BImSchV und 17. BImSchV in Kraft getreten ist, sollen die Grenzwerte für den Ausstoß von Stick stoffoxiden für… …den Rauchgasreinigungsanlagen handelt es sich aber um ein politisches Dauerthema. In der Diskussion um das Auseinanderklaffen von Emissionsgrenzwerten… …und Betriebswerten wird vom BMU derzeit die Aufnahme von Kontrollwerten in die Verordnung mit klar definierten Reaktionsmöglichkeiten der zuständigen… …Normierung von Kontrollwerten als sinnvolle Ergänzung des bestehenden Systems der Qualitätskontrolle weiterverfolgt wird. In diesem Fall könnte ein… …bundeseinheitlich festzulegen. Gleichzeitig soll mit dem Instrument auch der Reduzierung von Anlagenstandards bzw. Wettbewerbsvorteilen beim Ersatz von… …Rauchgasreinigungen in Bestandsanlagen vorgebeugt werden. Hiergegen bestehen rechtliche Bedenken: Die Festlegung von Kontrollwerten unterhalb von 50 % der 17. BImSchV… …Vorsorgegrundsatz in § 5 BImSchG nicht begründbar. Vielmehr wird durch solche Werte – unabhängig von der Prüfung im Einzelfall – ein neuer Stand der Technik definiert… …liegt auch eine strafrechtliche Missbilligung nicht mehr fern. Im Ergebnis geht es bei diesem Verständnis von Kontrollwerten nicht mehr um ein Instrument…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Rechtsschutzfragen im Zusammenhang mit der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …ein Rechtsanspruch 3 . Unter II. soll nachfolgend erörtert werden, welche rechtlichen Möglichkeiten der Antragsteller hat, wenn ihm dieser Anspruch von… …, mit denen der Antragsteller nicht einverstanden ist. Wird eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung erteilt, so geht dies nicht selten zu Lasten von… …erst Widerspruch einlegen (vgl. § 68 Abs. 1 Satz 1 VwGO). Mehrere Bundesländer haben jedoch von der Möglichkeit des § 68 Abs. 1 Satz 2, Alt. 1 VwGO… …vorgehen, stellt sich die – umstrittene – Frage der isolierten Anfechtung von Nebenbestimmungen 12 . Rechtsschutzziel des Genehmigungsempfängers ist die… …Gesetz keine Grundlage. Eine Ausnahme von dieser Regel gilt nur dann, wenn „eine isolierte Aufheb- barkeit offenkundig von vornherein ausscheidet“. Die… …nach Auffassung des erkennenden Gerichts eine isolierte Aufhebbarkeit offenkundig von vornherein ausscheide, ist potentiellen Klägern nahezulegen, neben… …Instanz grundsätzlich das Verwaltungsgericht (§ 45 VwGO); bei Kraftwerken mit einer Feuerungswärmeleistung von mehr als 300 Megawatt, bei ortsfesten Anlagen… …zur Verbrennung oder thermischen Zersetzung von Abfällen mit einer jährlichen Durchsatzleistung von mehr als 100.000 Tonnen sowie bei ortsfesten Anlagen… …Widerspruchsverfahrens bedarf es in den Bundesländern, die von der Möglichkeit des § 68 Abs. 1 Satz 2 VwGO Gebrauch gemacht haben, nicht (vgl. oben II. 1). Strebt der… …von Wissenschaft und Technik andererseits ist dies sachgerecht. Dafür spricht auch der Umstand, dass die in § 5 BImSchG statuierten Grundpflichten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Aus der LAI

  …Möglichkeit der Verschiebung der Verpflichtung zur Einhaltung von Grenzwerten (Fristverlängerung – Mitteilung nach Art. 22 Abs. 4 der Luftqualitätsrichtlinie)… …der Erarbeitung von BREF-Dokumenten und die Entsendung von Experten an das europäische IVU-Büro, den aktuellen Stand der Überarbeitung des Leitfadens… …„Ermittlung und Bewertung der Stickstoff- Deposition in Genehmigungsverfahren“ und den Stand der Technik bei Anlagen zur Entsorgung von Kühlgeräten i. S. der Nr… …. 5.4.8.10.3 / 5.4.8.11.3 der TA Luft. Ein interessanter Punkt war der TOP „WHO-Neubewertung von Dioxinen und dioxinähnlichen Substanzen“. Im Juni 2005 war auf… …täglichen Aufnahmemenge nach WHO von 1998 dadurch nicht berührt wird. Auch gesetzliche Regelwerke wie etwa die 17. BImSchV sind nicht betroffen, da die… …WHO-TEFs von 2005 wie schon die früheren nur für die wirkungsseitige Bewertung herangezogen werden sollen und nicht für Emissionen. Die LAI hat sich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Genehmigungsfähigkeit von Windenergieanlagen im Außenbereich (Privilegierung) auch auf Solaranlagen erstrecken kann, deren Beitrag zur Deckung des Eigenenergiebedarfs von… …sollen in einer Entfernung von 50 bis 60 m (Klein-Hybrid) bzw. 70 bis 100 m (Medium-Hybrid) zu jeweils einer im Außenbereich stehenden… …Vorinstanzen, des Verwaltungsgerichts Trier und des Oberverwaltungsgerichts Koblenz, bestätigt, die einen Forschungsbedarf bejaht haben. Zwar sind die von der… …Klägerin konstruierten Anlagen für eine Unterstützung des Betriebs von Großwindenergieanlagen, ihre Funktionsfähigkeit unterstellt, aktuell nicht interessant… …, weil es derzeit betriebswirtschaftlich günstiger ist, den Eigenenergiebedarf von Großwindenergieanlagen über das öffentliche Stromnetz oder mit Hilfe von… …zur Trassenwahl. Die klagende Gemeinde im Verfahren 9 A 56.07 rügte eine Verletzung ihrer kommunalen Planungshoheit im Hinblick auf ein von ihr…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Informationen aus der Europäischen Union

  …bereits fünf Jahre früher als von der EU-Kommission vorgeschlagen zu verbieten. Die Kommission wollte die HFCKW erst 2020 nicht mehr zulassen. Im Zuge der… …EU-Staats- und Regierungschefs im Dezember 2008 Abgas-Obergrenzen für Europas Neuwagenflotte beschlossen. 2012 muss bei 65 % der Neuwagen der Ausstoß von… …Verbesserung etwa von Klimaanlagen oder Reifen. Bei Überschreitung werden Strafen fällig. Diese stufenweise Einführung war das Ergebnis eines langen und… …erbitterten Streits zwischen der EU-Kommission, dem Europaparlament und den Mitgliedstaaten. Der Kompromiss weicht die ursprünglichen Vorschläge von… …EU-Umweltkommissar Stavros Dimas auf. Dimas hatte vorgeschlagen, dass von 2012 an alle Neuwagen etwa ein Fünftel weniger CO 2 ausstoßen dürfen als jetzt. Damit sollte… …IVU-Büro der Europäischen Union in Sevilla unter Mitwirkung von technischen Arbeitsgruppen erarbeitet, von der Europäischen Kommission verabschiedet und im… …reichlich genutzt wird. Das Sicherheitsnetz mit von der EU-Kommission definierten Minimumemissionsgrenzwerten soll eine Art Ausnahmen-Untergrenze darstellen… …bricht an: Die 1879 von Thomas Edison erfundene Glühlampe wird Schritt für Schritt durch leistungsfähigere Energiesparlampen ersetzt. Bei gleicher… …Energieeffizienz von Haushaltslampen sowie Produkten zur Beleuchtung von Büros, Straßen und Industrieanlagen angenommen. Ab 1. September 2009 sollen… …. Glühbirnen mit einer Leistung von mindestens 60 bis 74 Watt sind am 1. September 2011 an der Reihe, ein Jahr später soll es in der EU gar keine herkömmlichen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Veröffentlichungen

  …sich aus sieben Universitätsprofessorinnen und –professoren verschiedener Fachdisziplinen zusammen und verfügt über einen erstklassigen Stab von… …somit noch nicht berücksichtigt werden) erfasst die wichtigen Schutzgüter Klima-, Natur- und Gesundheitsschutz. Ausgehend von den Nachhaltigkeits- und… …Energieeffizienz und durch Emissionshandel sowie durch Abscheidung und Lagerung von CO 2. Es folgen dann Kapitel zu Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel… …passt daher auch zu dem eben vorgestellten SRU-Gutachten, und es ist ein großes Verdienst von Herausgeber und Verlag, die Vorträge einer breiteren… …Flächeninanspruchnahme; Wandel des Klimas – Wandel von Planung und Umweltprüfung?; Die SUP im Wasserrecht; Wasserhaushaltsaspekte in der SUP; UVP/SUP und… …Gesundheitsbelange; mögliche Einflüsse des demographischen Wandels auf die Inhalte von Umweltprüfungen sowie der demographische Wandel als Gegenstand von… …Freiherr von Bredow (Hrsg.) Biogasanlagen im EEG 2009 Erich Schmidt Verlag Berlin 2009, 350 S. Das vorliegende Werk betrachtet umfassend die rechtlichen… …dabei ineinander; es geht um die Klimabilanz der Biospritproduktion, den Wettbewerb von landwirtschaftlichen Anbauflächen und die Nachhaltigkeit sowie… …soziale Verträglichkeit. Die hier vorgelegte Studie, von der Universität Leipzig 2008 als Dissertation angenommen, stellt auf Immissionsschutz 2 · 09 89… …verschiedener Handelsmaßnahmen die rechtliche Umsetzbarkeit von Nachhaltigkeitskriterien für die Biospritproduktion. So gestatten die Vertragstexte der WTO bei…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Aktuelle Umweltvorschriften

  …Aktuelle Aktuelle Umweltvorschriften Europäische Union 91/414/EWG – RL Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln Stand: 19. Dezember 2008… …www.UMWELTdigital.de/377442 1. FlugLSV – Verordnung über die Datenerfassung und das Berechnungsverfahren für die Festsetzung von Lärmschutzbereichen Stand: 27. Dezember 2008… …www.UMWELTdigital.de/64962 17. BImSchV – Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen Stand: 27. Januar 2009 www.UMWELTdigital.de/10899 13. BImSchV –… …Verfahren über die Gewährung von Zuwendungen bei Anschaffung emissionsarmer schwerer Nutzfahrzeuge Stand: 14. Januar 2009 www.UMWELTdigital.de/384265 10… …. BImSchV – Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraftstoffen Stand: 27. Januar 2009 www.UMWELTdigital.de/385598…

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