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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Prävention in Großstädten gefordert: Hohe Feinstaubbelastung kann Schlaganfall begünstigen

  …NACHRICHTEN & PRESSE Prävention in Großstädten gefordert: Hohe Feinstaubbelastung kann Schlaganfall begünstigen Die Deutsche… …Schlaganfall-Gesellschaft (DSG) appelliert am Welt-Schlaganfalltag an deutsche Großstädte, weitere Maßnahmen gegen die Belastung der Bevölkerung durch Feinstaubbelastung zu… …Gesellschaft gelte es deshalb, auch präventiv die Luftqualität zu verbessern, um der Volkskrankheit entgegenzuwirken. In Deutschland erleiden jährlich rund… …und damit die Luft schlechter abziehe, würden in den letzten Jahren zunehmen, so der Wissenschaftler. Somit seien sogenannte „blockierende Wetterlagen“… …zusammen mit Inversionswetterlagen bei hohen Feinstaubwerten in Ballungszentren ein zunehmendes Problem. Denn auch wenn die Feinstaubbelastung in Deutschland… …in den vergangenen Jahrzehnten sinkt, überschreiten in Großstädten vor allem bei Inversionswetterlagen die Messwerte noch immer die von der… …, die anhand von Wetterdaten eine Vorhersage für die Schlaganfall-Medizinerinnen und -Mediziner geben kann, um an bestimmten Tagen zum Beispiel mehr… …Personal und mehr Betten zur Akutversorgung auf der Stroke Unit bereitzuhalten. Theoretisch könnte auch die Bevölkerung durch eine solche App gewarnt werden… …an der Zeit, dem Feinstaub weiter mit klugen Maßnahmen zu begegnen – um so die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen! n Quelle…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  LNG-Terminal "Deutsche Ostsee": Weiterbetrieb mit Verbrennungsmotoren zur Stromerzeugung genehmigungsbedürftig

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung LNG-Terminal „Deutsche Ostsee“: Weiterbetrieb mit Verbrennungsmotoren zur Stromerzeugung genehmigungsbedürftig Die… …und letzter Instanz entschieden. Die Betreiberin beantragte beim beklagten Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern unter Berufung auf eine… …Widerspruch blieben ohne Erfolg. Das Bundesverwaltungsgericht hat die hierauf gerichtete Klage abgewiesen. Die von der 38 Immissionsschutz 1·2026 RECHT &… …beschränkt. Hierunter fallen solche Änderungen nicht, für die nach den Vorschriften des Bundesimmissionsschutzgesetzes ein Änderungsgenehmigungsverfahren mit… …Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen ist. Eine solche Änderung möchte die Klägerin hier vornehmen, da mit der Änderung – Weiterbetrieb des Terminals ohne… …verbunden ist. Das Genehmigungserfordernis steht dem vorläufigen Weiterbetrieb des Terminals nicht entgegen, da der Beklagte in der mündlichen Verhandlung die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Klimafreundlicher tanken, neue Nachfrage für grünen Wasserstoff: Bundesregierung beschließt Gesetzesnovelle zur Treibhausgasminderungs-Quote

  …zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-­ Quote (THG-Quote) auf den Weg gebracht. Diese Quote ist das zentrale gesetzliche Instrument, um die… …Treibhausgasemissionen von Kraftstoffen zu senken und das Tanken so schrittweise klimaverträglicher zu machen. Sie legt fest, in welcher Höhe Kraftstoffanbieter die CO… …Strom für Elektrofahrzeuge. Bundesumweltminister Carsten Schneider: „Die Zukunft der Mobilität ist elektrisch. Aber auch für die große Bestandsflotte… …gesicherte Nachfrage, die den Ausbau der neuen Wasserstoff-Infrastruktur voranbringen wird. Herkömmliche Biokraftstoffe aus Futter- und Lebensmitteln bleiben… …gedeckelt, um negative Folgen für die Welternährung oder die Regenwälder zu vermeiden. Dafür wird der Einsatz fortschrittlicher Biokraftstoffe aus Reststoffen… …Konzernen entlohnen lassen.“ Der Gesetzentwurf setzt die Vorgaben der europäischen Erneuerbare-Energien-Richtlinie III um, deren Ziele bis zum Jahr 2030… …­erreicht werden müssen. Um der Wirtschaft mehr Investitionssicherheit zu geben, schreibt die Bundesregierung die Entwicklung jedoch bis 2040 fort und geht so… …über die EU-Richtlinie hinaus, um für die Unternehmen Planungssicherheit für ihre Investitionen zu schaffen. So werden die Treibhausgasemissionen bei… …Kraftstoffen bis zum Jahr 2040 weiter kontinuierlich sinken. Um dies zu erreichen, steigt die THG-Quote von 10,6 Prozent im Jahr 2025 schrittweise auf 59 Prozent… …im Jahr 2040 an. Die Mineralölunternehmen haben laut Gesetzentwurf folgende Möglichkeiten, die Klimaziele zu erreichen: Grüner Wasserstoff: Erstmals…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Referentenentwurf des BMUKN für eine Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2749 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf Schlachtanlagen

