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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Die für genehmigungsbedürftige Anlagen relevanten Änderungen des BImSchG durch das Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt (RGU) und das Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts

  Rechtsanwalt Andreas Theuer, Rechtsanwalt Dr. Alexander Kenyeressy

  …sowohl aus der Mitte des Bundestages 3 – von der CDU/ CSU- und SPD-Fraktion – als auch von der Bundesregierung 4 eingebracht worden sind. Nach… …Teilgenehmigung, der Zulassung vorzeitigen Beginns und beim Vorbescheid verändert worden. Auch hat es Änderungen bei den Vorschriften zu den Nebenbestimmungen und –… …Überschreitungsgebiet zwar verringert, bei der jedoch auch nach der Änderung der einschlägige zulässige Immissionsgrenzwert noch überschritten wird… …angefügt worden: „Eine beantragte Änderungsgenehmigung darf auch dann nicht versagt werden, wenn zwar nach ihrer Durchführung nicht alle Immissionswerte… …auch für sie gelten 11 , ist – kompliziert – wie folgt juristisch argumentiert worden: Da auf der Grundlage von § 17 BImSchG auch Anordnungen erlassen… …Absichten des Anlagenbetreibers ankommt und ob und in welchem Umfang auch Kapazitätserweiterungen zulässig sind. 15 Ab Inkrafttreten des neuen § 6 Abs. 3… …der zu ändernden Anlage durchgeführt werden muss, sondern dass z. B. auch andere Anlagen des Betreibers oder Anlagen Dritter in Frage kommen. Denn… …pipe“-Techniken als Maßnahmen in Frage kommen, sondern auch z. B. verfahrensintegrierte Maßnahmen (z. B. zu Einsatzstoffen). Da auf „neu zu errichtende Anlagen“… …. 23 Diese auf Neuanlagen bezogene Aussage gilt wegen der sowohl für Neuanlagen als auch für Anlagenänderungen im Ergebnis gleichen Anforderungen auch… …Luftreinhalteplänen der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ausdrücklich genannt wird, § 47 Abs. 4 S. 1 BImSchG, und auch bei planunabhängigen Maßnahmen zu berücksichtigen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Entwicklung der SO₂- und NO₂- Immissionen in Baden-Württemberg seit 1965

  Katharina Edelmann, Dr Dieter Ahrens, Prof. Dr. Helmut Mayer

  …vor. Ziel der Bearbeitung war es auch, die Daten aus den schriftlichen Berichten der frühen Messkampagnen zu sichern. Die höchstmögliche Auflösung der… …bezüglich der Anzahl der Stationen und gemessenen Komponenten, sondern auch der Messorte und lokalen Standorte. Aber auch bei gleichen Standorten hat sich das… …vor hohen Immissionsbelastungen im Einflussbereich von Anlagen zu sorgen. Mit der TA Luft 1964 wurden auch erstmals Messungen der Immissionsbelastung… …Diskussion über effektiven Immissionsschutz auch bei weitergehendem Anstieg der Emissionen, aus welcher heraus das „Gesetz über Vorsorgemaßnahmen zur… …über die nasse Deposition als „Saurer Regen“ in Gewässer und Böden und trägt zu deren Versauerung bei. Stickstoffoxide Stickstoffoxide, abgekürzt auch… …waren die Definitionen der Grenzwerte, auch durch die auf Anlagen bezogenen Mess-und Auswertevorschriften der TA Luft, nicht immer kongruent mit dieser… …Grenzwertsetzung für Luftschadstoffe, unabhängig vom Begriff der „Anlage“, in deut sches Recht übernommen. (Siehe hierzu auch die Tab. 1–3.) Beginn des… …langjährigen Jahresmitteltemperaturen von etwa 10 °C aus. (Siehe hierzu auch Tab. 4.) 2.6 Oberrheinebene Das Klima und die Austauschbedingungen in diesem… …Naturraum (auch Oberrheingraben genannt) werden besonders stark durch die orographische Struktur geprägt (Abb. 1). Während die warmen und feuchten Luftmassen… …thermisch wie auch lufthygienisch günstig ist. Mit einer jährlichen Niederschlagsmenge von 760 mm gehört Heilbronn zu den niederschlagsärmeren Gebieten im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Feinstaubemissionen von Öl-, Gas- und Pelletkesseln

