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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2018

  Mehr Mittel für Krefelder Forschung zum Insektensterben

  BMU-Förderung wird verlängert und ausgeweitet
  

  …150.000 Euro versehen. Im Projekt werden aktuelle und historische Insektenproben der Krefelder Insektenforscher tiefer analysiert, um mehr über das… …Insektensterben und die Ursachen zu erfahren. Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „Sowohl die Gesamtmenge der Insekten als auch die Vielfalt der Insektenarten… …den Analysen der Krefelder Insektenforscher erwarten wir uns wich- 4·2018 Immissionsschutz 187 NACHRICHTEN & PRESSE tige Rückschlüsse auf die konkreten… …Bislang konzentrierte sich die Forschung des Entomologischen Vereins auf die Entwicklung der Insekten-Biomasse im Verlauf der Jahrzehnte – also die Frage… …einzelner Arten und Artengruppen untersucht werden. So lässt sich etwa klären, wie sich der Bestand bestimmter Insektenarten verändert hat und inwieweit die… …Artenvielfalt zurückgegangen ist. Diese aufwändigen vergleichenden Analysen der Insektenproben auf Artniveau können durch die Verlängerung und Aufstockung des… …schon sammeln die Krefelder Entomologen umfangreiche Insektenproben und tragen enorme Datenmengen zu Insekten und ihren Beständen zusammen. Auf Basis der… …Insektenproben konnten zuletzt dramatische Insektenrückgänge von durchschnittlich 76 Prozent in Schutzgebieten innerhalb der letzten 27 Jahre wissenschaftlich… …nachgewiesen werden. Die Erkenntnisse aus dem Forschungsvorhaben und die Erfahrungen der Krefelder Insektenforscher beim Sammeln und Auswerten von Insektenproben…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2018

  Änderung im ElektroG: Recycling von mehr Elektrogeräten

  Registrierung für Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten ab 1. Mai möglich
  

  …zukünftig neu unter die Vorschriften des ElektroG fallen, Registrierungsanträge bei der zuständigen stiftung elektro-altgeräte register (stiftung ear) stellen… …finden sich auf der Internetpräsenz der zuständigen stiftung ear unter https://www.stiftung-ear. de/elektrog-2018/. Das Umweltbundesamt (UBA) wird auch die… …Einhaltung der neuen gesetzlichen Regelungen konsequent überwachen. Bereits in der Vergangenheit wurden durch einen effektiven Ordnungswidrigkeitenvollzug… …gestiegene Anzahl registrierter Hersteller bei der stiftung ear. Auch in Zukunft wird das UBA bei Vorliegen eines Anfangsverdachtes… …Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen nicht ordnungsgemäß registrierte Unternehmen in Deutschland einleiten. Neben der Möglichkeit, Anzeige wegen einer nicht ordnungsgemäßen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2018

  KaVKA-42.BV ist online

  …NACHRICHTEN & PRESSE KaVKA-42.BV ist online n Informationen aus der Umweltministerkonferenz Seit dem 19. Juli 2018 steht online ein Portal für das… …Berichtspflichten gemäß 42. BIm- SchV nachkommen müssen zur Anzeige von Verdunstungskühlanlagen, Kühltürmen und Nassabscheidern nach § 13 der 42. BImSchV ➤➤ Meldung… …der Überschreitung des Maßnahmenwertes nach § 10 der 42. BImSchV ➤➤ Überprüfung des ordnungsgemäßen Betriebs der Anlage nach § 14 der 42. BIm­ SchV. Das… …Portal ist erreichbar unter www.kavka. bund.de. Für die Anzeige galt eine 1-monatige Übergangsfrist, die am 19. 08. 2018 abgelaufen ist. Wegen der… …Bereitstellung des Portals erst kurz vor dem Ende der Übergangsfrist und der Tatsache, dass über das Portal bisher so gut wie nicht informiert wurde, kann davon… …ausgegangen werden, dass bei verspäteter Anzeige in der Regel kein Ordnungswidrigkeitsverfahren in Gang gesetzt wird. Auf der KaVKA-42BV-Startseite weist der… …Kooperationsprojekt des Umweltbundesamtes unter dem Dach der Bund-Länder Kooperation VKoopUIS (Verwaltungsvereinbarung der Kooperation bei Konzeptionen und… …. FB-Leitung VDSI-Fachbereich Umweltschutz Fb-umweltschutz@vdsi.de Die Termine der Umweltministerkonferenzen 2019 08. – 10. Mai 2019 Hamburg 4·2018…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2018

