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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Bundeskabinett beschließt Novelle des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Umweltinformationen Bundeskabinett beschließt Novelle des ­Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes Die Bundesregierung hat am 21. 01… …reagiert. Das Klagerecht für Umweltverbände wird an die internationalen und europarechtlichen Standards angepasst. Zudem setzt die Bundesregierung mit der… …zählt, dass künftig auch Stiftungen als Umweltvereinigung anerkannt werden können. Zugleich wird die Anerkennung von klageberechtigten Umweltvereinigungen… …deutlicher auf die räumliche und inhaltliche Betroffenheit ausgerichtet und der Anwendungsbereich des Gesetzes klarstellend ergänzt. Zur Beschleunigung von… …In­frastrukturvorhaben und Gerichtsverfahren, die dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz unterfallen, werden unter anderem die bestehende Missbrauchsklausel konkretisiert, eine… …Klageerwiderungsfrist eingeführt und Gerichtsverfahren inhaltlich stärker fokussiert. Die aufschiebende Wirkung von Rechtsbehelfen gegen Infrastrukturvorhaben entfällt… …, wobei der Rechtsschutz im Eilrechtsverfahren unberührt bleibt. Wirksamer Rechtsschutz versetzt die Öffentlichkeit in die Lage, ihre Rechte auf Zugang zu… …Gerichtshof und die Vertragsstaatenkonferenz der Aarhus-Konvention hatten die deutschen Regelungen zum Gerichtszugang in Umweltangelegenheiten als unzureichend…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Gute Luft auf einen Blick: UBA veröffentlicht neuen Luftqualitätsindex und modernisierte App

  Umweltbundesamt überarbeitet Methode zur Beurteilung der Luftqualität und gibt Verhaltenstipps in überarbeiteter App
  

  …Methode zur Beurteilung der Luftqualität und gibt Verhaltenstipps in überarbeiteter App Wie gut ist die Luft, die wir atmen? Der neue Luftqualitätsindex des… …Umweltbundesamtes liefert künftig Antworten auf Grundlage aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisse. Der Index bewertet die Konzentration von Luftschadstoffen, leitet… …Gesundheitsrisiken ab und gibt Verhaltenstipps für die ­Allgemeinbevölkerung und empfindliche Gruppen. Zudem hat das Umweltbundesamt seine App „Luftqualität“ und das… …Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf weiterentwickelt. Ziel ist es, die Luftqualität in Deutschland künftig noch stärker nach gesundheitlichen Risiken zu bewerten sowie die… …aktuellen Leitlinien der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und die EU-Richtlinie zur Luftqualität mit in die Bewertung einzubeziehen. UBA-Präsident Dirk… …Messner: „Saubere Luft ist die Voraussetzung für ein gesundes Leben. Der neue UBA-Luftqualitätsindex nimmt diesen Zusammenhang noch stärker in den Blick… …, indem er zeigt, wie stark Luftschadstoffe – bereits in geringen Konzentrationen – unsere Gesundheit beeinträchtigen können. Daher wird die Luftqualität… …, der die gesundheitlichen Auswirkungen unterschiedlicher Luftschadstoffe vergleichbar macht. Alle Schadstoffe werden künftig nach einem einheitlichen… …bewertet reale Messdaten zu den Luftschadstoffen Feinstaub (PM2.5 und PM 10), Stickstoffdioxid, Ozon und Schwefeldioxid. Die Daten werden in Kategorien von… …wegen Herz-, Kreislauf- und Atemwegserkrankungen) und zum Sterbegeschehen abgeleitet wurde. Auch die Vorhersage der Luftschadstoffkonzentration 24…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Emissionshandel: 21 Milliarden Euro fließen in den Klima- und Transformationsfonds

  Emissionshandel bewährt sich als Treiber wirtschaftlicher, energieeffizienter Technologien
  

  …wirtschaftlicher, ­energieeffizienter Technologien Die Einnahmen aus dem europäischen und dem nationalen Emissionshandel lagen in Deutschland im Jahr 2025 bei 21,4… …Milliarden Euro. Die Erlöse aus diesen beiden zentralen marktwirtschaftlichen Klimaschutzinstrumenten lagen damit deutlich über dem Ergebnis des Vorjahres… …(18,5 Milliarden Euro). Dies berichtet die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) im Umweltbundesamt (UBA). Die Erlöse fließen vollständig in den Klima-… …wirkungsvollen Maßnahmen setzt die CO 2-Bepreisung entscheidende Impulse für den klimaschonenden Umbau unserer Gesellschaft“, sagt UBA-Präsident Dirk Messner… …. „Dabei spielen die Einnahmen aus dem Emissionshandel eine unerlässliche Rolle: Sie fließen in Programme zum Klimaschutz, wie zum Beispiel in die… …energetische Gebäudesanierung, in die Dekarbonisierung der Industrie sowie in den Ausbau der erneuerbaren Energien, der Elektromobilität und der… …auf die deutsche Klimapolitik konsequent berücksichtigt werden.“ Der Europäische Emissionshandel 1 (EU- ETS 1) umfasst die Treibhausgasemissionen aus… …von rund 5,4 Milliarden Euro erzielt. Damit lagen die Einnahmen leicht unter dem Vorjahresniveau (2024: 5,5 Milliarden Euro). Dagegen stiegen die… …Einnahmen aus der CO 2-Bepreisung im nationalen Emissionshandel (nEHS) für Wärme und Verkehr gegenüber dem Vorjahr deutlich an. Im nEHS lagen die Einnahmen im… …Jahr 2025 bei rund 16 Milliarden Euro und damit rund 23 Prozent über dem Vorjahreswert (2024: 13 Milliarden Euro). Die Gesamteinnahmen stiegen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Neuer Kampf gegen Feinstaub und Stickstoffdioxid: Deutsche Umwelthilfe startet bundesweite Schwerpunkt-Aktion „Saubere Luft 2030“

  …jedes Jahr durch Feinstaub und 23.000 Todesfälle durch das Dieselabgasgift Stickstoffdioxid (NO 2) zu verzeichnen sind, startet die Deutsche Umwelthilfe… …(DUH) die bundesweite Schwerpunkt-Aktion „Saubere Luft 2030“. Ziel ist die sichere und flächendeckende Einhaltung der ab 2030 europaweit verbindlichen… …Grenzwerte für Luftschadstoffe wie Feinstaub und NO 2 und darüber hinaus die schnellstmögliche Erreichung der deutlich strengeren Richtwerte der… …Weltgesundheitsorganisation WHO für wirksamen Gesundheitsschutz. Dafür müssen bereits ab dem Jahr 2026 Luftreinhaltefahrpläne erstellt werden, die alle notwendigen Maßnahmen… …zur Einhaltung der neuen Grenzwerte enthalten müssen. Mit der neuen Luftreinhaltungs-Schwerpunkt-­ Aktion „Saubere Luft 2030“ knüpft die DUH an ihre… …und Verbraucherinstitutionen wird die DUH über die Hauptverursacher der Luftverschmutzung aufklären, Möglichkeiten zur Verbesserung der Luftqualität auf… …allen politischen und gesellschaftlichen Ebenen aufzeigen und notfalls auch auf dem Klageweg die notwendigen Maßnahmen für eine wirklich Saubere Luft… …dem Druck von Industrie, Auto- und Ölkonzernen. Nachdem die 2010 in Kraft getretenen Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxid erst mit 14-jähriger… …verschärft. Wir werden dieses Mal keine Überschreitung akzeptieren, sondern bereits vor Inkrafttreten durch unsere Schwerpunkt-Aktion sicherstellen, dass die… …Saubere Luft in Deutschland durchgesetzt wird. Mit unserer vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg gewonnenen Luftreinhalte- Klage gegen die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Erstmals Versteigerungen im nationalen Emissionshandel

  Versteigerungen im Preiskorridor ebnen den Weg in den neuen europäischen Emissionshandel für Brennstoffe (EU-ETS 2)
  