  Dr.-Ing. Michael Struschka, Dipl.-Ing. Maike Springmann, Dipl.-Ing. Julia Goy, Dipl.-Ing. Christian Schäfer

  …als auch täglich stark und hängt vor allem von der Außentemperatur und dem Nutzerverhalten ab. Die volle Auslastung des Kessels wird in der Praxis nur… …einer Betriebsweise mit verschiedenen Wärmebedarfsprofilen betrieben. Sowohl im stationären Dauerbetrieb als auch beim realitätsnahem Betrieb mit… …ergeben. Mit abnehmendem Schwefelgehalt im Heizöl nimmt auch die kondensierbare Staubemission ab. Bei schwefelarmen Heizölqualitäten (mit oder ohne… …durchweg höher als beim Öl- bzw. Gaskessel und nehmen auch beim Taktbetrieb gegenüber dem Dauerbetrieb zu. So liegen z. B. beim Pelletkessel die… …und diskutiert. Dies betrifft auch Heizungsanlagen im Geltungsbereich der 1. BImSchV. In der novellierten Fassung ist hierbei vor allem eine… …Gebäudebeheizung nicht repräsentativ. In der Realität schwankt der vom Heizkessel abzudeckende Wärmebedarf sowohl jahreszeitlich als auch täglich stark und hängt vor… …definierte Spreizung zwischen Vor- und Rücklauftemperatur eingestellt als auch eine bestimmte Wärmeleistung abgeführt werden kann. Abbildung 1 zeigt die… …. Um auch die kondensierbaren Anteile in Form von H 2SO 4 zu erfassen, wurde die Schwefelsäurekonzentration im Abgas der Öl- und Gasfeuerung gemessen… …, müssen bei der Staubprobenahme die isokinetischen Bedingungen entsprechend dem aktuellen Kesselzustand nachgeregelt werden. Hierdurch wird auch erreicht… …ebenfalls außerhalb des Abgasrohres aufgebaut und wurde auch elektrisch beheizt, beim Brennerstopp (Öl- und Gaskessel) wurde auch hier die Teilstromentnahme…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Zu dem Begriff der "Pflegeanstalt" im Sinne von Nr. 6.1 lit. f 3. Alt TA Lärm

  Dr. Moritz Maus

  …. Diese finden auch bei der Auslegung von Verwaltungsvorschriften Anwendung 2 . 2.1 Wortsinn Die Auslegung von Nr. 6.1 lit. f 3. Alt TA Lärm hat mit der… …„Pflege“. Aber auch dem Anstaltsbegriff selbst können Anhaltspunkte für die Bestimmung der Einrichtung entnommen werden. So hat das OVG Lüneburg mit Urteil… …Trägerschaft betriebene als auch privatrechtliche Einrichtungen 8 . Dieses hinsichtlich der Organisationsform neutrale Verständnis wird von der… …Carius/Angermeyer/Steinberg, Psychiat Prax 2003, 438, 442; so im Ergebnis auch Duden, Das große Wörterbuch der deutschen Sprache V, 1980, Stichwort „Pflegeheim“; vgl. auch § 1… …Ergebnis auch Ketteler, Sportanlagenlärmschutzverordnung, 1998, S. 106. 11 OVG Münster, Urt. v. 28.02.1997 – 12 A 4013/94. 12 VGH München, Beschl. v. 12. 06… …zu berücksichtigen, dass in nahezu jedem Altenheim auch in gewissem Umfang gepflegt wird, Altenheime und Pflegeheime bzw. -anstalten aber dennoch einen… …auch von der Systematik getragen. Entscheidend sei nach dem niedersächsischen Oberverwaltungsgericht insoweit der Regelungszusammenhang mit dem Kurgebiet… …Sinn des Immissionsschutzes? . Entsprechend 13 In diesem Sinn auch Ketteler, Sportanlagenlärmschutzverordnung, 1998, S. 106. 14 VGH München, Beschl. v… …12 A 4013/94; OVG Münster, Urt. v. 14. 8. 1995 – 1 A 3558/92. 21 Vgl. hierzu auch die Verordnung über bauliche Mindestanforderungen für Altenheime… …, Urt. v. 6. 11. 1970 – 218 III 68, in ZfF 1971, 120, 121 f.; vgl. zur Gegenüberstellung auch Fickert/Fieseler, Baunutzungsverordnung, 10. Auflage (2002)…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Aus der ACK / UMK

