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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2020

  Risiken und Nebenwirkungen für Mensch und Planeten im Blick

  UBA und DBU eröffnen Ausstellung – Zusammenhänge zwischen Umwelt und menschlicher Gesundheit
  

  …menschlicher Gesundheit Klimawandel, Luftverschmutzung und verunreinigte Gewässer schaden nicht nur der Umwelt. Sie belasten auch die menschliche Gesundheit. Die… …neue, interaktive Ausstellung „Planet Gesundheit“ zeigt, wie ein Alltag mit weniger Risiken und Nebenwirkungen für die Gesundheit und den Planeten… …Bonde ging in seinem Grußwort auf die Zusammenhänge zwischen Klimawandel und Gesundheit ein. Die für den Menschen am ehesten direkt spürbaren Folgen seien… …extreme Wetterereignisse. „Lang anhaltende Hitzeperioden können zu Sonnenstich und Hitzschlag führen, zu intensives Sonnenbaden zu Hautkrebs. Und die… …unsere Gesundheit und unser Wohlbefinden. Kurz gefasst: Umweltschutz ist auch Gesundheitsschutz“, erläuterte Busse. Bonde unterstrich die besondere Rolle… …Projektförderung der DBU. Mehr Lebensqualität durch Veränderung „Wir müssen nicht ‚das Klima‘ oder ‚die Erde‘ retten – sondern uns! Die Erde kann gut ohne uns, wir… …aber nicht ohne die Erde. Gesunde Menschen gibt es nur auf einem gesunden Planeten. Deswegen müssen wir viel mehr betonen, welche Vorteile wir selbst… …Veränderungen notwendig. Die brächten langfristig auch einen Zugewinn an Lebensqualität. Der Arzt, Komiker und Unterstützer von „Scientists for Future“ wirkte bei… …sich die Besucher auf eine fiktive Reise durch ihren ­Lebensalltag: Morgens im Bad verrät ein Blick ins Kleingedruckte, welche Chemikalien sich in… …Hygiene- oder Putzartikeln verstecken. In einer Bürokulisse erfährt man durch das „Auspusten“ einer digitalen Kerze, warum Ruß schlecht für die Innenraumluft…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2020

  Presseerklärung der 93. Umweltministerkonferenz

  Beschlüsse zu Klimaschutz, Landstrom und Meeresschutz bei der Umweltministerkonferenz
  

  …, Landstrom und Meeresschutz bei der Umweltministerkonferenz Die Ministerinnen und Minister sowie die Senatorinnen und Senatoren der Bundesländer haben u. a… …. Januar 2020 übernimmt Hessen. Die Konferenz beschäftigte sich in mehreren von 43 Tagesordnungspunkten mit dem Klimawandel. Auch die Themen Agrar und Wald… …, Munitionsaltlasten und Geisternetze sowie die Kennzeichnung von Gas wurden beraten. Die Konferenz spricht sich einstimmig dafür aus, dass der ehemalige… …deutsch-deutsche Grenzstreifen – das Grüne Band – soweit möglich zum nationalen Naturmonument erklärt wird. Außerdem schlägt die UMK vor, den ehemaligen „Eisernen… …& 8 et al.): Zum Thema Abstandsregelung bei Windkraftanlagen stellt die UMK fest, dass die Festlegung eines bundesweiten Abstands zur Wohnbebauung ein… …Vorgaben. Zum Thema Entfernungs- und Pendlerpauschale fordern die Länder den Bund auf, diese mit einer stärkeren ökologischen Lenkungswirkung und sozial… …ausgewogener auszugestalten, zum Beispiel durch eine progressionsunabhängige Abzugsfähigkeit von der Steuerschuld. Die UMK betrachtet das „Klimaschutzprogramm… …Emissionsmengen in den Sektoren Gebäude, Verkehr, Industrie und Energiewirtschaft sowie Land- und Forstwirtschaft gesetzlich verankert werden. Die… …2-Bepreisung an die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen aus. Die UMK spricht sich außerdem dafür aus, dass zusätzliche Einnahmen, insbesondere aus der CO… …2-Bepreisung für Klimaschutzmaßnahmen der Länder, zur Verfügung stehen. Agrar (13 & 14): Die UMK stellt fest, dass sowohl mit dem Klimapaket als auch mit dem…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2020

