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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  BayVGH: Landeshauptstadt München muss Dieselfahrverbot ausweiten

  …; sie hat dabei aber laut Gericht Folgendes abzuwägen: (1) Eine Ausweitung des bestehenden zonalen Fahrverbots auf Euro 5/V-Fahrzeuge könnte ohne große…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  VDI-Richtlinien & Normen

  …RECHT & NORMUNG n VDI-Richtlinien & Normen VDI 2594 – Entwurf Emissionsminderung – Schnitzeltrocknungsanlagen der Zuckerindustrie VDI 4290 Blatt 1 –…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Aktuelle Umweltvorschriften (EU, Bund, Länder)

  …2-Emissionen von Personenkraftwagen Stand: 1. März 2024 Änderungstext | Vergleich mit Vorfassung UMWELTdigital.de/1257252 Bund PlanSiG –… …Bekanntmachung nach § 4 Absatz 5 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes und nach § 35 Absatz 6 Satz 1 und 2 der Verordnung zur Durchführung des… …. Februar 2024 UMWELTdigital.de/591562 KfW-Umweltprogramm Stand: 13. Februar 2024 UMWELTdigital.de/1601961 Bekanntmachung nach § 17 Absatz 1 des… …Niedersachsen Durchführung der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen (1. BImSchV) Stand: 22. November 2023 UMWELTdigital.de/1609853…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Veröffentlichungen

  …VerwaltungsverfahrensG ➤ Änderung der Kehr- und ÜberprüfungsO ➤ Änderung des ChemikalienG ➤ Neues EnergieeffizienzG ➤ Änderung des UVPG. 2024, Loseblattwerk inkl. der 1…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Ausgewählte Veranstaltungstermine

  …TERMINE n Ausgewählte Veranstaltungstermine (bitte ggf. beim Veranstalter überprüfen) Haus der Technik e.V. Tel.: 02 01 / 18 03 – 1 www.hdt.de… …vom 1. Januar 2024, die unter http://mediadaten.IMMISSIONSSCHUTZdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Zwischen Tradition und Innovation

  Die Herausforderungen der Geruchsbeurteilung
  

  Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter

  …Geruchsimmissionen wurde bereits in einem Übersichtsbeitrag in der Ausgabe 1/2016 der „Immissionsschutz“ veröffentlicht 1 . Eine Vielzahl von VDI-Richtlinien und… …erschienene VDI 3886 Blatt 1 „Ermittlung und Bewertung von Gerüchen; Geruchsgutachten; Ermittlung der Notwendigkeit und Hinweise zur Erstellung“ (Dezember 2023)… …Chefredaktion Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter 1 Koch, E. & Franzen-Reuter, I. (2016): Zur Geschichte der Entwicklung von Methoden zur Bestimmung und Bewertung… …, Düsseldorf 2023. ISSN 0083-5560. 1·2024 Immissionsschutz 1…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Neue Beschleunigungsinstrumente für immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren

  Andrea Versteyl

  …Zahl der u. a. zur Transformation der Wirtschaft, Dekarbonisierung usw. durchzuführenden Genehmigungsverfahren stetig. 1 Bei der Errichtung von… …Genehmigungsverfahren gelten sollten. Es geht um den Einsatz von Projektmanagern als Regelfall sowie die Klarstellungen zur Vollständigkeitsprüfung. 1 BDI Bericht vom 10… …Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht. Abb. 1… …Bundesimmissionsschutzgesetztes (BImSchG) 1. Projektmanager Eine besonders interessante Änderung, die auch außerhalb von EE-Anlagen anwendbar ist, ist die geänderte Vorschrift zum… …Beschleunigungspotential. 3 Die neue Vorschrift lautet: § 2b Projektmanager (1) Die Genehmigungsbehörde soll in jeder Stufe des Verfahrens einen Dritten als Projektmanager… …Durchführung von Verfahrensschritten beauftragen. Dies kann insbesondere folgende Verfahrensschritte umfassen: 1. Die Erstellung von Verfahrensleitplänen unter… …, VwVfG § 1 Rn. 173. 5 Vgl. auch Ehrmann in: Der Projektmanager – rechtliche Grundlagen, Einsatzmöglichkeiten und Erfahrungen, I + E 2016, 107, 110. 6… …Versteyl, Beschleunigung von Genehmigungsverfahren – aber wie? Teil 1 in: I+E 2020, 31, 35. 1·2024 Immissionsschutz 5 FACHBEITRAG dessen Wert über den… …Projektmanagements kann als entgeltliche Rechtsdienstleistung gemäß § 103 Abs. 1 EWB betrachtet werden. Demnach stellt das Projektmanagement eine spezielle… …Schwel­lenwerts greift in der Regel § 116 Abs. 1 Nr. 1 lit. b) GWB. Dieser sieht eine Ausnahme vom Kartellvergaberecht für Rechtsberatung durch Rechtsanwälte zur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Aktuelle Entwicklungen im Klimaschutz- und Klimaanpassungsrecht des Bundes

