Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Olaf Lies zu den Ergebnissen der UMK in Wilhelmshaven: „Konferenz unter dem Eindruck des Ukrainekrieges“

  …, der sich durch diese UMK zog und sich in den Beschlüssen wiederfindet.“ Bundesumweltministerin Steffi Lemke zu den Ergebnissen der UMK: „Trotz des… …Sprungbrett werden hinein in eine saubere, kostengünstige und unabhängige Energieversorgung.“ UMK spricht sich für Tempolimit aus „Außerdem haben wir uns heute…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Der Grüne Deal: Modernisierung der EU-Vorschriften über Industrieemissionen für große Anlagen und Betriebe im langfristigen ökologischen Wandel

  …. Anstatt sich mit den lockersten BVT-Grenzwerten zu begnügen, wie derzeit bei ca. 80 % der Anlagen der Fall, muss künftig im Rahmen des…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Generalanwältin Kokott: Mitgliedstaaten können für Gesundheitsschäden durch zu hohe Luftverschmutzung haften

  Die EU-Grenzwerte und die Verpflichtungen der Mitgliedstaaten zur Verbesserung der Luftqualität bezweckten, die menschliche Gesundheit zu schützen und dem Einzelnen Rechte zu verleihen
  

  …. Auch sei der Kreis derjenigen, die womöglich mit Erfolg Schadensersatz verlangen können, nicht so groß, dass fast jeder erfasst würde und man sich… …qualifizierten Verletzung der Regelungen über die Luftqualität und konkreten Gesundheitsschäden. Der Geschädigte müsse erstens nachweisen, dass er sich über einen… …das letzte Wort gesprochen wäre. Der Mitgliedstaat könne sich vielmehr entlasten, indem er nachweist, dass diese Überschreitungen auch eingetreten wären…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Der Grüne Deal: Ausstieg aus der Verwendung fluorierter Treibhausgase und ozonabbauender Stoffe

  …, die sich durch ein modernisiertes Lizenzsystem und das Auslaufen veralteter Quoten- und Registrierungsregelungen ergeben. ➤ Bessere Durchsetzung und…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Gerichtshof der Europäischen Union – Unzulässige Abschalteinrichtungen in Diesel-Fahrzeugen:

  Nach Ansicht von Generalanwalt Rantos müssen Erwerber eines Fahrzeugs mit einer solchen Abschalteinrichtung einen Ersatzanspruch gegen den Fahrzeughersteller haben
  

  …Regelung entgegenstehe, die, wenn ein Einzelrichter meint, dass sich im Rahmen einer bei ihm anhängigen Rechtssache eine Frage nach der Auslegung oder der…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Rechtsnatur und Wirkungen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung – Rechtsschutz

  Dr. Alfred Scheidler

  …Genehmigungsverfahrens, so etwa Vorschriften des Baurechts, Naturschutz- oder Artenschutzrechts. Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung stellt sich damit als nahezu… …. Welche Anlagen erfasst sind, ergibt sich im Einzelnen aus der auf der Grundlage des § 4 Abs. 1 Satz 3 BImSchG erlassenen 4. BImSchV 3 , die in ihrem Anhang… …(anlagenbezogener) öffentlich-rechtlicher Vorschriften (vgl. § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG), zeichnet sich das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren als die am… …Genehmigungsverfahren (vgl. § 10 sowie 9. BImSchV) keine Versagungsgründe festgestellt, ist die Genehmigung zu erteilen. Es handelt sich – was auch mit EU-Recht… …Rechtsfolge ausspricht, die sich aus dem von § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG und § 13 BImSchG erfassten sonstigen öffentlichen Recht ergibt, handelt es sich um eine… …deshalb von sich aus auf einen anderen Standort ausweicht und hierfür einen neuen Antrag stellt 30 . III. Gegenstand der Genehmigung Als reine… …der Antragsteller aus Gründen, die jenseits des Verfahrensgegenstands liegen und sich schlechthin nicht ausräumen lassen, von der beantragten… …Rechtsänderung im Allgemeinen zu belassen seien. Vielmehr ist die Bestandskraft immissionsschutzrechtlicher Genehmigungen begrenzt, wie sich aus der Statuierung… …dynamischer Grundpflichten in § 5 BImSchG ableiten lässt 40 . Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung erschöpft sich deshalb – auch wenn sie kein… …, ergibt sich nicht, dass die genehmigten Anlagen im Bereich der anderen öffentlich-rechtlichen Vorschriften (§ 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG) einen größeren Schutz…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren

  Was ist schon jetzt möglich?
  