  …Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf Schlachtanlagen Über diese Verwaltungsvorschrift (VwV) sollen die luftseitigen Anforderungen aus… …festgeschrieben. Zudem werden Messhäufigkeiten festgelegt. Neben der Umsetzung dieser BVT-Schlussfolgerungen sieht die vorliegende VwV eine Fristverlängerung in der… …TA Luft für die Nachrüstung von Altanlagen zur Aufzucht und Haltung von Schweinen und Geflügel vor. Durch diese Verlängerung sollen Doppelarbeiten für… …Betriebsvorschriften für Tierhaltungsanlagen veröffentlicht werden, die zusätzlichen Überprüfungs- und gegebenenfalls Nachrüstbedarf verursachen könnten. Dieser… …Vorschlag ist im Vorfeld bereits mit dem Bundeslandwirtschaftsministerium vorabgestimmt worden. Die Länder- und Verbändeanhörung erfolgte parallel zur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  KI-gestützte, miniaturisierte Sensorik für Umwelt- und Gefahrstoffmonitoring

  …Forschungsprojekt FastSense – Innovative Sensorik und KI für Umwelt- und Gefahrstoffmonitoring. Ziel des Vorhabens ist die Entwicklung eines tragbaren und schnellen… …Messsystems, das modernste Sen­sortechnologien mit künstlicher Intelligenz kombiniert und neue Maßstäbe für die frühzeitige Erkennung von Schadstoffen und… …adressiert genau diese Lücke und entwickelt die Grundlagen für ein portables, robustes und hochsensitives Messsystem, das den schnellen und selektiven Nachweis… …Gaschromatographen mit einem miniaturisierten Ionenmobilitätsspektrometer (GC-IMS) kombiniert. Ergänzt wird die sensorische Hardware durch KI-basierte Algorithmen zur… …. Darüber hinaus bietet die Technologie Potenzial für Anwendungen in der zivilen Sicherheit, beispielsweise zur Detektion von Gefahr- oder Explosivstoffen… …, sowie für die industrielle Prozessüberwachung. Das Fraunhofer IPMS übernimmt im Projekt die Entwicklung und Integration der sensorischen Kernkomponenten… …mikrosystemtechnischen Komponenten ein und verantwortet insbesondere die Weiterentwicklung des IMS-Chips, die zugehörige Elektronik sowie den Aufbau des Gesamtsystems. Der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Eilantrag eines Gleitschirmfliegervereins gegen Windenergieanlage erfolglos

  …Gleitschirmfliegervereins aus dem Hochsauerlandkreis gegen die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine Windenergieanlage im südlichen Außenbereich… …von Meschede hat keinen Erfolg. Das hat das erstinstanzlich zuständige Oberverwaltungsgericht am 19. 03. 2026 entschieden. Die Windenergieanlage ist… …Genehmigungsverfahren ordnungsgemäß beteiligt worden. Die Genehmigung der Anlage durch den Hochsauerlandkreis stellt sich auch nicht als ihm gegenüber rücksichtslos dar… …Rücksichtslosigkeit ergibt sich daraus jedoch nicht. Insbesondere ist die vom Antragsteller befürchtete Existenzbedrohung nicht erkennbar. Schon aus seiner eigenen… …noch möglich ist. Im Übrigen ist in die Prüfung des Gebots der Rücksichtnahme hier ohnehin einzustellen, dass die geplante Anlage in einem…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  G20-Umweltminister einigen sich auf Erklärungen zu sauberer Luft und Kampf gegen Umweltkriminalität

  …NACHRICHTEN & PRESSE G20-Umweltminister einigen sich auf ­Erklärungen zu sauberer Luft und Kampf gegen Umweltkriminalität Die Umweltministerinnen und… …Präsidentschaft ist es gelungen, Brücken zu bauen und Debatten voranzutreiben. Die Themen saubere Luft und der Kampf gegen Umweltkriminalität verbinden die großen… …Volkswirtschaften auf der ganzen Welt. Auch die USA waren hier konstruktiv an Bord. Beides sind drängende Themen, bei denen alle von mehr Zusammenarbeit profitieren… …organisierte Verbrechen. Die beiden Erklärungen zeigen: In einer multipolaren Welt kann die Umweltpolitik ein verbindendes Element sein. Bei weiteren Themen –… …großen Mehrheit, gemeinsam an Problemlösungen zu arbeiten. Ich bedauere insbesondere, dass die G20 sich trotz der offensichtlichen Dringlichkeit nicht auf… …ignoriert.“ Umweltkriminalität ist ein ernsthaftes ­Umwelt-, aber auch Sicherheitsproblem. Dazu zählt unter anderem die Wilderei, illegale Abholzung oder… …illegaler Goldabbau und die illegale Verklappung von Müll und giftigen Substanzen. Im Kampf gegen diese Probleme Fortschritte zu machen, ist gut für die… …Umwelt, aber auch für die Sicherheit und viele andere Ziele der G20. Die G20-Erklärung ruft alle Länder auf, Gesetze gegen Umweltkriminalität zu… …respektieren und den Import natürlicher Ressourcen zu verhindern, die anderswo illegal gewonnen wurden. Südafrika wird das Thema weiter bearbeiten und an die G20… …berichten. Saubere Luft ist ein wichtiger Faktor für die Gesundheit. Internationale Zusammenarbeit kann helfen, die Luftverschmutzung zu reduzieren. Die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Bauplanungsrechtliche Privilegierungstatbestände im Kontext des Immissionsschutzrechts

  Alfred Scheidler

  …Leitender Regierungsdirektor am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab. Außerdem ist er Mitautor des Werks Feldhaus, Bundesimmissionsschutzrecht. Die… …Regel den Vorhabensbegriff des § 29 Abs. 1 BauGB erfüllen und die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen auch bei der immissionsschutzrechtlichen… …Genehmigungsvoraussetzungen (§ 6 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG) auch die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen der §§ 29 ff. BauGB erfüllen. Diese gehören zu den „anderen… …Immissionsschutzrecht und Bauplanungsrecht in einer Wechselwirkung zueinander: Einerseits konkretisiert das BImSchG die gebotene Rücksichtnahme auf die Nachbarschaft… …allgemein und folglich auch mit Wirkung für das Bebauungsrecht; andererseits bemisst sich die Schutzwürdigkeit eines Gebiets nach dem, was dort pla-… …nungsrechtlich zulässig ist. 4 Die bauplanungsrechtlichen Vorgaben gewähren dabei keinen weitergehenden Schutz als § 5 BImSchG. 5 Zur Bestimmung der Grenze der… …bauplanungsrechtlichen Zumutbarkeit von Umwelteinwirkungen ist daher auf die Begriffsbestimmungen, insbesondere den Begriff der schädlichen Umwelteinwirkungen in § 3 Abs… …. 1 BImSchG, und die materiellrechtlichen Maßstäbe des Immissionsschutzrechts nach § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BImSchG zurückzugreifen. Das BImSchG legt… …überein. 7 II. Die bauplanungsrechtlichen ­Zulassungstatbestände Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben ist gemäß § 29 BauGB nach den §§ 30… …bis 37 BauGB zu beurteilen. Danach bestimmt sich die Zulässigkeit von Vorhaben im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplanes nach § 30 BauGB…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Ergänzendes Verfahren für Windenergieanlagen im Landkreis Göttingen