  Benedikt Operhalsky

  …sektorspezifischen Betrachtung vorgenommen, die durchaus kritisch betrachtet werden kann. 1. Hintergrund Angesichts aktueller Debatten etwa um das Gebäudeenergiegesetz… …oder das Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zum Klima-und-Transformationssondervermögen 1 scheinen zwei wichtige Gesetzesvorhaben fast… …wieder. 1 BVerfG, Urt. v. 15. 11. 2023 – 2 BvF 1/22. 2 OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 30. 11. 2023 – OVG 11 A 11/22, OVG 11 A 27/22 und OVG 11 A 1/23… …Sofortprogramm gem. § 8 KSG gelten lässt. Hierbei geht es nicht nur um die Form, auch materiell ist die Bundesregierung ihrer Verpflichtung aus § 8 Abs. 2 Satz 1… …und Satz 2 i. V. m. § 8 Abs. 1 KSG nicht nachgekommen. So lässt das Klimaschutzprogramm 2023 6 eine Zielverfehlung von deutlich mehr als 200 Mio. Tonnen… …, ZRP 2022, 46 (47). 11 BVerfG, Beschluss vom 24. 3. 2021 – 1 BvR 2656/18, 1 BvR 78/20, 1 BvR 96/20, 1 BvR 288/20. 12 Zu den nichterfassten Sektoren… …Expertenrats für Klimafragen – die realistische Gefahr, dass Deutschland die verbindlichen Zielvorgaben gemäß Art. 4 Abs. 1 i.V.m Anh. I Effort Sharing… …Gebäude). Insofern könnte es 14 Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes, BT-Drs. 20/8290, S. 1. 15 Entwurf eines Zweiten… …, BT-Drs. 20/8290, S. 1. 17 Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes, BT-Drs. 20/8290, S. 2. 18 VO (EU) 2018/842 des… …Bundesregierung beschlossen und vom Bundestag verabschiedet wurde. 24 Das Gesetz tritt gem. § 14 KAnG am 1. 7. 2024 in Kraft. 3.1 Zielsetzung Nach § 1 KAnG ist es…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Die Geruchsbeurteilung nach Anhang 7 TA Luft

  Ein Erfahrungsbericht nach Aufnahme der Geruchs immissions-Richtlinie als Anhang 7 in die TA Luft 2021
  

  Kathrin Kwiatkowski, Uwe Strotkötter

  …Abgasreinigungseinrichtungen. 1. Einführung Die Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) wurde 2021 als Anhang 7 in die neue TA Luft aufgenommen, wodurch die Regelungslücke in Bezug… …auf den Schutz vor erheblichen Belästigungen durch Geruchsimmissionen geschlossen wurde [1]. Damit ist zum ersten Mal auch ein Verfahren zur Ermittlung… …Immissionskenngrößen die nachfolgend dargestellten Fallunterscheidungen (vgl. Abb. 1): Neugenehmigung: Bei einer Neugenehmigung ist die Zusatzbelastung (IZ) des… …Immissionsschutz 13 FACHBEITRAG Abb. 1: Immissionskenngrößen nach Nr. 2.2 TA Luft Neugenehmigung ohne Änderungen im Altbestand Änderungsgenehmigung mit Änderungen im… …Belastung durch die bestehenden Quellen der Anlage IG IV IZ IGZ Gesamtbelastung Vorbelastung Zusatzbelastung Gesamtzusatzbelastung Tab. 1: Größenordnungen… …Gesamtzusatzbelastung, bzw. eine negative Zusatzbelastung entsprechend ­Tabelle 2 des Kommentars zu Anhang 7 TA Luft 2021 anzustreben (siehe auch Tabelle 1). Daraus geht… …und in der Richtlinie VDI 3886 Blatt 1 [3] erläutert. Die Methodik setzt sich aus den folgenden drei Schritten zusammen: 1. Festlegung der relevanten… …relevant beaufschlagenden Anlagen im Umkreis von 600 m um die in Schritt 1 festgelegten Immissionsorte. 3. Neben dem 600 m-Radius wird für weiter entfernte… …Anlagen mittels einer Ausbreitungsrechnung geprüft, ob sie die Immissionsorte relevant (> 0,02) beaufschlagen. Schritt 1 basiert auf den Vorgaben der Nr… …[1] TA Luft – Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz – Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft – TA Luft, 2021…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  EU kündigt auf COP 28 finanzielle Unterstützung von 175 Mio. EUR für die Verringerung der Methanemissionen an

  …diesem Bereich. Am 1. Dezember 2023 hat die Internationale Beobachtungsstelle für Methanemissionen des UNEP über ihr Warn- und Reaktionssystem für…