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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Inhalt / Impressum

  …eingeschränktem Prüfprogramm ➤ Zur Anwendbarkeit von § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 UmwRG auf eine ­Baugenehmigung für eine heranrückende Wohnnutzung Gesetze &…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Gerichtshof der Europäischen Union soll Fragen zur Abgabe von Emissionsberechtigungen durch einen Insolvenzverwalter und zur Zahlung einer Sanktion klären

  …Bundesverwaltungsgerichts hat das Verfahren bis zu einer Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union über die nachstehenden Vorlagefragen ausgesetzt: 1. Ist die aus… …verwalten und über es zu verfügen, auf den Insolvenzverwalter übergegangen ist? 2. Bei Bejahung der Frage 1: Ist Art. 16 Abs. 3 Satz 1 und 2 RL 2003/87/EG…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Emissionshandel: 21 Milliarden Euro fließen in den Klima- und Transformationsfonds

  Emissionshandel bewährt sich als Treiber wirtschaftlicher, energieeffizienter Technologien
  

  …auf die deutsche Klimapolitik konsequent berücksichtigt werden.“ Der Europäische Emissionshandel 1 (EU- ETS 1) umfasst die Treibhausgasemissionen aus… …Energie- und energieintensiven Industrieanlagen, des innereuropäischen Luftverkehrs sowie des Seeverkehrs. Im EU-ETS 1 ­wurden im Jahr 2025 Auktionserlöse… …entsprechend gegenüber dem Vorjahr spürbar an. Im EU-ETS 1 wird die Menge der zugeteilten Emissionsberechtigungen (EUA) jährlich reduziert, um die Emissionen… …Euro). Das Preisniveau im EU-ETS 1 war damit 2025 weiterhin deutlich höher als im nEHS (55 Euro). Ergänzend zum EU-ETS 1 startete 2021 in Deutschland der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Notwendiger Bürokratieabbau bei Anlagengenehmigungen für die aktuelle Energieversorgung

  Walter Frenz

  …sollen bis 2030 nur mindestens 80 % der Energieversorgung aus erneuerbaren Quellen stammen (§ 1 Abs. 2 EEG). Die restlichen 20 % bleiben aber ungedeckt… …, solange nicht das Fernziel einer vollständigen Ökostromerzeugung erreicht ist, die aber im EEG nicht jahreszahlbezogen bestimmt ist. 1 Zwar soll nun der… …Gaskraftwerke davon profitieren, um die Abwägung zugunsten solcher Anlagen zu erleichtern. 1 Näher Frenz, in: ders./Müggenborg/Cosack/Ruttloff/Schomerus (Hrsg.)… …, EEG 2023, 6. Aufl. 2025, § 1 EEG Rn. 25 ff. 2 Frenz, in: Berendes/Frenz/Müggenborg (Hrsg.), WHG, 2. Aufl. 2017, §§ 13a, b WHG Rn. 18. 3 Tagesschau v. 16… …. tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-soeder-mini-meiler-100. html. Letzter Abruf: 7. 4. 2026. 4 BVerfG, Urt. v. 6. 12. 2016 – 1 BvR 2821/11, 1 BvR 321/12, 1 BvR 1456/12, BVerfGE 143, 246 (Rn. 308) –… …strategische Projekte, die nur die Verarbeitung oder das Recycling betreffen (Art. 11 Abs. 1 CRMA). Für Verlängerungen und Folgegenehmigungen nach Anerkennung… …vor, ermöglicht aber nicht eine immer weiter verengte Beschränkung der nachzufordernden Unterlagen, sondern § 7 Abs. 1 Satz 3 der 9. BImSchV sieht bei… …Antragsunterlagen festzustellen oder ein vollständiger Antrag anzufordern – unter Angabe der fehlenden Informationen (Art. 11 Abs. 6 UAbs. 1 Satz 1 CRMA). V… …sind, um als fehlend eingestufte Informationen zu vervollständigen (Art. 11 Abs. 6 UAbs. 1 Satz 2 CRMA). Damit wird die Antragsbearbeitung zunächst durch… …Genehmigungsverfahrens. Es müssten dann nach § 7 Abs. 1 Satz 1 folgende weitere Sätze ergänzt werden: „Das Prüfungsergebnis der Vollständigkeit ist dem Antragsteller…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Wo steht das deutsche Umweltbewusstsein?

  Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter

  …die Publikationen des Umweltbundesamtes (UBA) zum Umweltbewusstsein in Deutschland 1 zeichnet ein Bild, das uns gleichermaßen ermutigen wie nachdenklich… …Franzen-Reuter (Chefredaktion) 1 Umweltbundesamt: Umweltbewusstsein in Deutschland 2024 – Kurzbericht zur Bevölkerungsumfrage, Mai 2025; Umweltbundesamt: Chartbook… …. 1·2026 Immissionsschutz 1…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Entscheidungskompetenz des Immissionsschutzbeauftragten?