  Kommission von der Leyen bringt europäischen Grünen Deal auf den Weg

  …die Europäische Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen den europäischen Grünen Deal auf den Weg gebracht. Er legt dar, wie Europa bis 2050… …zum ersten klimaneutralen Kontinent gemacht werden kann und bietet einen Fahrplan, der die Wirtschaft in der EU nachhaltiger machen soll. Die klima- und… …unsere Unternehmen innovationsfähig zu machen. Wir alle können uns an diesem Wandel beteiligen, und wir alle können die Chancen nutzen. Wir werden unserer… …, sodass auch die Lebensqualität unserer Bürgerinnen und Bürger verbessert werden kann. Dabei kommt uns allen eine wichtige Rolle zu, und jeder… …Biodiversität vorgegangen und die Schadstoffbelastung reduziert wird. Er zeigt auf, welche Investitionen erforderlich und welche Finanzinstrumente verfügbar sind… …, Energie, Landwirtschaft und Gebäude sowie die Stahl-, Zement-, IKT-, Textil- und Chemieindustrie. Um das politische Ziel, 2050 der erste klimaneutrale… …Kontinent der Welt zu sein, gesetzlich zu verankern, wird die Kommission innerhalb von 100 Tagen das erste „europäische Klimagesetz“ vorlegen. Um unsere… …Klima- und Umweltziele zu erreichen, wird die Kommission ferner die Biodiversitätsstrategie bis 2030, die neue Industriestrategie und den neuen Aktionsplan… …für die Kreislaufwirtschaft, die Strategie „Vom Hof auf den Tisch“ für nachhaltige Lebensmittel und Vorschläge für ein schadstofffreies Europa vorlegen… …2050 vorzugeben. Zur Verwirklichung der Ziele des europäischen Grünen Deals sind erhebliche Investitionen nötig. Um die derzeitigen Klima- und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2020

  Umweltagentur besorgt um Zustand von Umwelt und Klima in Europa

  …Artenverlust, die Auswirkungen des Klimawandels und den übermäßigen Verbrauch natürlicher Ressour­cen vorzugehen. Zu diesem Schluss kommt der veröffentlichte… …, Innovationen und neue EU-Initiativen wie der Europäische Green Deal gäben Anlass zur Hoffnung. Die Kosten des Nichthandelns wären höher als die Investitionen in… …den Green Deal, betonte von der Leyen nach der ersten Sitzung des neuen Kommissionskollegiums. „Dies kann für die Europäische Union eine neue… …effizientere Mobilitätssysteme sowie nachhaltigere Lebensmittel und Landwirtschaft umzustellen. Wenn wir dies richtigmachen, werden Europa und die Europäer auf… …Die Umwelt in Europa – Zustand und Ausblick 2020 (SOER 2020)“. Zwar hat die europäische Umwelt- und Klimapolitik in den letzten Jahrzehnten dazu… …beigetragen, den Umweltzustand zu verbessern, doch sind die Fortschritte unzureichend. Die Aussichten für die Umwelt in den kommenden zehn Jahren seien nicht… …unsere langfristigen Ziele zu erreichen. Wir verfügen bereits über das Wissen, die Technologien und die Instrumente, die wir brauchen, um wichtige… …von der Umsetzung dieses Wissen ab. Außerdem muss die ganze Gesellschaft dafür gewonnen werden, solche Veränderungen herbeizuführen und eine bessere… …Zukunft zu gestalten“, erklärt Hans Bruyninckx, Exekutivdirektor der EUA. Ergebnisse des Berichts Die europäischen Länder haben zwar Erfolge im Kampf gegen… …Treibhausgasemissionen, Luft- und Wasserverschmutzung oder Plastikabfälle erzielt. Darüber hinaus geht die EU-­ Initiative für ein nachhaltiges Finanzwesen zum ersten Mal…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2020