  Neue Runde im Rechtsstreit um das Kohlekraftwerk Moorburg

  …der Klage gegen das Kohlekraftwerk Moorburg befassen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Das beigeladene… …Energieversorgungsunternehmen betreibt das in Hamburg an der Süderelbe gelegene Kohlekraftwerk Moorburg. Die hierfür von der Beklagten erteilte immissionsschutzrechtliche… …Genehmigung ist bestandskräftig. Daneben wurde der Beigeladenen eine wasserrechtliche Erlaubnis zur Entnahme von Wasser aus der Elbe zum Zweck der… …Durchlaufkühlung erteilt; in einem Änderungsbescheid wurde diese Erlaubnis für die Betriebsart der Kreislaufkühlung ergänzt. Auf die Klage eines Umweltverbands hat… …demgegenüber nicht die Aufhebung der Erlaubnis. Die Beklagte und die Beigeladene haben gegen das Urteil Revision eingelegt. Das Revisionsverfahren hat wegen… …zweier Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zunächst geruht. Mit Urteil vom 1. Juli 2015 (Rs. C-461/13) hat der EuGH über Fragen zur Auslegung… …der Wasserrahmenrichtlinie – WRRL – entschieden, und im Urteil vom 26. April 2017 (Rs. C-142/16) hat er festgestellt, dass bei der Genehmigung der… …Errichtung des Kraftwerks gegen Vorschriften der FFH-Richtlinie verstoßen wurde. Aufgrund der ersten Entscheidung des EuGH und der nachfolgenden weiteren… …Klärung der wasserrechtlichen Maßstäbe durch den Senat im Urteil vom 9. Februar 2017 (BVerwG 7 A 2.15; „Elbvertiefung“) steht fest, dass das angefochtene… …Bundesverwaltungsgericht hat nicht feststellen können, dass das Urteil aus anderen Gründen, insbesondere wegen der im Urteil des EuGH vom 26. April 2017 aufgezeigten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2018

  LAI

  …Bremen 136. Sitzung der LAI am 11./12. September 2018 in Wittenberge 62. ACK und 91. UMK vom 7. bis 9. November 2018 in Bremen 63. ACK und 92. UMK vom 8… …. bis 10. Mai 2019 in Hamburg 64. ACK und 93. UMK vom 13. bis 15. November 2019 in Hamburg 137. Sitzung der LAI am 19./20. März 2019. Der Sitzungsort wird… …noch bekannt gegeben. 138. Sitzung der LAI am 24./25. September 2019. Der Sitzungsort wird noch bekannt gegeben. 2·2018 Immissionsschutz 101…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2018

  LAI

  …2018 in Bremen 136. Sitzung der LAI am 11. / 12. September 2018 in Wittenberge 63. ACK und 92. UMK vom 8. bis 10. Mai 2019 in Hamburg 64. ACK und 93. UMK… …vom 13. bis 15. November 2019 in Hamburg 137. Sitzung der LAI am 19. / 20. März 2019. Der Sitzungsort wird noch bekannt gegeben. 138. Sitzung der LAI am… …24. / 25. September 2019. Der Sitzungsort wird noch bekannt gegeben. 3·2018 Immissionsschutz 153…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2018

  Windräder des Windparks Goldboden-Winterbach dürfen weiterlaufen

  …bereits in Betrieb genommenen Windparks Goldboden in der Gemeinde Winterbach dürfen sich weiter drehen. Ein Eilantrag gegen die für den Windpark erteilte… …immissionsschutzrechtliche Genehmigung hatte auch in der zweiten Instanz vor dem Verwaltungsgerichtshof (VGH) keinen Erfolg. Der (beigeladenen) Bauherrin des Windparks wurde… …für die Errichtung und den Betrieb der Windkraftanlagen (jeweils Nabenhöhe 164 m bzw. 166 m, Rotordurchmesser 131 m, Gesamthöhe ca. 230 m) erteilt… …. Hiergegen wandte sich der Antragsteller mit einem Eilantrag an das Verwaltungsgericht Stuttgart. Dieses lehnte mit Beschluss vom 2. Juni 2017 den Eilantrag… …mangels Antragsbefugnis als unzulässig ab. Das Grundstück des Antragstellers liege ca. 1.200 m in nördlicher Richtung von der nächstgelegenen der drei… …des VG Stuttgart vom 5. Juli 2017). Die Beschwerde des Antragstellers wies der 10. Senat des VGH mit Beschluss vom 25. Januar 2018 ab. Zwar habe der… …Erfolg des Eilantrags des Antragstellers. Der Antragsteller habe keinen Anspruch auf Aufhebung der Genehmigung. Es sei rechtlich nicht zu beanstanden, dass… …das Landratsamt als Genehmigungsbehörde nach einer Vorprüfung eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht für erforderlich gehalten habe. Zudem werde der… …Antragsteller durch den Betrieb der eine Nabenhöhe von 164 m und 166 m aufweisenden Anlagen aller Voraussicht nach auch keinen unzumutbaren Geräuschen ausgesetzt… …. Der Beschluss ist unanfechtbar (AZ: 10 S 1681/17). n Quelle http://vghmannheim.de/pb/,Lde/Startseite/Medien/…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2018