  Jürgen Nagel

  …Entscheidungskompetenz haben sollte. 1. Einleitung Aus der Natur der Sache steht dem Immissionsschutzbeauftragten selbstverständlich ein Unterstützungsanspruch zu. 1… …dürfte sich jedoch regelmäßig aus diesen zivilrechtlichen Grundverhältnissen ergeben. 4 1 Vgl. Nisipeanu, Der Betriebsbeauftragte für Gewässerschutz… …Weisungsunabhängigkeit einzuräumen. 5 Vgl. Kotulla, BImSchG, 25. Lfg. Januar 2024, § 55 Rn. 98; im Ergebnis ebenso Jarass, BImSchG, 15. Auf. 2024, § 55 Rn. 1. 6 So Kotulla… …Immissionsschutzbeauftragte ist aber nach § 54 Abs. 1 Satz 2 BImSchG nicht nur berechtigt, sondern auch verpflichtet, die dort im Einzelnen beschriebenen Aufgaben durchzuführen… …auch zuverlässig sein. Er muss sich nach § 9 Abs. 1 der 5. BImSchV spätestens alle 2 Jahre fortbilden. Der gut ausgebildete und fortgebildete Beauftragte… …, dass dadurch die Grundkonzeption des Gesetzgebers durchbrochen wird. Denn nach § 54 Abs. 1 Satz 1 BImSchG berät der Immissionsschutzbeauftragte den…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der A1 (Anschlussstelle Kelberg bis Anschlussstelle Adenau) bleibt ohne Erfolg

  …Verboten des § 44 Abs. 1 Nrn. 1 – 3 des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG). Das Bundesverwaltungsgericht ist weder den Rügen des klagenden Umweltverbandes…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Aktuelle Umweltvorschriften (EU, Bund, Länder)

  …eine Genehmigung im Sinne von Artikel 1 Nummer 3 der Richtlinie 94/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates innehaben, zum Unionsziel der CO… …­Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment – Stand: 19. August 2025 UMWELTdigital.de/1739465 VwV Klimaschutz-Plus Teil 1 Stand: 15. Juli 2025…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Die Novelle der EU-Industrieemissionsrichtlinie und deren Umsetzung ins deutsche Recht

  Timo Aust

  …die Umwelt vor Schadstoffen zu schützen. 1 Im Jahr 2024 erfuhr die IED eine Überarbeitung und Erweiterung durch die Änderungsrichtlinie 2024/1785/EU 2… …Grundlage für die Festlegung von Emissionsgrenzwerten und Anforderungen an den Rohstoff-, Wasser und Energieverbrauch. 3 Ein Grund für die Er- 1 Vgl. Fact… …die Liste der genehmigungspflichtigen Anlagen im Anhang 1 zur 4. BImSchV um einige Anlagentypen erweitert und neu geordnet. Dort sind nun die Anlagen… …hinzukommende Regelungen wie das Umweltmanagement skizziert werden. 1. Geltungsbereich Mit der Novelle der IED wird deren Geltungsbereich erheblich erweitert. Den… …Informationsaustausch mit den Mitgliedstaaten über die elektronische Genehmigung organisieren und Leitlinien zu bewährten Verfahren veröffentlichen. Der Artikel 14 Abs. 1… …Absatz 1, dass die Mitgliedstaaten vom Betreiber die Erstellung und Umsetzung eines Umweltmanagementsystems für jede Anlage verlangen, die in den… …Umweltgutachter wird mindestens alle drei Jahre stattfinden. Die Mitgliedstaaten stellen gemäß Abs. 4 Satz 1 zudem sicher, dass die im Umweltmanagementsystem… …Umsetzung bleibt dann ein Zeitraum von vier Jahren. 14 Immissionsschutz 1·2026 FACHBEITRAG Gemäß Art. 15 Abs. 4 UAbs. 1 IED 2024 ist die Genehmigungsbehörde… …klimaneutralen Wirtschaft“. Gemäß Art. 27d Abs. 1 IED 2024 verpflichten die Mitgliedstaaten die Betreiber zahlreicher der in Anhang I genannten Tätigkeiten dazu… …. Ihren Transformationsplan, den aktualisierten Transformationsplan sowie die Ergebnisse der Bewertung nach Absatz 1 und Absatz 2 veröffentlichen die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  LNG-Terminal "Deutsche Ostsee": Weiterbetrieb mit Verbrennungsmotoren zur Stromerzeugung genehmigungsbedürftig

  …Landstromversorgung – eine Steigerung der Feuerungswärmeleistung von mehr als 50 Megawatt im Vergleich zu der ab dem 1. Januar 2025 genehmigten Feuerungswärmeleistung…