  …­europäischen Emissionshandel für Brennstoffe (EU-ETS 2) 2026 werden die Emissionszertifikate im nationalen Emissionshandel (nEHS) erstmals versteigert. Die… …Durchführung dieser Versteigerungen im nEHS hat das Umweltbundesamt (UBA) die Energiebörse European Energy Exchange (EEX) mit Sitz in Leipzig am 22. 09. 2025… …beauftragt. „Die CO 2-Bepreisung im Gebäude- und Verkehrsbereich ist ein zentraler Baustein, um die deutschen Klimaschutzziele in diesen Sektoren zu erreichen“… …, sagt UBA-Präsident Dirk Messner. „Im letzten Jahr betrugen die Erlöse in diesem Bereich rund 13 Milliarden Euro. Diese flossen über den Klima- und… …Transformationsfonds der Bundesregierung in Programme zur Dekarbonisierung und zum Klimaschutz, wie z. B. in die energetische Gebäudesanierung, in die Dekarbonisierung… …folgt im Jahr 2026 der Übergang auf Versteigerungen im Preiskorridor mit einem Mindestpreis von 55 Euro und einem Höchstpreis von 65 Euro. Die… …Rahmenbedingungen für die Veräußerung ab 2026 hatte die Bundesregierung im September 2025 in einer Novellierung der Brennstoffemissionshandelsverordnung (BEHV)… …festgelegt. Teilnehmer des nEHS sind die sogenannten Inverkehrbringer von Brennstoffen, also etwa Gaslieferanten oder Unternehmen der Mineralölwirtschaft… …. Diese Unternehmen müssen sich nun auf das Versteigerungsverfahren vorbereiten. „Mit dem Zuschlag an die Leipziger Energiebörse EEX sind nun die… …Stelle für den Vollzug des nEHS hatte diesen Auftrag europaweit ausgeschrieben. Das Mandat der EEX umfasst die Veräußerung (Versteigerung und Verkauf) der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Entscheidungskompetenz des Immissionsschutzbeauftragten?

  Jürgen Nagel

  …Recklinghausen Der Anlagenbetreiber ist verpflichtet, den Immissionsschutzbeauftragten zu unterstützen, zum Beispiel durch Hilfspersonal. Der Aufsatz erörtert die… …Frage, wer zuständig ist, Entscheidungen über die Unterstützungspflicht zu treffen. Naheliegend ist, dass der Anlagenbetreiber – auch als Träger der… …Kosten – diese Entscheidungen treffen darf. Es wird hier jedoch vorgeschlagen, dass aus diversen Gründen der Immissionsschutzbeauftragte die… …Verfügung zu stellen und die Teilnahme an Schulungen zu ermöglichen. Die Kosten der Unterstützungsmaßnahmen trägt der Anlagenbetreiber. 2 Bei der… …Unterstützung Maßnahmen der Unterstützung sind Hilfspersonal sowie Räume, Einrichtungen, Geräte und Mittel zur Verfügung zu stellen und die Teilnahme an… …nur das Hilfspersonal erwähnt. Zum Hilfspersonal gehören „alle Personen, die dem Immissionsschutzbeauftragten bei der Erfüllung seiner Aufgaben… …, auch betriebsangehörige Fachberater für Einzelfragen und die Stellvertreter des Immissionsschutzbeauftragten. 7 Das sind nur Beispiele, keine… …abschließende Aufzählung, was sich aus dem Wort „insbesondere“ ergibt. 8 Bei Soldaten oder Beamten als Immissionsschutzbeauftragte ergibt sich die… …unterstellt, dass der Anlagenbetreiber, der ohnehin zu Unterstützungsmaßnahmen verpflichtet ist und die Kosten zu tragen hat, auch berechtigt ist, über die… …existiert zwar keine Vorschrift, die es dem Betreiber verbietet, dem Immissionsschutzbeauftragten fachliche Weisungen zu erteilen. 11 Der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Neue Messkampagne untersucht Wolken über dem arktischen Meereis