  Neue Verordnung zur Emissionsminderung von Luftschadstoffen

  Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter

  …der Reduktion der Emissionen von Luftschadstoffen europaweit viel erreicht. Nichtsdestotrotz besteht immer noch erheblicher Handlungsbedarf die… …negativen Auswirkungen auf Ökosysteme und die Risiken für die menschliche Gesundheit zu verringern. Mit der „neuen“ europäischen NEC-Richtlinie (National… …Emission Ceilings Directive, (EU) 2016/2284) vom 14. Dezember 2016 sind für die EU-Mitgliedstaaten nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen von… …der NEC-Richtlinie (2001/81/EG) über nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe aus dem Jahr 2001 auf und ersetzt diese. Die neue… …NEC-Richtlinie beinhaltet auch umfangreiche Berichtspflichten. Neben der jährlichen Emissionsberichterstattung sind alle zwei Jahre Emissionsprognosen für die… …aktualisieren ist. Dieses Programm muss neben Emissionsprognosen auch Strategien und Maßnahmen zur Emissionsreduktion inklusive einer Bewertung der… …Minderungspotenziale enthalten. Im Weiteren ist ein Monitoring der Auswirkungen der Luftverschmutzung auf Ökosysteme erforderlich. Jeder EU-Mit- gliedstaat muss der… …Kommission bis zum 1. April 2019 sein erstes nationales Luftreinhalteprogramm übermittelt haben. Deutschland setzt die Vorgaben der neuen NEC-Richtlinie mit… …der 43. BImSchV – Verordnung über nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe – um, die Ende Juli 2018 in Kraft… …getreten ist, nachdem der Bundesrat Anfang Juli zugestimmt hatte. Damit verpflichtet sich Deutschland, seinen jährlichen Ausstoß an den in der NEC-Richtlinie…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2018

  Aktuelle Umweltvorschriften (EU, Bund, Länder)

  …Treibhausgasemissionszertifikaten in der Union Stand: 14. März 2018 UMWELTdigital.de/1018246 2015/1814/EU – Beschluss über die Einrichtung und Anwendung einer Marktstabilitätsreserve… …. Januar 2018 UMWELTdigital.de/400400 (EU) 2017/1151 – Verordnung zur Ergänzung der VO (EG) Nr. 715/2007 über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen… …hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und über den Zugang zu Fahrzeugreparatur- und… …. März 2018 UMWELTdigital.de/1169802 Überwachung der Emissionen und der Immissionen 2018 Stand: 21. Februar 2018 UMWELTdigital.de/1171190 Überwachung der… …Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen 2018 Stand: 21. Februar 2018 UMWELTdigital.de/1171557 Bekanntmachung des 1. Fortschreitens des Standes der Technik für… …bestimmte Vorsorgeanforderungen der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft sowie 2. neuen Standes der Technik aufgrund der Vollzugsempfehlung der LAI… …Landesimmissionsschutzgesetz Stand: 08. Mai 2018 UMWELTdigital.de/33492 Niedersachsen Förderrichtlinie Verbesserung der Versorgung mit alternativen Treibstoffen in Niedersachsen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2018

  Luftreinhaltepläne Düsseldorf und Stuttgart: Diesel-Verkehrsverbote ausnahmsweise möglich

  …Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Sprungrevisionen der Länder Nordrhein-Westfalen (BVerwG 7 C 26.16) und Baden-Württemberg (BVerwG 7 C 30.17) gegen erstinstanzliche… …Gerichtsentscheidungen der Verwaltungsgerichte Düsseldorf und Stuttgart zur Fortschreibung der Luftreinhaltepläne Düsseldorf und Stuttgart überwiegend zurückgewiesen… …. Allerdings sind bei der Prüfung von Verkehrsverboten für Diesel-Kraftfahrzeuge gerichtliche Maßgaben insbesondere zur Wahrung der Verhältnismäßigkeit zu… …beachten. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf verpflichtete das Land Nordrhein-Westfalen auf Klage der Deutschen Umwelthilfe, den Luftreinhalteplan für… …Stickstoffdioxid (NO 2) in Höhe von 40 µg/m³ im Stadtgebiet Düsseldorf enthält. Der Beklagte sei verpflichtet, im Wege einer Änderung des Luftreinhalteplans weitere… …Maßnahmen zur Beschränkung der Emissionen von Dieselfahrzeugen zu prüfen. Beschränkte Fahrverbote für bestimmte Dieselfahrzeuge seien rechtlich und… …von 40 µg/m³ und des Stundengrenzwertes für NO 2 von 200 µg/m³ bei maximal 18 zugelassenen Überschreitungen im Kalenderjahr in der Umweltzone Stuttgart… …enthält. Der Beklagte habe ein ganzjähriges Verkehrsverbot für alle Kraftfahrzeuge mit Dieselmotoren unterhalb der Schadstoffklasse Euro 6 sowie für alle… …Kraftfahrzeuge mit Ottomotoren unterhalb der Schadstoffklasse Euro 3 in der Umweltzone Stuttgart in Betracht zu ziehen. Die verwaltungsgerichtlichen Urteile sind… …enthaltene geeignete Maßnahmen den Zeitraum einer Überschreitung der seit 1. Januar 2010 geltenden Grenzwerte für NO 2 so kurz wie möglich zu halten. Entgegen…

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