  …eigenen Land seien auf dem Weg des ökologischen Umbaus der Wirtschaft unverzichtbar, so Röttgen. Darüber hinaus müssten sich auch andere Länder ihrer… …inwieweit das Auswahlverfahren für Projekte der Internationalen Klimaschutzinitiative so optimiert werden kann, das auch die Länderaktivitä ten in den…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …werden kann. Über denkbare, aber noch nicht feststehende weitere Stufen, etwa den Ausschluss auch der Fahrzeuge mit roter Plakette ab dem Jahr 2010, hatte… …überschritten worden seien. Auch mit seiner zweiten Klage auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für seinen 1982 erstmals zugelassenen – nicht plakettenfähigen –… …, der mit Beschluss vom 14. April 2009 (10 L 44/09) abgelehnt wurde. Nunmehr blieb auch der Eilantrag von Anwohnern der geplanten Anlage ohne Erfolg. In… …m lägen auch keine Anhaltspunkte für eine unzumutbare Beeinträchtigung durch Staubeinwirkungen und Bioaerosole vor. Die Antragsteller könnten sich… …auch nicht mit Erfolg darauf berufen, die Anlage sei für sie unzumutbar, weil die Antragstellerin unter allergischem Asthma leide und sie deshalb ihr… …Seiten umfassende Plan enthalte eine ausführliche Analyse und einen detaillierten Maßnahmenkatalog. Die ergriffenen Maßnahmen seien auch verhältnismäßig…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Informationen aus der Europ?ischen Union

  …Fernseher, Waschmaschinen oder Kühlschränke auch künftig mit einer Skala von A bis G klassifiziert werden. Für besonders sparsame Produkte sollen zusätzlich… …mission, ist auch die Gesamtstrategie der EU zur Bekämpfung des Klimawandels sowie zur Förderung von Wirtschaftswachstum und nachhaltiger Entwicklung… …Verpflichtungen auszuarbeiten, um die Fahrgastrechte im öffentlichen Nahverkehr zu stärken. Dabei geht es auch um Menschen mit Behinderungen – sie müssen genauso… …wie der Rest der Bevölkerung das Recht und die Möglichkeit haben, öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen. Die Kommission wird auch in Zukunft… …Führerscheinprüfungen übernommen werden kann. Auch die Informationssysteme in den Städten sind sehr unterschiedlich. Wenn Reisende den öffentlichen Nahverkehr nutzen… …möchten, hängt viel davon ab, ob sie zum Beispiel die Fahrkartenautoma ten auf Anhieb verstehen. Auch für ältere Bürger gilt: je verständlicher, desto… …Frage der Finanzierung. Auch da kann ein Leitfaden helfen, den die Kommission erstellen wird. Dabei geht es auch um die Wirksamkeit verschiedener Lösungen… …135 Gramm steht. Die vorgeschlagenen Werte beziehen sich auf den durchschnittlichen Flottenverbrauch. Somit ist Herstellern auch künftig erlaubt… …2-Begrenzung weiterhin ausgenommen bleiben. Verbraucher können mit einem spritund somit CO 2-sparsamen Auto Kosten von bis zu 2.000 Euro sparen. Auch für die… …Lieferanten von Reifen für Pkw und Nutzfahrzeuge ihre Kunden über die Qualität ihrer Produkte in den drei Kategorien informieren. Auch für die Werbung und das…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Veröffentlichungen