  Oberverwaltungsgericht Hamburg: Hamburg muss Luftreinhalteplan überarbeiten

  …. Fortschreibung vom 30. Juni 2017 fortzuschreiben ist. Die 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans diente der Umsetzung des Urteils des Verwaltungsgerichts vom 5… …. November 2014 (9 K 1280/13), mit dem die Stadt verpflichtet worden war, den seinerzeit gültigen Luftreinhalteplan so zu ändern, dass dieser die… …insbesondere in den Bereichen Habichtstraße sowie dem Straßenkomplex Högerdamm, Spalding- und Nordkanalstraße hat die Stadt dagegen abgesehen. Der derzeit… …, dass die Fortschreibung geboten ist. Welche Maßgaben die Freie und Hansestadt Hamburg bei der Fortschreibung zu beachten hat und auf welche räumlichen… …Bereiche sich die Fortschreibungspflicht bezieht, wird sich aus der schriftlichen Urteilsbegründung ergeben, die derzeit noch nicht vorliegt. Das Gericht hat… …die Revision zum Bundesverwaltungsgericht zugelassen. Nach Vorliegen der schriftlichen Urteilsbegründung wird eine weitere Information durch die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2020

  Ulm: Betrieb von Pizzaofen mit Holzfeuerung bleibt untersagt

  …. Fortschreibung vom 30. Juni 2017 fortzuschreiben ist. Die 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans diente der Umsetzung des Urteils des Verwaltungsgerichts vom 5… …. November 2014 (9 K 1280/13), mit dem die Stadt verpflichtet worden war, den seinerzeit gültigen Luftreinhalteplan so zu ändern, dass dieser die… …insbesondere in den Bereichen Habichtstraße sowie dem Straßenkomplex Högerdamm, Spalding- und Nordkanalstraße hat die Stadt dagegen abgesehen. Der derzeit… …, dass die Fortschreibung geboten ist. Welche Maßgaben die Freie und Hansestadt Hamburg bei der Fortschreibung zu beachten hat und auf welche räumlichen… …Bereiche sich die Fortschreibungspflicht bezieht, wird sich aus der schriftlichen Urteilsbegründung ergeben, die derzeit noch nicht vorliegt. Das Gericht hat… …die Revision zum Bundesverwaltungsgericht zugelassen. Nach Vorliegen der schriftlichen Urteilsbegründung wird eine weitere Information durch die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2020

  Neues SC-Stadion: VGH wird seinen Beschluss prüfen

  …24. Juni 2019 einen Eilantrag des Betreibers einer Pizzeria in Ulm gegen die sofort vollziehbare behördliche Untersagung des Weiterbetriebs seines… …Pizzaofens mit Holzfeuerung abgelehnt. Die Stadt Ulm hatte dem Gastwirt den Weiterbetrieb seines Holzofens wegen der ölhaltigen Rußflocken untersagt, die trotz… …des zwischenzeitlichen Einbaus eines Rußpartikelfilters weiter aus dem Schornstein austräten und die zu schwer entfernbaren Verunreinigungen auf… …. Senat des VGH hat zur Begründung seines Beschlusses im Wesentlichen ausgeführt, die Behauptung des Gastwirts, die Rußpartikelimmissionen seien… …mittlerweile durch den Einbau des Rußpartikelfilters stark reduziert, dürfte nicht zutreffen. Auch der bloße Hinweis des Gastwirts auf die Möglichkeit… …beinhaltet, sondern dem Gastwirt die Entscheidung überlassen, mit welcher Filteranlage sich nach den konkreten Umständen die erforderliche Rußpartikelreduktion… …erzielen lassen würde. Keine Relevanz habe zudem, ob der Pachtvertrag über die Gasträume tatsächlich – wie vom Gastwirt geltend gemacht – in der zweiten… …ausreichend effektiven Filters, die Immissionen des Holzofens auf ein für die Nachbarschaft zumutbares Maß zu reduzieren. Dass es ihm gleichwohl aufgrund… …, seinen Holz­ofen weiterzubetreiben, rechtfertige es in keiner Weise, den Nachbarn die Lasten eines für sie unzumutbaren (bereits rund drei Jahre… …andauernden) Betriebs noch bis zur zweiten Jahreshälfte 2020 aufzubürden. Auch die Behauptung des Gastwirts, ohne die Möglichkeit der Herstellung von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2020