  …nachteilig auf das geschützte Gebiet auswirken, bedarf es einer über eine Vorprüfung hinausgehenden Prüfung der Gebietsverträglichkeit. Die Prüfung des… …entschieden. 1·2026 Immissionsschutz 39 RECHT & NORMUNG Der Kläger, eine anerkannte Umweltvereinigung, wendet sich gegen die immissionsschutzrechtliche… …Genehmigung von fünf Wind­energieanlagen im Landkreis Göttingen (Niedersachsen), die mit umfangreichen Nebenbestimmungen (u. a. Abschaltungen von Sonnenaufgang… …bis Sonnenuntergang in der Zeit von März bis August) zum Schutz des ­Rotmilans und weiterer Greifvögel verbunden ist. Die Windenergieanlagen sollen… …festgestellt, dass die Genehmigung rechtswidrig und nicht vollziehbar ist und es zur weiteren Prüfung der Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens eines ergänzenden… …zugute. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Revision der beigeladenen Trägerin des Vorhabens zurückgewiesen und das Erfordernis eines ergänzenden… …Verfahrens bestätigt, innerhalb dessen die fehlende Natura 2000-Verträglichkeitsprüfung nachzuholen sein wird. Zwar erstreckt sich der Natura… …erheblich beeinträchtigen. Zum anderen werden die genehmigten Windenergieanlagen wiederkehrend von im Vogelschutzgebiet lebenden Rotmilanen zur Nahrungssuche… …in Richtung des benachbarten Flora-Fauna-Habitat-Gebiets überquert. Die behördliche Prüfung, ob das genehmigte Vorhaben dem artenschutzrechtlichen… …Tötungsverbot gerecht wird, ist demgegenüber nicht zu bemängeln. Für die Genehmigungserteilung kommt es auf die Sachlage im Zeitpunkt der behördlichen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Bundesregierung bringt ?Public-Viewing-Verordnung? zur Fu?ball-WM auf den Weg

  …Fußball-Weltmeisterschaft in Kanada, Mexiko und den USA sollen Fans in Deutschland die Spiele bei Übertragungen im Freien gemeinsam verfolgen können. Das Bundeskabinett… …und damit die Luft schlechter abziehe, würden in den letzten Jahren zunehmen, so der Wissenschaftler. Somit seien sogenannte „blockierende Wetterlagen“… …zusammen mit Inversionswetterlagen bei hohen Feinstaubwerten in Ballungszentren ein zunehmendes Problem. Bundesumweltminister Carsten Schneider: „Die… …Fußball-WM 2026 werden die meisten deutschen Fans vor dem Bildschirm verfolgen und mit Zeitverschiebung mitfiebern. Damit das gemeinsam beim Public Viewing… …geht, lockert die Bundesregierung die sonst gültigen Lärmschutz-Regeln. Die Public-Viewing-Verordnung erlaubt Ausnahmen vom Lärmschutz, damit gemeinsames… …die Möglichkeit, dass Public Viewing Veranstaltungen trotz Zeitverschiebung genehmigt werden können – hoffentlich sogar bei einem Finale am 19. Juli mit… …deutscher Beteiligung.“ Die zuständigen Behörden der Kommunen haben mit der Verordnung mehr Flexibilität, müssen aber im Einzelfall abwägen zwischen dem… …hiesiger Nachtzeit stattfinden, wurde in der Verordnung die Bedeutung des Schutzes der Nachtruhe hervorgehoben. Während der Turnierdauer von 39 Tagen wird es… …104 Spiele geben und fünf spielfreie Tage. Anders als bei früheren Turnieren ist der Anteil der Spiele, die in der Nachtzeit stattfinden, besonders hoch… …. Als Nachtzeit gilt in Deutschland der Zeitraum von 22 Uhr bis 6 Uhr Ortszeit. Die vier häufigsten Anstoßzeiten sind 21 Uhr (19 Spiele), 3 Uhr (12…

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