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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Der Käufer eines Kraftfahrzeugs mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung hat gegen den Fahrzeughersteller einen Anspruch auf Schadensersatz, wenn dem Käufer durch diese Abschalteinrichtung ein Schaden entstanden ist

  …Kraftfahrzeugen innerhalb der Union, in den sich diese Verordnung einfügt. In diesem Zusammenhang weist er darauf hin, dass Fahrzeuge gemäß der Rahmenrichtlinie… …Pressemitteilung Nr. 170/20). scheinigung lässt sich somit ein individueller Käufer eines Fahrzeugs davor schützen, dass der Hersteller gegen seine Pflicht verstößt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Referentenentwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur Treibhausgasminderung bei Kraftstoffen

  38. BImSchV
  

  …die Erfüllung der THG- Quote angerechnet werden. Auf diese Weise beteiligt sich die Mineralölwirtschaft am notwendigen Ausbau der Ladeinfrastruktur…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  Umweltschutz im „Zukunftsvertrag“ für Nordrhein-Westfalen!?

  Pläne der Schwarz-Grünen Koalition
  

  Dr. Eckehard Koch

  …Jahr, 2022, fanden mehrere Landtagswahlen statt, eine davon in Nordrhein-Westfalen (NRW). Hier haben sich die CDU und Bündnis 90/Die Grünen auf eine… …stellen.“ (S. 17) Da so ein Koalitionsvertrag umfassend gedacht ist, bekennt er sich selbstverständlich zum Bürokratieabbau, und es kommt natürlich auch die… …Landwirtschaft in einem eigenen Ministerium, dafür gibt es sicherlich Argumente, aber ob die Lösung so glücklich ist – darüber lässt sich durchaus diskutieren. Der… …Koalitionsvertrag bekennt sich zu hehren Zielen. Wenn er auch häufig im Allgemeinen bleibt, benennt er doch auch viele konkrete Maßnahmen. Wenn ihn ein… …gesehen dem Vertrag nicht gerecht. Aber man sollte sich in dieser Diskussion auch den neuen NRW-Check (WAZ 1. 10. 2022) vor Augen halten, der die größten… …Energieversorgung 30 %. Die Notwendigkeit, die Klimaerwärmung zu bekämpfen, sieht der Koalitionsvertrag sicher richtig. Man kann nur hoffen, dass sich viele Maßnahmen… …Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor verbleibt das Recht, nach Ablauf eines Jahres eine einfache Abdruckgenehmigung zu erteilen; sich ggf. hieraus ergebende… …Honorare stehen dem Autor zu. Bei Leserbriefen sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  Probleme beim Vollzug der Lösemittelverordnung

  Müssen Emissionswerte der TA Luft auch beim Reduzierungsplan eingehalten werden?
  

  Malte Kohls, Hans Schrübbers

  …gilt sowohl für genehmigungsbedürftige als auch für nicht genehmigungsbedürftige Anlagen. 7 Die Lösemittelverordnung stützt sich auf die Ermächtigungen… …Entlüftungen) vor. 11 „An Stelle“ der Einhaltung der Grenzwerte können sich die Anlagenbetreiber verbindlich zur Einhaltung eines sog. Reduzierungsplanes… …emittiert werden. Die Zielemission wird daher mit Hilfe eines Prozentsatzes berechnet, der sich aus der Summe ➤ des jeweils vorgegebenen Grenzwertes für… …Abgasreinigungstechnik: für kleinere Beschichtungsanlagen wurde ein Wirkungsgrad der Abgasreinigungsanlage von 85 % und für größere von 95 % zugrunde gelegt, so dass sich… …genehmigungsbedürftige Anlagen wird stets der Stand der Technik nach § 5 Absatz 1 Nummer 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes angewendet. Hieraus können sich über die… …der Vorschrift („An Stelle…“), sondern auch auf die Verordnungsbegründung, die genau diese Wahlfreiheit hervorhebt. 26 Bisher haben sich – soweit… …, dass neben der Einhaltung der Zielemissionen eines Reduzierungsplans auch die Einhaltung der Emissionswerte der TA Luft geboten sei – dies ergebe sich… …aus dem in § 4 Satz 4 der 31. BImSchV enthaltenen Verweis auf den „Stand der Technik“. 5 Lösung: „Stand der Technik“ bezieht sich (nur) auf… …stets angewendet wird, bedeutet nicht, dass „stets“ die Emissionswerte der TA Luft einzuhalten wären. Der Stand der Technik bezieht sich vielmehr auf die… …nicht auf die „TA Luft“. Dies ergibt sich auch aus einem Umkehrschluss: Die 31. BImSchV verweist an anderer Stelle ausdrücklich auf die TA Luft (z. B. in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  Krisen- und Notfallmanagement

  Ein Thema für jedes Unternehmen!
  