  Inbetriebnahme der Hähnchenmastanlage bei Groß-Haßlow ohne neues Genehmigungsverfahren unzulässig

  …Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg teilweise Eilrechtsschutz gegen die am 15. November 2018 erteilte Baugenehmigung für die Errichtung eines Fußballstadions mit… …Nebenanlagen im Freiburger Stadtteil Brühl gewährt (siehe die Pressemitteilung vom 23. Oktober 2019) Nunmehr hat das Regierungspräsidium Freiburg, das die… …Auswirkungen auf die ausgesprochene teilweise Nutzungsuntersagung hat. In einem Anhörungsrügeverfahren haben alle Verfahrensbeteiligte die Möglichkeit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2020

  Eilverfahren um den Lärm auf dem Brüsseler Platz in Köln durch Vergleich beendet

  …Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 4. September 2019 entschieden, dass die Hähnchenmastanlage bei Groß-Haßlow (Wittstock) ohne Durchführung eines… …neuen Genehmigungsverfahrens nicht in Betrieb genommen werden darf. Damit hat er die Berufungen des Landesamtes für Umwelt und des Betreibers der Anlage… …gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Potsdam zurückgewiesen. Der Betreiber der Hähnchenmastanlage hatte im November 2012 eine Genehmigung für die… …Änderung des Vorhabens beantragte er eine Verlängerung dieser Frist, die das Landesamt für Umwelt gewährte. Der hiergegen gerichteten Klage des NABU hat das… …die von der Anlage ausgehenden zusätzlichen Stickstoffbelastungen zu erheblichen Beeinträchtigungen der im Einwirkungsbereich gelegenen geschützten… …Biotope führen. U. a. die zugrunde gelegte hohe Bagatellschwelle für Stickstoffbelastungen sei naturschutzfachlich nicht nachvollziehbar. Im Ergebnis führt… …das Urteil dazu, dass für die Inbetriebnahme der Hähnchenmastanlage ein neues immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren mit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2020

  Luftreinhalteplan Essen: Beteiligte schließen Vergleich

  …Platz gegen die Stadt Köln haben die Beteiligten auf Vorschlag des Oberverwaltungsgerichts in einem mehr­stündigen Erörterungstermin einen Vergleich… …geschlossen. Mit dem Vergleich soll die Lärmsituation auf dem Brüsseler Platz verbessert und die Zeit bis zur Entscheidung in der Hauptsache überbrückt werden… …. Die Beteiligten haben zusammengefasst folgende Regelungen getroffen: 1. Die Stadt Köln hat sich verpflichtet, insbesondere an trockenen, warmen… …Wochenenden die Außen- und Innengastronomie engmaschig auf Einhaltung der Regeln zu kontrollieren. 2. Sie wird so schnell wie möglich darauf hinwirken, dass… …durchfüh­ren. 6. Sie wird prüfen, auf den vorhandenen Rabatten, insbesondere den Hochbeeten, „stachelige“ Sträucher zu pflanzen, die einen Aufenthalt auf den…

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