  Prof. Dr. Versteyl, Thomas Heimbürge

  …eines Jahres. Zur Dekarbonisierung und zur Erreichung der Klimaschutzziele haben sich die Koalitionsparteien im September 2021 auf das Ziel der Halbierung… …der Zulassungsverfahren sowie der Inhalts- und Nebenbestimmungen. § 11 Abs. 4 S. 1 9. BImSchV konkretisiert diese Pflicht dahingehend, dass sich die… …konzentrierten Verfahren hinaus. Sie bezieht sich auch auf die nicht mitkonzentrierten Entscheidungen, z. B. nach Wasserrecht. In beiden Fällen betrifft die… …Vorhabenträgern dringend an, sich bereits mit den ersten konkreten Überlegungen an das TLUBN zu wenden. In der Praxis finden so jährlich eine Vielzahl solcher… …Verzögerung bis zur Antragstellung führen. Je früher die Kontaktaufnahme durch den Vorhabenträger erfolgt, sich also die Auftaktberatung anschließt, desto mehr… …Vorteile ergeben sich für den Vorhabenträger für sein Verfahren. In der Praxis hat sich erwiesen, dass, wenn derartige Gespräche bereits Monate vor der… …. Auch hier zeigen sich Vorteile in der frühzeitigen Beratung des TLUBN mit dem Vorhabenträger. 2.2 Regelmäßige Abstimmungen und offene ­Kommunikation mit… …gegenüber dem Vorhabenträger offen und direkt kommuniziert. Das TLUBN setzt hierzu vor allem bei herausgehobenen Vorhaben die Möglichkeit ein, sich zu festen… …Genehmigungsbehörde verhindert werden können. Der Vorhabenträger spricht in den Jours fixes sich ergebende Fragestellungen an und erhält vom TLUBN rechtssichere… …Vorhabenträger wird vom TLUBN im Verfahren stetig begleitet. Auch hier zeigt sich, dass durch dieses Instrument bei der Klärung von Sachverhalten Verzögerungen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  5G-Ausbau: Wie ist der aktuelle Sachstand zu Wirkungen des Mobilfunks auf die menschliche Gesundheit?

  Dr. Sebastian Honnen

  …Schüler*innen aus ländlichen und urbanen Gebieten der Schweiz angeführt bei welcher sich eine Aufteilung von kleiner 5 % der Gesamtdosis aus körperfernen Quellen… …Endgeräte für die breite Bevölkerung erschwinglich wurden, entwickelte sich das mobile Telefonieren zum Massenphänomen (Tabelle 1) [9]. So wurden 1992 noch… …bestimmt sind [13]. Auch zum Schutz einzelner Körperteile muss die Feldeinwirkung so begrenzt werden, dass sich keine Stelle am Körper um mehr als 1 °C… …zeitliche Entwicklung der Immission lässt sich sehr gut im statistisch angelegten Messprogramm des Bayerischen Landesumweltamts ablesen, welches seit 2002… …, 2017/2018). Aus den Messreihen ergibt sich eine Steigerung im Anteil des Mobilfunks an der Gesamtimmission von 31 % im Berichtszeitraum 2002/2003 auf 55 % im… …Mobilfunk zuzuschreiben ist. Bei diesem zeigt sich in allen Gebietsklassen eine Zunahme der Immissionen über die Zeit (2002 – 2012) und deren direkte… …liegt mittlerweile ebenfalls vor [17]. Aus der Abschlussgrafik des Berichts lässt sich able­ Funktechnologie Übertragungsraten 2001 GPRS (General packet… …Basisgrenz­ 76 Immissionsschutz 2·2022 FACHBEITRAG sen, dass sich der beschriebene Trend der Vergrößerung des Mobilfunkanteils an der Gesamtimmission nach 2012… …wurden [16]. Hierbei zeigte sich für die neuen Frequenzen bei 3,6 GHz, dass die Spanne zwischen Minimalimmission und Maximalimmission unter Anwendung des… …Auslastung des Feldstärkegrenzwertes der 26. BImSchV bei der gemessenen Momentanimmission unter 2 %. Bei der Bestimmung der Maximalimmissionen zeigten sich bei…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Luftqualitätsgrenzwerte in Deutschland 2021 nahezu überall eingehalten

  Zum Schutz der Gesundheit sind weitere Anstrengungen erforderlich
  

  …Umweltbundesamtes (UBA): „Die positive Entwicklung bei der Luftqualität der letzten Jahre setzte sich auch 2021 fort. Das ist erfreulich und zeigt, dass mit… …sollen sich dabei den Richtwerten der WHO annähern. Deutschland wird diese Novellierung der Luftqualitätsrichtlinie unterstützen.“ Deutschland hat sich mit…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Verkehr emittiert viele kleinste Partikel

  Neue Hereon-Studie: Die Luft in Hamburg weist an einigen Stellen sehr hohe Konzentrationen von ultrafeinen Partikeln auf
  

  …auf. Die Ergebnisse der Studie sind im Fachjournal Toxics erschienen und lassen sich auf andere Hafenstädte übertragen. Das Fähre-Fahren ist in Hamburg… …Verkehrsknotenpunkten in Hamburg zunächst Luftmessungen vor. „Man braucht hierfür den richtigen Ort, wo sich die Partikel gut messen lassen. Über die Verteilung von… …. Zudem lassen sich die Ergebnisse gut auf andere Hafenstädte übertragen. Je robuster die Wetterdaten, desto näher kommen die modellierten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen