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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2023

  Ergebnisse der 100. Umweltministerkonferenz in Königswinter

  Mehr Tempo beim Ausbau der Erneuerbaren Energien, stärkere Sicerung von Naturschutzflächen und ein ambitionierter Klimaschutz in allen Sektoren
  

  …Umweltministerkonferenz hat auf ihrer Sitzung in Königswinter einen ambitionierten Klimaschutz gefordert und die Bundesregierung zu Nachbesserungen aufgefordert, um die… …Frühjahrssitzung in Königswinter bei Bonn. Nordrhein-­Westfalen hat in diesem Jahr den Vorsitz der Umweltministerkonferenz inne. „Daher müssen wir gegensteuern und… …ausgesprochen hat, das Ambitionsniveau beim Klimaschutz aufrecht zu erhalten. Es ist an uns, ambitionierte Ziele nicht nur zu setzen, sondern diese vor allem… …Ergebnisse der Weltnaturkonferenz, die im Dezember 2022 in Montreal stattgefunden hat. „Wir verzeichnen heute das größte Artensterben seit Menschengedenken… …Biodiversitätsverlust geht. Die Bundesregierung hat deshalb die Vorlage eines Natur-Flächen-Gesetzes angekündigt, durch das die gesetzlichen Grundlagen geschaffen werden… …nationaler, europäischer und internationaler Ebene verpflichtet hat – etwa mit dem historischen Beschluss von Montréal. Bis zum Sommer werde ich Eckpunkte für… …Lebensmittelabfälle stellen eine Belastung für Böden und Umwelt dar und bedrohen die Artenvielfalt. Gentechnik Die Umweltministerkonferenz von Bund und Ländern hat sich… …Wahrscheinlichkeit eines Schadens für Ökosysteme und Naturhaushalte bewerten zu können. Fluglärm Die Umweltministerkonferenz hat sich in der Debatte um die Evaluierung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2023

  Keine Pflicht zur Umstellung des Betriebs einer LNG-Anbindungsleitung auf grünen Wasserstoff vor dem 31. Dezember 2043

  …durchgeleitet werden dürfen, wäre daher unzulässig. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 22. Juni 2023 entschieden. Der Kläger, eine anerkannte…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2023

  LAI

  …TA Luft, Stand 01. März 2023, wurde auf der 147. Sitzung durch die LAI beschlossen. Mit ihrem Umlauf 11/2023 hat die Umweltministerkonferenz die… …beschlossen. Mit ihrem Umlauf 13/2023 hat die Umweltministerkonferenz die Aktualisierung der LAI-Hinweise zur Auslegung der TA Lärm zur Kenntnis genommen und…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Beurteilung der Luftqualität – und welche Werte wollen wir?

  Dr. Eckehard Koch

  …‚Wirkungsfragen‘ Vorschläge für Immissions-Richtwerte abgeleitet hat, von denen aus in einzelnen Fällen Immissionswerte festgelegt wurden. Es gab sogar im damaligen… …heutzutage? Im Grunde hat sich an dieser Situation doch einiges geändert. Wir haben die neue TA Luft von 2021 mit ihren eigenen Werten, aber wir haben… …4/2021, S. 213, und 1/2023, S. 43, ausgeführt. Vor diesem Hintergrund der weitreichenden Folgen der Luftverschmutzung hat die WHO im September 2021 ihre… …Feinstaub (PM 2,5) von höchstens 5 µg/m 3 und für eine mittlere jährliche Stickstoffdioxid (NO 2)-Konzentration einen Wert von höchstens 10 µg/m 3 . Nun hat…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Inhalt / Impressum

  …& NORMUNG Rechtsprechung 100 ➤ Der Käufer eines Kraftfahrzeugs mit einer unzulässigen ­Abschalteinrichtung hat gegen den Fahrzeughersteller einen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Die Sonderregelungen zur Bewältigung einer Gasmangellage im Immissionsschutzrecht

  Alfred Scheidler

  …auf den Energiemärkten deutlich verschärfte. Um einer drohenden Gasmangellage entgegen zu wirken, hat der Gesetzgeber im zweiten Halbjahr 2022… …Inkrafttreten des 14. BImSchG-Änderungsgesetzes am 26. 10. 2022 hat sich dies aber inzwischen – wenn auch zunächst nur vorübergehend – überholt: Die mit diesem… …eines neuen Brenners oder eines Öltanks ein förmliches Verfahren nach den §§ 15, 16 BImSchG durchzuführen wäre. Auch insofern hat aber das 14… …den Antrag kann eine Prüfung der Kriterien nach den Vorgaben des § 23 Abs. 1 der 13. BImSchV bzw. § 32 Abs. 1 der 44. BImSchV entfallen; vielmehr hat… …die genannten Voraussetzungen bejahen zu können 45 . Im Rahmen seines Antrages hat der Anlagenbetreiber lediglich nachvollziehbar darzulegen, dass die… …können. Er hat anzugeben, welcher Emissionswert erwartbar erreicht werden kann 46 . b) Abweichungen nach § 31b Abs. 1 und § 31d Abs. 1 BImSchG… …ausgestattet werden müsste. Insofern hat der Anlagenbetreiber im Rahmen seines Antrages lediglich nachvollziehbar darzulegen, dass die Anforderungen des Betriebs… …einer Abgasreinigungsanlage nicht eingehalten werden können. Er hat anzugeben, welcher Emissionswert erwartbar erreicht werden kann. Soweit eine Umrüstung… …Betreiber die Nachrüstung mit einer Abgasreinigungsanlage bzw. einer Emissionsminderungsvorrichtung zumutbar ist, hat sie zu erfolgen 55 . d) Unterrichtungs-…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Anhang I der Störfall-Verordnung – Teil 2

  Anwendung der 2 %-Regel
  

  Michael Mrowietz
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Möglichkeiten und Voraussetzungen für die Beschleunigung der Umweltverträglichkeitsprüfung

  Teresa Lange, Tobias Dankert, Isabelle Franzen-Reuter

  …­Umweltverträglichkeitsprüfung B. Eng. Teresa Lange ist Projektleiterin Immissionsschutz/Genehmigungsmanagement bei ARU Ingenieurgesellschaft mbH und hat an der FH Münster ihre…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  EU-Mitgliedstaaten machen Weg frei für emissionsfreie PKW ab 2035

  Mehr Kohle und Kraftstoff verbraucht – mehr Erneuerbare und insgesamt reduzierter Energieverbrauch dämpfen Effekte
  

  …Energie hat heute die Neuregelung der CO 2-Flottengrenzwerte für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge verabschiedet. Die Bundesregierung hat von Beginn an den… …der EU neuzugelassenen Pkw und kleinen Nutzfahrzeuge. Darüber hinaus hat die EU-Kommission angekündigt, den Erwägungsgrund 11 der Verordnung nach…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  UBA-Prognose: Treibhausgasemissionen sanken 2022 um 1,9 Prozent

  Mehr Kohle und Kraftstoff verbraucht – mehr Erneuerbare und insgesamt reduzierter Energieverbrauch dämpfen Effekte
  

  …einmal zwei Prozent. Trotz des insgesamt rückläufigen Energieeinsatzes vor allem in der Industrie hat sich der Anstieg der Treibhausgasemissionen aufgrund… …gestiegen. Nachdem die Corona-Einschränkungen weitgehend aufgehoben wurden, hat der Pkw-Verkehr wieder leicht zugenommen. Außerdem wurden die hohen…