  …Forschungsflügen, wie Wolken und Meereis miteinander interagieren und welche Rolle sie für die schnelle und verstärkte Erwärmung der Arktis spielen Die… …internationale Forschungskampagne COMPEX (Clouds over complex environment) startet mit Messflügen über der Arktis und untersucht die Eigenschaften der Wolken über… …dem Meereis, die von Satelliten nicht detektiert werden können. Da Wolken eine zentrale Rolle für das Klima der Polarregion spielen, helfen die… …Ergebnisse den Wissenschaftler*innen zu verstehen, warum sich diese Region im weltweiten Vergleich besonders schnell erwärmt. Zudem lassen sich die gewonnenen… …Erkenntnisse nutzen, um die zugrunde liegenden Prozesse in zukünftigen Klimamodellierungen genauer abzubilden. Geleitet wird das Forschungsvorhaben von Dr. Mario… …Mech vom Institut für Geophysik und Meteorologie der Universität zu Köln. Beteiligt sind unter anderem die Universitäten Leipzig sowie das… …Alfred-Wegener-Institut für Polar- und Meeresforschung. Die Messkampagne ist Teil des Sonderforschungsbereichs/Transregios (AC)³ – „Arctic Amplification“ unter Leitung der… …Universität Leipzig, der die schnelle und verstärkte Erwärmung der Arktis untersucht. Das wesentliche Ziel dieses Forschungsprojekts ist es zu entschlüsseln… …Meereises. Insbesondere untersuchen die Wissenschaftler*innen, wie stark Wolken und Eis Strahlung aufnehmen und wieder abgeben, und wie Wärme und Feuchtigkeit… …zwischen Oberfläche und Atmosphäre transportiert werden. Die neuen Messungen erweitern bestehende Datensätze aus der Arktis und ermöglichen gleichzeitig eine…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Kommission beschließt, BULGARIEN, LITAUEN, PORTUGAL und SCHWEDEN vor dem Gerichtshof der Europäischen Union zu verklagen, weil sie ihre Emissionen mehrerer Luftschadstoffe nicht verringert haben

  …sie ihre Emissionen mehrerer Luftschadstoffe nicht verringert haben Die Kommission hat am 21. 11. 2025 beschlossen, Bulgarien, Litauen, Portugal und… …Richtlinie über die Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe (Richtlinie (EU) 2016/2284, im Folgenden „NEC-­ Richtlinie“) nicht… …nachgekommen sind. Die NEC-Richtlinie sieht nationale Emissionsreduktionsverpflichtungen für mehrere Luftschadstoffe vor, die die einzelnen Mitgliedstaaten in… …jedem Jahr zwischen 2020 und 2029 zu erfüllen haben, und noch ehrgeizigere Reduktionsverpflichtungen für die Zeit ab 2030. Die Mitgliedstaaten müssen… …Emissionsreduktionsverpflichtungen für Stickstoffoxide (NO x) und flüchtige organische Verbindungen außer Methan (NMVOC) nicht erfüllt. Im Januar 2023 hatte die Kommission auf der… …Grundlage der Analyse der im Jahr 2022 vorgelegten nationalen Luftreinhalteprogramme und nationalen Emissionsinventare, die Daten bis 2020 enthalten, vierzehn… …Mitgliedstaaten, die ihre Emissionsreduktionsverpflichtungen für 2020 nicht erfüllten, Aufforderungsschreiben gesandt. Ammoniak ist der Schadstoff, bei dem die… …meisten Mitgliedstaaten ihren Verpflichtungen nicht nachgekommen waren. Nach der Analyse der 2023 vorgelegten ­nationalen Emissionsinventare, die Daten bis… …nationalen Luftreinhalteprogramme und gegebenenfalls aktualisierter Strategien und Maßnahmen in diesem Bereich) übermittelte die Kommission im November 2023… …Emissionsinventaren, die die Emissionsdaten bis 2023 widerspiegeln, geht hervor, dass einige Mitgliedstaaten weiter hinter ihren Emissionsreduktionsverpflichtungen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Auch 2025 wurden alle Grenzwerte zur Luftqualität eingehalten

  Weitere Anstrengungen bis 2030 dennoch erforderlich europäischen Emissionshandel für Brennstoffe (EU-ETS 2)
  

  …Emissionshandel für Brennstoffe (EU-ETS 2) Die Maßnahmen zur Luftreinhaltung zahlen sich aus: 2025 wurden in Deutschland erneut alle Grenzwerte der europäischen… …Luftqualitätsrichtlinien eingehalten. Für Feinstaub ist es bereits das achte Jahr in Folge, für Stickstoffdioxid das zweite Jahr. Allerdings lag die durchschnittliche… …Belastung mit Feinstaub und Stickstoffdioxid über der der Vorjahre. Das zeigt die vorläufige Auswertung der Messdaten der Bundesländer und des… …sich 2025 die positive Entwicklung der vergangenen Jahre fort. Es bedarf dennoch weiterer Anstrengungen zur Verbesserung der Luftqualität.“ Ab dem Jahr… …2030 sind die strengeren Grenzwerte der neuen europäischen Luftqualitätsrichtlinie bindend einzuhalten. So werden unter anderem für das Jahresmittel der… …. Langfristig sollen die Grenzwerte vollständig an die WHO-Richtwerte angepasst werden. Hierzu wurde in der neuen Luftqualitätsrichtlinie verankert, dass die… …Grenzwerte bereits Ende 2030 und danach alle fünf Jahre überprüft werden. Bis 2050 ist angestrebt, die Luftschadstoffe soweit zu reduzieren, dass die… …Verschmutzung als nicht mehr schädlich für Mensch und Umwelt gilt. „Die neuen europäischen Grenzwerte nähern sich zwar nur schrittweise an die deutlich… …ambitionierteren Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation an. Dennoch führt jede Verbesserung der Luftqualität dazu, dass das Gesundheitsrisikos für die… …Gesamtbevölkerung sinkt“, so Messner. Vergleicht man die aktuellen Luftmessdaten des Jahres 2025 mit den ab 2030 einzuhaltenden, strengeren Grenzwerten der neuen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der A1 (Anschlussstelle Kelberg bis Anschlussstelle Adenau) bleibt ohne Erfolg

  …Erfolg Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 18. 11. 2025 die Klage des BUND gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der A1 in… …Rheinland-Pfalz (Anschlussstelle Kelberg bis Anschlussstelle Adenau) abgewiesen. Die A1 ist zwischen Heiligenhafen und Saarbrücken auf einer Länge von ca. 730 km… …die Bundesfernstraßen ordnet diesen Lückenschluss dem „Vordringlichen Bedarf“ zu. Die A1 ist in diesem Bereich zudem Teil des Transeuropäischen… …Verkehrsnetzes, dessen übergeordnetes Ziel die Schaffung eines europäischen Verkehrsnetzes von hoher Qualität ist. Das streitige Vorhaben ist rund 10 km lang und… …unterschiedlichsten Themengebieten vorzulegen. Die zwischen den Beteiligten besonders umstrittene Frage, ob die vom Planfeststellungsbeschluss erteilten Ausnahmen von… …und 5 BNatSchG gestützt werden durfte, obwohl die EU-Vogelschutzrichtlinie den letztgenannten Ausnahmegrund nicht nennt, konnte das Gericht offen lassen… …. Denn es hat die Voraussetzungen des in der Richtlinie enthaltenen Ausnahmegrundes „öffentliche Sicherheit“ bejaht. Bei dem Lückenschluss handelt es sich… …Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen in die Kategorie „Vordringlicher Bedarf“ eingestuft wurde, sondern zugleich gemäß der EU-Verordnung 2024/1679 Teil des bis… …spätestens 2050 fertigzustellenden Transeuropäischen Verkehrsnetzes ist. Gerade die Schließung von Verbindungslücken wird in dieser Verordnung als ein… …Gericht keine vernünftigen Zweifel, dass die strengen Voraussetzungen des Europäischen Gerichtshofs in Bezug auf die Auslegung des Ausnahmegrundes…

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