  …unverzichtbar. Das gilt wie in vielen anderen Bereichen auch im Umweltschutz bzw. im Immissionsschutz. Daher wird hier die vorliegende Schrift vorgestellt. Die… …interessant ist auch die Beschreibung der derzeit sehr dynamisch verlaufenden Entwicklung anderer Emissionshandelssysteme außerhalb der EU und deren Verknüpfung… …Firmen von Abgas- und Heizungsanlagen und die Mitarbeiter der Planungsbüros der Haustechnik zu empfehlen, sondern auch für Architekten, Sachverständige… …explosionsgefährdeten Bereichen als auch für die Betreiber von Ex-Anlagen unabdingbar ist. Alle auf diesem Gebiet arbeitenden Betreiber und Hersteller von Geräten und… …umfangreichen und detaillierten Buches ist es, eine Definitionsplattform für den Explosionsschutz und angrenzende Gebiete zu schaffen, u. a. auch, um neue… …Begriffsfindungen bei den Regelsetzern zu vermeiden und unterschiedliche Definitionen zu gleichen Begriffen auszuschließen. Es eröffnet auch die Möglichkeit, sich… …an der Bergischen Universität Wuppertal. Immissionsschutz 1 · 10 39 Veröffentlichungen Darum ist auch der Blick in die europäischen Nachbarländer und… …Umwelttechnologien zu meistern sind und dass die Umwelttechnikbranche in Deutschland, aber auch im internationalen Bereich, schon heute einen bedeutenden und… …, gerade auch in den Bundesländern, aber ebenso in den USA, Japan, Brasilien, Russland, Indien und China. Er zeigt technologische Trends, das wirtschaftliche… …Potential und regionale Schwerpunkte der Umwelttechnologien in Deutschland auf, für die Länder auch die Förderpolitik. Sechs Leitmärkte werden dargestellt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Nachrichten

  …auch Heizungsanlagen strengere Grenzwerte einhalten, wenn sie mit Holz befeuert werden. Dafür sind allerdings lange Übergangsfristen vorgesehen, die… …wäre nichts gewesen. Immerhin haben in dem Schlussdokument jetzt auch China und die USA das Zwei-Grad-Ziel anerkannt, die Bereitschaft zur… …Ziel eines umfassenden, weltweiten Klimaschutzabkommens nicht aufgeben werden. Quelle: BMU Feinstaubwerte auch im Jahr 2009 erhöht –… …beiden vergangenen Jahren. Es ist daher zu befürchten, dass der neue Grenzwert auch im Jahr 2010 an vielen Orten nicht eingehalten werden wird.“, sagt… …Jochen Flasbarth, Präsident des UBA. Grenzwert- Überschreitungen treten vor allem in Städten und Ballungsräumen auf, also dort, wo auch ein Großteil der… …Bevölkerung lebt. Stickstoffoxide entstammen vornehmlich den Emissionen des Verkehrs sowie Verbrennungsprozessen in Industrie und Haushalten. Auch die… …Flasbarth. Die vorläufige Auswertung der Luftqualitätswerte des Jahres 2009, auch im Vergleich zu den Vorjahren, steht im Internet unter…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Umweltinformationen

  …Flächenverbrauchs. Neben einer Langfassung steht den Bürgern mit den Umweltakzenten 2009/10 auch eine auf zehn Schwerpunkte der Umweltpolitik konzentrierte Version… …reaktiv begegnet werden. Vorausschauendes Handeln kann Schäden verhindern, die Lebensqualität erhöhen sowie neue, auch wirtschaftliche, Möglichkeiten… …. Mit dem neuen Bericht erfüllt die Landesregierung auch die Verpflichtung aus dem Umweltinformationsgesetz, aktiv Informationen zur Umwelt zu verbreiten… …werden, die bis zu zweieinhalb Mal so hohe CO 2-Emissionen aufweisen wie die herkömmliche Erdölproduktion. Doch auch deren Emissionen steigen durch immer… …Erwachsenen, schwere Erkrankungen von Kindern nehmen zu. „In Ländern wie Nigeria und Ecuador, aber auch in Kanada, verursacht die Erdölgewinnung… …Abteilung Landwirtschaft und Bioenergie beim WWF Deutschland. Auch der BEE unterstützt diese Forderung nachdrücklich. Solche Standards müssten Obergrenzen für…

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