  Hans-Jürgen Müggenborg, Peter C. Zimmermann

  …entspricht, sieht sich nicht nur strafrechtlichen Ermittlungen ausgesetzt, sondern auch Haftungsansprüchen und behördlichen Ordnungsverfügungen. Der Beitrag… …und treffen die Unternehmen dafür umso überraschender. Mitunter offenbaren sich dabei aber auch grundlegende Sicherheitsprobleme des Unternehmens. Bei… …sein, die neben Umweltschäden auch Personen- und Sachschäden zur Folge haben. Sobald Menschen zu Schaden kommen, schließen sich strafrechtliche… …und die verantwortlichen Geschäftsleiter sehen sich veranlasst, sich selbst zu rechtfertigen und darzulegen, was konkret sie zur Vermeidung der… …kann. Wer Pflichten delegiert, muss sich im Klaren sein, dass die Person, der eine Aufgabe auferlegt wird, dazu kraft ihrer Ausbildung und… …Unternehmen verfolgen, ist Compliance. Da Compliance kein Rechtsbegriff ist, muss man sich erst einmal klar darüber werden, was darunter verstanden werden soll… …seinerseits ausgesprochen volatil. Ständig ändern sich Vorschriften und es kommen neue Vorschriften hinzu, man denke nur an das Klimaschutzrecht. Dabei haben… …den relevanten Normen sind dann die konkreten Rechtspflichten herauszuarbeiten, die das Unternehmen erfüllen muss. Erst daran können sich… …sein. Zu denken ist nur an große Produkthaftungsrisiken, die sich ergeben können, wenn nicht sichere Produkte in den Verkehr gebracht werden. Bei… …strafrechtlichen Ermittlungsverfahren. Gerade im Umweltrecht ist die Grenze der Strafbarkeit schnell überschritten. So macht sich etwa wegen Gewässerverunreinigung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  Bessere Luft beschleunigt globale Erwärmung

  …. Das ist eine gute Nachricht, denn diese Aerosole sind für Mensch und Umwelt schädlich. Zugleich hat sich damit auch die kühlende Wirkung dieser Partikel… …Treffen der beiden europäischen Forschungsprojekte CON­- STRAIN und FORCES initiiert wurde. Mit dem Rückgang der Aerosolbelastung hat sich auch ihre…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  Menschengemachte Luftverschmutzung bedeutender als Wüstenstaub

  Im Nahen Osten stammen mehr als 90 Prozent der gesundheitsgefährdenden und klimaschädlichen Feinstaubpartikel aus anthropogenen Quellen
  

  …anthropogenen Quellen stammen. Zudem unterscheidet sich dieser Feinstaub von den weniger gesundheitsschädlichen Wüstenstaubpartikeln. Dies hatten…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  Deutsche Umwelthilfe begrüßt vorgesehene drastische Verschärfung der Grenzwerte für Feinstaub und das Dieselabgasgift NO₂ in der EU-Luftqualitätsrichtlinie

  …Weltgesundheitsorganisation (WHO) angepasst werden. Nur so lassen sich die jährlich rund 53.800 vorzeitigen Todesfällen aufgrund der Luftverschmutzung mit Feinstaub, 6.000… …Jahr aufgrund von Luftverschmutzung nicht bis 2030 warten. Wir fordern daher von Umweltministerin Steffi Lemke, sich für ein Vorziehen der Richtlinie auf…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  Treibhausgasen auf der Spur

  Das Integrierte Treibhausgas-Monitoringsystem (ITMS) erfasst, wo in Deutschland Treibhausgase freigesetzt und aufgenommen werden
  

  …Meeting vom 18. bis 20. Oktober 2022 am MPI-BGC trafen sich die beteiligten Forschungspartner mit einem erweiterten Kreis interessierter Forschungsgruppen… …Treibhausgaskonzentrationen und unter Zuhilfenahme eines Modells lässt sich auf die räumliche Verteilung sowie die Stärke der Quellen und Senken rückschließen. „Die erste…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  Der europäische Grüne Deal: Kommission schlägt Vorschriften für saubere Luft und sauberes Wasser vor

  …Falle eines Verstoßes gegen die EU-Luftqualitätsvorschriften Anspruch auf Entschädigung haben. Ferner dürfen sie sich durch kollektiven… …schrittweise mit unterschiedlichen Zielen für 2030, 2040 und 2050 in Kraft treten, sodass die Industrie und die Behörden Zeit haben, sich anzupassen und die…